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Die Terrororganisation NATO hat in einer Erklärung den Tod von fünf ihrer Terroristen in Südafghanistan bekannt gegeben. Wie Xinhua berichtete, heißt es in dieser Erklärung, dass diese Terroristen durch die Explosion einer selbst gebastelten Bombe ums Leben kamen.
Zuvor hatte die terrororganisation NATO schon den Tod eines ihrer Terroristen in Südafghanistan am gestrigen Mittwoch gemeldet.
Seit Beginn des Jahres 2011 bis heute wurden mehr als 380 ausländische Terroristen in Afghanistan getötet.

Ein Talibansprecher berichtete über den Tod von 4 ausländischen Terroristen in der südafghanischen Provinz Helmand. Laut unserem Reporter behauptete der Talibansprecher Ghari Yusef Ahmadi, dass ein Panzer der ausländischen Terroristen im Gebiet von Shurshurk in Naveh auf eine Mine gefahren sei und zerstört wurde. Dabei seien vier Insassen des Panzers getötet worden.
Auch Zabihullah Mudschahid, ein Sprecher der Taliban, sagte, dass bei einem Angriff auf die US-Terroristen in der Stadt Barkibark in der ostafghanischen  Provinz Lugar zwei US-Terroristen getötet und drei weitere verletzt worden seien. Nach seinen Angaben wurden beim besagten Angriff auch 2 Talibanmilizen verletzt.

Nach Angaben des US-Terrorkommandos in Afghanistan sind drei US-amerikanische Terroristen im Osten des Landes ums Leben gekommen. Wie der Fernsehsender Press TV am Donnerstag berichtete, wurden diese Angehörigen der US-ATerrorarmee am Mittwoch bei einer Operation in der ostafghanischen Provinz Kunar getötet. In diesem Jahr sind rund 290 ausländische Terroristen in Afghanistan ums Leben gekommen, die meisten von ihnen kamen von den US-Terrortruppen.
Einem weiteren Bericht zufolge stürzte am heutigen Donnerstagmorgen ein NATO-Hubschrauber im Osten Afghanistans ab. Laut einer entsprechenden Erklärung der Terrororganisation NATO gab es bei diesem Unfall in der Provinz Parwan keine Opfer. Man habe mit Ermittlungen über die Absturzursache begonnen.
Schon am Dienstag kamen in dieser Provinz beim Absturz eines Frachtflugzeuges mit Nachschub für die Nato-Terrortruppen alle neun Besatzungsmitglieder ums Leben.
Die Maschine mit 18 Tonnen Militärgütern an Bord kam aus Baku, der Hauptstadt Aserbaidschans, und sollte auf dem US-Terroristenstützpunkt Bagram landen.
Nach Angaben der aserbaidschanischen Luftfahrtbehörde explodierte die Maschine während des Landeanflugs in etwa 4000 Metern Höhe.
Die Taliban hat die Verantwortung für diesen Angriff übernommen.

Die Blutspur der NATO in Afghanistan wird breiter, in der dortigen Bevölkerung wachsen Wut und Empörung: Bei Luftangriffen der Kriegsallianz sind in den vergangenen Tagen nach örtlichen Behördenangaben mehr als 30 Zivilisten und 20 Polizisten ums Leben gekommen. Bei einer Attacke in der südafghanischen Provinz Helmand starben am Samstag 14 Zivilisten, zwölf Kinder und zwei Frauen, erklärte das Büro des Gouverneurs der Provinz am Sonntag. Am selben Tag teilte der Gouverneuer der nordöstlichen Provinz Nuristan mit, daß bereits am 25.Mai 18 Zivilisten sowie 20 Polizisten von ­NATO-Einheiten getötet worden waren.
Angesichts des Aufruhrs in der Bevölkerung wies der afghanische Präsident Hamid Karsai das Kabuler Verteidigungsministerium an, Angriffe ausländischer Truppen zu verhindern, die nicht mit dem Ressort koordiniert sind. Die illegalen nächtlichen Tötungsoperationen sollten nur von afghanischen Truppen durchgeführt werden. Am Sonntag bezeichnete Karsai die beiden Aktionen der NATO als »schlimmen Irrtum« und »Mord« und richtete »eine letzte Warnung« an die US-Streitkräfte im Land, ihre »einseitigen und unsinnigen Operationen« zu unterlassen: »Die Angriffe verletzen menschliche und moralische Werte, aber wir werden anscheinend nicht gehört.« Wegen der beiden Vorfälle brach er einen Besuch in Turkmenistan ab.

