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C’est la vie: [Freundlich übersetzt … Tel Aviv] Sicher, die Palästinenser dürfen auch weiterhin boykottiert und blockiert werden und es darf selbstverständlich zu entsprechenden Aktionen gegen alle Palästinenser in den Konzentrations-Siedlungen aufgerufen werden. Insoweit hört sich die Überschrift möglicherweise schlimmer an als die Sache im eigentlichen Sinne ist. Oder ist es doch viel schlimmer als es scheint? Das jüngst verabschiedete Gesetz in Israel verbietet lediglich Boykottaufrufe gegen israelische Siedler / Unternehmen und deren Produkte aus den besetzten Gebieten und Israel. Dies wird demnächst mit entsprechenden Strafen geahndet und soll offensichtlich der palästinensischen Integration und dem angestrebten Friedensprozess dienlich sein, wie der Spiegel-Online hier berichtet. Vielleicht verspricht man sich davon auch einen gewissen Umsatz mit Aktivisten aus aller Welt die regelmäßig zu solchen Boykotten aufrufen und demnächst mit bis zu 10.000 € pro Vorfall abkassiert werden könnte. Man muss dieses Gesetz tatsächlich für sehr einseitig halten aber so ist es tatsächlich gewollt und beschlossen.

Dass sich selbst in Israel dagegen allerhand Menschen auflehnen und es als „Faschismus in Reinkultur“ bewerten, muss ja die orthodoxen Juden dort nicht weiter stören, die offensichtlich auf derlei Regelung drängten und es in der Knesset mit 47 zu 38 Stimmen durchhetzten. Einige wichtige Persönlichkeiten der Regierung blieben wohlweislich der Abstimmung fern, damit sie für diesen Unfug nicht die Hand heben mussten – aber beschlossen ist es jetzt dennoch. Die Schwarzkittel werden ihrer eigenen Einschätzung zufolge schließlich von Gott höchstpersönlich beschützt und Unrecht können sie in dieser Aktion auch nicht erkennen, soll es doch sie alleine schützen. Offensichtlich sind auch die Vokabeln „Doppelmoral“ und „Unrecht“ zu neu, als dass die Erzkonservativen diese kennen könnten. Ginge es nach Letzteren dann fehlt jetzt nur noch die gesetzliche Verpflichtung jüdisch koscher kaufen dürfen, dann könnte man einen Großteil der bösen Welt vom israelischen Markt fern halten.

In jedem Falle ist Israel mit diesem Gesetz abermals ein brillanter Schlag ins Gesicht der Weltgemeinschaft gelungen und es scheint ein starker Ausdruck dessen zu sein wie wenig man sich in Israel um Menschenrechte schert, da diese nach Meinung einiger Orthodoxer wohl nur für Juden gelten könnten und der Rest der Welt hinter ihren Interessen zurückstehen müsse.

Ein weiteres Highlight dieser neuen gesetzlichen Regelung soll sein, dass die jüdischen Siedler und Unternehmen demnächst ohne Nachweis, ob oder in welcher Höhe sie Schaden erlitten haben, Schadenersatz gegen die Boykottierer gerichtlich geltend machen können. Umgekehrt geht so etwas natürlich nicht, dass sieht das Gesetz einfach nicht vor. Es muss wohl tatsächlich ein „auserwähltes Volk“ sein, welches sich dieses Recht vor Gott herausnehmen kann. Einziger Trost bei dieser selektiven Justizbarkeit dürfte sein, dass etwas intelligentere Israelis dieses Gesetz schneller wieder zu Fall bringen als es von den Lockenwicklern (Peies-Trägern) für ihren Feldzug genutzt werden kann. Schalom.

Quelle

Richard Goldstone, der den „Goldstone-Bericht“ zum Gazakrieg 2008/09 verfasst hat, hat wesentliche Teile davon widerrufen. Ein Lehrstück zum Thema sozialer Druck.

Bekanntlich hat Richter Richard Goldstone in einem viel beachteten Beitrag in der Washington Post einen Teil seines UN-Berichts zum Gazakrieg 2008/09 widerrufen:

We know a lot more today about what happened in the Gaza war of 2008-09 than we did when I chaired the fact-finding mission appointed by the U.N. Human Rights Council that produced what has come to be known as the Goldstone Report. If I had known then what I know now, the Goldstone Report would have been a different document.

