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C’est la vie: [Freundlich übersetzt … Tel Aviv] Sicher, die Palästinenser dürfen auch weiterhin boykottiert und blockiert werden und es darf selbstverständlich zu entsprechenden Aktionen gegen alle Palästinenser in den Konzentrations-Siedlungen aufgerufen werden. Insoweit hört sich die Überschrift möglicherweise schlimmer an als die Sache im eigentlichen Sinne ist. Oder ist es doch viel schlimmer als es scheint? Das jüngst verabschiedete Gesetz in Israel verbietet lediglich Boykottaufrufe gegen israelische Siedler / Unternehmen und deren Produkte aus den besetzten Gebieten und Israel. Dies wird demnächst mit entsprechenden Strafen geahndet und soll offensichtlich der palästinensischen Integration und dem angestrebten Friedensprozess dienlich sein, wie der Spiegel-Online hier berichtet. Vielleicht verspricht man sich davon auch einen gewissen Umsatz mit Aktivisten aus aller Welt die regelmäßig zu solchen Boykotten aufrufen und demnächst mit bis zu 10.000 € pro Vorfall abkassiert werden könnte. Man muss dieses Gesetz tatsächlich für sehr einseitig halten aber so ist es tatsächlich gewollt und beschlossen.

Dass sich selbst in Israel dagegen allerhand Menschen auflehnen und es als „Faschismus in Reinkultur“ bewerten, muss ja die orthodoxen Juden dort nicht weiter stören, die offensichtlich auf derlei Regelung drängten und es in der Knesset mit 47 zu 38 Stimmen durchhetzten. Einige wichtige Persönlichkeiten der Regierung blieben wohlweislich der Abstimmung fern, damit sie für diesen Unfug nicht die Hand heben mussten – aber beschlossen ist es jetzt dennoch. Die Schwarzkittel werden ihrer eigenen Einschätzung zufolge schließlich von Gott höchstpersönlich beschützt und Unrecht können sie in dieser Aktion auch nicht erkennen, soll es doch sie alleine schützen. Offensichtlich sind auch die Vokabeln „Doppelmoral“ und „Unrecht“ zu neu, als dass die Erzkonservativen diese kennen könnten. Ginge es nach Letzteren dann fehlt jetzt nur noch die gesetzliche Verpflichtung jüdisch koscher kaufen dürfen, dann könnte man einen Großteil der bösen Welt vom israelischen Markt fern halten.

In jedem Falle ist Israel mit diesem Gesetz abermals ein brillanter Schlag ins Gesicht der Weltgemeinschaft gelungen und es scheint ein starker Ausdruck dessen zu sein wie wenig man sich in Israel um Menschenrechte schert, da diese nach Meinung einiger Orthodoxer wohl nur für Juden gelten könnten und der Rest der Welt hinter ihren Interessen zurückstehen müsse.

Ein weiteres Highlight dieser neuen gesetzlichen Regelung soll sein, dass die jüdischen Siedler und Unternehmen demnächst ohne Nachweis, ob oder in welcher Höhe sie Schaden erlitten haben, Schadenersatz gegen die Boykottierer gerichtlich geltend machen können. Umgekehrt geht so etwas natürlich nicht, dass sieht das Gesetz einfach nicht vor. Es muss wohl tatsächlich ein „auserwähltes Volk“ sein, welches sich dieses Recht vor Gott herausnehmen kann. Einziger Trost bei dieser selektiven Justizbarkeit dürfte sein, dass etwas intelligentere Israelis dieses Gesetz schneller wieder zu Fall bringen als es von den Lockenwicklern (Peies-Trägern) für ihren Feldzug genutzt werden kann. Schalom.

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von Gideon Levy

Es geschah am Tage nach dem Unabhängigkeitstag, als Israel im Lob über sich selbst und seine Demokratie fast bis zum Geht-nicht-mehr eintauchte, und am Vorabend des ( praktisch ungesetzlichen) Nakba-Tages, wie die Palästinenser die „Katastrophe“ – den Jahrestag der Errichtung Israels, nennen. Mein Kollege Akiva Eldar veröffentlichte, was wir schon immer gewusst haben, aber wofür uns die schockierenden Zahlen fehlten, die er nun aufdeckte. Seit den Oslo-Abkommen hat Israel das Wohnrecht von 140 000 Palästinensern aus der Westbank abgesprochen. Mit andern Worten 14 % der Westbankbewohner, die wagten, ins Ausland zu gehen, wurde ihr Rückkehrrecht nach Israel und hier für immer zu leben, verweigert. Mit andern Worten: sie wurden von ihrem Land und ihrem Haus vertrieben. In andern Worten: ethnische Säuberung.

Während wir noch immer verzweifelt unsere große ethnische Säuberung von 1948 verheimlichen, verleugnen und unterdrücken – 600 000 ( 750 000 in allen anderen Quellen ER) Flüchtlinge, von denen einige aus Angst vor dem israelischen Militär und seinen Vorgängern flohen, und einige mit Gewalt vertrieben wurden – kommt jetzt heraus, dass 1948 nie endete, dass sein Geist noch immer in uns steckt. Auch bei uns gibt es das Ziel, dieses Land von seinen arabischen Bewohnern so weit als möglich zu säubern, vielleicht noch ein bisschen mehr. Schließlich ist es die heimlichste und die am meisten gewünschte Lösung: das Land ist für die Juden, für sie allein. Ein paar Leute sagen dies gerade heraus:

Rabbiner Meir Kahane, Minister Rehavam Zeewi und ihre Anhänger, die ein gewisses Lob für ihre Integrität verdienen. Viele streben danach, ohne es zuzugeben..