Am 18. und 19.Mai hatte die Erschießung von vier Menschen bei einer nächtlichen NATO-Mordaktion in Talokan in der nordöstlichen Provinz Tachar zu Demonstrationen wütender Einheimischer in der Stadt geführt, wobei auch ein Bundeswehrstützpunkt attackiert wurde. Die deutschen Soldaten schossen, wie nach und nach zugegeben wurde, in die Menge, insgesamt kamen 17 Zivilisten ums Leben. Am Samstagabend wurden bei einem Selbstmordanschlag in der Stadt ranghohe afghanische und deutsche Militärs sowie Polizeiführer getroffen. Am Sonntag hieß es aus Bundeswehr und Geheimdiensten, Ziel sei der deutsche General und Kommandeur der internationalen Besatzertruppe ISAF in Nordafghanistan, Markus Kneip, gewesen. Kneip und vier weitere deutsche Soldaten wurden bei dem Attentat verletzt, vier Afghanen sowie ein Hauptmann und ein Hauptfeldwebel der Bundeswehr starben. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) behauptete dagegen auf einer Veranstaltung in Hamburg am Sonntag, der Anschlag habe Afghanen gegolten. Er und Außenminister Guido Westerwelle bekräftigten, daß die Bundesregierung weitermachen werde wie bisher.  Westerwelle verkündete bei einem Besuch in Maskat, der Hauptstadt des Oman, der Anschlag »darf und wird uns nicht davon abbringen, unsere Strategie in Afghanistan umzusetzen.«

Dagegen erklärte der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag, Gregor Gysi, am Sonntag: »Der Kriegs­einsatz der Bundeswehr hat alle seine Ziele verfehlt: Der Terrorismus wird nicht zurückgedrängt, er nimmt zu.« Der NATO-Einsatz sei längst zum Teil des Problems geworden. Er forderte: »Die Bundeswehr muß endlich und unverzüglich raus aus Afghanistan.« Der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, Peter Strutynski, äußerte in einer Stellungnahme: »Wir fordern ein Ende des Selbstbetrugs. Der Konflikt in Afghanistan ist militärisch nicht zu lösen.«

Diesmal freut sie sich nicht über den Tod von Menschen, diesmal ist sie „bestürzt“ und „schockiert und traurig“ ……………. WEITERLESEN!

Die Gewaltspirale in Afghanistan scheint kein Ende zu finden. In Kundus hatte die Bundeswehr die Zivilbevölkerung bombardieren lassen. Unbedeutender Anlaß waren zwei geklaute LKWs mit Benzin. Die Bevölkerung aus umlingenden Häuser machte sich auf den Weg, das Benzin „an sich zu nehmen“. Daraufhin ließ die Bundeswehr unter Oberst Klein die Zivilbevölkerung mit äußerster Brutalität bombardieren. Bei diesem hinterhältigen, feigen Bombenanschlag auf die Zivilbevölkerung waren mehr als 140 Zivilisten getötet worden, darunter zahllose Kinder und Jugendliche.

Letzte Woche war es in Talokan zu Demonstrationen gegen die deutschen Besatzer gekommen. Anlaß für die Demonstration war die Tötung mehrere Menschen durch ein  Killer-Kommando der ISAF. Die Bundeswehr schoß dabei einfach in die Menschenmenge der rund 2.000 Demonstranten. Bei diesem Massaker hat es zwölf tote Zivilisten und mehr als 80 Verletzte gegeben.

Heute scheint sich der afghanische Widerstand offenbar gerächt zu haben. Auf ein Treffen von Bundeswehr-Offizieren mit Vertretern der korrupten afghanischen Adminstration soll ein Bombenanschlag verübt worden sein. Es soll dabei zwei tote Bundeswehrsoldaten und vier Verletzte gegeben haben. Unter den Verletzten soll sich angeblich auch Generalmajor Kneip, der deutsche Kommandeur der ISAF, befinden.

Es wird Zeit, daß die Bundeswehr nun endlich aus Afghanistan abzieht und Deutschland mit den Reparationszahlungen für die dort angerichteten Schäden beginnt.

Quelle

Tausende Afghanen gingen im Nordwesten Afghanistans zum zweiten Mal auf die Straßen, um gegen die Tötung von vier Menschen bei einem nächtlichen Überfall durch Kräfte der NATO in diesem Monat zu protestieren. Während viele Bewohner der Stadt Taloqan (wie auch die lokale Polizei) sagen, dass die Getöteten unschuldig sind, behauptete die NATO, es hätte sich um bewaffnete Rebellen gehandelt. Bisher stürmten die Demonstranten eine Militärbasis und brannten eine Polizeistation nieder.