Im Lichte neuerer Erkenntnisse, so Goldstone, seinen die zivilen Opfer auf palästinensischer Seite nicht durch vorsätzlichen israelischen Beschuss verursacht, sondern allenfalls durch versehentliche Treffer.

Die politische Führung Israels und führende NeoCons in den USA haben sich entsprechend triumphierend geäußert. Nun sei klar gestellt, dass Israel die “moralischste Armee der Welt” habe.

Das wesentliche Motiv für Goldstones Rückzieher dürfte indessen weniger die Wahrheit gewesen sein als der Wunsch, nicht mehr länger ein Paria sein zu müssen.

Die extremen Formen sozialer Isolierung und politischen Rufmordes, wie sie in den USA und dort insbesondere im Kontext Israel geübt werden kann man sich hierzulande kaum vorstellen.

Man nehme nur den Beitrag des NeoCons Martin Peretz, dem ehem. Herausgeber des “The New Republic”. Peretz brandredet aktuell gegen den “Widerruf” von Goldstone:

I would not allow him [to worship with members of the jewish community].

Not for one moment.

Let him pray with the Hamas Islamists who he believed, or pretended to believe, in his famous Gaza war crimes report”.

Peretz zufolge ist es demnach auch keineswegs der israelische Gazakrieg, der die Lage in Palästina weiter verschärfte, sondern das “Giftgas” (poison gas) des Goldstone-Berichts.

Hält man sich vor Augen, dass jemand wie Goldstone eher nicht in “linken” Kreisen verkehrt, hat ihm der ganze Respekt dieses Klientels für seine klaren Worte im Bericht nichts gebracht. Nur die offene und bisweilen radikale Feindschaft seiner zuvor vertrauten Umgebung. Er müsste ein Übermensch sein, hätte er auf seinem Bericht beharrt.

Ach übrigens: Peretz war der, der letztes Jahr eine Kolumne schrieb, in der er meinte “muslim life is cheap” und dabei der muslimischen Gemeinde in den USA die Rechte aus dem Ersten Zusatzartikel der Verfassung in Abrede stellte, denn die Muslime würden diese Rechte seinem Bauchgefühl nach ohnehin nur missbrauchen:

they are [not] worthy of the privileges of the First Amendment* which I have in my gut the sense that they will abuse

 

Quelle

Wenn man genauer hinschaut  ………………. WEITERLESEN!!

Richard Goldstone, Namensgeber des UN-Berichts über das israelische Massaker an 1 400 Gaza-Bewohnern 2008 / 2009, hat in  der Washington Post vom 1. April 2011 unter anderm mitgeteilt, er habe den Eindruck gewonnen,

that civilians were not intentionally targeted as a matter of policy…

daß also die israelische Regierung in Gaza nicht absichtlich auf Zivilisten gezielt habe. Damit hat er jedoch einem Vorwurf widersprochen, der im Goldstone-Bericht gar nicht erhoben wird. Ben White schreibt auf Mondoweiss:

The Report never claimed that Israel set out to intentionally murder civilians, but said that Cast Lead was “deliberately disproportionate” and intended “to punish, humiliate and terrorize”.

Der Bericht hat keineswegs behauptet, Israel sei darauf aus gewesen, absichtlich Zivilisten zu ermorden. Er besagte vielmehr, daß Gegossenes Blei „bewußt unverhältnismäßig“ und darauf gerichtet gewesen sei „zu bestrafen, zu demütigen und zu terrorisieren“.

Goldstone hat somit einem Popanz widersprochen. Weiterhin steht außer Zweifel:

Der von der israelischen Regierung befohlene Einsatz von Waffen, Kriegsgerät, Offizieren und Mannschaft beim Beschuß, bei der Bombardierung und bei der Invasion von Gaza hat dessen Bewohner – ob Militärs, Polizisten oder Zivilisten – bestraft, gedemütigt und terrorisiert. 1 400 Menschen starben, Tausende wurden verletzt. Die gesamte Bevölkerung war eingesperrt, niemand konnte dem Terror entkommen.

NeoCons töten nicht nur in Gaza, sondern zur Zeit unter anderm in Pakistan, Afghanistan, im Irak, in Libyen und an der Elfenbeinküste – aus Versehen natürlich.

