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Eine zivile Bevölkerung zu „schützen“, war wie immer in solchen Fällen mit großen Gewinnen verknüpft, die den Kriegsgewinnlern wie von ungefähr in den Schoß fielen.

Der italienische Energie-Konzern ENI und die französische Total zählen, wie andere westliche Konzerne auch, zu den Gewinnern der NATO-Morde an libyschen Kindern, Greisen und anderen Zivilisten. Nach dem Blutbad, wird die Ernte eingefahren.

„Wir haben keine Probleme mit den westlichen Staaten, aber wir haben gewisse politische Probleme mit Russland, China und Brasilien“, meint Abdeljalil Mayouf von Agoco, dem Energie-Konzern der libyschen Rebellen.

Vor dem Krieg waren 75 chinesische Ölfirmen mit 36.000 Angestellten in Libyen tätig. Die Russen waren mit Gazprom Neft und Tatneft in Libyen aktiv. „Wir haben Libyen verloren“, ist von Aram Shegunts von der russisch-libyschen Handelskammer zu hören.

Der Krieg scheint sich auf den ersten Blick für den Westen „gelohnt“ zu haben. Die Kriegsstimmung wurde in NATO-Ländern mit durchsichtigen Lügen vom Krieg Gaddafis gegen die eigene Bevölkerung angeheizt. Dies war für die Ermordung von Tausenden von Zivilisten durch NATO-Bomben sehr hilfreich und eine willfährige „freie“ Presse im Westen konnte dieses Verbrechen als Implantation der Demokratie im Land des Tyrannen feiern.

Ein EhNaMag beklagt zutiefst die fehlende „Solidarität“ Deutschlands mit seinen NATO-Verbündeten, die sich jetzt am lybischen Öl schadlos halten und Deutschland in die Röhre blicken lassen. Der Solidaritätsbegriff im imperialen Neusprech. Dabei halfen deutsche Soldaten so gut es ging bei der Zielauswahl in Libyen mit. Eine Rolle, die sie schon im Irak einnahmen.

„Demokratiebewegungen“ à la Nordafrika, initiiert von bankrotten und halbbankrotten westlichen Kapitaldiktaturen. Wir nähern uns dem finalen Griff ins Klo. China und Russland werden nicht so leicht zu vereinnahmen sein und sich vom Internationalen Strafgericht (ICC) in Den Haag gewiss nicht abschrecken lassen.

Quelle

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Der Iran ist ein Land, in das man besser  einmal  reisen sollte, als hundertmal die anderen darüber erzählen zu hören. So sagt die Chefredakteurin der Zeitung Prawda, Victoria Yasnapolskaya.  Sie hat in ihren Reisenotizen vorurteilsfrei alle Fortschritte der Islamischen Republik Iran  festgehalten und ihre Reise als „Entdeckung eines neuen Planten namens Irans“ bezeichnet. Ihre unparteiische Dokumentation über die Wirklichkeit Irans verdeutlicht die Tatsache, dass der heutige Iran nicht durch die Brille der Vorurteile gesehen werden darf. Der Iran hat   einen schwierigen Weg zurückgelegt und führt  diesen entschlossen weiter.

In dem Bericht von Frau Yasnapolskaya  heißt es:  Als erstes ist zu sagen, dass die Vorstellung, dass der Iran völlig politisch ist und die Bevölkerung in diesem Land nur mit Demonstrationen beschäftigt sind, die von Gewalt begleitet werden, völlig falsch ist.  In Wahrheit sind die Berichte, welche die westlichen Medien vom  Demonstrationsort anfertigen, nur begrenzte Kameraaufnahmen und zur gleichen Zeit nimmt in Teheran mit seinen 15 Millionen Einwohnern das Alltagsleben einen ruhigen Verlauf.  Vor der Islamischen Revolution war die iranische Regierung absoluter Befürworter des Westens. Zu der Zeit waren der Besuch von Kabaretts und das Trinken von Alkohol und das Tragen von kurzen Röcken erlaubt, aber nun verkehren die Frauen in der Öffentlichkeit mit dem Hidschab in Form des Kopftuchs oder des Ganzschleiers.  In den Autobussen Irans sitzen die Frauen und Männer zwar getrennt, aber die Regeln in der islamisch-iranischen Republik sind nicht so streng wie die Gesetze in einigen arabischen Ländern. Die Frauen im Iran bedecken ihr Gesicht nicht  und sind im Gesellschaftsleben aktiv.“

Der Chefredakteurin der Zeitung Prawda fügt hinzu:  In Wahrheit ist zu sagen, dass die Iraner  sich deutlich von  arabischen Völkern  unterscheiden. Im Restaurant eines 5-Sterne Hotels im Iran hatte ich ein interessantes Erlebnis. Ein saudischer Scheych  betrat mit drei schwarz verhüllten Frauen, von denen nur die Augenpartie zu sehen war,  das Restaurant. Der Scheych  zeigte mit dem Finger auf das Essen seiner Wahl und setzte sich dann an einen der Tisch. Dann setzten sich auch nacheinander die Frauen.  Für alle wurde das gleiche Gericht gebracht wie für den Mann. Erst nach dem der Mann gegessen hatte, kam die Reihe an die Frauen.

Ein solches Verhalten ist in der iranischen Gesellschaft nicht denkbar. Die Frau nimmt im Iran einen würdigen Platz ein. Es ist nicht zu leugnen, dass sie  ein Kopftuch tragen muss,  aber die iranische Frau ist niemals bereit, wie Frauen in Saudi Arabien die Rolle eines Dienstmädchens zu übernehmen.

Die Iranerin  nimmt einen Platz als ein Mensch mit Würde ein und betrachtet ihren Hidschab als Faktor für Sicherheit und Gesundheit der Gesellschaft.“

Wie diese russische Autorin schreibt, bedeutet die Beachtung der islamischen Kleidungssitte kein Hindernis für die gesellschaftliche Tätigkeit der Frauen. Im Gegenteil: Die Iranerinnen dehnen ihre Aktivitäten immer weiter aus. In dieser Beziehung genügt es schon zu wissen, dass fast 70 Prozent aller iranischen Studenten weiblich sind.

Frau Yasnapolskaya  hat auch die iranische Küche besonders  Tschelokebab – Reise mit gegrilltem Fleisch zugesagt. Aber  der bekannte russische Autor Alexander Prokhanov , Chefredakteur bei der Zeitung   Zaftra, hat, als er im Dezember 2010 im Iran war, auf die Frage nach dem iranischen Essen, gesagt:

„Ich möchte nicht über iranisches Essen und geringfügige Dinge sprechen. Ich möchte von einem Menschen sprechen, der von dem schönen Gefühl der göttlichen Welt fasziniert ist. Einem   Menschen, der mit der Kraft seines Glaubens zu Helden und Erschaffern von Werten wird, so dass er sich  an den Kampffronten seines Lebens opfert.  Ein Mensch der inmitten seiner Schwierigkeiten die Theorie von der Gerechtigkeit beachtet. Ich möchte von der iranischen Bevölkerung und ihrer Theokratie im Iran sprechen.  Menschen, die an die Ewigkeit glauben und bei denen obenan in ihrer transparenten Weltanschauung, die Gottesanbetung steht.   Dieses Gefühl hat  eine große Wirkung auf mich gehabt und ich habe begriffen, dass das ewige Leben auf sehr hoher Ebene  steht und erleuchtend wirkt…. Dies ist ein Gefühl, das wachrüttelt und den Menschen neu werden lässt.  Es ist ein Mensch mit Glauben, der sein Erdenleben dafür opfert um in einer höheren Welt  sein Dasein weiterzuführen. Dieser neue Mensch im Iran hat mich mehr als alles andere beeindruckt.“

Frau Yasnapolskaya  schreibt an einer anderen Stelle des Artikels: In Wahrheit stellte sich beim Eintreffen unserer Equipe im Iran heraus, dass alle meine vorherigen Vorstellungen über dieses Land falsch waren. Schon einer dieser Vorstellungen wurde während des Fluges in den Iran beseitigt. Vorher hatte man uns gewarnt, die iranischen Flugzeuge wären nach Männer und Frau getrennt und sobald jemand das Flugzeug besteigt, müsse er die Gesetze im Iran beachten.  Deshalb habe ich ein Kopftuch und ein sehr langes Kleid für diese Reise gewählt. Aber nachdem ich in das Flugzeug eingestiegen bin, habe ich sofort gemerkt, dass meine Befürchtungen unbegründet waren. Frauen und Männer saßen nebeneinander und alle weiblichen Fluggäste  im Flugzeug, waren normal gekleidet.“

Die russische Prawda-Redakteurin weiter:

Eine weitere falsche Vorstellung war die, dass Iran eine hermetisch abgeschlossene  Gesellschaft bildet. Diese Vorstellung verflog sofort beim Betreten des Landes. Die Reklameschilder auf den Straßen Teherans  zeigten die  Werbung von großen japanischen, chinesischen, türkischen, südkoreanischen, französischen und polnischen Unternehmen.  Auch weist Iran hinsichtlich der Verbreitung der Computernutzung  deutlich einen Fortschritt auf.  In Teheran gibt es zahlreiche  Internet-Kaffees, in denen sich junge Leute stundenlang aufhalten. Hinsichtlich der Benutzung des Internets gibt es kaum Einschränkungen.  Allerdings beschränken die Internet-Servicedienste den Zugang zu einigen primitiven Seiten, aber mit einem entsprechenden Programm können diese Einschränkungen aufgehoben werden.“

Die Chefredakteurin der Prawda schreibt über Kunst und Kino im Iran“ Das Kino ist Anzeiger für Veränderungen im Iran. Auch wenn die Filmemacher sich in den ersten Tagen nach der Revolution in dem Rahmen strenger Gesetze des Islams sich bewegen mussten, so hat das iranische Kino in den letzten Jahren einen grundlegenden Wandel erfahren. Auch sind  heute iranische Regisseurinnen sehr aktiv.  Es lässt sich sagen, dass es heute eine neue Generation von Regisseuren gibt, die eine neue Einstellung zum Leben und zur Kunst formen.“

Frau Yasnapolskaya   bezeichnet das Gefühl der Unabhängigkeit und des Selbstwertes unter den Iranern, welches sie dazu veranlasst,  keine Fremdeinmischung der Fremden in die internen Angelegenheiten des Irans zu akzeptieren, als auffallend. Sie schreibt, auch wenn es im Iran Proteste gibt, so sind sie rein interner Natur und das einzige was der Westen zustande bringt ist die Verdrehung der Tatsachen im Iran.

Über die iranische Regierung schreibt diese russischen Autorin schließlich: in der 30 Jahren der Geschichte der Islamischen Revolution, läuft im Iran ein einmaliger Versuch in Form der  religiösen Volksregierung, was die Weltpolitik  hinsichtlich der Erfahrungen, enorm bereichert.  Natürlich ist es noch zu früh ein Urteil über den Erfolg und die Treue zu diesem Regierungsmodell zu fällen. Die Islamische Regierung im Iran weist deutliche Unterschiede zu  nicht-religiösen, liberalistischen Regierungen auf. In den letzten 10 bis 15 Jahren, wurde im Iran eine moderne Demokratie aufgestellt. Sie ist zwar mit dem Islam vermischt ist, aber  sie passt sich den  zeitgenössischen Lebensbedingungen im Iran an. Allerdings kann ich nicht meine Beobachtungen im Iran alle in einem Artikel niederschreiben. Ich kann nur der Islamischen Republik Iran, Größe, Überwindung der Probleme und Wahrung ihrer besonderen  Identität wünschen.

Depeschen des US-Außenministeriums, die WikiLeaks veröffentlicht hat, haben Geheimpläne der Nato für einen Krieg gegen Russland wegen der baltischen Staaten unter der Führung der USA aufgedeckt.