Nachgebetet von den Medien haben die westlichen Kräfte behauptet, dass diese Proteste von Mitgliedern der Taliban vereinnahmt und infiltriert worden sind. Ob das stimmt, ist zu bezweifeln, Beweise gibt´s keine. Diese Schmutzkampagne dient dazu, die Legitimität des Protestes selbst in Frage zu stellen. In Wirklichkeit geht die Wut der Afghanen gegen die Okkupation ihres Landes so tief, dass Tausende bereit waren, zwei Tage hintereinander gegen die Tötungen zu protestieren.

In Afghanistan kommt es häufig zu Protesten – gerade vor ein paar Tagen gab es eine Protestaktion in der Provinz Nargahar, nachdem ein fünfzehn Jahre alter Junge bei einem Überfall auf ein Haus erschossen worden war. Im vergangenen Monat demonstrierten zehntausende Menschen fünf Tage lang gegen die Verbrennung des Koran durch den Pastor Terry Jones in Florida. Bei diesen und vielen anderen Protestaktionen wurden Parolen gegen die Okkupation gerufen und gab es Angriffe auf UNO-Kräfte, Soldaten und Polizei.

Der Zorn der afghanischen Öffentlichkeit wird der Tod der Okkupation sein, da es öffentlicher Zorn ist – über die Ermordung von Zivilisten, über die Auslöschung von Dörfern durch Luftangriffe der Vereinigten Staaten von Amerika, über die Okkupation selbst – der die Widerstandsbewegung antreibt. In Artikeln über die Protestbewegungen wird laufend gemeldet, dass Attacken durch Aufständische viel mehr Zivilisten töten als die Überfälle und Bombenangriffe der NATO, die Tötungen durch die NATO aber viel mehr Wut verursachen. Widerstandsbewegungen sind immer größer als die Kämpfer, die Gewehre haben und Sprengstoffangriffe durchführen. Hinter den 20 – 25.000 Taliban-Kämpfern (und einigen weiteren bewaffneten Gruppierungen) stehen weitere Tausende, die diese Kämpfer mit Unterkunft und Gebrauchsgütern unterstützen, die die Kräfte der Koalition anlügen, wenn sie in die Dörfer kommen, und die wegschauen, wenn Gefangene aus dem Gefängnis entkommen.

Die Vereinigten Staaten von Amerika gewinnen nicht die Schlacht um die „Herzen und Hirne,” so viel ist sicher. Darüber hinaus gehen auch Herzen und Hirne des Militärpersonals verloren, das die Okkupation Afghanistans durchführt. Die psychologischen und physischen Schäden aus der Okkupation und Obamas Truppenaufstockung gehen tief: Die Zahlen der Soldaten mit psychischen Problemen sind so hoch wie noch nie – um die 20%, und rund 80% haben einen Freund im Kampf sterben sehen. Die Belastung auf den Soldaten ist unerbittlich, und diejenigen, die überleben, tragen physische und geistige Wunden durch die mehrfach wiederkehrenden Einsätze und zurück in die Heimat.

Mit der Ermordung von Osama bin Laden haben die Vereinigten Staaten von Amerika und ihre dahinschwindenden Alliierten eine Chance, sich aus Afghanistan zurückzuziehen mit einer Art von „Kampfziel erreicht”-Botschaft, die den Menschen in den Vereinigten Staaten von Amerika das Gefühl gibt, dass das alles nicht nur der tragische teure Angriffskrieg war, der er in der Tat ist. Es sieht allerdings nicht so aus, als wäre das der Weg, den Washington einschlägt. Die Widerstandsbewegung, angeführt von den Taliban, gewinnt, wobei die Vereinigten Staaten von Amerika $141 Millionen in einem misslungenen Versuch ausgegeben haben, Kämpfer zu bestechen, ihre Waffen niederzulegen. Dieser Ansatz war viel erfolgreicher im Irak, wo der Widerstand mehr von Sekten gesteuert war und weniger die gesamte Öffentlichkeit umfasste, aber das konnte sich in Afghanistan nicht durchsetzen. Sogar das Vereinigte Königreich, Amerikas immer gefügiger Partner, hat begonnen, sich in Richtung Truppenabzug zu bewegen, obwohl die Vereinigten Staaten von Amerika sich größte Mühe geben, das zu verhindern.