 

Nach zwei Jahren Lobbyismus und Diskreditierung haben es die zionistischen Mörderbanden endlich geschafft!!

Der Leiter des palästinensischen Menschenrechtszentrums nannte den Bericht von Goldstone, der sich mit dem Militärangriff des zionistischen Regimes auf Gaza befasst, ein gesetzliches Dokument. Raji Surani sagte am Samstag: Richard Goldstone hat in den vergangenen zwei Jahren unter sehr starkem Druck der jüdischen und zionistischen Lobbys gestanden.
Surani betonte: Wenn Goldstone auf seinen Bericht über den israelischen Angriff auf Gaza verzichtet, werde er sein Ansehen und seine Glaubwürdigkeit verlieren.
In einem Artikel über seinen Bericht über den Gazakrieg in der Washington Post schriebt Goldstone: Wenn Israel einer bestimmten Gruppe einen Freibrief ausstellt, könnte das Ergebnis ein anderer sein als die jetzigen.
Goldstone hat jüngst behauptet, dass nach seinen neuesten Erkenntnissen Israel die Zivilisten nicht absichtlich und wissentlich getötet hat.
Bei dem blutigen Angriff Israels gegen den Gazastreifen fanden über 1400 Menschen den Märtyrertod, darunter befanden sich 400 Frauen und Kinder.

Komplizenschaft mit Israel auf höchsten Regierungsebenen

 

Nachdem – wie am 7. Januar gemeldet – Israel von Wikileaks vorgeworfen wurde, dass es seit Jahren Gazas Wirtschaft bewusst an den „Rand des Abgrunds“ drängt (1), rüstet es sich offenbar für eine weitere Groß-Offensive auf Gaza, und trotzdem bleibt die Weltgemeinschaft still. Dazu hier ein Beitrag von Prof. Richard Falk, Sonderberichterstatter für palästinensische Menschenrechte bei den Vereinten Nationen.
Es ist bestürzend, dass es wieder Anzeichen für einen neuen massiven Angriff auf die belagerten Menschen von Gaza geben soll, in dieser dunklen Zeit, in der sich die tödlichen Angriffe auf Gaza – unter der von Israel ausgerufenen „Operation Gegossenes Blei“ zum zweiten Mal jähren.
Der einflussreiche israelische Journalist Ron Ren-Yishai, schreibt am 29. Dezember 2010 über die Wahrscheinlichkeit einer neuen Offensive der IDF (Israeli Defense Forces), und zitiert ranghohe Offiziere des israelischen Militärs wie folgt „Es ist weniger eine Frage des „ob“, sondern vielmehr des „wann“ .“ Eine Sichtweise, die Ren-Yishai zufolge, von „Regierungsministern, Mitgliedern der Knesset und den kommunalen Spitzen in der Region Gaza, geteilt wird“.

 

Der blutrünstige israelische Stabschef, Generalleutnant Gabi Ashkenazi bestärkt diese Erwartung mit seiner kürzlich veröffentlichten Aussage, dass „solange sich Gilad Shalit noch in Gefangenschaft befindet, ist unsere Mission nicht beendet“ und fügt mit unbewusster Ironie hinzu „wir haben unser Recht auf Selbstverteidigung nicht verloren“. Präziser wäre wohl die Aussage „wir haben unser Recht darauf nicht aufgegeben, einen aggressiven Krieg zu führen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu begehen“.

 

Und was ist mit den mehr als 10.000 Palästinensern, einschließlich Kindern unter 10 Jahren, die überall im besetzten Palästina in israelischen Gefängnissen eingesperrt sind?

 

Ablenkungsmanöver

 

Vor diesem Hintergrund sollte die Eskalation der Gewalt entlang der Grenze Gaza/Israel überall in der Welt und bei den Vereinten Nationen die Alarmglocken schrillen lassen. In den letzten Tagen hat Israel schwere Luftanschläge gegen Ziele im Gaza-Streifen gerichtet, einschließlich in der Nähe des mit Zivilisten übervölkerten Flüchtlingslagers Khan Younis, und hat dort mehrere Palästinenser getötet und weitere verletzt.
Angeblich sind diese Angriffe Vergeltungsschläge für 9 Granaten, die in offenem Gelände einschlugen und weder Schäden noch Verletzungen verursachten. Israel hat seine tödliche Gewalt auch gegen Kinder gerichtet, die in der Sicherheitszone nach Kies suchten, um damit ihre zerstörten Häuser wieder aufzubauen.

