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Von der Öffentlichkeit hierzulande weitgehend unbeachtet (und wenn mal berichtet wird, dann meist vorverurteilend), wird vor allem auf Betreiben der USA, operativ durchgeführt von einer UN-Untersuchungskommission, ein Tribunal vorbereitet, mit dem dier Hizbollah für die Ermordung des libanesischen Ministerpräsidenten Rafiq Hariri verantwortlich gemacht werden soll.

In einem ersten Artikel sollen die Vorgeschichte des Tribunals, in einem folgenden zweiten die Vorgehensweise der Kommission sowie die Antwort der Hizbollah dargestellt werden.

Vorgeschichte/Akt I: Hariri-Attentat, „Zedern-Revolution“ und syrischer Abzug aus dem Libanon

Es wirkte von Anfang an wie eine abgekartete Sache: das Attentat auf den libanesischen Ministerpräsidenten Rafiq Hariri im Februar 2005; die darauf folgende Massenmobilisierung des proamerikanischen Lagers, die nach dem Vorbild ähnlicher „Revolutionen“ in Zentralasien von den USA zur „Zedern-Revolution“ hoch stilisiert wurde; der eilige Abzug der syrischen Truppen und die Ersetzung der prosyrischen libanesischen Regierung durch eine proamerikanische; und schließlich auf Betreiben vor allem der USA und Frankreichs die Einsetzung einer Untersuchungskommission zur Aufklärung des Mordes an Rafiq Hariri durch die UNO.

Die Ermordung Rafiq Hariris war, wie die nachfolgende Entwicklung gezeigt hat, die Initialzündung für die Umwälzung der politischen Lage im Libanon im Interesse der USA und Israels. 2005 stand Syrien neben dem Iran noch ganz oben auf der Liste der „Achse der Bösen“ und hatte eigentlich ebenso wie zuvor der Irak mittels eines Regime-change-Krieges ins proamerikanische Lager gezwungen werden sollen.

Da die Stärke des irakischen Widerstands jedoch weitere US-Kriege in der Region vereitelte, mußte verstärkt auf politische, ökonomische und geheimdienstliche Methoden der indirekten Kriegführung gegen unliebsame Regime und Organisationen zurückgegriffen werden. Die Ermordung des libanesischen Ministerpräsidenten lieferte den USA und ihren Verbündeten den Hebel zur Umsetzung des lang gehegten Zieles, den syrischen Einfluß im Libanon zurückzurollen und dort ein proamerikanisches Regime zu installieren. Die UN-Untersuchungskommission fand, wie von ihr erwartet, die benötigten „Beweise“ für Syriens Verwicklung in das Attentat auf Hariri und vier Generäle des eng mit dem syrischen Regime zusammenarbeitenden libanesischen Sicherheitsapparates wurden verhaftet.

Die „Beweise“ allerdings waren ebenso konstruiert wie die „Zedern-Revolution“ inszeniert war. Sie beruhten auf falschen Zeugen, die gekauft oder durch die Anwendung körperlicher Gewalt und Erpressung dazu gebracht worden waren, die Aussagen zu machen, die sie machen sollten. Der Skandal wurde bekannt als einzelne Zeugen ihre Aussagen zurückzogen und die Umstände anprangerten unter denen sie dazu gezwungen worden waren sowie durch reichlich Beweismaterial von einigen der angeklagten Generäle, unter anderem dem Mitschnitt von kompromittierenden Telefongesprächen mit Ermittlern der Untersuchungskommission. Der Vorsitzende der Kommission, der deutsche Staatsanwalt Detlev Mehlis, wurde abgelöst und die vier Generäle 2009 aus der Haft entlassen. Die Umstände aber, die zu den fabrizierten Zeugenaussagen geführt haben und die Rolle der Untersuchungskommission darin, wurden jedoch nicht aufgeklärt. Diese hat bis heute keine Stellungnahme dazu abgegeben und schützt weiterhin die ins Ausland geflüchteten falschen Zeugen.