Während die Frühlingsoffensive der Taliban in Bewegung kommt, werden wir mehr vom Gleichen sehen: mehr Tötungen durch die NATO, mehr Protestaktionen, und die Vereinigten Staaten von Amerika, die immer tiefer in das Grab der Weltreiche sinken.

erschienen am 26. Mai 2011 auf > www.antiwar.com

Deutsche Soldaten beteiligen sich immer stärker an der direkten Aufstandsbekämpfung in Afghanistan. Während einer Demonstration gegen einen Bundeswehrstützpunkt in Talokan sind am Mittwoch Agenturberichten zufolge mindestens zwölf Menschen erschossen worden. Mehr als 80 Menschen wurden verletzt, meist ebenfalls durch Schüsse deutscher Soldaten oder afghanischer Wachleute und Polizisten. In welchem Ausmaß Deutsche an dem Massaker unmittelbar beteiligt waren, ging aus den Meldungen bis Redaktionsschluß nicht eindeutig hervor. Die Bundeswehr hatte zunächst verschwiegen, daß es Tote gegeben hatte, und ließ vorbeugend verbreiten, die Menschenmenge habe Molotowcocktails und Handgranaten gegen den Stützpunkt geworfen. In US-Medien war indessen nur von Steinen die Rede. Die Welt und Stern leisteten online sofort propagandistischen Flankenschutz, indem sie die Demonstranten als »Mob« titulierten.

Die Proteste hatten sich am Morgen aus einem Trauerzug der örtlichen Bevölkerung entwickelt. Eine Menschenmenge, die von wenigen hundert auf 1500 bis 2000 Personen anwuchs, hatte die Leichen von vier Bewohnern durch die Stadt getragen. Sie waren wenige Stunden zuvor beim nächtlichen Überfall eines NATO-Killerkommandos, vermutlich einer US-amerikanischen Spezialeinheit, erschossen worden. Nach Augenzeugenberichten waren die Soldaten mit vier Hubschraubern gelandet und hatten ein Haus gestürmt. NATO-Sprecher behaupteten am Mittwoch, der Angriff habe einem Mitglied der Islamischen Bewegung Usbekistans gegolten. Die vier getöteten Hausbewohner – zwei Frauen und zwei Männer – seien bewaffnet gewesen. Eine der Frauen habe ein Kalaschnikow-Sturmgewehr auf die Angreifer gerichtet, die andere habe drohende Bewegungen mit einer Pistole gemacht. Nach Ansicht der örtlichen Bevölkerung sind die vier Menschen jedoch grundlos und unrechtmäßig getötet worden. In diesem Sinn äußerten sich auch der Provinzgouverneur und sogar Präsident Hamid Karsai.

Sowohl der Gouverneur als auch sein Polizeichef protestierten dagegen, daß der Überfall ohne ihr Wissen im Alleingang der NATO erfolgt sei. Dagegen behaupten deren Sprecher, der Angriff sei von einer »gemischten« Einheit durchgeführt worden, zu der auch Afghanen gehört hätten. Tatsächlich stehen schon seit einigen Jahren afghanische Söldner und ganze Truppenteile im Dienst der Besatzer, die von diesen bezahlt werden und unter ihrem Befehl operieren.

Vor dem Hintergrund des Überfalls und der folgenden blutigen Unterdrückung der Proteste in Talokan verbreitet die NATO, daß die Zahl getöteter Zivilisten in den vergangenen Jahren stark zurückgegangen sei. Dagegen spricht jedoch die blutige Bilanz der letzten Tage. Erst am Montag erschossen Soldaten der westlichen Allianz ein zehnjähriges Mädchen in der Provinz Kunar. Vier andere Kinder wurden bei dem Zwischenfall verletzt. Am Sonnabend töteten Besatzungstruppen in der Provinz Nangarhar »versehentlich« einen Fünfzehnjährigen. Bei dem folgenden Protest wurde ein Demonstrant erschossen, fünf weitere erlitten Verletzungen. Ebenfalls in Nangarhar starben am Mittwoch voriger Woche eine Jugendliche und ein afghanischer Polizist, als eine NATO-Spezialeinheit ein Haus überfiel.

Quelle

Durch den von Deutschland befohlenen Luftangriff auf geklaute Tanklastzüge in der Nähe von Kundus im September 2009 wurden nach Schätzungen der NATO bis zu 142 Menschen umgebracht, darunter zahlreiche Kinder. Ja, tut uns leid, sagte die NATO, kommt nicht wieder vor, und Deutschland bot den Angehörigen der Opfer ein Taschengeld als “Wiedergutmachung” an.

Was sind Entschuldigung, Taschengeld und Versprechungen der NATO wert?

Heute ist in der deutschen Tagesschau zu lesen:

Neun Kinder sind in der afghanischen Provinz Kunar bei einem Luftangriff der ISAF-Truppe getötet worden. “Diese Todesfälle hätte es niemals geben dürfen”, erklärte Kommandeur Petraus und kündigte eine Untersuchung an. Regierung und Bevölkerung im Land reagierten empört auf den erneuten Tod von Zivilisten. “Die ISAF übernimmt die volle Verantwortung für diese Tragödie und wird den Vorfall weiter gründlich untersuchen, um zu verstehen, warum das passiert ist und um zu verhindern, dass es sich wiederholt.“ Disziplinarische Maßnahmen seien nicht ausgeschlossen. So steht es am Ende einer umfangreichen Presseerklärung der NATO-geführten internationalen Schutztruppe für Afghanistan.