 

Wie immer fehlt es den israelischen Ausreden an Glaubwürdigkeit. Falls es jemals einen Grund für Warnschüsse in die Luft gegeben haben sollte, wäre es hier, insbesondere da es im Grenzgebiet in den letzten Jahren relativ ruhig war. Und auch wenn vereinzelte harmlose Raketen oder Granaten abgefeuert wurden, geschah dies unter Missachtung der Bemühungen von seiten Hamas, alles zu unterbinden, was Israel zu weiterer Gewaltanwendung provozieren könnte.

 

Bezeichnenderweise und mit der üblichen Verzerrung, beschreibt Ashkenazi die Situation in Gaza als ein Vorkriegs-Szenario: „Wir werden keine Situation dulden, in der sie vom „sicheren Hafen“, also vom Schutz ihrer Zivilbevölkerung aus, unsere Bürger und Städte mit Raketen beschießen“. Mit Orwell’scher Präzision ist die Realität so ziemlich das Gegenteil davon: Israel, von seinem sicheren Hafen aus, attackiert weiterhin mit dem Vorhaben, die wehrlose und eingeschlossene Zivilbevölkerung von Gaza zu töten.

 

Schweigen ist Komplizenschaft

 

Vielleicht noch schlimmer als die israelische Kriegstreiberei ist das überwältigende Schweigen der Regierungen in aller Welt und der Vereinten Nationen. Die öffentliche Meinung in der Welt war kurzzeitig schockiert über das Spektakel dieses einseitigen Krieges, der als „Gegossenes Blei“ zum unbeschreiblichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit wurde, sie hat aber in letzter Zeit nicht die unaussprechliche Eskalation der Drohungen und Provokationen bemerkt, die anscheinend nur darauf abzielen, den Weg für einen neuen israelischen Angriff auf die unglückselige Bevölkerung von Gaza zu bereiten.

 

Dieses Schweigen angesichts der wachsenden Hinweise, dass Israel plane „Operation Gegossenes Blei 2“ auszulösen, ist eine niederschmetternde Form von Komplizenschaft auf höchsten Regierungsebenen, speziell seitens der Länder, die mit Israel eng verbunden sind. Außerdem spiegelt es den moralischen Bankrott der Vereinten Nationen wider.

 

Wir haben im Irak die Gemetzel eines ‚Präventiv‘- und ‚Präemptiv‘-Krieges erlebt, und dennoch müssen wir erst noch die moralischen und politischen Notwendigkeiten von ‚Präventiv-Frieden‘ oder ‚Präemptiv-Frieden‘ erforschen. Wie lange müssen die Völker dieser Welt noch warten?
Wir sollten uns an die Worte eines anonymen Gazaners erinnern, der als Reaktion auf die Angriffe von vor zwei Jahren sagte: „Während die israelische Armee meine Nachbarschaft bombardiert hat, haben UNO, EU, die Arabische Liga und die internationale Gemeinschaft zu diesen Greueltaten geschwiegen. Hunderte von Kinder- und Frauenleichen konnten sie nicht überzeugen, einzuschreiten.“

 

Die liberale öffentliche Meinung schwärmt von der globalen Norm einer ‚Schutzverantwortung‘, aber sollte irgendetwas Glaubhaftes in dieser Idee stecken, so deutet trotzdem nichts darauf hin, dass sie mit Dringlichkeit auf Gaza angewendet werden sollte, wo die Bevölkerung seit mehr als 3 Jahren unter einer grausamen Blockade lebt und nun neuen Gefahren ausgesetzt ist.

 

Und sogar nachdem die in 2008-2009 begangenen Greueltaten immer wieder als wahr bestätigt wurden, sei es durch den Goldstone Bericht, durch einen ausführlichen Bericht der Arabischen Liga, durch Amnesty International und Human Rights Watch, wird Israel nicht zur Verantwortung gezogen und die USA setzen ihren diplomatischen Muskel sehr effektiv ein, um die Angelegenheit unter den Tisch zu kehren und sie in Zusammenarbeit mit den Medien in Vergessenheit geraten lassen.