Die Enthüllung der Politik der Wohnverweigerung hat bewiesen, dass dieser geheime Traum tatsächlich der geheime Traum des Establishments ist. Man spricht dort – um Himmels willen – nicht darüber; keiner würde es Säuberung nennen. Sie laden keine Araber auf LKWs, wie sie es einmal taten, einschließlich nach dem 6-Tagekrieg und sie schießen nicht auf sie, um sie wegzujagen – alles politisch unkorrekte Methoden in der neuen Welt. Aber das ist tatsächlich das Ziel.

Einige Leute denken, es genügt, wenn wir das Leben der Palästinenser in den besetzten Gebieten unerträglich machen, dass sie von alleine gehen, und tatsächlich sind viele schon gegangen. Ein israelischer Erfolg: Nach der Zivilverwaltung haben eine Viertel Million Palästinenser in den blutigen Jahren von 2000-2007 die Westbank verlassen. Aber das genügt nicht; also wurden verschiedene administrative Methoden hinzugefügt, um den Traum wahr zu machen.

Jeder, der sagt: „Das ist keine Apartheid“ sollte erwidern: warum wird es einem Israeli erlaubt, sein Land für den Rest seines Lebens zu verlassen und keiner schlägt vor, seine Staatsbürgerschaft zu widerrufen, während einem Palästinenser, einem Einheimischen, dies nicht erlaubt wird? Warum ist es einem Israeli erlaubt, eine Ausländerin zu heiraten und für sie das Wohnrecht zu erhalten, während es einem Palästinenser nicht erlaubt ist, seine frühere Nachbarin zu heiraten, die jetzt in Jordanien lebt? Ist das nicht Apartheid? Jahrelang habe ich endlose Tragödien von Familien dokumentiert, die aus einander gerissen wurden, deren Söhnen und Töchtern es wegen drakonischer Verordnungen – nur für Palästinenser – nicht erlaubt war, in der Westbank oder im Gazastreifen zu leben.

Denken wir z.B. nur an Dalal Rasras aus Beit Ommar, ein Kleinkind mit einer cerebralen Lähmung. Es wurde vor noch nicht langer Zeit monatelang von seiner Mutter getrennt, nur weil die Mutter in Rafah geboren wurde. Erst nachdem ihr Fall veröffentlicht wurde, ließ Israel die Mutter wieder zu ihrer Tochter zurückkehren – „gegen den Buchstaben des Gesetzes“. Der grausame Buchstabe des Gesetzes, der Bewohnern des Gazastreifens nicht erlaubt, in der Westbank zu wohnen, selbst wenn jetzt ihre Wohnung dort ist.

Der Schrei der Obdachlosen/Enteigneten ist nun in eine Zahl übersetzt worden: 140 000 nur seit dem Oslo-Abkommen. Studenten, die an ausländische Universitäten gingen, Geschäftsleute, die im Ausland ihr Glück versuchten, Wissenschaftler, die zu Fachstudien ins Ausland gingen, Jerusalemer, die vorübergehend in die Westbank zogen – sie haben alle dasselbe Schicksal. Sie wurden alle von Israel vertrieben. Sie konnten nicht zurückkehren.

Was am erstaunlichsten ist, ist die Reaktion derer, die für diese Politik der ethnischen Säuberung verantwortlich sind. Sie wissen es nicht. Generalmajor (Reserve) Danny Rothschild, früher der Militärgouverneur mit dem euphemistischen Titel „Koordinator der Regierungsaktivitäten in den Gebieten“ sagte, er habe von der Prozedur zum 1. Mal in Haaretz gelesen. Es kam heraus, dass nicht nur die Säuberung weitergeht, sondern auch die Leugnung. Jedes palästinensische Kind weiß darum – nur der General nicht. Sogar heute gibt es noch 130 000 Palästinenser, die als „NLR“ registriert sind, ein herzerfreuendes IDF-Akronym für „nicht länger ein Bewohner“ – als ob es freiwillig wäre , noch ein Euphemismus für „vertrieben“. Und dem General, der als relativ progressiv gilt, war dies nicht bewusst.

Dies ist eine absolute Verweigerung, die Rückkehr der Flüchtlinge zu erlauben – es wäre etwas, das den „Staat Israel zerstören“ würde. Es ist auch eine absolute Verweigerung der Rückkehr für Leute, die erst kürzlich vertrieben wurden. Bis zum nächsten Unabhängigkeitstag werden wir wahrscheinlich noch mehr Vertreibungsanordnungen erfunden haben, und am nächsten Feiertag werden wir über „die einzige Demokratie“ sprechen.

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Die Kräfte des zionistischen Regimes auf palästinensischem Boden griffen die palästinensischen Demonstranten am 63. Gedenktag der Nakba (die grosse Katastrophe) an, ermordeten mindesten 20 einheimische Palästinenser und verletzten Dutzende weitere, teilweise schwer.
Erstmals seit Jahrzehnten durchbrachen am Sonntag tausende Zivilisten von Syrien aus die militärisch abgeschirmten Befestigungsanlagen zu den von Israel besetzten Golanhöhen.

Der Sprecher des palästinensischen Notdienstes sagte, über 100 palästinensische Bürger seien bislang verletzt worden, von denen die meisten Kinder sind.
Zahlreiche Veranstaltungen zum 63. Jahrestages der Okkupation Palästinas, genannt „Tag des Elends“, begannen bereits am Freitag, dieses Jahr unter dem Eindruck der Volksaufstände in der arabischen Welt.
Auch in Gaza gab es unter den Demonstranten Dutzende Verletzte. An Militärsperren im Westjordanland und in Ost-Jerusalem kam es zu heftigen Angriffen durch die Zionisten.