Die Depeschen, über die zuerst im Guardian berichtet wurde und die auf der Webseite von WikiLeaks ins Internet gestellt wurden, unterstreichen die geostrategischen Spannungen zwischen den USA und Russland. Und dies sogar während die Obama Regierung den „Neubeginn“ der Beziehungen hervorhob, mit dem die von der Bush-Regierung hinterlassenen Konflikte überwunden werden sollten.

Die Geheimpläne sprechen klar und deutlich von den Vorbereitungen auf einen umfassenden Krieg mit Russland. Sie sahen für den Fall eines russischen Einmarschs in eine der ehemaligen baltischen Sowjetrepubliken die sofortige Entsendung von neun amerikanischen, englischen und deutschen Divisionen sowie polnischen Truppen vor.

Die Pläne nennen auch deutsche und polnische Häfen, die Sturmtruppen der Marine und amerikanische und englische Kriegsschiffe aufnehmen sollten, die für eine Schlacht mit den russischen Streitkräften bestimmt waren.

Trotz dieser Details gibt es in den Depeschen keinerlei Hinweise auf die potentiell katastrophalen Auswirkungen, die ein solcher bewaffneter Zusammenstoß zwischen den beiden größten Nuklearmächten auf der Welt haben würde.

Während einige Analysten in Moskau darauf bestehen, dass der russische Geheimdienst über die Eventualpläne informiert war, reagierten russische Regierungsbeamte auf die Veröffentlichung durch WikiLeaks sofort mit Protesterklärungen und der Forderung nach einer Erklärung der Nato.

Die Eventualpläne, denen zu Folge US Truppen in den Krieg gegen russische Kräfte geschickt werden sollten, wurden im Gefolge des russisch-georgischen Zusammenstoßes im August 2008 entwickelt, zu dem es aufgrund des erfolglosen georgischen Versuchs kam, die abtrünnige Provinz Südossetien zu überrennen.

Wie die Depeschen belegen, haben die Regierungen Lettlands, Estlands und Litauens, die 2004 der Nato beigetreten sind, bei Vertretern der amerikanischen Regierung auf die Ausarbeitung einer Strategie zur Verteidigung ihres Territoriums im Fall eines Angriffs gedrängt.

Die US Botschaft in Lettland berichtete Washington erstmals über die Sorgen der Regierung in Riga, als die Kämpfe in Südossetien im Gange waren. Eine Nachricht vom 15. August 2008 zitierte aus Diskussionen mit litauischen Regierungsmitgliedern, die der Meinung waren, dass “dies genauso gut ihnen passieren könnte” und berichteten, dass “die Litauer anfangen, sich Gedanken zu machen, ob ihre Mitgliedschaft (in der Nato) ihnen die Sicherheit garantieren könne, die sie sich erhofft hatten.”

Die Dokumente, die als geheim und vertraulich eingestuft waren, geben einen Überblick über die Entwicklung der amerikanischen Politik von diesen ersten Forderungen der baltischen Staaten in Folge des russisch-georgischen Konflikts bis hin zur aktuellen Ausarbeitung des Eventualplans für eine militärische Auseinandersetzung mit Russland, der im Januar 2010 heimlich angenommen wurde.

Die Depeschen weisen darauf hin, dass amerikanische Regierungsbeamte bestrebt waren, Moskau trotz der von den baltischen Staaten geforderten Kriegspläne nicht öffentlich zu düpieren. Ein als geheim eingestufter Bericht des US-Botschafters an die Nato, der über den Inhalt eines Treffens mit den drei Botschaftern der baltischen Staaten berichtete, behauptet: “Wir kehren nicht zum Kalten Krieg zurück.”

Die Nato und Russland haben 1997 wieder formale Beziehungen aufgenommen, die auf einer Vereinbarung beruhen, in der ausdrücklich festgestellt wird: “Die Nato und Russland betrachten einander nicht als Gegner”. Das Problem, vor dem die amerikanischen Regierungsvertreter standen, als sie eine Strategie entwickeln sollten, in der Russland eindeutig als Feind betrachtet wird, bestand darin, gleichzeitig nicht die Beziehungen zu Moskau in Frage zu stellen.

In einer Depesche vom Oktober 2009 spricht US Botschafter Ivo Daalder das Problem aus: “Regierungsvertreter Estlands, Lettlands und Litauens drängen vor dem Hintergrund von Artikel 5 der Nato (der alle Nato Staaten verpflichtet, jedem Mitgliedsstaat, der angegriffen wird, militärisch zur Hilfe zu kommen) auf einen Eventualplan für die baltischen Staaten”, und merkt an, dass Präsident Barack Obama und Außenministerin Hillary Clinton schon ihre Unterstützung für solche Pläne geäußert hätten.

Das Problem war, wie Daalder herausstellte, dass solche Pläne “es erforderlich machten, Russland als potentielle Bedrohung darzustellen”, womit Deutschland und andere Nato Mitgliedsstaaten nicht einverstanden waren. Er schrieb: “Wie wir während der Debatte über den russisch-georgischen Krieg gesehen haben, werden viele Verbündete keine Mühe scheuen, um auch nur den Anschein zu vermeiden, die Allianz und Russland könnten sich auf dem Weg in einen neuen kalten Krieg befinden.”

Er schlug vor, Washington könnte, um dem offensichtlichen Widerspruch zu entgehen, den existierenden Eventualplan für die Verteidigung Polens auf die baltischen Staaten ausweiten. Alternativ könne man “allgemein gehaltene Pläne” für eine Nato-Reaktion im Falle einer Aggression nutzen, die die gemeinten Staaten nicht ausdrücklich benennen, aber auf die baltischen Staaten passen würden.

Zu den Bedenken, die Daalder äußerte, gehörte auch, dass die baltischen Staaten beim Fehlen eines Eventualplans kein Vertrauen in ihre Verteidigung durch die Nato hätten und “sich überlegen werden, die Struktur ihrer Streitkräfte mehr auf territoriale Verteidigung hin auszurichten als auf eine Einsatzfähigkeit im Ausland”. Die spezifische Rolle eines „Expeditionskorps“, die der US-Botschafter im Sinn hatte, war der Einsatz von litauischen, lettischen und estnischen Truppen im US-geführten Krieg in Afghanistan.”

Die Depesche verwies darauf, dass als erstes Land Deutschland den Vorschlag aufgebracht habe, den Eventualplan für Polen – mit dem Codenamen “Eagle Guardian” – möglicherweise zu erweitern, um die baltischen Staaten mit einzubeziehen. Das war der Weg, für den sich Washington letztlich entschied. Die Nato stimmte dem Plan am 22. Januar 2010 zu, ohne dazu eine öffentliche Erklärung abzugeben.

Eine von Hillary Clinton unterzeichnete Depesche aus dem Außenministeriums vom 26. Januar, die an die US-Diplomaten in den Nato-Staaten und an die amerikanische Botschaft in Moskau gerichtet war, verweist explizit auf die Notwendigkeit der Geheimhaltung bezüglich des Abkommens.

„Die Vereinigten Staaten sind der festen Überzeugung, dass eine solche Planung nicht öffentlich diskutiert werden sollte. Diese militärischen Pläne müssen die Einstufung Nato-GEHEIM erhalten“, stellt die Depesche fest. “Die öffentliche Diskussion von Eventualplänen untergräbt ihren militärischen Wert, weil sie Einblick in die Nato-Planungsprozesse gewährt. Das schwächt die Sicherheit aller Bündnispartner.”

Im dem Dokument wird hinzugefügt: “Eine öffentliche Diskussion über die Eventualplanung würde wahrscheinlich außerdem zu einer unnötigen Erhöhung der Spannungen zwischen der Nato und Russland führen. Das sollten wir gemeinsam zu vermeiden suchen, da wir an einer Verbesserung der praktischen Zusammenarbeit in Bereichen arbeiten, in denen die Nato und Russland gemeinsame Interessen haben.”

Die Depesche schließt mit Ratschlägen für einen Umgang mit Medienanfragen zu den Eventualplänen. Es werden nichts sagende Antworten vorgeschlagen wie “die Nato diskutiert keinerlei spezifische Pläne” und “die Nato überprüft und überarbeitet ständig ihre Planung”. Die Diplomaten werden angewiesen, zu unterstreichen, dass die “Nato Planung” nicht “gegen irgendein anderes Land gerichtet ist”, was sie in diesem Fall gar nicht klarer hätte sein können – nämlich gegen Russland.

Russlands Nato-Botschafter sagte am Dienstag, dass Moskau vom westlichen Bündnis verlange, den baltischen Eventualplan aufzugeben und sagte, dass der Plan in direktem Widerspruch zu Versicherungen stünde, die auf dem jüngsten Nato-Gipfel in Lissabon gegeben wurden.

“Wir müssen eine Garantie dafür erhalten, dass diese Pläne fallen gelassen werden und dass Russland für die Nato kein Feind ist”, sagte der russische Gesandte Dmitri Rogosin. “Ich erwarte, dass meine Kollegen aus dem Nato-Russland-Rat bestätigen, dass Lissabon dem Ganzen eine Wende gegeben hat.”

Rogosin wies die Behauptungen der Nato zurück, dass der Eventualplan nicht gegen ein spezielles Land gerichtet wäre. “Gegen wen sonst könnte eine solche Verteidigung gerichtet sein?”, fragte er. “Gegen Schweden, Finnland, Grönland, Island, gegen Eisbären, oder gegen den russischen Bären?”

Währenddessen zitierte der Guardian einen namentlich nicht genannten Beamten des russischen Außenministeriums mit den Worten, dass die Dokumente “eine Menge Fragen und Verwirrung” ausgelöst hätten.

“Russland hat wiederholt die Frage nach der Notwendigkeit aufgeworfen, sicherzustellen, dass es keine gegeneinander gerichteten militärischen Pläne gibt”, sagte die Quelle.

Die Enthüllungen finden vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen Washington und Moskau statt. Der US-Senat hat den neuen START-Vertrag zur Reduzierung der Atomwaffen nicht ratifiziert und die Streitigkeiten über Washingtons Vorhaben, einen neuen Raketenabwehrschirm in Europa zu errichten, halten an.

Ungeachtet der Zusammenarbeit zwischen Moskau und Washington, bleiben der US-Krieg in Afghanistan und der strategische Kurs des US-Imperialismus, seine Vorherrschaft in Zentralasien zu sichern, eine nicht versiegende Quelle für Konflikte.

Diese wachsenden Spannungen wurden noch unterstrichen, als die russische Marine am Mittwoch berichtete, dass amerikanische und japanische Streitkräfte Manöver im Japanischen Meer unterbrochen hätten, nachdem zwei russische Iljuschin-38 Anti-U-Boot-Flugzeuge über das Gebiet geflogen seien.

“Die Gegend liegt in unserem Interessengebiet”, sagte Roman Markow, ein Sprecher der russischen Marine. “Die Flugzeuge führten einen planmäßigen Flug im Rahmen regelmäßiger Aktivitäten in einem Operationsgebiet der russischen Pazifikflotte durch. Unsere Piloten haben keinerlei Regeln des internationalen Luftraums verletzt.”

Die militärische Übung umfasste rund 34.000 japanische und mehr als 10.000 US-Soldaten und Dutzende Kriegsschiffe und Hunderte Flugzeuge. Sie wurde aus der Furcht heraus gestoppt, die russischen Flugzeuge könnten geheime Daten über amerikanische und japanische Einsatzfähigkeiten sammeln.

Die Beziehungen zwischen Moskau und Tokio kippten in den letzten Wochen aufgrund eines Streits der beiden Regierungen über die Kontrolle über eine Inselkette, die sich im Süden der russischen Halbinsel Kamtschatka erstreckt. Sie heißen in Russland Südliche Kurilen und in Japan Nördliche Territorien und wurden im Zweiten Weltkrieg von sowjetischen Truppen besetzt.