 

Wahrheiten

 

Einzig und allein die Zivilgesellschaft hat angemessen auf die moralische, rechtliche und politische Situation reagiert. Ob diese Reaktionen zum Ziel führen, wird die Zukunft zeigen. Das Free Gaza Movement und die Freedom Flotilla haben die Blockade viel effektiver in Frage gestellt als die Vereinten Nationen oder irgendeine Regierung , indem sie Israel (zumindest rein rhetorisch) zum Nachgeben gebracht haben und indem die Zusage auf einen Blockade-Stop zumindest für humanitäre Güter und Baumaterialien erreicht wurde.

 

Natürlich widerspricht die tatsächliche Wahrheit den israelischen Aussagen: es ist immer noch nicht erlaubt, ausreichende Versorgung für Grundbedürfnisse in den Gazastreifen zu bringen, die Wasser- und Abwasser-Systeme sind in desolatem Zustand; es gibt nicht genug Kraftstoff, um eine ausreichende Stromversorgung zu gewährleisten; und die Schäden von „Gegossenem Blei“ sind geblieben und verursachen eine in die Verzweiflung treibende Wohnungsnot: mehr als 100.000 Wohnungseinheiten werden allein benötigt, um die Menschen aus den Zelten holen zu können.

 

Außerdem ist es Studenten immer noch nicht erlaubt, Gaza zu verlassen, um im Ausland Studienmöglichkeiten wahrzunehmen, und die Bevölkerung lebt in einem abgeriegeltem Gebiet, das Tag und Nacht von Gewalt bedroht ist.

 

Gazas Aussichten für das Jahr 2011 sind nicht gerade vielversprechend. Trotzdem sollte der Mut der in Gaza lebenden Menschen nicht unterschätzt werden. Ich habe Gazaner getroffen, vor allem junge Leute, die eigentlich unter dem Leid zerbrechen müssten, das das Leben ihnen und ihren Familien seit ihrer Geburt gebracht hat. Und trotzdem verfügen sie über eine positive Auffassung des Lebens und zeigen Wärme gegenüber denen, die etwas glücklicher dran sind und setzen Hoffnung in ihre Zukunft. Diese Begegnungen bestärkten mich in meiner Entschlossenheit und meiner Auffassung, dass diese stolzen Menschen befreit werden müssen von der Unterdrückung, die sie ständig einsperrt, bedroht, verarmen lässt, krank macht, traumatisiert, verwundet und tötet. Bis es soweit ist, sollte keiner von uns allzu ruhig schlafen!

 

Quelle

Israel hat gegenüber US-Diplomaten offenbar keinen Hehl daraus gemacht, dass es den von der Palästinenserbewegung Hamas kontrollierten Gazastreifen nur „gerade so am Leben hält“.
Das geht aus drei US-Botschaftsdepeschen hervor, die am Mittwoch von der norwegischen Zeitung „Aftenposten“ veröffentlicht wurden.
Demnach hat Israel im Jahr 2008 die US-Botschaft in Tel Aviv ganz klar über sein Vorgehen gegen die Palästinenser im Gazastreifen informiert. So sei den US-Diplomaten von israelischen Vertretern mehrfach erklärt worden, dass die Wirtschaft im Gazastreifen „am Rande des Zusammenbruchs gehalten“ werden sollte, ohne sie „ganz über die Kante zu stoßen“, heißt es in einer Depesche. Israel wolle, dass die Wirtschaft in der Küstenregion „auf dem niedrigst möglichen Niveau funktioniere, so dass eine humanitäre Krise gerade noch vermieden“ werde, lautet die Einschätzung in einem Dokument vom 3. November 2008.

Wie durch die von Aftenposten veröffentlichte US-Botschaftsdepesche #06TELAVIV2301 vom Juni 2006 jetzt bekannt wurde, pressten israelische Offizielle US-amerikanischen Firmen hohe Bestechungsgelder für Warenlieferungen über den israelischen Grenzübergang Karni nach Gaza ab. Die Kosten für die Grenzüberquerung hätten so teilweise das 75-fache der offiziellen Preisliste betragen, erklärte Coca Cola Distributeur Jörg Hartmann der US-Botschaft dem Bericht zufolge.