Die Palästinenser gedenken am Tag der Nakba der Flucht und Vertreibung hunderttausender Bürger Palästinas durch die ethnischen Säuberungen von 1948, für welche die Zionisten mit Unterstützung des westlichen Imperialismus, vor allem Grossbritaniens verantwortlich zeichnen.

Die in den Emiraten erscheinende Zeitung al-Bayan schrieb in einem Artikel unter dem Titel „Palästinensische Herausforderungen“:
„Der 63. Jahrestag der Okkupation Palästinas oder der Tag des Elendes wird zu einer Zeit abgehalten, in welcher die Region des Mittleren Ostens Schauplatz neuer Entwicklungen ist. Nicht zuletzt auch die Einigung der palästinensischen Parteien Fatah und Hamas haben einen neuen Aufbruch im Ringen der Völker um Freiheit eingeläutet.“

In diesem Kontext demonstrierten auch ägyptischen Bürger, die nach der Absetzung von Husni Mubarak das Militärregime des Landes aufgefordert hatten, seine Beziehungen mit Israel einzustellen und der Belagerung des Gazastreifens ein Ende zu setzen, am heutigen Sonntag in Kairo vor der Botschaft des zionistischen Regimes und verurteilten die rassistischen Aktionen Israels gegen die Palästinenser.

Die Demonstranten forderten u.a. die Ausweisung des Botschafters des zionistischen Regimes aus Ägypten, Einstellung des Gasexportes von Ägypten nach Israel und ständige Öffnung des Überganges von Rafah nach Palästina.

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Systematische Diskreditierung durch jüdisch-deutsche Interessengruppen

Eine Wanderausstellung über Flucht und Vertreibung der Palästinenser im Jahr 1948 hat in Deutschland zu Spannungen zwischen Christen, Juden, Israeli und Palästinensern geführt. Der Disput ist in der Öffentlichkeit weitgehend verborgen geblieben.

Eine Welle der Empörung erfasst Deutschland, und sie wirkt inzwischen nicht mehr spontan, sondern gut organisiert. Überall, wo die Wanderausstellung «Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948» gezeigt wird oder gezeigt werden soll, werden die Veranstalter und die kommunalen Behörden von jüdischen und deutsch-israelischen Organisationen unter Druck gesetzt. Ziel ist nicht etwa der Diskurs über dieses fragwürdige Kapitel der Geschichte des Staates Israel. Mit dem Argument, die Ausstellung sei einseitig und tendenziös, wird deren Verbot gefordert und bisweilen auch durchgesetzt.

Merkwürdige Interventionen

In Aachen droht jetzt sogar die Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit auseinanderzufallen. Deren jüdischer Vorsitzender Nathan Warszawski griff die evangelische Kirche scharf an, weil sie es wagen will, die Palästinenser-Ausstellung im Mai in ihren Räumen zu zeigen. Er machte die Kirche nachträglich sogar für die jüngsten Hakenkreuz-Schmierereien an der Synagoge der Kaiserstadt verantwortlich. Die Kirche sei eine «Koalition des Israel-Hasses» mit der rechtsradikalen NPD und den «Freiheit-für-Palästina»-Kämpfern eingegangen, äusserte er und sorgte auf der Gegenseite für helles Entsetzen. Superintendent Hans-Peter Bruckhoff verteidigte die Ausstellung. Es müsse möglich sein zu zeigen, dass Palästinenser nicht nur Täter, sondern auch Opfer seien, ohne deswegen sogleich als Antisemit beschimpft zu werden. Denn genau darauf läuft die öffentliche Auseinandersetzung immer wieder heraus.

Es empfiehlt sich in diesen Tagen die Lektüre der Lokalseiten deutscher Regionalzeitungen. Nur dort, nicht aber in der überregionalen Presse, finden sich Hinweise auf die permanenten Versuche, der Ausstellung den Garaus zu machen. Doch das Beispiel der Stadt Düsseldorf, welche die drittgrösste jüdische Gemeinde in Deutschland beherbergt, könnte bald schon für Aufsehen sorgen. Die Deutsch-Palästinensische Gesellschaft, die dort die Nakba-Ausstellung organisierte, hat sich entschieden, für ihre Sache vor das Verwaltungsgericht zu ziehen und das Ausstellungsverbot anzufechten.

Die Antisemitismus-Keule

Merkwürdiges hatte sich nämlich zugetragen. Acht Tage bereits war die Nakba-Ausstellung in der Volkshochschule zu sehen. Doch dann kam es plötzlich zur Begehung mit einem Vertreter der jüdischen Gemeinde. Schon nach dem Anblick der 4. von 13 Plakattafeln stand dessen Urteil offensichtlich fest. Drei Stunden später waren die Plakattafeln weggeräumt, die Ausstellung wurde geschlossen. Die Deutsch-Palästinensische Gesellschaft ist überzeugt, dass die jüdische Gemeinde ihren Einfluss geltend machte. Die Stadtverwaltung hingegen beteuert, die Entscheidung, die Ausstellung zu schliessen, sei vorher schon gefallen, der Gemeindevertreter Szentei-Heise sei nur als Gutachter hinzugezogen worden.