Akt II: Die Fortsetzung des Krieges gegen die Hizbollah mit anderen Mitteln

Die Neuordnung der politischen Verhältnisse im Libanon im Gefolge der „Zedern-Revolution“ im Sinne der USA und Israels ist nicht gelungen. Der größte Stolperstein ist nach wie vor die Hizbollah, deren Schwächung durch den Abzug Syriens erwartet worden war, so daß die neue proamerikanische Regierung, angeführt von der Mustaqbal-Strömung um die Hariri-Clique, sie alsdann entwaffnen könnte. Da die Hizbollah zu stark und die Regierung zu schwach dazu war, führte Israel im Sommer 2006 einen blutigen Krieg gegen das Land, der die Organisation, wenn nicht zerschlagen, so doch politisch und militärisch so weit schwächen sollte, daß ihre Entwaffnung durch die Regierung möglich würde. Das Gegenteil trat ein: Israel erlitt die schlimmste militärische Niederlage seit seinem Bestehen, während die Hizbollah im Libanon und in der gesamten arabischen Welt ihre politische Position verbessern konnte.

Auch der Versuch der libanesischen Regierung, im Mai 2008, gegen das Kommunikationssystem der Hizbollah vorzugehen, führte zum Gegenteil dessen, was beabsichtigt worden war. Die Widerstandsorganisation besetzte innerhalb weniger Stunden die Hauptstadt Beirut, darunter Parteibüros und den Fernsehsender der Mustaqbal-Strömung. Die zuvor zum Einsatz gegen die Hizbollah aufgestellten Milizen fielen innerhalb kürzester Zeit auseinander und suchten das Weite. Angesichts dieses Kräfteverhältnisses war die libanesische Regierung gezwungen, sich unter Vermittlung Qatars auf einen Ausgleich mit der Hizbollah einzulassen. Diese erhielt, wie als Ausgleich für die Unterrepräsentation der Schiiten im konfessionalistischen System des Landes gefordert, ein Vetorecht im Kabinett. Die Hizbollah ist jetzt mit eigenen zwei Ministern an der Regierung beteiligt und hat Einfluß auf weitere parteiunabhängige Minister sowie ein enges Bündnis mit ebenfalls auf der Ebene von Ministern und hohen Staatsämtern vertretenen Parteien wie der ebenfalls schiitischen Amal und der christlichen Patriotischen Bewegung um  Michel ´Aoun (die Erwähnung der Konfessionen an dieser Stelle ist keine schlechte orientalistische Angewohnheit, sondern im konfessionalistischen Charakter des politischen Systems begründet).

Die Zusammensetzung der Regierung spiegelt die tatsächlichen Machtverhältnisse jedoch nur ungenügend wider. Das von der Hizbollah angeführte 8.März-Bündnis scheint mittlerweile die Oberhand zu haben über das von Hariri angeführte 14.März-Bündnis, das im letzten Jahr einen wichtigen Partner verloren hat, als Walid Jumblatt, Führer der drusischen Bevölkerung des Landes, absprang und politisch zur Gegenseite überlief. Die innerlibanesischen Machtkonstallationen werden auch von regionalen Faktoren beeinflußt. So hat die Hariri-Clique in Übereinstimmung mit der Politik des saudischen Königshauses, das sein engster arabischer Verbündeter ist,  zähneknirschend die Wiederannäherung an Syrien gesucht und Ministerpräsident Saad Hariri hat einräumen müssen, daß es ein Fehler gewesen war, das syrische Regime des Mordes an seinem Vater zu beschuldigen. Staatspräsident Michel Suleiman hat vor wenigen Wochen sogar den iranischen Präsidenten Ahmedinajad zu einem Staatsbesuch in den Libanon eingeladen.