Im vergangenen Monat stattete Russlands Präsident Dmitri Medwedew einer der Inseln einen Überraschungsbesuch ab und provozierte damit wütende Proteste aus Japan. Letztes Wochenende flog der japanische Außenminister Seiji Maehara als Teil einer durchsichtigen Reaktion auf den Besuch Medwedews in einem Fugzeug der japanischen Küstenwache an den Inseln vorbei. Ein nicht namentlich benannter russischer Beamter reagierte auf den Vorbeiflug mit den Worten: “Niemandem, auch nicht Japan, ist es verboten, die Schönheiten der russischen Natur zu bewundern.”

Andere Depeschen, die bei WikiLeaks veröffentlicht wurden, verweisen auf die Spannungen innerhalb der Nato über die Beziehungen zu Russland. Insbesondere berichtet eine Depesche aus der US-Botschaft in Paris vom Februar 2010 über einen Zusammenstoß zwischen US-Verteidigungsminister Robert Gates und dem damaligen französischen Außenminister Hervé Morin über französische Pläne für Waffenlieferungen an Moskau.

Gates, berichtet die Depesche, “trug amerikanische Bedenken bezüglich des Verkaufs eines Hubschrauberträgers der Mistral-Klasse an Russland vor, weil er zwiespältige Signale an Russland und unsere mittel- und osteuropäischen Verbündeten aussende.” Der Verteidigungsminister erinnerte weiter daran, dass Moskau die Vereinbarung nicht vollständig erfüllt habe, die der französische Präsident Nicolas Sarkozy bei der Vermittlung des Waffenstillstandsabkommens ausgehandelt hatte, mit dem 2008 der Konflikt zwischen Russland und Georgien beendet wurde.

Der Depesche zufolge antwortete Morin mit der “rhetorischen” Frage: “Wie sollen wir Russland vermitteln, dass wir eine Partnerschaft wünschen, und ihnen dann aber nicht trauen.”

Die Depesche zitiert Morin weiter mit der Auffassung, dass “ein europäisches Raketenabwehrsystem sowohl unklug als auch unnötig ist” und fügte hinzu, dass Gates “Morins Behauptung widerlegte.”

Eine angehängte Notiz, die auf Folgediskussionen zwischen amerikanischen und französischen Regierungsbeamten verweist, stellt fest: „Den Treffen zufolge, wurden Morins kritische Bemerkungen über die Raketenabwehr von leitenden Beamten des amerikanischen Verteidigungsministerium und des französischen Außenministeriums in Abrede gestellt. Diese sagten, das sei seine persönliche Ansicht gewesen und die USA sollten im Wesentlichen ’streichen‘, was er gerade gesagt habe.”

Quelle

The Nixon library in California is playing Assange to get attention? It released 265 hours of Nixon tapes this week. Some shockeroos, on Jews. From The Times:

[In 1973] Nixon and Mr. Kissinger were brutally dismissive in response to requests that the United States press the Soviet Union to permit Jews to emigrate and escape persecution there.

“The emigration of Jews from the Soviet Union is not an objective of American foreign policy,” Mr. Kissinger said. “And if they put Jews into gas chambers in the Soviet Union, it is not an American concern. Maybe a humanitarian concern.”

“I know,” Nixon responded. “We can’t blow up the world because of it.”

Note that Soviet Jews weren’t able to get out in big numbers until the 1980s…

Then there’s this. Anti-Semitism, and then the military issue. And yes the military question is tied into Jewish liberalism; it goes back to S.Y. Agnon characters lying to get out of service for stupid wars in Poland…

Nixon listed many of his top Jewish advisers — among them, Mr. Kissinger and William Safire, who went on to become a columnist at The New York Times — and argued that they shared a common trait, of needing to compensate for an inferiority complex.

“What it is, is it’s the insecurity,” he said. “It’s the latent insecurity. Most Jewish people are insecure. And that’s why they have to prove things.”

Nixon also strongly hinted that his reluctance to even consider amnesty for young Americans who went to Canada to avoid being drafted during the Vietnam War was because, he told Mr. Colson, so many of them were Jewish.

“I didn’t notice many Jewish names coming back from Vietnam on any of those lists; I don’t know how the hell they avoid it,” he said, adding: “If you look at the Canadian-Swedish contingent, they were very disproportionately Jewish. The deserters.”

Ein neuer schwerer Affront gegen Russland und die VR China sind die Sanktionen, die die beiden Kammern des US-Kongresses am Donnerstag, den 24. Juni 2010, gegen den Iran verabschiedet haben. Das Gesetz zu diesen Sanktionen hatte die Abgeordnetenkammer und den Senat schon vor Monaten passiert.

Auf Bitten der US-Regierung hatte der US-Kongress aber die Abstimmung über einen gemeinsamen Text bis zur Abstimmung des Weltsicherheitsrates über die mittlerweile vierte Sanktionsresolution, die Resolution 1929 vom 9. Juni, zurückgestellt.

Die Resolution 1929 wurde dann bei Ablehnung durch Brasilien und die Türkei, sowie Stimmenthaltung des Libanon, angenommen.

Die beiden Veto-Mächte Russland und China stimmten dieser Resolution nach langwierigen Verhandlungen unter bestimmten vorher ausgehandelten Bedingungen zu.

Unter Missachtung der mit Russland und China ausgehandelten Bedingungen verabschiedete der US-Kongress ein Gesetz zur Umsetzung der Resolution 1929.Dieses vom US- Kongress beschlossene Gesetz sieht Strafmaßnahmen gegen Firmen und Geschäftspartner vor, die mit dem Iran Handel treiben und es wird ihnen widrigenfalls gedroht, vom Finanz- und Wirtschaftsmarkt der USA ausgeschlossen zu werden. Außerdem will man Firmen, die weiterhin mit dem Iran Handel treiben, öffentlich an den Pranger stellen. Dadurch sollen diejenigen, die mit dem Iran Waffengeschäfte abwickeln, oder im iranischen Energiesektor investieren, bzw. dafür das technische Know – How liefern, bestraft werden. Selbst Benzin-oder Diesellieferungen sollen unter die entsprechende Strafe fallen. Das Gleiche gilt für Firmen, die Irans Erdölsektor entwickeln helfen.

Der US-Kongress hat zwar Klauseln in das Gesetz eingebaut, die Ausnahmen von strengen Sanktionen für Firmen vorsehen, wenn diese schon im Iran investiert haben, doch es berücksichtigte nicht, dass sich Russland und China vor ihrer Zustimmung zur Resolution 1929 ausbedungen hatten, dass russische und chinesische Firmen grundsätzlich von derartigen Strafmaßnahmen ausgenommen sind.

Stattdessen erlaubt der US-Kongress dem US-Präsidenten nur, begründete Ausnahmen für einzelne ausländische Unternehmen zu genehmigen, die jährlich genehmigt werden müssen. Damit umging der US-Kongress die Klauseln der Weltsicherheitsresolution.

Nun beklagen sich Moskau und Peking, dass die Amerikaner wortbrüchig und vertragsbrüchig geworden sind und sich über den Weltsicherheitsrat stellen.

Der US-Kongress brüskierte den russischen Präsidenten Medwedjew sogar damit, dass das Gesetz just zu dem Zeitpunkt beschlossen wurde, als dieser zu einem Staatsbesuch in den USA weilte. Das sorgte in Moskau zusätzlich für Empörung über die US-Politik, die vertragliche Vereinbarungen jederzeit nach Gutdünken bricht.

Das Ganze ist natürlich bizarr und grotesk. Dass Russland und die VR China Geschäfte mit dem Iran und über den Iran machen dürfen, die anderen aber nicht, hatte sich schon vorher herumgesprochen und in den meisten Staaten der Welt zu der Schlussfolgerung geführt, dass die Weltsicherheitsresolution ohnehin ein Flop ist und nicht ernst zu nehmen sei.

Jetzt aber kommt noch etwas Schwerwiegendes hinzu.

Wie u.a. die „Junge Welt“ vom 28. Juni berichtete, sind US-und israelische Kriegsschiffe in Richtung Iran unterwegs und mittlerweile schon vor den Küsten des Irans angelangt.

Das deutet auf eine beabsichtigte Aggression gegen die Islamische Republik Iran hin.

Ganz offensichtlich ist es weder den USA, noch Israel jemals darum gegangen, dass sich der Iran mit Atomtechnik befasst, die bekanntlich friedlichen Zwecken dienen soll. Die USA und Israel wollen den Iran in einem Krieg niedermachen und anschließend kolonialisieren, um sein Erdöl und Erdgas im Interesse amerikanischer und israelischer Maximalprofitinteressen ausbeuten zu können, genau wie ehedem im Irak.

Das Gleiche gilt für Afghanistan. Auch dort gibt es gewaltige Rohstoffressourcen, angefangen von seltenen Metallen bis zu Energieträgern wie Erdöl. Das war für den damaligen US-Präsidenten Bush auch das Hauptmotiv für den 2001 begonnenen Krieg gegen Afghanistan.

Die Losung vom Krieg gegen den Terrorismus diente den USA nur als Vorwand!

Russland und die VR China fühlen sich jetzt zurecht von den USA in der Iranfrage über den Tisch gezogen.

Russland und China glaubten- zweifelsohne auch etwas blauäugig- mit der neuen auf Kompromissen basierenden Weltsicherheitsresolution eine gewisse Beruhigung der internationalen Lage zu erreichen, weil die Amerikaner damit wenigstens teilweise ihren Willen bekommen haben.

Aber jetzt geht es wieder los wie im Vorfeld des Krieges gegen den Irak- und Afghanistan. Schon wieder informiert die CIA nach dem Muster der Kriegsvorbereitungen gegen den Irak, dass im Iran Uran für die Herstellung von Kernwaffen existieren würde. Der CIA-Chef Pannetta hatte am Sonntag, den 27. Juni, in einem Interview erklärt, dass der Iran fortführe, an der Technologie der Herstellung von Atomwaffen zu arbeiten und das entsprechende Kernmaterial schon bereitgestellt habe. Er erklärte, dass der Iran demzufolge schon in 2 Jahren Atombomben bauen könnte.

Der russische Präsident Medwedjew erklärte dazu in einer Note, dass man eine solche Behauptung nicht einfach aufstellen könne, wenn schon, müsse das Vorhandensein von Material für Kernwaffen im Iran geprüft werden.

Der russische Außenminister Lawrow reiste am 28. Juni in den Mittleren Osten, offensichtlich um über die Kriegsgefahr zu sprechen. Er sprach auch in Israel vor. Ziel war es nach vorliegenden Informationen klarzumachen, dass ein Krieg gegen den Iran absolut den Interessen Russlands widerspricht und höchst gefährlich für den Weltfrieden ist !

Da dabei auch die Palästinafrage eine Rolle spielt, wollte Lawrow auch mit der Palästinensischen Autonomiebehörde und Ägypten über das Palästinenserproblem sprechen.

In der Erklärung des iranischen Außenministeriums vom 28.Juni heißt es: “Der Iran weist die Behauptungen des CIA-Chefs Leon Panetta über die Fähigkeit von Teheran, eine Atombombe zu bauen, zurück und beschuldigt die amerikanischen Aufklärungsdienste, einen neuen psychologischen Krieg gegen den Iran zu führen.“

Der Iran klagte am Montag die CIA an, diesen psychologischen Krieg zu führen, obwohl er wissen müsse, dass das iranische Atomprogramm keine militärischen Ziele verfolgt.

„Diese Art von Erklärungen soll ein negatives Licht auf die atomaren Aktivitäten des Iran werfen“, erklärte der Pressesprecher der iranischen Diplomatie Ramin Mehmanparast.