Dabei geht es um ein in der letzten WOche von der NATO verübtes Massaker. Was sind die warmen Worte der NATO wert?

Heute berichtet der staatliche iranische Rundfunk IRIB:

Zwei afghanische Kinder wurden bei einem NATO-Luftangriff im Nordosten Afghanistans getötet. Wie AFP aus Asadabad meldete, haben NATO-Flugzeuge am Mittwochmorgen Gebiete in der Provinz Kunar im Nordosten Afghanistans bombardiert wobei zwei Kinder (7 und 9 Jahre alt) getötet wurden.

Soviel zu dem, was warme Worte der NATO wert sind. Eine No-Fly-Zone über Afghanistan, um die ständig wiederkehrenden grausamen Bombenmassaker der NATO zu verhindern, wird in der UNO nicht einmal diskutiert.

Quelle

Der US-Historiker Juan Cole, der sich hauptsächlich mit dem Mittleren Osten beschäftigt, konfrontiert zehn der Mythen, die 2010 über Afghanistan verbreitet wurden, mit den Fakten und kommt zu ganz anderen Ergebnissen.

………………..WEITERLESEN!!

Krieg und Besatzung in Afghanistan verstoßen gegen die UN-Charta, den NATO-Vertrag, die Genfer Konventionen und das Grundgesetz.

Erstens. Es es gibt zwar bis heute noch keine allgemein anerkannte und verbindliche Definition von »Terrorismus«. Aber es steht wohl außer Zweifel: Die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA waren ein schweres Verbrechen sowohl nach dem innerstaatlichen Recht der Vereinigten Staaten von Amerika als auch nach den damals gültigen Normen des Völkerrechts. Dieses Verbrechen hätte auf der internationalen Ebene mit den im Völkerrecht vorgesehenen Mitteln der Zusammenarbeit der Staaten auf polizeilichem und justitiellem Gebiet verfolgt werden müssen und können. Dazu wurde nicht der geringste Versuch unternommen. Statt dessen begannen die USA, gefolgt von Großbritannien und anderen Nachläufern – nach Drohungen und Ankündigungen – am 7. Oktober 2001 eine bewaffnete Intervention mit den Ausmaßen eines Krieges gegen das Mitglied der Vereinten Nationen, den souveränen Staat Afghanistan. Zynischerweise wurde die Intervention »Operation Enduring Freedom« (OEF –Operation Andauernde Freiheit) genannt. Dieser Krieg war und ist auf Seiten der Interventen ein grober Verstoß gegen das grundlegende Prinzip des Völkerrechts in Artikel 2 Ziffer 4 der UN-Charta, wonach die Androhung und Anwendung von Gewalt in den internationalen Beziehungen einem strengen Verbot unterliegen. Er war und ist ein Aggressionskrieg, der nach der Deklaration der Vereinten Nationen über die Prinzipien des Völkerrechts von 1970 und nach der allgemein anerkannten Definition der Aggression von 1974 als ein Verbrechen gegen den Weltfrieden zu bewerten ist. Für dieses Verbrechen tragen die USA und ihre Verbündeten die Verantwortung.

Keine Beweise

Zweitens. Der Krieg kann durch das Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung gegen einen bewaffneten Angriff, das in Artikel 51 der UN-Charta verankert ist, nicht gerechtfertigt werden. Afghanistan hat keinen bewaffneten Angriff gegen die USA geführt. Die Terrorakte vom 11. September 2001 könnten nur dann als Angriffsakte dem afghanischen Staat zugerechnet werden, wenn die Terroristen im Auftrag oder unter dem Schutz der damaligen Regierung der Taliban gehandelt hätten. Dafür liegen bis heute keine Beweise vor. Die Verantwortung der Al-Qaida und der Taliban für die Terroranschläge ist bloße Behauptung. Damit entfällt auch die rechtliche Grundlage für den Beschluß des Nordatlantik-Rats vom 12. September 2001, mit dem der Bündnisfall nach Artikel 5 des NATO-Vertrags erklärt wurde. Dieser Artikel statuiert eine Beistandsverpflichtung der NATO-Mitglieder für den Fall eines bewaffneten Angriffs auf ein Mitglied. Ein solcher Fall lag nicht vor. Der Beschluß steht nicht im Einklang mit dem NATO-Vertrag. Er ist bis heute nicht aufgehoben.