Diese Entwicklungen stehen den Interessen der USA und Israels diametral entgegen. Die Hizbollah ist neben dem Iran das größte Hindernis für die Durchsetzung  imperialistisch-zionistischer Interessen in der Region. Ihre Zerschlagung oder zumindest Entwaffnung hat sich als ebenso schwierig herausgestellt wie die Unterwerfung des Iran. Israel, das jahrzehntelang für die Unterwerfung unbotmäßiger Regierungen und Widerstandsorganisationen hauptsächlich zuständig war, scheint der Hizbollah nicht gewachsen zu sein. Ein neuer Krieg gegen den Libanon könnte den zionistischen Staat an den Rand des Zusammenbruchs bringen. Als Reaktion auf israelische Kriegsdrohungen hat der Generalsekretär der Hizbollah, Hassan Nasrallah, bereits im Februar angekündigt, daß der islamische Widerstand auf jede israelische Bombardierung des Libanon äquivalent antworte werde. Das heißt, wenn Israel den Flughafen in Beirut bombardiert, wird der islamische Widerstand den Flughafen in Tel Aviv beschießen, wenn Israel Gebäude in Beirut bombardiert, werden im Gegenzug Gebäude in Tel Aviv bombardiert, ein Hafen als Antwort auf einen Hafen, die Elektrizitätsversorgung für die Elektrizitätsversorgung usw.

Da die jüdisch-israelische Bevölkerung, wie der Krieg von 2006 gezeigt hat, dazu neigt in Scharen auszuwandern, sobald sie einer Gefahr ausgesetzt ist, was Israels massives demographisches Probleme verschärfen würde, kann sich Israel einen Krieg gegen den Libanon kaum leisten. Doch nun scheint eine Möglichkeit gefunden worden zu sein, der Hizbollah das Wasser abzugraben: Einige ihrer Mitglieder sollen wegen des Mordes an Rafiq Hariri angeklagt werden. Wie die Untersuchungskommission dabei vorgeht und welcher Art die Indizien sind, die sie zusammengebastelt hat, wird – ebenso wie die Gegenoffensive der Hizbollah und die Indizien, die sie für die mögliche Verantwortung Israels vorgelegt hat – Gegenstand des folgenden Artikels sein.

Da dieser Artikel im wesentlichen auf der Auswertung arabischer Medien beruht, wird auf Quellenangaben verzichtet.

Quelle

Die Medien des zionistischen Regimes haben indirekt zugegeben, dass dieses Regime bei dem Anschlag auf Rafiq Hariri, den ehemaligen Premierminister Libanons  mitgewirkt hat.

Laut Bericht des Fernsehsenders Al Manar haben die Medien des zionistischen Regimes bestätigt, dass die  Bilder, welche Seyyed Hassan Nasrollah, der Generalsekretär der libanesischen Hisbollah über die Art des Terrors von Rafiq Hariri, Ex-Premierminister Libanons vorgelegt hat, der Realität entsprechen. Die Widerstandskräfte konnten an  Aufnahmen gelangen, welche Spionageflugzeuge Israels über die Beförderung Hariris versandt hatten. In diesem Bericht heißt es weiter: Ein israelisches Spezialistenteam hat die Echtheit der Bilder, über die die Hisballah verfügt, bestätigt, und behauptet, die Hisbollah hätte zu diesen Operationen vordringen können, weil  die Bilder, welche die Spionageflugzeuge Israels angefertigt hatten, nicht verschlüsselt waren.

Dieses Team bestätigte, dass die Hisbollah 1997 dank Ermittlung der Informationen  israelischer Spionageflugzeuge die Operationen im Gebiet Ansariya im Libanon verfolgen  und durch Minenlegung auf dem Weg der israelischen Kommandokräfte zwölf von ihnen töten konnten. Dieses israelischen Spezialistenteam hat ebenso zugegeben, dass die israelischen Spionagesysteme 1997 keine Informationen über die technischen Möglichkeiten der Hisbollah besaßen. Die Zeitung Yadiot Ahranot schrieb weiter, anscheinend verfüge die Hisbollah noch über weitere Bilder von den Filmaufnahmen, welche israelische Flugzeuge gemacht haben. Ein Moderator des Fernsehkanals 10 Israels sagte, die Ergebnisse des Expertenkomitees widersprächen dem Bericht des israelischen Militärausschusses, welcher auf der Unterschätzung der technischen Möglichkeiten der Hisbollah beruhte.

Falsche Beweise im Mordfall Hariri?

Syrien hat Haftbefehl gegen den früheren deutschen Chef-Ermittler im Mordfall Hariri erlassen. Mehlis hatte die syrische Regierung als Drahtzieher des Attentats auf den damaligen libanesischen Regierungschefs Hariri beschuldigt. Neben Mehlis stehen 32 Libanesen auf der Fahndungsliste.