Dass die Beziehungen des Iran zu Russland wegen der Weltsicherheitsresolution nunmehr eingefroren werden, darauf hat man offensichtlich in Washington, Paris, London und Berlin gehofft. Der Vorsitzende der Kommission für Sicherheit und Außenpolitik des iranischen Parlaments Alaeddin Boroujerdi erklärte indes:“Die Reduktion der Beziehungen zu Russland steht nicht auf der Tagesordnung!“

URL dieses Artikels auf Tlaxcala: http://www.tlaxcala.es/pp.asp?reference=10813&lg=de

Zur jüngsten Weltsicherheitsratsresolution gegen den Iran übersetzt und zusammengestellt von Dr. Falkenhagen und Brigitte Queck

Die Resolution des Weltsicherheitsrats 1929, ausgearbeitet von den USA in Zusammenarbeit mit Frankreich, Deutschland und Großbritannien, dann aber erheblich von Russland und der VR China zusammengestrichen, abgeändert und entschärft, schließlich unter massiven Druck der USA mit 12 Stimmen gegen die Stimme der Türkei und Brasilien bei Stimmenthaltung von Libanon angenommen, „war das letzte Eigentor des Weltsicherheitsrats und ein Selbstschuss“, erklärte der iranische Präsident Ahmadinedschad und er könnte damit des Pudels Kern getroffen haben, weil die Mehrzahl der UNO-Staaten sowieso anderer Meinung ist und die Resolution angesichts der realen Lage nicht für ernst nimmt, was unlängst auch Pakistan erklärt hat. Allerdings spricht man international infolge der Resolution 1929 von der Erhöhung einer Aggressionsgefahr gegen die Islamische Republik Iran, was nicht unterschätzt werden darf.

Auf dem Gipfeltreffen der Organisation für Kooperation der Shanghai-Vertragsstaaten in Taschkent (Teilnehmer sind die Mitgliedsländer Russland, VR China, Kasachstan, Tadschikistan, Kirgisistan und Usbekistan, ferner mit Beobachterstaus Indien, Iran, die Mongolei und Pakistan sowie Belorussland und Sri Lanka mit dem Status von Dialogpartnern) erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow gegenüber einem Korrespondenten von ITAR-TASS, „dass der Bau des Atomkraftwerkes in Bushehr und die Lieferung russischer Verteidigungswaffen nicht unter die besagte Resolution fallen“.

„Die Resolution legt keinerlei Beschränkungen in diesem Zusammenhang fest.
Das gilt nicht nur für den Abschluss des Baus des Atomkraftwerks in Bushehr, sondern auch für Ausrüstungen jedweder Menge neuer Leichtwasser-Reaktoren“, betonte der russische Außenminister.

Was die militärtechnische Zusammenarbeit betrifft, so führt die Resolution „Beschränkungen in der Zusammenarbeit mit dem Iran in Bezug auf Angriffswaffen“ ein, aber „Verteidigungswaffen fallen nicht unter diese Beschränkungen“, antwortete Lawrow auf die Frage über das Schicksal des Vertrages über die Lieferung von Komplexen der S-300 Raketen (Boden-Luft-Raketen zur Abwehr vor allem von Angriffen von Kampfflugzeugen).

Lawrow stellte fest, dass die Inbetriebnahme des Atomkraftwerks in Bushehr nach wie vor für den August 2010 geplant ist. Mit dem Iran werden Pläne für den Bau neuer Atomanlagen erörtert. Lawrow sagte auch, dass Russland derzeit mit der iranischen Seite neue Pläne auf dem Gebiet der Ausrüstung von Atomkraftwerken diskutiert. Er präzisierte aber nicht näher, welche unter das Handelsgeheimnis fallen (s. u.a. ITAR-Tass vom 10. 6. 2010).
Diese und ähnliche Feststellungen aus Russland (s. z. B. auch ITAR-TASS vom 11. 6. 2010). haben für große Aufregung in Washington und anderen NATO-Hauptstädten gesorgt.

In der Tat, in der Resolution ist nur vom Verbot des Imports schwerer Waffen, die Angriffszwecken dienen, die Rede. Die Kontrolle von Lieferwegen ist de facto den USA nur zur See, nicht über die asiatischen Land- und Luftwege möglich.
So dürfte z.B. eine eventuelle Kaperung von chinesischen Schiffen im Indischen Ozean und Arabischen Meer bzw. Persischen Golf auch sehr problematisch werden. Keinem Staat sind mit der Resolution Seepolizeiaufgaben übertragen worden. Und weitere Kontensperrungen und –beschränkungen sind bei dem Verfall des US-Dollars und des Euros sowie der Verlagerung des internationalen Zahlungsverkehrs in ganz neue Räume ohnehin eine Lachnummer. Im Grunde genommen sind Sanktionen, die von den USA, Großbritannien, Deutschland und Frankreich gegenüber dem Iran verhängt werden, eine gewaltiger Stimulus für die neuen Wirtschaftsmächte wie China, Indien, Brasilien und natürlich auch für Staaten wie Russland, die Ukraine und Belorussland, die das große Geschäft im Iran und über den Iran machen und Länder wie Deutschland aus dem Mittelost- und Asien- Raum zunehmend abhängen, weil sie sich wie Deutschland aus Nibelungentreue zu den USA da selbst herauskatapultiert haben.

Wie kam diese abgespeckte Resolution nach langem Tauziehen zustande ? wird gefragt.
Aus Russland und der VR China, aber auch aus anderen Staaten, die der Resolution widerwillig zustimmten, verlautet, dass man, nachdem die Fallen für die westliche Wirtschaft eingebaut waren, dem ausgedünnten Resolutionsentwurf zugestimmt habe, weil man das aufdringliche Washingtoner Sanktions-Generve letztlich satt hatte.

Während in den westlichen Medien die Wellen über die neuen Sanktionen gegen den Iran hochgingen, nahm der iranische Präsident Ahmadinedschad am 8. Juni an dem Gipfel der CICA (Konferenzen über Zusammenarbeit und Vertrauensmaßnahmen in Asien) in Istanbul teil, wo er herzlich empfangen wurde und wichtiger Gesprächs- und Verhandlungspartner war. Auf dem CICA-Gipfel waren u.a. vertreten: der russische Premierminister Putin, der kasachische Präsident Nazarbajew, der aserbaidschanische Präsident Alijew, die Interimspräsidentin von Kirgisistan Otunbajewa, der Präsident von Pakistan Ali Zardari, als Sonderemissär des chinesischen Präsidenten Staatsberater Dai Bingguo, außerdem z. B. die Premierminister von Oman, Kambodscha und von Jordanien. Vertreten war auch die palästinische Autonomiebehörde. Obgleich nicht zu Asien gehörend, banden sich in die Arbeit der CICA auch die Ukraine und Mazedonien ein. So nahm auch der neue ukrainische Präsident Janukowitsch an dem Gipfeltreffen in Istanbul teil.
Die Hohe Repräsentantin für Außenpolitik der EU, Catherine Ashton, war ebenfalls in Istanbul anwesend. Der in Istanbul anwesende mazedonische Präsident sagte, dass Mazedonien in Istanbul auf der CICA vertreten ist, um den Anschluss an die modernen Zukunftsmärkte, die in Asien und im Mittleren Osten liegen, nicht zu verpassen. Und das gleiche Motiv leitete den ukrainischen Präsidenten Janukowitsch, an dem CICA-Gipfel teilzunehmen. Ahmadinedschad führte zahlreiche Gespräche mit dort anwesenden Staatsmännern und -frauen und natürlich auch mit dem türkischen Präsidenten Abdullah Gül.
Mitgliedsstaaten der CICA sind derzeit: der Iran, Afghanistan, Aserbaidschan, die VR China, Ägypten, Indien, Jordanien,, Kasachstan, Kirgisistan, die Mongolei, Pakistan, Palästina, Südkorea, Russland, Tadschikistan, Thailand, die Türkei, die Vereinigten Arabischen Emirate, Usbekistan und Vietnam.

Von Istanbul kommend, reiste der iranische Präsident Ahmadinedschad anschließend nach Tadschikistan, wo er an der Wasserkonferenz teilnahm und ein wichtiger Gesprächspartner von Staatspräsident Rahmon war.
Er flog dann nach Shanghai, offiziell um an der Shanghai 2010 World Expo teilzunehmen, aber auch um politische und wirtschaftliche Verhandlungen mit hochrangigen Regierungsvertretern zu führen. Die iranisch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen werden weiter zügig ausgebaut und daran ändern solche Resolutionen wie die Resolution des Weltsicherheitsrats 1929 nicht das Geringste. Die Länder der Welt bekunden, außer eben Deutschland, Frankreich und Großbritannien, dass die Welt an der Seite des Irans gegen eine drohende militärische Aggression der USA und Israels steht. Und Deutschland sollte aufhören, sich aus Nibelungentreue von den aufstrebenden Zukunftsmärkten der Welt weiter abzunabeln.

Präsident Ahmadinedschad kehrte am Sonnabend, den 12. Juni, nach Teheran zurück. Auf dem Gipfeltreffen der Organisation für Kooperation der Shanghai-Vertragsstaaten in Taschkent ließ er sich von seinem Außenminister Mottaki vertreten.

Quellen:www2.irna.ir/fr/news/view/line-97/100609682092336.htm; www2.irna.ir/fr/news/view/line-97/1006052633110903.htm;
www2.irna.ir/fr/news/view/line-96/1005244878121617.htm;
www2.irna.ir/fr/news/view/line-98/1006110914113950.htm

Nach monatelangen Verhandlungen der mächtigsten Länder der Erde haben die Vereinten Nationen ernst gemacht. Mit neuen, schärferen Sanktionen will der UN-Sicherheitsrat Iran dazu zwingen, sein – so die Deutsche Presse-Agentur (dpa) – „ebenso umstrittenes wie geheimnisumwobenes Atomprogramm offenzulegen.“ Was an dem iranischen Atomprogramm „geheimsnisumwoben“ sein soll, schreibt dpa allerdings nicht. Iran hat den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet und somit unterliegen die iranischen Atomanlagen internationaler Kontrolle. Im Gegensatz etwa zu den israelischen Anlagen, die, obwohl tatsächlich völlig geheimnisumwoben, nie mit diesem Adjektiv in Erklärungen der Presseagenturen bedacht werden.

Zwölf der 15 Mitglieder des Weltsicherheitsrates stimmten der Resolution am Mittwoch zu. Brasilien und die Türkei lehnten schärfere Sanktionen ab. Die Möglichkeiten eines friedlichen Dialogs seien nicht ausgeschöpft, sagten sie. Der Libanon enthielt sich der Stimme. Nötig waren neun Stimmen. Der Westen wirft dem Iran vor, heimlich Atomwaffen zu entwickeln. Aber auch Russland und China wollten den Druck auf Teheran erhöhen, wobei sie in erster Linie ihre Zustimmung gegeben haben dürften, um der auch mit Kriegsrhetorik geführten Kampagne gegen den Iran Wind aus den Segeln zu nehmen.

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) begrüßte die neue UN- Resolution zum iranischen Atomprogramm als eine „klare und ausgewogene Antwort auf die anhaltende Weigerung des Iran, die Zweifel an der friedlichen Natur seines Atomprogramms auszuräumen“. Mit ihr gebe die internationale Gemeinschaft ein deutliches Signal ab, dass eine atomare Bewaffnung Irans nicht akzeptabel sei. Die Tür für Zusammenarbeit und Transparenz sei weiter offen, sagte Westerwelle in Berlin. Westerwelles Aussagen sind an Heuchelei kaum zu übertreffen, denn er dürfte genau wissen, dass er das Unmögliche verlangt: Nach dieser Auffassung muss nämlich nicht die „internationale Staatengemeinschaft“ beweisen, dass der Iran an Atomwaffen arbeitet, sondern der Iran soll beweisen, dass er es nicht tut. Eine Umkehr der Beweislast also, die dem Prinzip der Rechtstaatlichkeit widerspricht.

Derweil zeigte sich Teheran unbeeindruckt. „Wir werden von links und rechts mit Drohungen und Sanktionen überschüttet. Für uns ist das wie eine lästige Schmeißfliege“, sagte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad.