Wie so oft hatte das Argument, die Ausstellung fördere Antisemitismus und Israelfeindlichkeit, auch die Stadtverwaltung Düsseldorfs beeindruckt. Der Entscheid war gefallen, noch bevor das Stadtparlament sich eine Meinung bilden konnte. Auch ein Protestbrief, den der Vorsitzende der «Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost», der Frankfurter Verleger Abraham Melzer, an den Oberbürgermeister Dirk Elbers richtete, änderte daran nichts mehr. Melzers Kritik, das Ausstellungsverbot schade nicht nur dem Ziel eines friedlichen Ausgleichs in Palästina, sondern auch den Interessen der Juden in Deutschland, lief ins Leere. Eine Antwort hat Melzer bis jetzt nicht bekommen.

Goliath gegen David

Deutsche Politiker orientieren sich vorzugsweise am Zentralrat der Juden in Deutschland, der mittlerweile 104 jüdische Gemeinden mit über 107 000 Mitgliedern repräsentiert. Die «Jüdische Stimme» hingegen, die der Regierung in Jerusalem kritisch gegenübersteht, zählt gerade einmal ein paar Dutzend Mitstreiter; sie ist die deutsche Sektion von «European Jews for a Just Peace» und vertritt Ideen, für die sich in Israel «Peace Now» einsetzt. Ihre Mitglieder sind Künstler, Schriftsteller und Wissenschafter.

Einer aus ihren Reihen, der frühere Vorsitzende Rolf Verleger, hielt unlängst bei der Verleihung der Otto-Hahn-Friedensmedaille 2011 der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen an den Berliner Staatsoperndirektor, Dirigenten und Pianisten Daniel Barenboim die Laudatio. Denn der prominente Musiker macht mit seinem West-Eastern Divan Orchestra aus jungen arabischen und israelischen Musikern vor, wie Versöhnung aussehen könnte. Die «Jüdische Stimme» unterstützt die Nakba-Ausstellung. Ihr Vorsitzender Melzer ist nämlich überzeugt, dass es Frieden im Nahen Osten nur geben kann, wenn sich beide Seiten aufeinander zubewegen und jede Seite die Sichtweise der anderen Seite als legitim akzeptiert.

Druck aus Israel?

Auch der Verein «Flüchtlingskinder in Libanon», dessen Vorsitzende Ingrid Rumpf die von der Stiftung Entwicklungszusammenarbeit des Landes Baden-Württemberg und dem Evangelischen Entwicklungsdienst geförderte Palästina-Ausstellung zusammenstellte, ist auf Ausgleich bedacht. Der Zusammenschluss entstand aus einem «Freundeskreis Asyl» heraus, der sich in Reutlingen und Umgebung libanesischer Bürgerkriegsflüchtlinge annahm und bei dieser Gelegenheit mit den katastrophalen Zuständen in den Flüchtlingslagern des Zedernlandes konfrontiert wurde. Wenigstens den Kindern dort wollte man Hilfe zukommen lassen, was dann auch geschah.

Die Ausstellung war der nächste Schritt. Sie schildert nicht nur das Leid der Palästinenser, sondern gerafft und verkürzt auch die Vorgeschichte des Nahostkonflikts. Neben Dokumenten und Fotos mangelt es nicht an Literaturhinweisen. Äusserungen des Staatsgründers Ben Gurion und des ehemaligen Milizenchefs und späteren Ministerpräsidenten Menachem Begin dienen als Belege dafür, dass die Vertreibung der arabischen Bevölkerung aus Palästina von langer Hand vorbereitet war. Von Massakern ist die Rede.

Vorauseilender Gehorsam

Für Israel und für viele Juden wird ein Tabuthema angesprochen. Doch statt sich der Diskussion zu stellen, Korrekturen anzubringen und Fakten ins rechte Licht zu rücken, zeigen sich viele jüdische Institutionen nur daran interessiert, zu verhindern, dass die Ausstellung gezeigt wird. Es entsteht der Eindruck, das vom israelischen Aussenminister Lieberman und dessen Partei Israel Beiteinu in der Knesset angestrebte Verbot des öffentlichen Gedenkens der Nakba solle auch in Deutschland gelten. Den jüdischen Gemeinden jedenfalls wirft Abraham Melzer vor, sich als verlängerter Arm Israels zu betätigen.

Anfangs gab es mit der Ausstellung keine Probleme. Seit 2008 waren die Plakattafeln an 64 Orten zu sehen, zweimal schon in Berlin und in München, übrigens auch in Basel und Bern. Erst vor einem Jahr war der Ton der Kritiker immer aggressiver und unnachgiebiger geworden. Zunächst riefen Vereinigungen, deren Namen bis dahin niemand kannte, zu Demonstrationen auf. Doch dann intervenierten immer häufiger Vertreter der jüdischen Gemeinden und der örtlichen Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Osnabrück bildete im Februar die rühmliche Ausnahme. Zur Eröffnung im Erich-Maria-Remarque-Friedenszentrum war der Vorsitzende der regionalen Deutsch-Israelischen Gesellschaft erschienen; der ehemalige Präsident des Europaparlaments, der CDU-Politiker Hans-Gert Pöttering, sprach ein Grusswort.