Detlev Mehlis steht auf der syrischen Fahndungsliste. Ein Ex-Geheimdienstchef erklärte, Damaskus habe Haftbefehl gegen den Leitenden Berliner Oberstaatsanwalt erlassen – wegen bewusst falscher Beweise.

Mehlis war erster UN-Sonderermittler im Fall des 2005 bei einem Attentat getöteten libanesischen Regierungschefs Rafik Hariri, durch das weitere 22 Personen starben. Mehlis sah Syrien hinter dem Mord. Damaskus hat wie die auch verdächtigte libanesische Hisbollah eine Beteiligung stets geleugnet. Syrien gab nach dem Mord in Beirut die fast 30-jährige Besetzung Libanons auf.

Haftbefehl auch gegen 32 Libanesen

Der Haftbefehl gegen Mehlis sowie 32 Libanesen und Ausländer könnte die verbesserten Beziehungen zwischen Beirut und Damaskus wieder belasten. Zuletzt hatte Libanons heutiger Premier, Hariri-Sohn Saad, erklärt, es sei falsch, Syrien die Schuld am Tod des Vaters zu geben.

Mehlis gilt als erfolgreich, aber umstritten. Er trug zur Festnahme des Terroristen Carlos wegen des Anschlags auf die Berliner Disco „La Belle“ bei, musste sich im Hariri-Fall aber Fälschung von Ermittlungsergebnissen und verbotene Vernehmungen vorwerfen lassen. Pikant auch die Quelle für den Mehlis-Haftbefehl: Der syrische Ex-Geheimdienstler war von Mehlis vier Jahre inhaftiert worden, wurde dann mangels Beweisen entlassen. Offiziell hat Syrien den Haftbefehl nicht bestätigt.

Quelle

Krieg gegen den Terror? Schurkenstaaten? Die Rede ist richtig. Es ist bloss nicht von den Richtigen die Rede………………. WEITERLESEN!

AUCH LESENSWERT:

Zur Erinnerung an den 11. September: Régis Debrays chilenische Eindrücke

Am 11. September 1973 wurde der Regierungspalast Chiles, die Moneda, von Kampfflugzeugen der putschenden Militärs bombadiert. Bereits ein Jahr vor dem Putsch analysierte der französische Schriftsteller Régis Debray die angespannte, polarisierte Stimmung in dem Land. Ein Zeitdokument.

Seyyed Hassan Nasrallah hat  am Montagabend auf einer Pressesitzung in Beirut  den Ablauf des Terroranschlages, den israelische Handlanger auf den Premierminister Libanons Rafik Hariri durchführten, geschildert.

Der Generalsekretär der Hisbollah Libanons legte Bild- und Beweismaterial über die Mitbeteiligung der Israelis an dem Anschlag auf Hariri vor. Er sagte: „Die Feindschaft des israelischen Regimes gegen die Widerstandsbewegung hat zur Folge, dass dieses Regime jede Gelegenheit nutzt, um diese Bewegung zu zerstören und die Hisbollah zu entwaffnen. Seyyed Hassan Nasrallah fuhr fort, der syrische Staatspräsident Baschar Asad habe ihm vor der Herausgabe der Resolution 1559 des UN-Sicherheitsrates gesagt,  einer der US-Verantwortlichen habe ihm erklärt, es stünde der Anwesenheit der syrischen Kräfte im Libanon  und sogar an der Grenze zum besetzten Palästina nichts im Wege, vorausgesetzt, dass die Widerstandsbewegung entwaffnet werde. Aber Baschar Assad habe diesen Vorschlag abgelehnt und den Widerstand als Teil der Sicherheitsstrategie Syriens bezeichnet.

