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US- und EU-Diplomaten wollten bei der UN-Vollversammlung in New York Kritik des iranischen Präsidenten nicht hören

Die Tradition des rituellen Auszugs aus der UN-Vollversammlung wird fortgesetzt. Während der Rede des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad am Donnerstag nachmittag (Ortszeit) verließ die US-amerikanische Delegation den Saal. Ihr folgten die Vertreter Kanadas, Australiens, Neuseelands, Costa Ricas sowie aller EU-Staaten. Auslöser der mittlerweile schon routinierten Empörung waren diesmal Sätze des iranischen Präsidenten zum 11. September 2001. Es reichte bereits aus, daß er den »rund 3000 Menschen«, die damals in New York ums Leben kamen, die Tatsache gegenüberstellte, daß bis heute in Afghanistan und im Irak »Hunderttausende Menschen getötet, Millionen verletzt und aus ihrer Heimat vertrieben« wurden.

Was Ahmadinedschad dann noch sagte, hörten die westlichen Diplomaten höchstens noch im Rausgehen: Hinsichtlich der Verantwortlichen für die Anschläge vom 11. September gebe es drei Sichtweisen: nämlich die offizielle Terroristen-Theorie, dann die Möglichkeit einer Inszenierung durch »einige Teile« innerhalb der US-Administration und schließlich die Meinung, daß die US-Regierung einen terroristischen Anschlag »unterstützt« und die Situation ausgenutzt habe. Aber selbst wenn man die offizielle Theorie akzeptiere, so Ahmadinedschad, stelle sich die Frage, ob es rational sei, »klassische Kriege« mit Hunderttausenden Toten zu entfesseln, »um eine Terroristengruppe zu bekämpfen«.

Weitere Themen der Rede des iranischen Präsidenten waren die israelische Besetzung der Palästinensergebiete, die Abschaffung aller Atomwaffen und die Koran-Verbrennungen. Ahmadinedschad sprach sich außerdem für die Abschaffung des Vetorechts von fünf Staaten – China, Frankreich, Großbritannien, Rußland und USA – im UN-Sicherheitsrat und zugleich für eine Aufwertung der Rolle der Vollversammlung aus. An die Politiker der USA gerichtet, bekräftigte er die iranische Bereitschaft zu einer »ernsthaften und offenen Diskussion« über alle bedeutenden Fragen in der heutigen Welt.

Rund sechs Stunden zuvor hatte US-Präsident Barack Obama das Wort an die Vollversammlung gerichtet. Zum Atomstreit sagte er: »Die Tür bleibt offen für Diplomatie, falls Iran sich entschließt, hindurchzugehen. Aber die iranische Regierung muß eine klare, glaubwürdige Verpflichtung zeigen und der Welt die friedliche Absicht ihres Atomprogramms beweisen.« Das kann Iran jedoch erklärtermaßen nur, indem es sämtliche Forderungen akzeptiert, insbesondere die nach Verzicht auf die Herstellung von Reaktorbrennstoff in eigener Regie.

Völlig daneben lag Obama mit seiner Behauptung, Iran sei der einzige Unterzeichnerstaat des Atomwaffensperrvertrags, »der die friedlichen Absichten seines Atomprogramms nicht beweisen kann«. Was er offenbar meinte, war die in allen Berichten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) wiederkehrende Aussage, sie könne nicht bestätigen, »daß sämtliches nukleares Material im Iran zu friedlichen Aktivitäten verwendet wird«. Ein entsprechendes Zertifikat erteilt die IAEA nur jenen Staaten, die ein freiwilliges Zusatzprotokoll unterzeichnet haben. Und das haben neben Iran auch mehrere Dutzend andere Mitglieder des Sperrvertrags nicht getan.

Im Zentrum von Obamas Rede standen jedoch die »direkten Verhandlungen« zwischen der israelischen Regierung und Mahmud Abbas, dessen Amtszeit als palästinensischer Präsident schon seit Januar 2009 abgelaufen ist. Obama sprach sich zwar für die Beibehaltung des Baustopps in den besetzten Gebieten aus, erwähnte aber nicht mehr die traditionelle Forderung aller US-Regierungen, daß ein künftiger palästinensischer Staat »lebensfähig« und territorial »zusammenhängend« (viable and contiguous) sein müsse.