Während israelische Firmen auf einer Extra-Spur eine Vorzugsbehandlung erhielten, seien auch allen anderen ausländischen Firmen Bestechungsgelder abgepresst worden. Die Kommandoebene der IDF war der Depesche zufolge über die Praxis informiert, dass am Übergang Karni hohe Bestechungsgelder von westlichen Firmen zu zahlen waren, und hat diese Praxis gebilligt.

Im Jahr 2007 erschwerte Israel die Versorgung der Bevölkerung von Gaza weiter, indem Israel eine Blockade über den Gaza-Streifen verhängte. Wie aus der ebenfalls von Aftenposten publizierten US-Botschaftsdepesche #08TELAVIV2447 vom November 2008 hervorgeht, besteht das Ziel der verbrecherischen Blockade darin, die Wirtschaft von Gaza zu sabotieren und dafür zu sorgen, dass die Bevölkerung von Gaza nicht mehr Geld hat, als zum Überleben notwendig ist. Um die Strapazen für die Bevökerung von Gaza zusätzlich zur Blockade noch zu vergrößern, hat die israelische Armee im Dezember 2008 den Gaza-Streifen überfallen und dabei nicht nur mehr als 1400 Menschen umgebracht, sondern auch Wirtschaftsbetriebe wie die einzige Hühnerfarm von Gaza gezielt zerstört.

Die von der zionistischen Lobby dominierten staatstragenden deutschen Medien haben über die israelische Praxis, westlichen Firmen zusätzlich zu offiziellen Gebühren auch noch hohe Bestechungsgelder für staatliche israelische Dienstleistungen abzupressen, offenbar eine Nachrichtensperre verhängt. Die USA und Deutschland unterstützen den zionistischen Apartheidstaat Israel regemäßig mit großen Summen. Deutsche Politiker schweigen dazu anscheinend, da die Israel-Lobby regelmäßig Schmierenkampagnen gegen diejenigen durchzuführt, die die üblichen zionistischen Lügen zurückweisen und das Offensichtliche aussprechen.

Am 27. Dezember 2008 begann die »Operation gegossenes Blei«. Genau zwei Jahre nach dem israelischen Angriff auf den Gazastreifen wird in der Region wieder von Krieg geredet. In der Nacht zum Sonntag töteten Grenzsoldaten Israels zwei junge Palästinenser. Diese sollen, wie ein Armeesprecher erklärte, versucht haben, Sprengsätze am Grenzzaun bei Chan Jounis zu deponieren. Die beiden Männer hätten den Al-Kuds-Brigaden, dem militärischen Flügel des Islamischen Dschihad, angehört. Von palästinensischer Seite wurde das bisher nicht bestätigt.

Vor und während der Weihnachtstage hatten Kampfflugzeuge mehrfach den Gazastreifen bombardiert. Am 18. Dezember starben dabei fünf, am Samstag zwei Männer. Außerdem wurde die Stromversorgung für weite Teile des Küstengebiets unterbrochen. Am Donnerstag hatten israelische Soldaten einen Hirten erschossen. Der Schäfer Salama Abu Hashish habe seine Herde auf eine Freifläche in der Nähe des Grenzübergangs Eres getrieben, dabei seien er und sein Begleiter beschossen worden, sagte ein Sanitäter. Der 22jährige sei in einem Krankenhaus seinen Verletzungen erlegen. Sein Begleiter habe verwundet überlebt.

Heiligabend hatte Mahmud Zahar, ein hochrangiger Vertreter der regierenden Hamas, Israel aufgefordert, sich zurückzuhalten und seine Überfälle auf Gaza zu stoppen. Seine Organisation halte sich an den Waffenstillstand »mit den Besatzern«, versicherte Zahar. Der Oberkommandierende der israelischen Streitkräfte, Generalleutnant Gabi Aschkenasi, »warnte« davor, daß ein neuer Krieg jederzeit ausbrechen könne. Die Grenze zu Gaza sei »verletzlich«, und die Lage könne sich »rasch verschlechtern«, so Aschkenasi.