Der Iran werde die Urananreicherung fortsetzen, sagte der iranische IAEA-Botschafter Ali Asghar Soltanieh in Wien, „Egal wie viele Resolutionen noch kommen“. Die Weltmächte sollten inzwischen gelernt haben, dass sein Land nicht auf Druck reagiere. Ob der Iran nun wie angedroht seine Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA einschränkt, wollte Soltanieh nicht sagen.

US-Präsident Barack Obama lobte die neuen Strafmaßnahmen als „unmissverständliche Erklärung“ der sogenannten Staatengemeinschaft, dass sie dem Iran nicht erlaube werde, Atomwaffen zu entwickeln. „Dies sind die umfassendsten Sanktionen, denen die iranische Führung je ausgesetzt war“, sagte er. Seine UN-Botschafterin Susan Rice beschrieb die Maßnahmen als „ebenso hart wie smart und präzise“. Iran habe eine Gelegenheit nach der anderen gescheut, „die friedliche Natur seines Atomprogramms zu beweisen“, so Rice. Tatsächlich lassen die Vertreter der USA keine Gelegenheit aus, zu behaupten, dass der Iran an Atomwaffen arbeite. Den Beweis blieben sie dafür bislang allerdings schuldig – im Gegenteil gehen US-Geheimdienste unisono davon aus, dass das persische Land dies nicht tut. Der Mythos von der iranischen Atombombe hat eine ähnliche Funktion wie die Mär von den Massenvernichtungswaffen im Vorfeld des Angriffs auf den Irak im Frühjahr 2003. Auch Saddam Hussein konnte schwerlich nachweisen, dass er über keine verfügte – und gerade deshalb ließ sich die angebliche Existenz irakischer Massenvernichtungswaffen wunderbar missbrauchen, um einen Angriffskrieg gegen das Land zu legitimieren. Das gleiche Schema wird nun auf den Iran angewendet: eine Unterstellung, die nicht zu widerlegen ist, wird so lange wiederholt, bis die Öffentlichkeit selbst glaubt, der Mythos sei wahr und gegen die Gefahr müsse „präventiv“ vorgegangen werden.

Der chinesische UN-Botschafter Li Baodong forderte alle Welt auf, die Bestimmungen jetzt umzusetzen. Russlands UN-Botschafter Vitali Tschurkin erklärte, dass seine Regierung „enorme Anstrengungen“ unternommen habe, um den Iran von seiner Verpflichtung gegenüber der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu überzeugen. Tschurkin betonte, dass die neuen Sanktionen „nicht eine Bestimmung enthalten, die der iranischen Zivilbevölkerung schaden könnte“. Russlands Regierungschef Wladimir Putin hatte schon zuvor erklärt: „Ich bin der Ansicht, dass die Resolution (…) weder die iranische Führung noch das Volk in Schwierigkeiten bringen darf.“

Die Maßnahmen richten sich erstmals auch gegen die iranischen Revolutionsgarden, eine der Säulen des Systems. Sie umfassen ein Reiseverbot für Mitglieder der paramilitärischen Truppe und Angestellte der von ihnen geführten Firmen. Hinzu kommen Kontensperrungen und Handelsbeschränkungen. Der Handel mit Öl und Ölprodukten wurde jedoch als Zugeständnis an China nur gestreift.

Künftig dürfen Panzer, Kampfhubschrauber, Kriegsschiffe und Raketensysteme nicht mehr an den Iran verkauft werden. Die neuen Sanktionen werden ebenso wie die bisherigen, seit 2006 verhängten Strafmaßnahmen völkerrechtlich verbindlich sein. Das bedeutet, dass Schiffe mit Frachtgut für den Iran gestoppt und auf geschmuggelte Waffen und Waffentechnologien durchsucht werden können.

Ahmadinedschad warf dem Westen vor, die „gewinnträchtige Atomkraft“ aus Profitstreben nur für sich behalten zu wollen. „Die Atomenergie ist eine saubere Energieform, welche die vorherrschenden Staaten nicht teilen wollen. Wegen dieser Politik wächst auch die Gefahr eines Klimawandels“, sagte Ahmadinedschad auf einer Konferenz in Duschanbe in Tadschikistan. Bei dem Atomstreit drehe es sich nur um „materielle Erwägungen“ der Staaten mit „Vormachtstellung“.

Die neuen Sanktionen des UN-Sicherheitsrates gegen den Iran sind nach Ansicht der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton kein Hindernis für Verhandlungen über das Atomprogramm. „Die Tür für Verhandlungen bleibt offen“, sagte eine Sprecherin Ashtons am Mittwochabend in Brüssel. Auch die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Chinas, Russlands sowie der USA bekräftigten ihre Bereitschaft zu einer Verhandlungslösung. Sie wollten „die Gelegenheit nutzen und uns erneut zu unserer Entschlossenheit und unserem Engagement zur Suche einer zügigen Verhandlungslösung des iranischen Nukleardossiers bekennen“, hieß es am Mittwoch in einer gemeinsam herausgegebenen Erklärung der EU- Minister und ihren Amtskollegen aus Ländern mit Sitz im UN- Sicherheitsrat (sogenannte „E3+3“-Länder).

Als einzige votierten Brasilien und die Türkei klar gegen die Resolution. Sie hatten mit dem Iran einen Kompromiss ausgehandelt, der den Vetomächten – USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich – und Deutschland allerdings nicht weit genug ging. Der Iran würde nur einen Teil des Urans unter ausländische Kontrolle bringen und immer noch genug für eine Bombe haben, lautete die Kritik.

Vertreter Israels begrüßten die Sanktionen, forderten aber weitergehende Maßnahmen als die bereits  beschlossenen. Eine besondere Chuzpe muss man den israelischen Vertretern für ihre Aussagen attestieren, denn diese sind an Doppelmoral nicht zu übertreffen. So sagte Israels Außenminister Yigal Palmor,  „der Iran hat unverblümt alle bisherigen Resolutionen missachtet“. Teheran habe seine „Missachtung“ gegenüber der internationalen Gemeinschaft und deren Institutionen deutlich zum Ausdruck gebracht. Unabhängig vom Wahrheitsgehalt seiner Aussage, stammt diese von dem Außenminister eines Landes, das sich wie kein anderes auf der Welt über jegliche UN-Resolutionen hinwegsetzt – seit Jahrzehnten. Israel ist unangefochtener Rekordhalter, was die „Missachtung der internationalen Gemeinschaft“ angeht, wie jüngst wieder mit dem Massaker auf der Mavi Marmara in internationalen Gewässern praktisch unter Beweis gestellt wurde.

„Die Resolution macht es dem Iran deutlich, dass die führenden internationalen Kräfte gegen sein Atomwaffenprogramm sind“, sagte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Diese Formulierung macht auch deutlich, dass Israel im Konflikt mit Iran als Scharfmacher agiert. Während die Vertreter anderer Staaten ihren Zweifel an der friedlichen Nutzung des iranischen Atomprogramms bekunden, formuliert Netanjahu so, als würde es sich bei dem angeblich existierenden Atomwaffenprogramm um eine unumstößliche Tatsache handeln.

Netanjahu sagte weiter, „Die größte Gefahr für den Frieden ist, wenn die gefährlichsten Regime der Welt die gefährlichsten Waffen der Welt bekommen.“ Hier ist ihm vollkommen zuzustimmen, allerdings hätte er sich dabei zuvorderst an die eigeneNase fassen müssen. Auch Außenminister Palmor bedient sich dieser Rhetorik und sprach davon, dass die Kombination einer „radikalen Ideologie“ mit Atomwaffen „katastrophal“ wäre. Auch dies ist vollkommen richtig, doch leider übersieht Palmor, dass diese Kombination bereits vorliegt – in Israel.

So übte denn auch der venezolanische Präsident Hugo Chávez harsche Kritik an den Sanktionen. „Warum sanktionieren sie nicht Israel?“ fragte er am Mittwochabend in einer Fernsehansprache. „Israel massakriert, tötet, hält sich nicht an UN-Resolutionen – und die Vereinten Nationen tun so, als wenn nichts geschehen wäre.“

Interessanterweise hat dpa zwei Pressemeldungen, die die Äußerungen der israelischen Vertreter zum Inhalt hatten, mit folgendem Satz abgeschlossen: „Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat wiederholt öffentlich gesagt, der Staat Israel müsse von der Landkarte verschwinden.“

Tatsächlich wurde dpa wiederholt darauf hingewiesen, dass Ahmadinedschad nie gesagt hat, Israel müsse von der Landkarte verschwinden. Auf Drängen gestand dpa schließlich ein, dass es sich bei dieser Aussage um ein Falschzitat handelt, dass man zukünftig nicht mehr verwenden wolle. Wörtlich schrieb der dpa-Chefredakteur Dr.Wilm Herlyn damals: „Zu Ihrer Information: die dpa wird in Zukunft bei der Berichterstattung darauf achten, dass der Iranische Präsident, Mahmud Ahmadinedschad, nicht die Auslöschung Israels oder dessen Tilgung von der Landkarte gefordert hat.“(1)

Dass dpa dieses Falschzitat wieder aus der Mottenkiste geholt hat und es in ihren Pressemitteilungen strategisch so platziert, dass die Äußerungen der israelischen Scharfmacher legitim erscheinen, lässt nichts gutes im Hinblick darauf hoffen, wie sich die deutsche Presse  im Fall einer eventuell bis zum Krieg betriebenen Eskalation im Konflikt mit dem Iran verhalten wird.


Quellen: dpa und

(1)  http://www.steinbergrecherche.com/08bpb.htm#dpa
Siehe dazu auch:  http://www.sueddeutsche.de/kultur/umstrittenes-zitat-von-ahmadinedschad-der-iranische-schluesselsatz-1.287333

Medien manipulieren neuen IAEA-Bericht über das iranische Atomprogramm

Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA), Yukiya Amano, hat am Montag seinen internen Vierteljahresbericht über das iranische Atomprogramm vorgelegt. Der Report soll auf der nächsten Vorstandssitzung diskutiert werden, die am 7. Juni beginnt, und bleibt bis dahin offiziell unveröffentlicht. Viele Medien zitierten und kommentierten aber schon Auszüge aus dem Bericht; außerdem ist er auf mehreren Internet-Seiten dokumentiert. Das vorzeitige »Durchsickern« der IAEA-Berichte zum Iran ist seit langem üblich und offenbar politisch beabsichtigt.

So stellen diesmal zahlreiche Mainstream-Medien in den Vordergrund, daß Iran mittlerweile »ausreichend Material zum Bau von zwei Nuklearwaffen« (Spiegel) habe. Das steht jedoch nicht im Bericht und ist in jeder Hinsicht falsch. Aus der im Report genannten Menge von 2427 Kilogramm schwach angereichertem Uran (Stand 1. Mai 2010) könnte man vielleicht zwei sogenannte schmutzige Bomben, aber nicht zwei Atomwaffen herstellen. Außerdem müßte dazu das Material von jetzt 3,5 Prozent auf über 90 Prozent angereichert werden. Falls der Iran damit aber auch nur beginnen würde, fiele es sofort auf. Denn, wie im Bericht wieder einmal festgestellt wird, befindet sich der gesamte iranische Lagerbestand an schwach angereichertem Uran unter strikter Aufsicht und Kontrolle der IAEA. Im übrigen stellt die mittlerweile produzierte Menge an diesem Material keine Überraschung dar: Sie wird in allen Vierteljahresberichten exakt genannt, und das Produktionstempo ist ebenso bekannt. Der gesamte Prozeß ist, wie die IAEA nicht verschweigt, extrem transparent. Noch nie in der gesamten Zeit seit Beginn der Kampagne gegen Iran vor acht Jahren hat die Behörde das Verschwinden nennenswerter Mengen von Uran aus dem von ihr überwachten Ablauf festgestellt.