Gisela Siebourg, die stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft auf Bundesebene, sieht das Motiv für die verstärkten Aktivitäten jüdischer Organisationen in der wachsenden Kritik an der israelischen Politik in den Autonomiegebieten. Die deutsche Seite, meint Siebourg, sei im Übrigen zu schnell bereit nachzugeben. Ingrid Rumpf spricht sogar von dem «vorauseilenden Gehorsam», der die kommunalen Behörden zum Einlenken veranlasse, und eben nicht nur diese. Der Deutsche Gewerkschaftsbund in Frankfurt zog eine ursprüngliche Zusage zurück. Die evangelische Kirche stellte wie so oft in letzter Zeit Ersatzräume zur Verfügung. Im badischen Besigheim wird zurzeit versucht, dem Düsseldorfer Beispiel zu folgen und die laufende Nakba-Ausstellung vorzeitig schliessen zu lassen.

Ein Freiburger Richterspruch

Für die Stadt Düsseldorf übrigens hätten die Vorgänge in Freiburg lehrreich sein können. Die Stadtbibliothek dort stand plötzlich nicht mehr zu ihrem Wort. Doch die Verwaltungsrichter schrieben der Stadtverwaltung ins Stammbuch, die Ausstellung verstosse inhaltlich nicht gegen Strafgesetze und sei «von der Meinungsfreiheit getragen». Wenn die Stadt meine, Flucht und Vertreibung im Jahr 1948 seien eher einseitig dargestellt, dann hätte sie in ihren Räumen doch deutlich machen können, dass auch andere Darstellungen denkbar und möglich wären. Die Ausstellung jedenfalls durfte stattfinden.

Für George Hodali, den Vorsitzenden der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft in Düsseldorf, ist die momentane Debatte nur schwer zu ertragen. Er wisse schliesslich, worüber er rede, gibt er zu bedenken. Er ist einer von noch wenigen Zeitzeugen jener Ereignisse. Als 13-Jähriger musste er sein Heimatdorf Beit Jalla nahe Bethlehem verlassen. Jetzt hofft er auf einen Erfolg vor Gericht und die Rücknahme der Zensur, der die Nakba-Ausstellung in Düsseldorf zum Opfer fiel.

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Die Mitglieder des UN-Untersuchungsausschusses haben jegliche Änderung im Bericht des südafrikanischen Richters  Richard Goldstone als inakzeptabel bezeichnet.

„Es gebe keinen Grund und keine Rechtfertigung, den Bericht über den Krieg im Gazastreifen vor gut zwei Jahren neu zu überdenken,“ heißt es Press TV zufolge in einer Erklärung der drei Mitautoren Goldstones, die am Donnerstag in der britischen Tageszeitung „The Guardian“ veröffentlicht wurde. Die Mitglieder des UN-Untersuchungsausschusses betonten zudem, die Vereinten Nationen hätten bislang jegliche Forderung nach der Änderung in dem Bericht abgelehnt . Goldstone hatte Anfang April in einem Beitrag für die „Washington Post“ einige Teile seines Berichtes über die Verbrechen Israels in Gazakrieg zurückgenommen. Nach politischen Beobachtern habe Goldstone seine Stellungnahme unter dem Druck der USA und des Israels geändert.

Richard Goldstone, der den „Goldstone-Bericht“ zum Gazakrieg 2008/09 verfasst hat, hat wesentliche Teile davon widerrufen. Ein Lehrstück zum Thema sozialer Druck.

Bekanntlich hat Richter Richard Goldstone in einem viel beachteten Beitrag in der Washington Post einen Teil seines UN-Berichts zum Gazakrieg 2008/09 widerrufen:

We know a lot more today about what happened in the Gaza war of 2008-09 than we did when I chaired the fact-finding mission appointed by the U.N. Human Rights Council that produced what has come to be known as the Goldstone Report. If I had known then what I know now, the Goldstone Report would have been a different document.

Im Lichte neuerer Erkenntnisse, so Goldstone, seinen die zivilen Opfer auf palästinensischer Seite nicht durch vorsätzlichen israelischen Beschuss verursacht, sondern allenfalls durch versehentliche Treffer.

Die politische Führung Israels und führende NeoCons in den USA haben sich entsprechend triumphierend geäußert. Nun sei klar gestellt, dass Israel die “moralischste Armee der Welt” habe.

Das wesentliche Motiv für Goldstones Rückzieher dürfte indessen weniger die Wahrheit gewesen sein als der Wunsch, nicht mehr länger ein Paria sein zu müssen.

Die extremen Formen sozialer Isolierung und politischen Rufmordes, wie sie in den USA und dort insbesondere im Kontext Israel geübt werden kann man sich hierzulande kaum vorstellen.

Man nehme nur den Beitrag des NeoCons Martin Peretz, dem ehem. Herausgeber des “The New Republic”. Peretz brandredet aktuell gegen den “Widerruf” von Goldstone:

I would not allow him [to worship with members of the jewish community].

Not for one moment.

Let him pray with the Hamas Islamists who he believed, or pretended to believe, in his famous Gaza war crimes report”.

Peretz zufolge ist es demnach auch keineswegs der israelische Gazakrieg, der die Lage in Palästina weiter verschärfte, sondern das “Giftgas” (poison gas) des Goldstone-Berichts.

Hält man sich vor Augen, dass jemand wie Goldstone eher nicht in “linken” Kreisen verkehrt, hat ihm der ganze Respekt dieses Klientels für seine klaren Worte im Bericht nichts gebracht. Nur die offene und bisweilen radikale Feindschaft seiner zuvor vertrauten Umgebung. Er müsste ein Übermensch sein, hätte er auf seinem Bericht beharrt.