Berichten zufolge war es in der vergangenen Woche mehrfach zu Raketenattacken auf israelisches Gebiet gekommen. Am Dienstag schlug ein aus dem Gazastreifen abgefeuertes Geschoß in der Nähe eines Kindergartens in dem Kibbuz Zikkim ein. Dabei sei eine Mitarbeiterin durch Splitter leicht verletzt worden. Sowohl Israel als auch die palästinensischen Kämpfer sprechen von »Vergeltung« für Angriffe der jeweils anderen Seite. Dabei setzt die israelische Luftwaffe neben lasergesteuerten Raketen nun auch mit Abwehrsystemen ausgerüstete Spezialpanzer ein.

Ein Sprecher der Kassam-Brigaden, dem militärischen Flügel der Hamas, warf Israel vor, »mit dem Feuer zu spielen«. Die Kassam-Brigaden führten derzeit keine bewaffneten Aktionen durch, seien aber im Falle eines neuen Krieges vorbereitet. Sollten »die Besatzungstruppen uns auf die Probe stellen wollen, werden sie eine heftige Antwort bekommen. Wir warnen sie, es nicht zu versuchen und keine Fehler zu machen«. Hamas-Führungsmitglied Ismail Hanija wandte sich unterdessen mit einem Schreiben an die Vereinten Nationen und forderte Generalsekretär Ban Ki Moon auf, die Angriffe der israelischen Streitkräfte zu unterbinden. Die UN solle dafür sorgen, die Blockade gegen Gaza zu beenden und »Israel für seine Verbrechen an den Palästinensern bestrafen«.

Bei der dreiwöchigen Operation »Gegossenes Blei« waren zwischen dem 27. Dezember 2008 und dem 18. Januar 2009 1400 Palästinenser und 13 Israelis getötet worden. Tel Aviv weigert sich bis heute, den Goldstone-Bericht anzuerkennen, eine UN-Untersuchung des Gazakrieges.

Quelle

Die USA sagen, sie seien dem Frieden – in Israel und in den Palästinensergebieten – verpflichtet, doch ihre Handlungsweise straft sie Lügen.

von Noam Chomsky

Es mag uns seltsam erscheinen, dass der israelisch-palästinensische Konflikt sich weiter dahinschleppt und es zu keiner Resolution kommt. Bei vielen anderen Konflikten in der Welt fällt es schwer, sich eine realisierbare Lösung überhaupt vorzustellen. Doch im vorliegenden Fall ist eine Lösung nicht nur möglich – ihre grundsätzlichen Konturen sind bereits vorhanden und nahezu universell anerkannt. Das Grundkonzept besteht in einer Zwei-Staaten-Lösung, wobei die beiden Staaten durch den international anerkannten Grenzverlauf, wie er vor dem Juni 1967 (Sechstagekrieg) bestand, voneinander getrennt werden sollen. In der offiziellen US-Terminologie war zusätzlich noch von „kleineren, wechselseitigen Modifikationen“ die Rede – doch das war ehe sich Washington, Mitte der 70ger Jahre, von der internationalen Gemeinschaft abwandte.

Praktisch die ganze Welt akzeptiert die grundlegenden Prinzipien – auch die arabischen Staaten (die zu einer vollständigen Normalisierung der Beziehungen aufrufen), auch die Organisation der Islamischen Konferenz (einschließlich des Iran) und maßgebliche nichtstaatliche Akteure (wie die Hamas). Eine Lösung auf dieser Basis wurde erstmalig im Januar 1976 – mit Unterstützung der maßgeblichen arabischen Staaten – im UNO-Sicherheitsrat vorgebracht. Israel verweigerte seine Anwesenheit. Die USA legten ihr Veto gegen die Resolution ein. Diese Prozedur wiederholte sich 1980. In ähnlicher Weise verlaufen seither auch die UNO-Generalversammlungen.

Doch an einem Punkt geriet der amerikanisch-israelische Rejektionismus ins Stocken; eine wichtige und vielsagende Pause trat ein. Nachdem im Jahr 2000 keine Abkommen in Camp David zustande kamen, erkannte der damalige US-Präsident Bill Clinton, dass die Bedingungen, die er und Israel vorgeschlagen hatten, für alle Palästinenser inakzeptabel waren. Also legte Clinton im Dezember 2000 eigene „Parameter“ vor. Sie waren zwar unpräzise aber entgegenkommender. Clinton gab bekannt, beide Seiten hätten die Parameter akzeptiert – allerdings mit Bedenken.