Auch die Urananreicherung auf 20 Prozent für medizinische Zwecke, die der Iran im Februar begonnen hat, wird von der Behörde durch Kameras und durch zwei unangemeldete Inspektionen pro Monat vollständig überwacht. Materialzufuhr und Produktion werden exakt kontrolliert.

In einer ersten Stellungnahme zum neuen Bericht kritisierten iranische Sprecher, daß der mit Brasilien und der Türkei am 17. Mai vereinbarte Teheraner Kompromißvorschlag darin mit keinem Wort erwähnt ist. Die IAEA wird über dieses Angebot bald entscheiden müssen, und die Vorstandssitzung in der nächsten Woche wäre die richtige Gelegenheit, um damit zu beginnen.

Für die US-Regierung kommentierte Mike Hammer, ein Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, den IAEA-Report erwartungsgemäß: Er zeige eindeutig »Irans fortgesetztes Versäumnis, seine internationalen Verpflichtungen zu erfüllen, und seine anhaltend mangelnde Zusammenarbeit mit der IAEA«. Iran weigere sich nach wie vor, »irgendeinen der Schritte zu unternehmen, die vom UN-Sicherheitsrat und vom IAEA-Vorstand verlangt werden und die erforderlich sind, um konstruktive Verhandlungen über die Zukunft seines Atomprogramms zu ermöglichen«.

Die US-Regierung hat als Reak­tion auf den Teheraner Kompromißvorschlag am 18. Mai den Entwurf einer neuen Sanktionsresolution in den UN-Sicherheitsrat eingebracht. Der Text ist angeblich mit Rußland und China abgesprochen. Die Ratsmitglieder Türkei, Brasilien und Libanon haben sich öffentlich gegen weitere Sanktionen ausgesprochen.

Der schnellste Weg für Iranisches Öl nach China führt durch Afghanistan! Von wegen “gegen die Atombombe und für Frauenrechte”- hört euch den Fontane an!
Die Targets Afghanistan und Iran haben neben den im untenstehenden fast prophetischen Artikel aus der Fuldaer Zeitung von 2000 genannten Gründen nach der erfolgreichen Eroberung der Resourcen der ehemaligen UdSSR zwischen Baku und Omsk durch die EUSA (wenn das der Führer wüßte, die Merkel kommt fast bis zur Küste und erklärt sodann den Ostblock für zerlegt bis Wladiwostok und den Aralsee für arisch – das lenkt jetzt ab! Wo war ich stehngeblieben ? Ach, bei Omsk!) geht es heute darum, die nächstliegende Verbindung des Iran mit der VR China zu verhindern und die Kontrolle über das asiatische Wasser zu erobern, das dem tibetischen Hochland entspringt …. GEO nennt sich demnächst um in “schöner kriegen”, der erste Artikel über den Einsatz eines Ethnologen in der US-Army in Afghanistan hat schon was Rührendes – so spannend und für junge Leute attraktiv und wissenschaftlich kann Krieg sein…  Man möchte noch mal zwanzig sein und dann beim Heer wie damals…… Nicht jede(r) muss einen Zinksarg kriegen – kann ja auch sein, dass wir am Ende wieder siegen oder ?….

Auf dem Schachbrett der Weltpolitik
Afghanistan – wild und unzugänglich, das Land, an dem sich die Sowjets die Zähne ausbissen. Afghanistan geriet schon vor über 150 Jahren in den Brennpunkt der Weltpolitik. Damals waren es die Engländer, die hier ihren Meister fanden. Es erging ihnen nicht anders als heute den sowjetischen Invasoren.
Auch Theodor Fontane (1819–1898) befaßte sich seinerzeit mit dem Konflikt und faßte die britische Tragödie am Hindukusch in eine Ballade: Das Trauerspiel von Afghanistan. Sie handelt von der katastrophalen Niederlage der Engländer im ersten anglo-afghanischen Krieg im Januar 1842.
Die Ballade ist kaum bekannt, aber auf Grund der Ereignisse in Afghanistan immer noch aktuell. Es ist daher vielleicht ganz interessant, sie einmal näher zu betrachten und hintergründig zu analysieren, den geschichtlichen Hintergrund zu durchstöbern und damit die Ballade lebendig werden zu lassen. Sie mit zeitgenössischen Bildern zu illustrieren und Texte heranzuziehen, die auch Fontane kannte. Denn man sieht nur, was man weiß, sagte er einmal.
Der vielseitige Publizist Fontane war 1857 als Auslandskorrespondent für deutsche Zeitungen in London tätig und ging nebenher der Schriftstellerei nach. Er beschäftigte sich auch mit Themen aus der englischen Geschichte und stieß unweigerlich über Britisch-Indien auf Afghanistan. Fontane kommentierte mit dieser Ballade einen damaligen Brennpunkt der Weltpolitik literarisch, das Afghanistan-Abenteuer der Briten. Es war die Ungeheuerlichkeit des Ereignisses, noch nie so geschlagen und gedemütigt worden zu sein. Der Titel »Das Trauerspiel …« ist abgeleitet von dem sogenannten »Great Game«, dem geopolitischen Ringen zwischen Briten und Russen um Zentralasien, in dem Länder und Menschen wie Schachfiguren hin und her geschoben wurden. Das »Große Spiel« wurde für die Engländer erstmal zu einem »Trauerspiel«. In England ist die Tragödie vom Januar 1842 in Afghanistan bis heute gegenwärtig. Aus jenen Tagen stammt auch die Beschwörungsformel: Gott schütze uns vor der Rache der Afghanen.
Informationen über das Afghanistan-Desaster der Briten fand Fontane auch in dem Buch von Karl-Friedrich Neumann: »Das Trauerspiel in Afghanistan«, erschienen 1848 in Leipzig. Titel und Worte wählte Fontane von der letzten Seite dieser Publikation. Er hat die Neumannsche Aufbereitung des Themas als brauchbar eingeschätzt und in Lyrik umgesetzt. Neumanns Werk war eine der besten Analysen des britischen Afghanistan-Abenteuers. Neumann, Orientalist und Historiker war später Gymnasiallehrer. Er machte unter anderem eine längere Reise nach China. Nach der Rückkehr wurde er Professor der Armenischen und Chinesischen Sprache sowie der Länder- und Völkerkunde an der Münchener Universität. Er entwickelte eine bedeutende Lehrtätigkeit. Seine liberale Einstellung kostete ihn allerdings diese Stelle, wie schon vorher die des Lehrers wegen freier Bibelauslegung. Neumann verfaßte unter anderem folgendes Werk: »Geschichte des englischen Reiches in Asien«.
Die Afghanistan-Ballade ist auch Anklage und Kritik Fontanes an Unterdrückung und Kolonialpolitik. Aus der Ballade ist zu lesen, daß Fontane kein Freund des Kolonialismus war. Er war es nicht zuletzt durch die Demokratiebewegung, die 1848er Revolution in Deutschland. Er wurde als junger Mann von diesem Geist beeinflußt und war an den Demonstrationen in Berlin beteiligt. Auf Afghanistan bezogen war er ein früher Kämpfer für die Freiheit Afghanistans.
Fontane fühlt sich in der Ballade ein in die Sorgen der auf Angehörige und Freunde in Dschellalabad Wartenden, deren Schock und Hilflosigkeit, die sich in Singen und Trompetenblasen äußert. »So laßt sie’s hören.« Traurig und monoton hallt es wider aus den Schluchten des Hindukusch. Das einzige Mittel, den Umherirrenden den Weg zu zeigen. Sie wissen nicht, daß keiner mehr hört, keiner mehr kommt – alle sind tot.
Interessant ist, daß Fontane Sir Robert Sale namentlich erwähnt. Er räumt ihm damit eine herausragende Stellung ein. Sale, der Verteidiger von Dschellalabad, soll ein guter Soldat gewesen sein, für den seine Leute durchs Feuer gingen, und umgekehrt. Sie nannten ihn »Fighting Bob«. Sale dürfte, militärisch gesehen, der fähigste britische Offizier in Afghanistan gewesen sein. Er wurde der Gegenspieler Akbar Khans, der letztendlich »gewann«. Akbar Khan drängte die Briten aus Afghanistan, aus Kabul, Kandahar, Ghasni und Dschellalabad.
In zeitgenössischen Schriften heißt es: »Akbar Khahn (1816–1846) war ein großer junger Mann mit freundlichem Ausdruck und gefälligen Manieren. Mit vielen guten Wünschen hat er sich nach der Gesundheit der Gefangenen erkundigt. Er soll der Mörder von MacNaghten gewesen sein und die Niedermetzelung der Engländer geleitet haben.« Sie nannten ihn Sirdar – General.
Im handschriftlichen Entwurf hat Fontane Akbar Khahn erwähnt. Es heißt dort: »Überfallen hat uns Akbar Khahn.« In der stehengebliebenen, beziehungsweise in der 1860 erstmals in der Literaturzeitschrift Argos veröffentlichten Ballade, hat Fontane unter anderem diese Zeile gestrichen. Warum?
Zu spüren ist in der Ballade auch die Kälte des Todes, die Einsamkeit und Verlassenheit in einem Land fern der Heimat, die auch das so nahe warme Indien ist. Fein- und einfühlig schreibt er, als wäre er dabeigewesen. Die Traurigkeit ist zu fühlen, die ständige eigene Bedrohung, der bevorstehende Sturm der Afghanen auf Dschellalabad; wo Sale sich noch einige Zeit halten konnte.
Wer je in Afghanistan gewesen ist, im heißen trockenen Sommer oder im bitterkalten zugeschneiten Winter, der kennt die grandiose Gebirgswelt, die so verhängnisvoll werden kann. Die jungen sowjetischen Soldaten, die als Besatzer in den achtziger Jahren in Afghanistan kämpfen mußten, können diese lebensbedrohende Angst in einem fremden Land, rau, wild und gefährlich, von unsichtbaren Gegnern beobachtet, die unverhofft zuschlagen können, wohl am ehesten nachfühlen.
Den Sowjets ging’s in Afghanistan nicht anders als den Briten, auch sie mußten sich 1989 zurückziehen. Einer kam als letzter heim aus Afghanistan. Der sowjetische General Boris Gromow ging am 15. Februar 1989 als letzter Besatzungssoldat bei Termes über die Brücke des afghanisch-sowjetischen Grenzflusses Amu Daria. Das ist heute auch schon Geschichte.
Anfang des 19. Jahrhunderts geriet Afghanistan in den Sog der Weltmachtpolitik des Britischen Empires und des zaristischen Rußlands. Es war die Regierungszeit von Queen Viktoria I. und Zar Nikolaus. Den Zaren drängte es nach Indien, doch davor lag das strategisch wichtige Afghanistan. Ein geopolitisches Machtspiel bahnte sich an. Die Russen mußten vor Indien aufgehalten werden.
Im Jahre 1839 marschierten die Briten, die »Rotröcke«, von Süden in Afghanistan ein. Nachdem sie Ghasni zerstört hatten, setzten sie sich in Kabul fest. Der Emir Dost Mohamed Khan, Akbar Khans Vater, wurde durch einen ihnen genehmeren Emir, Schah Schudscha ul-Mulk, ersetzt. Der erste Krieg (1839–1842), von drei anglo-afghanischen Kriegen, begann. Das »Great Game« war in vollem Gange.
Wie auch immer: Die Afghanen machten im Herbst 1841 mächtig Druck, die britische Botschaft in Kabul ging in Flammen auf. Botschafter MacNaghten, sein bester Agent und Landeskenner Alexander Burnes und andere Briten verloren ihr Leben. Die Afghanen stürmten los, den Engländern blieb nur der Rückzug.
Es folgte der Auszug aus Afghanistan. Am 6. Januar 1842 um 10 Uhr verließ die britische Garnison mehr Hals über Kopf Kabul ostwärts in Richtung Dschellalabad. Ein Zug von 14 500 Menschen, Camp-Followers, Troßknechte, Männer, Frauen und Kinder. Die zeitgenössischen Angaben schwanken zwischen 12 000 und 16 500, darunter 4 500 britisch-indische Soldaten unter Führung von Major Pottinger. Der Schnee lag einen Fuß hoch, die Temperatur bedenklich unter dem Gefrierpunkt, ist zu lesen.
Freies Geleit war von afghanischer Seite zugesichert worden. General Sale warnte aus Dschellalabad, noch in Kabul auszuharren. Tage vorher war schon Schnee gefallen, er fiel noch, was dann zum ärgsten Feind des Rückzuges wurde. Dschellalabad, etwa 150 Kilometer von Kabul entfernt, war noch in britischer Hand. Zu Fuß, auf Pferden, Maultieren und Eseln und Ochsenkarren, quälten sich die Soldaten, Söldner, Frauen und Kinder durch Eis und Schnee. Von Hunger und Kälte geplagt, von Afghanen gejagt, zog sich der Troß immer weiter auseinander, wurden schwere Waffen zurückgelassen, der Treck wurde leicht angreifbar. Noch im Tal von Kabul wurden die ersten Briten von Afghanen gefangengenommen, darunter Lady Sale, die Frau von Sir Robert, dem Kommandanten von Dschellalabad. Sie und einige britische Offiziere überlebten das Massaker.
In der Khurd-Kabul-Schlucht, nicht weit hinter Kabul, schlugen die Afghanen zu, unter ihrem Anführer Akbar Khahn. Es muß schrecklich gewesen sein, denn es gab aus der Schlucht kein Entkommen. Wer nach Dschellalabad wollte, kam nie dort an. Die gesamte Garnison wurde aufgerieben. Wer trotzdem aus der Schlucht entkam, wurde erbarmungslos verfolgt. Nur einer hat auch dieses Massaker verwundet überlebt: Surgeon-Major Dr. William Brydon, ein junger britischer Arzt. Er schleppte sich auf einem Pferd bis Dschellalabad. Nur einer kam heim aus Afghanistan.
In Dschellalabad wartete man vergebens auf die Rückkehr. Die Ankunft Dr. Brydons (1811–1873) am 13. Januar 1842 brachte dann die traurige Gewißheit über die verheerende Niederlage.
Es war die erste große Niederlage und damit Demütigung der britischen Weltmacht in ihrer Kolonialgeschichte. Das Desaster schlug in Kalkutta, dem Sitz der East India Compagny und in London wie eine Bombe ein. Wie ein Lauffeuer ging die Tragödie durch die Weltpresse. Das »Great Game« wurde für die Engländer erstmals zu einem »Trauerspiel«.
Unfähigkeit und Unkenntnis der Entscheidungsträger, sowohl militärisch, politisch und diplomatisch, koloniale Überheblichkeit und Arroganz führten letztlich in diese Tragödie. Dazu der naive Glaube, ungeschoren aus Afghanistan herauszukommen.
Das »Great Game« wird heute fortgesetzt, ein Spiel ums große Geld mit ganzen Völkern. Heute nennen sie sich »Global Players«. In Afghanistan ist Bürgerkrieg, von außen unterstützt, finanziert und gesteuert. Es geht um Handelsbeziehungen und die Erschließung riesiger Rohstoffvorkommen in den GUS-Staaten. Die Transportwege, inklusive Pipelines führen durch Afghanistan. Fontanes Ballade wird wohl weiter aktuell bleiben.
Von Hans Werner Mohm (in Fuldaer Zeitung, 18.03. 2000)