Ach übrigens: Peretz war der, der letztes Jahr eine Kolumne schrieb, in der er meinte “muslim life is cheap” und dabei der muslimischen Gemeinde in den USA die Rechte aus dem Ersten Zusatzartikel der Verfassung in Abrede stellte, denn die Muslime würden diese Rechte seinem Bauchgefühl nach ohnehin nur missbrauchen:

they are [not] worthy of the privileges of the First Amendment* which I have in my gut the sense that they will abuse

 

Quelle

Die Soldaten des Besatzerregimes von Palästina besetzten am 9. April 1948 das Dorf Deyr Yasin und massakrierten die Bewohner dieses Dorfes, von denen die Hälfte Frauen und Kinder waren. Dabei ergriff eine große Zahl der palästinensischen Araber die Flucht. Vom 9. bis zum 15. April 1948 flüchteten etwa 300 tausend Palästinenser aus verschiedenen Gebieten Palästinas in anderen arabischen Ländern, unter anderem nach Jordanien.
Das Dorf Deyr Yasin liegt im Westen von „Jerusalem“. Es stellt einen wichtigen Punkt zum Kontakt unter den palästinensischen Arabern dar. Dieses Dorf war eine der ersten Stellungen der Araber, die durch die Zionisten, insbesondere durch die Terrorkräfte Irgun unter der Führung von Menachem Begin besetzt wurde.
Jahre vor diesem Vorfall, dass heißt nach dem ersten Weltkrieg ging die Herrschaft der osmanischen Regierung in den arabischen Gebieten zu Ende und diese Länder wurden unabhängig.

In den ersten Monaten des Jahres 2011 hat sich das zionistische Verbrecherregime im Vergleich zum Vorjahr etwas zurückgehalten und sch über drei Monate hinweg damit begnügt, insgesamt nur ein paar Dutzend Palästinenser zu ermorden. Nun aber, nachdem die Lobby des zionistischen Regimes den US-geführten Angriffskrieg gegen Libyen organisiert hat und die Weltöffentlichkeit deshalb abgelenkt ist, lässt das zionistische Verbrecherregime seiner Mordlust wieder freien Lauf ……………. WEITERLESEN!!

Richard Goldstone, Namensgeber des UN-Berichts über das israelische Massaker an 1 400 Gaza-Bewohnern 2008 / 2009, hat in  der Washington Post vom 1. April 2011 unter anderm mitgeteilt, er habe den Eindruck gewonnen,

that civilians were not intentionally targeted as a matter of policy…

daß also die israelische Regierung in Gaza nicht absichtlich auf Zivilisten gezielt habe. Damit hat er jedoch einem Vorwurf widersprochen, der im Goldstone-Bericht gar nicht erhoben wird. Ben White schreibt auf Mondoweiss:

The Report never claimed that Israel set out to intentionally murder civilians, but said that Cast Lead was “deliberately disproportionate” and intended “to punish, humiliate and terrorize”.

Der Bericht hat keineswegs behauptet, Israel sei darauf aus gewesen, absichtlich Zivilisten zu ermorden. Er besagte vielmehr, daß Gegossenes Blei „bewußt unverhältnismäßig“ und darauf gerichtet gewesen sei „zu bestrafen, zu demütigen und zu terrorisieren“.

Goldstone hat somit einem Popanz widersprochen. Weiterhin steht außer Zweifel:

Der von der israelischen Regierung befohlene Einsatz von Waffen, Kriegsgerät, Offizieren und Mannschaft beim Beschuß, bei der Bombardierung und bei der Invasion von Gaza hat dessen Bewohner – ob Militärs, Polizisten oder Zivilisten – bestraft, gedemütigt und terrorisiert. 1 400 Menschen starben, Tausende wurden verletzt. Die gesamte Bevölkerung war eingesperrt, niemand konnte dem Terror entkommen.

NeoCons töten nicht nur in Gaza, sondern zur Zeit unter anderm in Pakistan, Afghanistan, im Irak, in Libyen und an der Elfenbeinküste – aus Versehen natürlich.

 

Nakba ist ein arabisches Wort und steht für die ethnische Säuberung Palästinas. Es steht für Katastrophe, Tod und Vertreibung. Es steht für Massaker an der Zivilbevölkerung und die systematische Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung aus ihrer Heimat, die 1948 einen Höhepunkt an Brutalität und Ausmaß erreichte. Nakba steht für ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, ein Verbrechen Israels gegen die palästinensische Bevölkerung, das bis heute geleugnet wird – auch hierzulande, wo die Leugnung des Holocausts unter Strafe steht.

Memorizid: Ilan Pappé und der Verlust der Erinnerung

Der israelische Historiker Ilan Pappé, der die systematischen Grausamkeiten, die von Isarel im Zusammenhang mit der Staatsgründung 1948 an der palästinensischen Bevölkerung begangen wurden, nicht leugnet, sondern in seinem Buch „Die ethnische Säuberung Palästinas“ offen beim Namen nennt, und der für das systematische Auslöschen der Erinnerung den treffenden Begriff „Memorizid“ geprägt hat, wird unter Druck gesetzt und ins Exil nach England getrieben.

Pappé, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Haifa und Leiter des dortigen Instituts für Konfliktforschung, zeichnet anhand von Augenzeugenberichten, Tagebuchauszügen und Dokumenten aus Militärarchiven, die bis vor kurzem unter Verschluss gehalten wurden, ein erschütterndes Bild der Ereignisse der Jahre 1947/48. Er zeigt auf, dass die Gründung seines Heimatlandes Israel mit einer geplanten ethnischen Säuberung verbunden ist. Seine Forschungsergebnisse stehen im eklatanten Widerspruch zur offiziellen Geschichtsschreibung, die den bis heute anhaltenden Exodus der palästinensischen Bevölkerung als Akt der systematischen Vertreibung durch das zionistische Israel leugnet. Der Geschichtswissenschaftler zerstört auf diese Weise den Gründungsmythos des Staates Israel und löst damit wütende Reaktionen aus.