Quelle

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Die US-Regierung steht nach eigenen Verlautbarungen kurz vor dem Ende der Neudefinition ihrer Nukleardoktrin. Laut einem Bericht der „New York Times“ hat das Pentagon dem Präsidenten am Montag entsprechende Vorschläge unterbreitet. Ursprünglich sollte sie bereits im vergangenen Jahr fertig sein, doch die Endfassung der „Nuclear Posture Review“ lässt auf sich warten.

Das verwundert nicht, denn das Dokument muss schier Unvereinbares unter einen Hut bringen. Einerseits ist der Auftrag eindeutig: US-Präsident Barack Obama fordert vom Pentagon, eine Strategie zu entwickeln, die seiner Vision einer atomwaffenfreien Welt entspricht. Dazu hatte er in seiner Prager Rede vom April vergangenen Jahres deutliche Wort gefunden und angekündigt: „Um die Denkmuster des Kalten Kriegs zu überwinden, werden wir die Rolle von Atomwaffen in unserer nationalen Sicherheitsstrategie reduzieren und andere anhalten, dasselbe zu tun.“

Doch Hauptautor und Pentagonchef Robert Gates gilt als personelle Altlast der Vorgängerregierung, bekleidete er unter George W. Bush doch dieselbe Funktion. Damals gab es sozusagen einen Freifahrtsschein für den Einsatz von Atomwaffen gegen jedermann, notfalls auch präventiv: Gegen Terroristen, Staaten, die ihnen Unterschlupf gewähren, sowie gegen biologische und chemische Waffen. Selbst eine drohende Niederlage in einem Krieg mit konventionellen Waffen sollten Nuklearwaffen verhindern.

Für die Militärs bedeutet Obamas Auftrag eine 180-Grad-Wende in ihrem bisherigen Denken. Dass Atomwaffen für die Sicherheit der Vereinigten Staaten unverzichtbar sind und auch für absehbare Zeit bleiben werden, gehört zu ihren unverrückbaren Glaubenssätzen. Sie finden ihre Position an anderer Stelle in der Prager Rede des Präsidenten bestätigt: „Solange es diese Waffen gibt, werden wir ein sicheres und wirksames Arsenal zur Abschreckung potenzieller Feinde aufrechterhalten und die Verteidigung unserer Verbündeten garantieren.“

Also machten sich die Strategen im Pentagon an die Arbeit, aber was sie als Zwischenprodukt vorlegten, entsprach ganz und gar nicht den Erwartungen des Auftraggebers. Ein Grundstock von mehreren tausend Nuklearwaffen müsse für die „erweiterte Abschreckung“ erhalten bleiben, forderten sie zunächst. Mindestens noch 40 Jahre werden Atomwaffen für die USA unverzichtbar sein, meint der Kommandeur des für alle atomaren US-Streitkräfte zuständigen Strategic Command, General Kevin Chilton. Im gleichen Sinne erklärt Verteidigungsminister Gates, es sei wichtig, weiterhin in die Modernisierung der atomaren Infrastruktur zu investieren, z.B. in Labore und Expertise, um Ressourcen für eine längere Funktionstüchtigkeit zu erhalten. Im vergangenen Frühjahr hatte Obama den Haushalt für das „Reliable Replacement Warhead-Program“ (zuverlässige Ersatz-Atomsprengköpfe) zur Modernisierung der B-61-Bombe gesperrt. Der Senat hat die Modernisierung des US-Atomwaffenarsenals dann aber wieder thematisiert. Das bereits gestrichene Projekt erscheint plötzlich mit neuem Etikett als „Life Extension Program“ (Betriebszeitverlängerung), kostet allein in diesem Jahr 32,5 Millionen Dollar, weitere Millionen sollen in den kommenden Jahren folgen. Angeblich werden so Atomwaffen geschaffen, die sicherer und zuverlässiger als die bisherigen seien.