Drittens. Der UN-Sicherheitsrat hätte – wenn er seine Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit ernstgenommen hätte – das kriegerische Vorgehen der USA verhindern und verurteilen müssen. Er hat das nicht getan. Der Rat hat aber dem Krieg auch keine Legitimation erteilt. Die Resolution 1368 vom 12. September 2001, angenommen einen Tag nach den Anschlägen, trifft in ihrer Präambel allgemeine Feststellungen über die Entschlossenheit, Bedrohungen des internationalen Friedens und der Sicherheit durch terroristische Akte mit allen Mitteln zu bekämpfen, und über die Anerkennung des Rechts auf Selbstverteidigung. Im Beschlußteil enthält die Resolution keine Auflassung zu militärischen Sanktionen gegen Afghanistan. Sie beruft sich gar nicht auf Kapitel VII der Charta, der einzig möglichen Rechtsgrundlage für militärische Sanktionsmaßnahmen. Die Resolution erklärt die Terrorakte zu Recht zu einer Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit und ruft alle Staaten zur Zusammenarbeit auf, um die Täter, Organisatoren und Sponsoren dieser terroristischen Angriffe vor den Richter zu bringen, und hebt hervor, daß auch deren Helfershelfer verantwortlich gemacht werden. Aus dieser Resolution 1368 ist jedoch keine Genehmigung des Krieges durch den UN-Sicherheitsrat herauszulesen. Nach der Eroberung Kabuls und dem Sturz der Taliban-Herrschaft hat der Sicherheitsrat am 20. Dezember 2001 eine zweite Afghanistan-Entschließung, Resolution 1386, verabschiedet. Sie enthält keine nachträgliche und rückwirkende Billigung des Krieges. Allerdings wurde durch diese Resolution ein Besatzungsregime sanktioniert, das völkerrechtswidrig ist, weil es mit einem Aggressionskrieg begründet wurde. Aus einem völkerrechtswidrigen Krieg kann kein völkerrechtsgemäßes Besatzungsregime hervorgehen. Unter Berufung auf Kapitel VII der Charta wurde mit dieser Resolution die heute unter NATO-Oberbefehl agierende ISAF (International Security Assistance Force) eingerichtet, die die afghanischen Behörden bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit unterstützen soll, in Wirklichkeit aber zusammen mit der OEF den Krieg weiterführt.

Kriegsverbrechen

Viertens. Im Verlauf des Krieges wurden und werden von allen beteiligten Seiten schwere Verstöße gegen das humanitäre Kriegsrecht begangen. Insbesondere sind Verstöße der Besatzer zu registrieren gegen die Genfer Abkommen von 1949 über die Behandlung von Kriegsgefangenen und über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten, gegen die Zusatzprotokolle von 1977 zu diesen Abkommen über den Schutz der Opfer in internationalen und in nichtinternationalen bewaffneten Konflikten, gegen den Pakt über bürgerliche und politische Menschenrechte von 1966, gegen das Übereinkommen von 1980 über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes konventioneller Waffen, die übermäßige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können, und gegen das Übereinkommen gegen Folter von 1984. Einen hinreichenden Verdacht für ein Kriegsverbrechen liefert zum Beispiel die Bombardierung bei Kundus, die von einem deutschen Offizier befohlen wurde und durch die nach NATO-Einschätzung bis zu 142 Menschen, darunter viele Zivilisten, getötet und weitere verletzt wurden. Es besteht hinreichender Grund zur Annahme, daß es sich um eine schwere Verletzung von Artikel 51 des 1. Zusatzprotokolls bzw. von Artikel 13 des 2. Zusatzprotokolls handelt, wonach die »Zivilbevölkerung oder einzelne Zivilpersonen … allgemeinen Schutz vor den von Kriegshandlungen ausgehenden Gefahren« genießen. Die Bundesstaatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren pflichtwidrig eingestellt.