Der Weltkrieg hinter den Kulissen bereitet der Westlichen Welt eine Niederlage nach der anderen, aber sie gibt die Niederlagen – wie immer in Kriegen – nicht zu.

Weltkriege enden erfahrungsgemäß erst dann, wenn eine Seite völlig zerstört und am Abgrund ist. Das ist bei den USA noch nicht der Fall, aber immer mehr Experten fragen, wie lange es noch dauern wird. Am 11. September 2001 haben die USA faktisch einen Weltkrieg gegen den Rest der Welt ausgerufen, wobei sie jedem Land und jedem Volk “gnädigerweise“ die Option eröffnet haben, sich unter die Sklavenherrschaft der USA einzureihen, um nicht Ziel von US-Angriffen – in welcher Form auch immer – zu werden. Ein Land hat diesem Druck von Anfang an stand gehalten und sich gegen die Hegemonialbestrebungen des Imperiums unserer Zeit gewehrt: Die Islamische Republik Iran. Dieser opferbereite Widerstand hat viel Mut in vielen Völkern der Erde aber zunehmend auch unter den Staatsführungen zur Folge gehabt. Immer mehr Länder entzogen sich der Gewaltherrschaft der USA und ihrer Marionetten-Regime. Inzwischen ist die US-Front derart zusammengebrochen, dass außer einigen wenigen westlichen Staaten – allen voran Deutschland – niemand mehr irgendeine gemeinsame Sache mit dem Staat machen will, der für die schlimmsten Massaker unserer Zeit an unschuldigen Menschen verantwortlich ist.

Eine “Waffe“ der brutalen Imperialmacht bestand in so genannten Volksaufständen mit allen möglichen Farben. Sie gingen stets von einer Gruppe gekaufter Agenten des Westens aus, die mit gezielten Methoden versucht haben, Massen zu mobilisieren, um die westlichen Ziele zumeist Gewaltsam durchzusetzen. In den Nachrichten erschien dann stets ein westlicher Lakai und faselte irgendetwas von Menschenrechten und Demokratie. Hinter den Kulissen wurden die US-Stützpunkte aufgebaut. Diese Art von Farbenterror der Westlichen Welt ist aber in letzter Zeit mehrere Male schief gegangen. Und bei dem Umsturzversuch in der Islamischen Republik Iran hat die USA ihre größte Niederlage diesbezüglich erlitten.

Und wie es so oft in solchen Kriegen ist, gibt es Schlüsselereignisse, bei denen das Blatt sich wendet. Der misslungene Umsturzversuch im Iran war solch ein Ereignis. Und so brach in der Folge eine Farbenrevolution nach der anderen zusammen. Hinzu kommt, dass auch andere Staaten von den Methoden des Aggressors mit der Zeit gelernt haben und diese viel ausgereifter anwenden. Während die USA damit beschäftigt war, die Islamischen Republik Iran weiter einzukreisen und Russland und China dazu zu nötigen, auch gegen den Iran vorzugehen, haben Brasilien und die Türkei – derzeit Mitglied im Unsicherheitsrat – nicht mehr mitgespielt. Während man dann damit beschäftigt war, die Türkei und Brasilien wieder auf Linie zu bringen, fing China an, die Westliche Welt aufzukaufen mit dem Geld, dass die Westliche Welt im Übermaß gedruckt hat. Das konnte sich die US-Front so nicht bieten lassen und musste zumindest an der russischen Flanke eine Strafmaßnahme durchführen. Terroranschläge in Moskau sollten klar machen, dass die USA stärker sind und nach wie vor das Geschehen des Weltkrieges bestimmen. Aber Russland hat dazu gelernt.

Wie aus dem “Nichts“ gab es einen Volksaufstand in Kirgisien. Das Volk auf der Straße verjagt den Diktator und beherrscht das Land. Sollte die Westliche Welt sich nicht freuen? Sollten die selbsternannten Verteidiger von Menschenrechten nicht in Jubelströme ausbrechen, dass wiederum eine Volksherrschaft die ihr zustehende Macht ergriffen hat? Aber darum ging es der Westlichen Welt nie!

Es ging um Bodenschätze, um Menschenmaterial und um Stützpunkte. Es ging um Drogenanbau und Organhandel. Die neue Volksherrschaft in Kirgisien denkt daran, die US-Stützpunkte zu schließen! Und damit verliert die USA erneut eine Schlacht, wie sie in letzter Zeit fast jede Schlacht verloren hat. Der Terroranschlag von Moskau war der Ausschlag! Wer Sturm sät wird den Orkan ernten. Mit diesen nunmehr gefährdeten Stützpunkten in Kirgisien verlieren die USA aber auch eine wichtige Versorgungslinie nach Afghanistan, von wo sie derzeit neben Drogen auch viele westliche Soldaten in Särgen abtransportieren müssen.

Aus deutscher Sicht stellt sich die Frage, ob es eine Art “deutsche Mentalität“ gibt, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit an vorderster Front auf der Seite des Unrechts und damit Untergangs im Weltkrieg mitkämpfen zu wollen?! Zweifelsohne gibt es solch eine Mentalität nicht, und daher muss die Frage erlaubt sein, wann deutsche Politiker endlich anfangen, an diejenigen zu denken, die sie gewählt haben. Deutschland an der Seite der USA und Israels führt das Land an den Abgrund von Menschlichkeit; einmal abgesehen davon, dass der mittelfristige wirtschaftliche Verlust auch enorm sein dürfte! Aber ein Deutschland, das sich vom Kapitalismus befreit und wahrlich für Menschlichkeit eintritt, könnte helfen, den Weltkrieg zu beenden, bevor die ersten Atomwaffen gezündet werden. In Deutschland lagern die modernsten Atomwaffen und die Schlüssel sind in den Händen derjenigen, die öffentlich bekannt geben, dass sie auch zum Erstschlag bereit sind. Ist das wirklich unser Deutschland?

Die USA werden noch viele Ohrfeigen erhalten, da China und Russland sich mehr und mehr befreien und inzwischen stärker sind als die USA, auch deshalb, weil sie zumindest ansatzweise die Gerechtigkeitsinteressen der Bürger zu berücksichtigen suchen; etwas, was die Westliche Welt zunehmend verloren hat. Und die westliche Weltkriegsfront bricht daher auch ideologisch zusammen, da die Bürger in der Westlichen Welt nicht mehr bereit sind, dem Götzen des Kapitals zu opfern. Nach dem Zionismus sind inzwischen auch die USA in der bestehenden Form nicht mehr zu retten. Es wird Zeit, dass langfristig die Interessen Deutschland vertretende Politiker ihre Stimme erheben. Deutschlands Einsatz darf nicht an der Seite der USA sein, sondern muss an der Seite der Menschlichkeit sein. Menschlichkeit zeichnet sich aber nicht durch Stützpunkte in fremden Ländern und Soldaten fern der Heimat aus, sondern durch Nächstenliebe. Einstmals gab es in Deutschland auch einige Kirchen, die davon sprachen, aber die haben derzeit andere Probleme. Letztendlich werden die Muslime in Deutschland das jüdisch-christliche Erbe der Nächstenliebe aufrecht erhalten müssen; auch bei Wahlen. Es ist sicherlich kein Zufall, dass die Stimme der Nächstenliebe in diesem Land zunehmend aus deutschen muslimischen Mündern kommen wird, und darin steckt auch eine große Chance für alle, die nach Wahrheit streben.

Nachsatz: Es gehört zu den göttlichen Prinzipien, dass Unterdrücker früher oder später genau mit den Waffen geschlagen werden, mit denen sie versucht haben zu unterdrücken. Und die USA erhalten in Kirgisien das zurück, was sie im Iran versucht haben anzurichten.

„Sie schießen auf Russen“, sagte mir ein junger Fallschirmjäger. Es war kalt. Wir waren, nahe Charikar, nördlich von Kabul, auf seine Division gestoßen. Es handelte sich um die 105. Luftwaffendivision der Sowjets. Er hielt mir seine bandagierte Hand hin. Blut tropfte heraus und beschmutzte den Ärmel seiner Kampfuniform. Er war noch ein Teenager – mit blondem Haar und blauen Augen. Neben uns im Graben lag – mit den Rädern nach oben – ein Transportlaster der Sowjets. Der hintere Teil war durch eine Mine in Stücke gerissen. Ja, das hatte eines dieser IEDs (Improvisierte Explosionsvorrichtungen) angerichtet. Allerdings nannte man sie damals noch nicht so. Unter Schmerzen hob der junge Mann seine Hand und deutete auf die Berggipfel, über denen ein sowjetischer Hubschrauber kreiste. Hätte ich mir jemals vorstellen können, dass uns die Herren Bush und Blair fast drei Jahrzehnte später in genau dasselbe Armeen-Grab lotsen würden? Hätte ich mir vorstellen können, dass ein junger schwarzer US-Präsident das Gleiche tun würde, wie damals, vor so vielen Jahren, die Russen?