Nasrallah sagte weiter: „Das israelische Regime plante auch Terroranschläge auf die Mitglieder der Gruppe des 14. März wie Saadeddin Hariri und Samir Dschadscha und wollte alle Anschläge Syrien und der Hisbollah in die Schuhe schieben.“

Der Leiter der libanesischen Hisbollah fügte hinzu: „Der Internationale Strafgerichtshof, der für die Untersuchung des Anschlages auf Hariri zuständig ist, soll im kommenden September seinen ersten Urteilsspruch herausgeben. Es wird erwartet, dass  unter dem Einfluss der Lobby des zionistischen Regimes, dieser Urteilsspruch in der Gerichtsakte einige Mitglieder der Hisbollah als Angeklagte vorgestellt werden, um auf diese Weise in Libanon Zwietracht und interne Konflikte zu stiften.“

Siehe auch:

Gulfnews

Mein Parteibuch

Political Theatrics

Der iranische Geheimdienstminister Gholamhossein Mohseni-Ejeie hat Israel beschuldigt, die Ermordung von Präsident Mahmoud Ahmadinejad während des jüngsten Präsidentschaftswahlkampfes geplant zu haben. „Zionistische Verantwortliche“ sollen zu diesem Zweck mehrere Gespräche mit exiloppositionellen iranischen Volksmujaheddin in Sharm el-Sheikh in Ägypten sowie in Paris geführt haben.

Feind Israels

Teheran hatte zuletzt eine Reihe von Festnahmen von Personen gemeldet, die verdächtigt werden, mit den Volksmujaheddin in Verbindung zu stehen. Diese Organisation wurde unlängst von der EU-Liste terroristischer Organisationen gestrichen. Ahmadinejad hatte bei verschiedenen Anlässen den Holocaust in Zweifel gezogen und auf der Genfer Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen Israel als das „grausamste und rassistischste Regime“ bezeichnet.

Islamische Bewegung-kein Monopol

Wir,die wir uns erhoben haben,taten dies für den Islam.Unsere Republik ist eine Islamische Republik.Die Islamische Bewegung kann nicht nur auf ein bestimmtes Land beschränkt sein.Auch nicht nur auf die islamische Welt.Eine Bewegung, die um des Islam willen erfolgt.ist die Bewegung der Propheten.Auch sie, die Bewegung der Propheten,war nicht auf ein Gebiet begrenzt.Der Prophet des Islam stammte aus Arabien,seine Einladung aber erging nicht nur an die arabische Bevölkerung,war nicht nur auf die arabische Halbinsel beschränkt,sondern meinte alle,die gesamte Welt.

Ihn überall verwirklichen

Schreitet auf dem Weg des Islam einher, und setzt euch für ihn ein.Damit das Schahadat auf seinem Wege zuteil wird.Und sollten wir - In Scha´Allah - obsiegen,zum Erstarken und Sieg des Islam beitragen und überall,wo auch immer, erhobenen Hauptes sein und in allen Ländern,in allen Teilen der Welt,den Islam verwirklichen und sein Banner aufrichten können.

Islam-Ein Recht aller

Ich hoffe,dass wir das Banner des Islam - das Banner der Islamischen Republik - in allen Teilen der Welt aufrichten können und sich alle dem Islam,der ein Recht aller ist, anschliessen werden. Imam Ayatollah Ruhollah Al Musavi Al Khomeini

Boycott Zionism

Smash Zionism

Widerstand gegen Zionismus,Zionisten und deren Unterstützern!

Boycott Israel

Widerstand macht Sinn

"Wenn die Zionisten die Waffen niederlegen und sich hinter die Grenzen von 1967 zurückziehen wird es Frieden geben. Wenn der palästinensische Widerstand die Waffen niederlegt wird es niemals ein freies, unabhängiges Palästina geben." Ahmed Ibn Fahdlan in Tehran.

Revolution I

"Without a revolutionary theory there cannot be a revolutionary movement"

Revolution II

Revolution! Revolution! Nicht vom Osten!! Nicht vom Westen!! ISLAMISCHE REVOLUTION!!!

Ideologie

"Also wenn wir den Krieg nicht gewinnen was haben wir dann von der Ideologie? Also ich meine, das ist doch nicht einfach irgendetwas aus einem Buch. Eine Ideologie ist doch etwas praktisches, muß doch etwas lebendiges, etwas für Menschen sein!"

Islam Inside

Smash Imperialism

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