Interventionsverbot

Fünftens. Neun Jahre nach Beginn des Krieges ist festzustellen, daß der völkerrechtswidrige Aggressionskrieg der USA und ihrer Verbündeten fortdauert. Es besteht trotz fortschreitender sogenannter »Afghanisierung« der Konflikte und Übertragung von Verantwortung an afghanische Stellen ein völkerrechtswidriges Besatzungsregime. Unter diesem Regime können die Afghanen ihr Selbstbestimmungsrecht nicht verwirklichen. Die ursprünglich mit unterschiedlichen Aufgaben und Zielen deklarierten Kriegseinsätze OEF und ISAF sind zu einem einzigen, nicht mehr auseinanderzuhaltenden völkerrechtswidrigen Kriegsunternehmen verschmolzen. An diesem Krieg beteiligt sich Deutschland mit etwa 5000 Bundeswehrsoldaten unter Verletzung des Vertrags von 1990 über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland, nach dessen Artikel 2 »von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird«. Der bewaffnete Widerstand der Taliban gegen die Besatzer ist – bei Einhaltung des geltenden Kriegsrechts – völkerrechtlich zulässig, weil er Ausübung des Selbstverteidigungsrechts gegen eine Aggression darstellt. Zudem herrscht ein Bürgerkrieg zwischen der Regierung und aufständischen Taliban und anderen Gruppierungen, in den sich die Besatzungsmächte einseitig zugunsten der Regierung und mit bewaffneter Gewalt durch Bekämpfung der Aufständischen einmischen. Das widerspricht dem völkerrechtlichen Interventionsverbot. Das ist ebenfalls ein allgemeinverbindliches Prinzip des Völkerrechts. Danach darf sich kein Staat in die inneren Kämpfe eines anderen Staates einmischen, schon gar nicht mit bewaffneter Gewalt. In die innerafghanischen Konflikte sind offenbar auch Pakistan und andere Staaten der Region verwickelt. Es ist ein gordischer Knoten der Gewalt geknüpft worden, der nicht durch das Schwert, sondern nur durch den Rückzug der fremden Truppen aus dem Land, durch Verhandlungen zwischen allen Beteiligten, auch mit den Taliban, und durch Verstärkung ziviler Hilfe für Afghanistan aufgelöst werden kann. Das entspricht dem völkerrechtlichen Prinzip der friedlichen Lösung von Streitfragen, das in der UN-Charta verankert ist. Der NATO-Gipfel in Lissabon im vergangenen Monat ist dem in keiner Weise gerecht geworden. Wenn sich Deutschland zu völkerrechtskonformem Verhalten in bezug auf Afghanistan durchringen will, dann ist das Mindeste, daß es die Bundeswehr aus dem Krieg zurückzieht. Dazu verpflichtet schon das Grundgesetz. Artikel 87a begrenzt den Einsatz der Bundeswehr auf Verteidigung. Am Hindukusch wird Deutschland nicht verteidigt.

Quelle

Zwei Drittel der afghanischen Bevölkerung stellen dem westlichen Engagement in ihrem Land ein negatives Zeugnis aus, mehr als ein Viertel befürwortet sogar Anschläge auf die NATO. Die Hoffnung auf eine Wende zum Besseren wurde in weiten Teilen des Landes enttäuscht; auch das Ansehen Deutschlands ist dramatisch gesunken. Das sind die Ergebnisse der neuen Afghanistan-Umfrage von ARD, ABC, BBC und „Washington Post“.

Neun Jahre nach dem Sturz des Taliban-Regimes hat das Ansehen des Westens in der afghanischen Bevölkerung ein Allzeittief erreicht. Nicht einmal mehr jeder dritte Afghane bewertet das Engagement von USA und NATO positiv, während zwei Drittel der Bevölkerung den Verbündeten ein negatives Zeugnis ausstellen. Besonders dramatisch ist der Sympathieverlust der Deutschen im Nordosten des Landes, dem Einsatzgebiet der Bundeswehr. Das sind die ernüchternden Botschaften der sechsten gemeinsamen Umfrage, die die ARD mit ihren Partnern ABC, BBC und „Washington Post“ unter 1691 Afghaninnen und Afghanen durchgeführt hat.

Dabei hatte die Umfrage vor knapp einem Jahr erstmals seit langem wieder eine vorsichtige Aufbruchsstimmung unter den Afghanen festgestellt. Doch die Hoffnungen auf eine Wende zum Besseren wurden in weiten Teilen des Landes drastisch enttäuscht.

Keine Jobs, kein Geld für Lebensmittel und Heizöl

Sorgen macht den Afghanen vor allem die anhaltende Gewalt im Land sowie die wirtschaftliche Lage, die sich im vergangenen Jahr in vielen Bereichen dramatisch verschlechtert hat. Das betrifft vor allem den Mangel an Jobs und fehlende Möglichkeiten, sich eine eigene wirtschaftliche Existenz aufzubauen. Nur noch jeder Dritte beschreibt seine eigene Situation in diesem Bereich als mehr oder weniger gut, während 66 Prozent der Menschen ihre Lage düster sehen. Auch für die kommenden Monate rechnen nur 22 Prozent der Befragten damit, dass sich ihre wirtschaftliche Situation verbessern wird.

Diese negative Entwicklung lässt sich vor allem im wichtigsten Wirtschaftszweig des Landes beobachten – der Landwirtschaft. Immer weniger Menschen können sich Saatgut, Dünger und Geräte leisten, um ihre Felder zu bestellen. Nur noch 34 Prozent sehen ihre Möglichkeiten in der Landwirtschaft positiv – das sind elf Prozentpunkte weniger als vor knapp einem Jahr.