Wir hatten erlebt, wie die sowjetische Armee Kabul und die größten Städte des Landes binnen Wochen einnahm. Die großen Gebirgs- und Wüstenregionen überließen sie den „Terroristen“. Die Sowjets waren überzeugt, sie würde das säkulare, nicht korrupte Regime in der Hauptstadt stützen können und die Menschen beschützen. Im Frühjahr 1980 erlebte ich, wie das sowjetische Militär eine „Aufstockung“ (surge) vornahm. Klingt irgendwie vertraut, nicht wahr? Die Russen kündigten an, die afghanische Armee werde neu trainiert. Klingt vertraut, oder? Damals befolgten nur circa 60 Prozent der (afghanischen) Armee ihre Befehle. Ja, auch das klingt vertraut.

Victor Sebestyen recherchierte für sein Buch, das vom Fall des Sowjetimperiums handelt. Er schrieb ausgiebig über jene Tage des Frostes, kurz nach Weihnachten 1979, nachdem die russische Armee Afghanistan eingenommen hatte. Er zitierte auch die Aussagen von General Sergej Akhromeyew, Kommandeur der Sowjetarmee, im Jahre 1986 vor dem Politbüro: „Es gibt kein Stück Land in Afghanistan, das nicht irgendwann von einem unserer Soldaten besetzt worden wäre. Dennoch befindet sich der Großteil des Territoriums noch immer in den Händen der Terroristen. Wir kontrollieren die Zentren der Provinzen, aber wir können die politische Kontrolle über ein Gebiet, das wir besetzt haben, nicht halten“.

Sebestyen weist auf die Tatsache hin, dass General Ahkromeyew Extratruppen anforderte – sonst würde der Krieg in Afghanistan „noch sehr, sehr lange“ dauern. Könnte dieses Zitat nicht auch von einem britischen oder amerikanischen Kommandeur im heutigen Helmand stammen? „Unsere Soldaten trifft keine Schuld. Sie haben unter schwierigen Bedingungen unglaublich tapfer gekämpft. Aber in einem so großen Land, wo die Aufständischen einfach in den Hügeln verschwinden können, bringt es kaum etwas, die Kleinstädte und Dörfer vorübergehend zu okkupieren“, sagte der General.

Ich sah, wie sich die Tragödie in den ersten Monaten des Jahres 1980 entspann. Die Menschen in Kandahar riefen „Allah, akbar!“. Sie riefen es von den Hausdächern herab und – außerhalb der großen Städte – auch auf den Straßen. Ich traf mich mit Aufständischen – den Taliban jener Zeit, die sowjetische Konvois bombardierten.

Nördlich von Dschalalabad stoppten sie einmal sogar einen Bus, in dem ich saß. In den Mündungen ihrer Kalaschnikows steckte eine rote Rose. Sie befahlen den kommunistischen Studenten, die sich im Bus befanden, auszusteigen. Ich wollte nicht unbedingt sehen, was mit ihnen geschehen würde. Ich denke, es geschah mit ihnen, was mit heutigen Pro-Regierungs- Studenten in Afghanistan geschieht, wenn sie in die Hände der Taliban fallen. Vor der Stadt sagte man mir, die „Mudschaheddin“ – die vom damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan so gerne als „Freiheitskämpfer“ (freedom fighters) bezeichnet wurden -, hätten eine Schule zerstört, weil dort Mädchen unterrichtet worden waren. Nur zu wahr: Der Schuldirektor und seine Frau hingen aufgeknüpft an einem Baum. Zuvor hatte man sie verbrannt.

Die Afghanen kamen auf uns zu und berichteten Seltsames: Leute würden als politische Gefangene außer Landes geflogen. Sie würden – innerhalb der Sowjetunion – gefoltert. Geheimflüge also. In Kandahar kam ein Ladenbesitzer auf der Straße auf mich zu. Es war ein gebildeter Mann, Mitte fünfzig. Er hatte einen afghanischen Turban auf dem Kopf und trug gleichzeitig einen europäischen Sweater. Ich besitze noch die Notizen meines Interviews mit ihm:

„Jeden Tag sagt die Regierung, die Lebensmittelpreise werden sinken“, meinte er. „Jeden Tag sagt man uns, die Dinge würden sich bessern – dank der Zusammenarbeit (mit) der Sowjetunion. Doch das stimmt nicht. Ist Ihnen klar, dass die Regierung nicht einmal die Straßen kontrollieren kann? Fuck them. Sie halten nur die großen Städte“. Die „Mudschaheddin“ nisteten sich in der Provinz Helmand ein. Sie überquerten die Grenze zu Pakistan – hin und zurück, hin und zurück – wie sie es heute auch tun. Ein sowjetischer Mig-Kampfbomber flog Anfang 1980 sogar über die Grenze nach Pakistan, um die Partisanen anzugreifen. Die pakistanische Regierung – und natürlich die USA – verurteilten diesen unverschämten Verstoß gegen die Souveränität Pakistans. Sagen Sie das mal den jungen Amerikanern, die heute unbemannte Predator-Drohnen steuern – jene Drohnen, die nun so häufig über die pakistanische Grenze fliegen, um Partisanen anzugreifen.

Fast ein Vierteljahrhundert später reiste ich nach Moskau, um mich mit ehemaligen russischen Besatzungssoldaten (aus jener Zeit in Afghanistan) zu treffen. Einige waren drogenabhängig, andere litten unter einem Syndrom, das heute als Stress-Störung bezeichnet wird.

An dem heutigen historischen Tag – während sich Barack Obama immer tiefer ins Chaos stürzt -, sollten wir an den Rückzug der Briten aus Kabul denken und an die Zerstörung dieser Stadt. Es geschah im Jahr 1842.

Originalartikel: This strategy has been tried before – without success

„China setzt sich konsequent für den Non-Proliferations-Modus ein, und wir glauben daran, dass das iranische Problem auf diplomatischem Wege geregelt werden muss“, sagte Qin Gang, der offizielle Sprecher des Außenministeriums Chinas.

Er versicherte, dass Peking „eine konstruktive Position einnimmt und seine Rolle bei der Fortsetzung des Dialogs und der Lösung dieses Problems weiter zu spielen beabsichtigt“. Die Berichte, wonach China die Vorschläge zur Iran-Resolution bekommen hatte, wollte er allerdings weder widerlegen, noch bestätigen.
Dieser chinesische Verantwortliche hob bei seiner letzten Sitzung mit den Pressevertretern die Notwendigkeit der Fortsetzung der Atomgespräche hervor mit dem Zweck, sie aus der gegenwärtigen Sackgasse zu führen.
China glaubt, dass Verhandlungspartner ihre diplomatischen Bemühungen beschleunigen sollen und zu einer fairen Lösung des Konflikts beitragen.
Chinesische Experten und Medien unterstrichen in den vergangenen Monaten den Standpunkt Chinas in dieser Angelegenheit und sagten, dass der Iran ein Recht auf die friedliche Nutzung der Atomtechnologie hat.
Ihrer Meinung nach suchen die USA und die westlichen Ländern nacheinem Vorwand und sind nicht um eine Lösung des Problems bemüht. Sie betonten, Sanktionen gegen den Iran würden kein gutes Ergebnis bringen.
Sie fügten hinzu, Iran und China werden von den USA unter Druck gesetzt und das ist ein Zeichen der amerikanischen Hegemoniebestrebungen. Die Länder unterhalten stabile Handelsbeziehungen und China ist der größte Handelspartner Irans und der Iran ist nach Saudi-Arabien und Angola der größte Öllieferant Chinas.
Während China auf einer diplomatischen Lösung des Atomstreits mit dem Iran besteht, fordern die USA und einige ihrer westliche US-Verbündeten Sanktionen und Erhöhung des Drucks gegen  Iran.
Auch der russische Botschafter bei der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA), Grigori Berdennikow, Mitglied des IAEA-Gouverneurrates, sagte am Mittwoch, Russland ist der Auffassung, dass es zu einer diplomatischen Lösung der Frage des iranischen Atomprogramms keine Alternative gibt.
US-Außenministerin Hillary Clinton, hält sich derzeit in Lateinamerika auf und versucht bei ihren Gesprächen die dortigen Verantwortlichen auf eine antiiranische Haltung umzustimmen. Wie aus diplomatischen Kreisen zu hören war, hatte Clinton dabei jedoch keinen Erfolg.
Der brasilianische Präsident Luiz Ignacio Lula da Silva, sagte am Mittwoch, die Staatengemeinschaft kann Iran wegen seines Atomprogramms nicht unter Druck setzen.
Iran ist einer der Unterzeichner des NPT-Vertrags und hat wiederholt die ihm gemachten Vorwürfe zurückgewiesen und erklärt, Iran werde die Kooperation mit der IAEA fortsetzen. Es gebe keine Abweichung von der friedlichen Ausrichtung des Atomprogramms.
Dabei muss betont werden, dass die Islamische Republik Iran auf seine verbrieften Atomrechte keinesfalls verzichten wird. Auch Sanktionen werden nichts nutzen, sondern Iran bei der Erlangung seiner Rechte bestärken.

Islamische Bewegung-kein Monopol

Wir,die wir uns erhoben haben,taten dies für den Islam.Unsere Republik ist eine Islamische Republik.Die Islamische Bewegung kann nicht nur auf ein bestimmtes Land beschränkt sein.Auch nicht nur auf die islamische Welt.Eine Bewegung, die um des Islam willen erfolgt.ist die Bewegung der Propheten.Auch sie, die Bewegung der Propheten,war nicht auf ein Gebiet begrenzt.Der Prophet des Islam stammte aus Arabien,seine Einladung aber erging nicht nur an die arabische Bevölkerung,war nicht nur auf die arabische Halbinsel beschränkt,sondern meinte alle,die gesamte Welt.

Ihn überall verwirklichen

Schreitet auf dem Weg des Islam einher, und setzt euch für ihn ein.Damit das Schahadat auf seinem Wege zuteil wird.Und sollten wir - In Scha´Allah - obsiegen,zum Erstarken und Sieg des Islam beitragen und überall,wo auch immer, erhobenen Hauptes sein und in allen Ländern,in allen Teilen der Welt,den Islam verwirklichen und sein Banner aufrichten können.

Islam-Ein Recht aller

Ich hoffe,dass wir das Banner des Islam - das Banner der Islamischen Republik - in allen Teilen der Welt aufrichten können und sich alle dem Islam,der ein Recht aller ist, anschliessen werden. Imam Ayatollah Ruhollah Al Musavi Al Khomeini

Boycott Zionism

Smash Zionism

Widerstand gegen Zionismus,Zionisten und deren Unterstützern!

Boycott Israel

Widerstand macht Sinn

"Wenn die Zionisten die Waffen niederlegen und sich hinter die Grenzen von 1967 zurückziehen wird es Frieden geben. Wenn der palästinensische Widerstand die Waffen niederlegt wird es niemals ein freies, unabhängiges Palästina geben." Ahmed Ibn Fahdlan in Tehran.

Revolution I

"Without a revolutionary theory there cannot be a revolutionary movement"

Revolution II

Revolution! Revolution! Nicht vom Osten!! Nicht vom Westen!! ISLAMISCHE REVOLUTION!!!

Ideologie

"Also wenn wir den Krieg nicht gewinnen was haben wir dann von der Ideologie? Also ich meine, das ist doch nicht einfach irgendetwas aus einem Buch. Eine Ideologie ist doch etwas praktisches, muß doch etwas lebendiges, etwas für Menschen sein!"

Islam Inside

Smash Imperialism

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