Auch Gates gehört zu den Befürwortern der atomaren Modernisierung. Die neue Nuklearplanung werde „in ein oder zwei Fällen“ wahrscheinlich ein „neues Waffendesign“ erfordern. Die Initiatoren haben das neuaufgegossenen Projekt raffiniert formulierten. Statt der vier alten Typen der B-61-Bombe werde es zukünftig nur noch einen einzigen geben. Das entspreche angeblich der Vision Obamas von einer atomwaffenfreien Welt und würde auf dem Weg dahin, ein „sicheres und effektives Arsenal“ beibehalten, das jeden Gegner abschrecke und die Verteidigung der Alliierten garantiere. Die Argumentation klingt ziemlich schizophren: Erst aufrüsten und modernisieren, um danach abzurüsten. Wo liegt da der Sinn? Zumal das ohnehin brüchige nukleare Nichtverbreitungsregime ohne deutliche Abrüstungsschritte der Großmächte vollends auseinanderzufallen droht. Bereits im kommenden Mai entscheidet eine Konferenz über das Überleben des Atomwaffensperrvertrages.

Besorgt reagieren deshalb auch die Rüstungsgegner auf das Elaborat der Militärs. In einem Brief an Präsident Obama warnen hochrangige Nuklearexperten, Politiker und Militärs, darunter Richard Garwin, Morton H. Halperin, Generalleutnant Robert Gard, Jan M. Lodal, Charles Ferguson, Kevin Knobloch und Daryl G. Kimball: „Die Nuclear Posture Review wird das Denken des Kalten Krieges eher erhalten als es zu beenden und Ihre wichtige Agenda von Prag unterminieren.“ Mit Hinblick auf die Reaktion anderer Staaten und die Stärkung der nuklearen Nichtverbreitung fordern die Autoren insbesondere, auf den Ersteinsatz von Atomwaffen zu verzichten.

Bereits seit längerer Zeit sieht sich die Regierung in einer Zwickmühle. Einerseits braucht sie die Zustimmung des Senats für das bereits mehrmals angekündigte Nachfolgeabkommen zum START-Vertrag mit Russland über die Reduzierung der strategischen Offensivwaffen. Außerdem arbeitet sie daran, dass der Senat den seit langem auf Eis liegenden nuklearen Teststoppvertrag endlich ratifiziert. Für beides ist eine Zweidrittelmehrheit von 67 Stimmen erforderlich. Da die Demokraten im eigenen Lager nur über 59 verfügen, werden mindestens 8 Überläufer aus dem Lager der oppositionellen Republikaner benötigt. Hier sehen die Abrüstungsgegner ihre Chance und treiben die Preise in die Höhe. Bereits im vergangenen Dezember schrieben 41 Senatoren einen Brief an den Präsidenten und forderten, „bedeutsame“ Bemühungen, die Nuklearwaffenarsenale zu modernisieren, bevor sie bereit wären, die Ratifizierung des START-Nachfolgeabkommens auch nur zu erörtern.
Die neue Nuklearstrategie versucht nun die Quadratur des Kreises. Einerseits sollen die Atomwaffenbestände drastisch verringert werden, andererseits aber wirken Modernisierung und Raketenabwehr als Bremsklötze für die nukleare Abrüstung. Mehrfach hat sich Obama persönlich in den Formulierungsprozess eingeschaltet. Erst am vergangenen Montag musste Verteidigungsminister Gates dem Präsidenten Vorschläge für die Endfassung vorlegen. Ein klarer Verzicht auf den Ersteinsatz von Atomwaffen soll darin allerdings nicht enthalten sein.