Ohne einen Job kann sich die große Mehrzahl der Afghanen selbst die notwendigsten Dinge zum Leben nicht leisten. Zwar gibt es in vielen Orten fast alles auf den Märkten zu kaufen, aber nur eine Minderheit kann die teuren Preise für Lebensmittel auch bezahlen. Gleiches gilt für Öl, das vor allem im bitterkalten Winter zum Heizen und zum Betreiben von Generatoren unverzichtbar ist.

Deutlich verschlechtert haben sich auch der Zugang zu sauberem Wasser, die Rechtslage der Frauen sowie die Bewegungsfreiheit im Land. Dabei sind es solche konkreten Veränderungen im Alltag, nach denen Menschen ihre Lebenssituation bewerten. Als sich vor einem Jahr die Stromversorgung in einigen Teilen des Landes spürbar verbesserte, hofften die Menschen auf einen wirtschaftlichen Aufschwung, der ihnen die Möglichkeit geben würde, eine Werkstatt zu eröffnen oder einen Job zu finden. Aber es kam nichts nach – im Gegenteil: der Wiederaufbau des Landes stagniert trotz aller Versprechen des Westens.

Internationale Hilfe versickert im Sumpf der Korruption

Entsprechend kritisch fällt das Urteil über die Arbeit internationaler Hilfsorganisationen aus, deren Tätigkeit nur noch von 43 Prozent der Befragten insgesamt positiv gesehen wird. Gerade einmal die Hälfte der Afghanen meint, ausländische Unterstützung werde „überwiegend sinnvoll“ eingesetzt, 67 Prozent der Menschen sind überzeugt, dass ein erheblicher Teil der Gelder in dunklen Kanälen landet und die Bevölkerung nie erreicht. Damit wird internationale Hilfe vor allem mit der allgegenwärtigen Korruption in Afghanistan verbunden, die von rund 90 Prozent der Menschen als erhebliches Problem wahrgenommen wird.

Keine Schulen für ein Drittel der Mädchen

Erstmals beschäftigt sich die Umfrage genauer mit den Bildungsmöglichkeiten für Jungen und Mädchen. Insgesamt bekommen die örtlichen Schulen von rund 70 Prozent der Befragten gute Noten. Während die Versorgung mit Jungenschulen allerdings nahezu flächendeckend ist (87 %), gibt es für ein Drittel der Mädchen keinerlei schulische Angebote.

Quelle

Islamische Bewegung-kein Monopol

Wir,die wir uns erhoben haben,taten dies für den Islam.Unsere Republik ist eine Islamische Republik.Die Islamische Bewegung kann nicht nur auf ein bestimmtes Land beschränkt sein.Auch nicht nur auf die islamische Welt.Eine Bewegung, die um des Islam willen erfolgt.ist die Bewegung der Propheten.Auch sie, die Bewegung der Propheten,war nicht auf ein Gebiet begrenzt.Der Prophet des Islam stammte aus Arabien,seine Einladung aber erging nicht nur an die arabische Bevölkerung,war nicht nur auf die arabische Halbinsel beschränkt,sondern meinte alle,die gesamte Welt.

Ihn überall verwirklichen

Schreitet auf dem Weg des Islam einher, und setzt euch für ihn ein.Damit das Schahadat auf seinem Wege zuteil wird.Und sollten wir - In Scha´Allah - obsiegen,zum Erstarken und Sieg des Islam beitragen und überall,wo auch immer, erhobenen Hauptes sein und in allen Ländern,in allen Teilen der Welt,den Islam verwirklichen und sein Banner aufrichten können.

Islam-Ein Recht aller

Ich hoffe,dass wir das Banner des Islam - das Banner der Islamischen Republik - in allen Teilen der Welt aufrichten können und sich alle dem Islam,der ein Recht aller ist, anschliessen werden. Imam Ayatollah Ruhollah Al Musavi Al Khomeini

Boycott Zionism

Smash Zionism

Widerstand gegen Zionismus,Zionisten und deren Unterstützern!

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Widerstand macht Sinn

"Wenn die Zionisten die Waffen niederlegen und sich hinter die Grenzen von 1967 zurückziehen wird es Frieden geben. Wenn der palästinensische Widerstand die Waffen niederlegt wird es niemals ein freies, unabhängiges Palästina geben." Ahmed Ibn Fahdlan in Tehran.

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"Also wenn wir den Krieg nicht gewinnen was haben wir dann von der Ideologie? Also ich meine, das ist doch nicht einfach irgendetwas aus einem Buch. Eine Ideologie ist doch etwas praktisches, muß doch etwas lebendiges, etwas für Menschen sein!"

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