Verleugnung der wissenschaftlichen Arbeit: „Ein Irrer kommt selten allein“

In der ARD-Sendung Titel, Thesen, Temperamente war im November 2007 zu hören: „Pappé hat eine Mission: Ausgewogenheit und Differenzierung sind seine Sache nicht… Er nennt sich Historiker, seine Gegner nennen ihn einen Übertreiber und Provokateur.“ Prof. Dr. h.c. Manfred Lahnstein, ehemaliger Minister und langjähriger Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft schreibt auf der Webseite „Honestly Concerned“: „Auf dem deutschen Büchermarkt macht ein Buch von sich reden, das der israelische Autor Ilan Pappé… der sich wohl als ‚Historiker’ bezeichnen würde… geschrieben hat… Das ist der brutalste Angriff auf die historische Wahrheit, der mir seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion untergekommen ist.“

Und Henryk M. Broder, seines Zeichens Spiegel-Autor und Israel-Lobbyist formuliert auf seiner „Achse des Guten“ gewohnt verunglimpfend: „Pappés exklusivste Beweise sind diejenigen, die er erfunden hat… Beachten Sie bitte [auf Pappés Website] die Abteilung Middle East Scholars mit Links zu Finkelstein, Chomsky und Shahak. Ein Irrer kommt selten allein.“

Schlüsselwerk der Geschichte

Die Zahl der Besprechungen des Buches ist gemessen an seiner Bedeutung erschreckend gering. Die Zahl der Rezensionen in Publikationen, die einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich sind, ist noch geringer. Und fast verschwindend ist unter diesen Veröffentlichungen die Anzahl der Besprechungen, die dieses Buch als ein Schlüsselwerk der Geschichte würdigen. Allenfalls sind diesbezüglich 3sat, die in Zürich erscheinende WoZ und ein Beitrag des ehemaligen ARD-Nahost Korrespondenten Marcel Pott im Deutschlandfunk zu nennen.

Es sind die „Central Zionist Archives“, in denen die Äußerung des späteren israelischen Ministerpräsidenten David Ben Gurion dokumentiert ist: „Ich bin für Zwangsumsiedlung; darin sehe ich nichts Unmoralisches“, so das Sitzungsprotokoll der „Jewish Agency Executive“ vom 12. Juni 1938. Und Marcel Pott schreibt dazu: „Schon das dem Vorwort des Autors vorangestellte Zitat des Staatsgründers David Ben Gurion bringt den Leser dazu, die erste Fußnote zu studieren. Er will wissen, wann genau der in Israel als ‚Vater der Nation’ verehrte Ben Gurion diesen Satz über die arabische Bevölkerung Palästinas gesagt und wem gegenüber er sich so geäußert hat… Am 12. Juni 1938… war bereits klar erkennbar, dass das von der britischen Kolonialmacht beherrschte Palästina zu einem dauerhaften Konfliktherd werden würde, denn die aus Europa gekommenen Juden waren Zionisten – also jüdische Nationalisten – die in dem von Arabern bewohnten Land einen jüdischen Nationalstaat gründen wollten. Das brachte sie als zugewanderte Minderheit zwangsläufig in Gegensatz zu der arabischen Nationalbewegung der einheimischen Bevölkerung in Palästina, die die überwältigende Mehrheit darstellte.“

Es sind die Archive der Israel Defense Forces (IDF) und die Archive der Untergrundmiliz Hagana, in denen der „Plan D“, der am 10. März 1948 von späteren führenden israelischen Politkern verabschiedete Masterplan zur „ethnischen Säuberung“ Palästinas, sowie die Einsatzbefehle an die militärischen Einheiten zur Umsetzung dieses Plans zu finden sind. Das alles ist nicht so einfach vom Tisch zu wischen, wie es die Israel-Lobbyisten versuchen.

„Die Befehle gaben detailliert“, so heißt es im Vorwort des Buches, „die Einsatzmethoden zur Zwangsräumung vor: groß angelegte Einschüchterungen; Belagerung und Beschuss von Dörfern und Wohngebieten; Niederbrennen der Häuser mit allem Hab und Gut; Vertreibung; Abriss und schließlich Verminung der Trümmer, um eine Rückkehr der vertriebenen Bewohner zu verhindern. Jede Einheit erhielt eine Liste mit Dörfern und Stadtvierteln, den Zielen dieses Masterplans. „Das alles ist belegt durch Quellen, die Ilan Pappé in seinem Buch explizit angibt und über die er Rechenschaft ablegen kann.“

Nach zwei Jahren Lobbyismus und Diskreditierung haben es die zionistischen Mörderbanden endlich geschafft!!

Der Leiter des palästinensischen Menschenrechtszentrums nannte den Bericht von Goldstone, der sich mit dem Militärangriff des zionistischen Regimes auf Gaza befasst, ein gesetzliches Dokument. Raji Surani sagte am Samstag: Richard Goldstone hat in den vergangenen zwei Jahren unter sehr starkem Druck der jüdischen und zionistischen Lobbys gestanden.
Surani betonte: Wenn Goldstone auf seinen Bericht über den israelischen Angriff auf Gaza verzichtet, werde er sein Ansehen und seine Glaubwürdigkeit verlieren.
In einem Artikel über seinen Bericht über den Gazakrieg in der Washington Post schriebt Goldstone: Wenn Israel einer bestimmten Gruppe einen Freibrief ausstellt, könnte das Ergebnis ein anderer sein als die jetzigen.
Goldstone hat jüngst behauptet, dass nach seinen neuesten Erkenntnissen Israel die Zivilisten nicht absichtlich und wissentlich getötet hat.
Bei dem blutigen Angriff Israels gegen den Gazastreifen fanden über 1400 Menschen den Märtyrertod, darunter befanden sich 400 Frauen und Kinder.