 Irans Staatspräsident sagte, wir halten Atomwaffen für unmenschlich und unterstrich: „Die Ära des Einsatzes von Nuklearwaffen ist vorbei und heute ist niemand imstande, von diesen Waffen Gebrauch zu machen.“

Irna zufolge sagte Mahmud Ahmadinedschad in einem Exklusivinterview mit dem Fernsehsender Russia TV als Antwort auf eine Frage über die Errichtung einer Region ohne Atomwaffen: „Wir sind generell daran interessiert, die ganze Welt ohne Atomwaffen zu sehen. Kernwaffen sind aus unserer Sicht unmenschlich, aus diesem Grund fordern wir nicht nur einen Nahen Osten, sondern eine gesamte Welt ohne Atomwaffen.“
Ahmadinedschad unterstrich ferner: „Die Einlagerung von Nuklearwaffen seitens den USA ist auch ein Fehler. Für Amerika wird es zu keinen Ereignissen mehr kommen, die wichtiger sind als die im Irak und in Afghanistan; haben die Atomwaffen etwa den USA einen Sieg bescheren können? Diese Waffen sind nicht mehr leistungsfähig, denn nun hat die Ära der Menschen und Kulturen begonnen.“
Der Präsident der IRI betonte als Antwort auf eine Frage über die derzeitigen Bedingungen und Eigenheiten der Islamischen Revolution: „Die Islamische Revolution ist in erster Linie eine humane Revolution, die auch auf kulturelle, politische und wirtschaftliche Aspekte Einfluss genommen hat.“
Ahmadinedschad hob ferner hervor, dass diese Revolution allen Völkern gehört, nicht nur einer Partei, Klasse, Rasse oder gewissen Gruppe und unterstrich: „Die Islamische Revolution stellt den unterdrückten Aufschrei jenes Menschen dar, der unter der Hegemonie und des Kolonialismus zermalmt wurde und es ist nur natürlich, dass alle Völker das Gefühl haben, dieser Revolution nahe zu stehen.“

Islamische Bewegung-kein Monopol

Wir,die wir uns erhoben haben,taten dies für den Islam.Unsere Republik ist eine Islamische Republik.Die Islamische Bewegung kann nicht nur auf ein bestimmtes Land beschränkt sein.Auch nicht nur auf die islamische Welt.Eine Bewegung, die um des Islam willen erfolgt.ist die Bewegung der Propheten.Auch sie, die Bewegung der Propheten,war nicht auf ein Gebiet begrenzt.Der Prophet des Islam stammte aus Arabien,seine Einladung aber erging nicht nur an die arabische Bevölkerung,war nicht nur auf die arabische Halbinsel beschränkt,sondern meinte alle,die gesamte Welt.

Ihn überall verwirklichen

Schreitet auf dem Weg des Islam einher, und setzt euch für ihn ein.Damit das Schahadat auf seinem Wege zuteil wird.Und sollten wir - In Scha´Allah - obsiegen,zum Erstarken und Sieg des Islam beitragen und überall,wo auch immer, erhobenen Hauptes sein und in allen Ländern,in allen Teilen der Welt,den Islam verwirklichen und sein Banner aufrichten können.

Islam-Ein Recht aller

Ich hoffe,dass wir das Banner des Islam - das Banner der Islamischen Republik - in allen Teilen der Welt aufrichten können und sich alle dem Islam,der ein Recht aller ist, anschliessen werden. Imam Ayatollah Ruhollah Al Musavi Al Khomeini

Boycott Zionism

Smash Zionism

Widerstand gegen Zionismus,Zionisten und deren Unterstützern!

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Widerstand macht Sinn

"Wenn die Zionisten die Waffen niederlegen und sich hinter die Grenzen von 1967 zurückziehen wird es Frieden geben. Wenn der palästinensische Widerstand die Waffen niederlegt wird es niemals ein freies, unabhängiges Palästina geben." Ahmed Ibn Fahdlan in Tehran.

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"Without a revolutionary theory there cannot be a revolutionary movement"

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Revolution! Revolution! Nicht vom Osten!! Nicht vom Westen!! ISLAMISCHE REVOLUTION!!!

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"Also wenn wir den Krieg nicht gewinnen was haben wir dann von der Ideologie? Also ich meine, das ist doch nicht einfach irgendetwas aus einem Buch. Eine Ideologie ist doch etwas praktisches, muß doch etwas lebendiges, etwas für Menschen sein!"

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