Jedem halbwegs aufgeklärtem Beobachter des politischen Zeitgeschehens ist inzwischen glasklar, dass Mearsheimer und Walt recht hatten mit ihrer Analyse, dass – wenngleich Israel das gut verschleiert hat – der wichtigste Grund für den Krieg gegen den Irak die Durchsetzung der im Konzeptpapier „A Clean Break“ formulierten Dominanzpläne des zionistischen Apartheidsregimes war. Mit dem Angriffskrieg gegen Libyen sieht es kaum anders aus. Auch hier ist ein wichtiger Grund für die Attacke er Wunsch des zionistischen Apartheidregimes, trotz einer drohenden Friedenserzwingung einen weiteren Schritt zum Bau von Großisrael gehen zu können.

Simon Peres, der schon beim verbrecherischen Angriffskrieg gegen den Irak eine treibende Kraft war, hat am 21. Februar, unmittebar nach Beginn der CIA-Operation zum Sturz von Muamar Gaddafi – erklärt, es wird ein Libyen ohne Gaddafi geben. Danach sind israelische Politiker in Bezug auf Libyen, wie zuvor schon im Fall des Angriffskrieges gegen den Irak, in Bezug auf Libyen auf Tauchstation gegangen. Nun, nachdem der Krieg auf vollen Touren läuft und der Einsatz von Bodentruppen kurz bevor steht, tun israelische Politiker mal wieder so, wie zuvor im Fall des Irak, als seien sie am Krieg gegen Libyen ziemlich uninteressiert – und es wäre ihnen lieber, die NATO würde endlich einen Angriffskrieg gegen Syrien und den Iran beginnen.

Diana Johnstone wies gerade bei Counterpunch darauf hin, dass es Bernard-Henri Lévy war, der Nicolas Sarkozy dazu gebracht hat, Libyen anzugreifen. Bernard-Henri Lévy ist in Frankreich der zionistische Top-Agent schlechthin. Dieser Bernard-Henri Lévy hatte noch nie etwas anderes im Sinn, als die Durchsetzung der Interessen des zionistischen Schurkenstaates. Dazu entblödete er sich in der Vergangenheit nicht, die primitivsten Lügen zu verbreiten. Dass es ausgerechnet der Medienmogul Bernard-Henri Lévy war, der die NATO zum Krieg gegen Libyen gebracht hat, ist ein untrügliches Zeichen dafür, dass – wenngleich Israel das wieder einmal gut verschleiert – das zionistische Apartheidregime eine, wenn nicht die treibende Kraft hinter dem den strategischen Interessen der USA nicht wirklich entsprechenden Angriffskrieg gegen Libyen ist.

Der Grund für den Krieg ist im Wesentlichen der gleiche wie der Grund für den Krieg gegen den Irak: während als schöner Nebeneffekt ein Opponent der rassistischen Kolonialisationsideologie des Zionismus ausgeschaltet wird, schaut die ganze Welt auf den ebenso fürchterlichen wie verlogenen US-Angriffskrieg, und derweil kann Israel weitgehend ungestört weiter auf dem Weg in Richtung Großisrael marschieren und dazu mehr Land rauben und Palästinenser ermorden.

Quelle

Islamische Bewegung-kein Monopol

Wir,die wir uns erhoben haben,taten dies für den Islam.Unsere Republik ist eine Islamische Republik.Die Islamische Bewegung kann nicht nur auf ein bestimmtes Land beschränkt sein.Auch nicht nur auf die islamische Welt.Eine Bewegung, die um des Islam willen erfolgt.ist die Bewegung der Propheten.Auch sie, die Bewegung der Propheten,war nicht auf ein Gebiet begrenzt.Der Prophet des Islam stammte aus Arabien,seine Einladung aber erging nicht nur an die arabische Bevölkerung,war nicht nur auf die arabische Halbinsel beschränkt,sondern meinte alle,die gesamte Welt.

Ihn überall verwirklichen

Schreitet auf dem Weg des Islam einher, und setzt euch für ihn ein.Damit das Schahadat auf seinem Wege zuteil wird.Und sollten wir - In Scha´Allah - obsiegen,zum Erstarken und Sieg des Islam beitragen und überall,wo auch immer, erhobenen Hauptes sein und in allen Ländern,in allen Teilen der Welt,den Islam verwirklichen und sein Banner aufrichten können.

Islam-Ein Recht aller

Ich hoffe,dass wir das Banner des Islam - das Banner der Islamischen Republik - in allen Teilen der Welt aufrichten können und sich alle dem Islam,der ein Recht aller ist, anschliessen werden. Imam Ayatollah Ruhollah Al Musavi Al Khomeini

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"Wenn die Zionisten die Waffen niederlegen und sich hinter die Grenzen von 1967 zurückziehen wird es Frieden geben. Wenn der palästinensische Widerstand die Waffen niederlegt wird es niemals ein freies, unabhängiges Palästina geben." Ahmed Ibn Fahdlan in Tehran.

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Revolution II

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