Im Januar 2001 trafen sich die israelischen und palästinensischen Verhandlungsführer im ägyptischen Taba, um diese Differenzen auszuräumen – und es gab Fortschritte. Auf der abschließenden Pressekonferenz sagten die Verhandlungsführer, sie hätten wahrscheinlich ein abschließendes Abkommen erzielt, wenn sie nur etwas mehr Zeit gehabt hätten. Israel hatte die Verhandlungen vorzeitig abgebrochen. Auf offizieller Ebene waren keine Fortschritte mehr möglich, aber informell gingen die Gespräche auf hoher Ebene weiter. Dies führte zum so genannten ‚Genfer Abkommen‘, das von Israel zurückgewiesen und von den USA ignoriert wurde. Seit jener Zeit ist viel geschehen. Doch selbst heute wäre eine Lösung auf dieser Grundlage nicht ausgeschlossen – falls Washington noch einmal bereit wäre, eine solche Lösung zu akzeptieren. Derzeit spricht leider wenig dafür.

Wenn es darum geht, die Okkupation auszuweiten und fester zu zurren, funktionieren die USA und Israel wie ein Tandem. Nehmen wir die Situation in Gaza. Im Jahre 2005 zog sich Israel formal aus dem Gazastreifen zurück. Doch seine totale Kontrolle über das Territorium hat Israel zu keinem Zeitpunkt aufgegeben. Gaza wird oft als „das größte Gefängnis der Welt“ bezeichnet.

Im Januar 2006 fanden in Palästina Wahlen statt, die von internationalen Beobachtern als frei und fair anerkannt wurden. Allerdings wählten die Palästinenser „falsch“ – nämlich die Hamas. Umgehend verstärkten die USA und Israel ihre Angriffe gegen die Menschen von Gaza, um sie für ihre Missetat zu bestrafen. Dabei wurden Fakten und Motive nicht etwa verschwiegen; sie fungierten eher als eine Art Begleittext zu den veröffentlichten Kommentaren, in denen Washingtons Bemühungen um die Demokratie gerühmt wurden. Seither haben die israelischen Angriffe gegen die Bevölkerung von Gaza, mit Rückendeckung der USA, weiter zugenommen – in Form von brutaler Gewalt und ökonomischer Strangulation. Seit dem Angriff auf Gaza 2008/2009 ist der Gazastreifen praktisch unbewohnbar.

Es kann nicht oft genug betont werden, dass Israel keine glaubwürdige Rechtfertigung für seinen Angriff auf Gaza vorbringen konnte. Dieser Angriff wurde mit voller Unterstützung der USA und mit amerikanischen Waffen, die illegal eingesetzt wurden, durchgeführt. Die Öffentlichkeit ist gegenteiliger Meinung: Israel habe in Notwehr gehandelt. Dieses Argument ist absolut unhaltbar, angesichts der Tatsache, dass Israel sämtliche friedlichen Mittel – die durchaus bereit standen (was Israel und sein Verbrecherkumpan Amerika auch wussten) -, rundweg ablehnte.

Vielsagendes Schweigen

Am 4. Juni 2009 hielt Barack Obama in Kairo seine Rede an die muslimische Welt. Darin wiederholte er George W. Bushs „Vision“ von einer Zwei-Staaten-Lösung – ohne allerdings zu erläutern, was ER unter dem unspezifischen Begriff „Palästinenser-Staat“ verstand. Die wichtigen Dinge, die Obama ungesagt ließ, machen deutlich, was seine Absichten sind. Aber auch der einzige Punkt, in dem er Israel explizit kritisierte, verdeutlicht seine Absichten: „Die USA akzeptieren den kontinuierlichen israelischen Siedlungsbau nicht als legitim“, sagte er in seiner Kairoer Rede. „Diese Baumaßnahmen sind ein Verstoß gegen frühere Abkommen und untergraben (die) Friedensbemühungen. Es wird Zeit, dass die Siedlungen aufhören“.

Damit wollte Obama sagen, Israel solle Phase I der so genannten „road map“ von 2003 akzeptieren. Israel hatte dies einst – mit stillschweigender Duldung der USA – abgelehnt. Die operativen Begriffe in diesem Abschnitt der Kairoer Rede sind „legitim“ und „kontinuierlich“. Durch das, was er ungesagt ließ, zeigte Obama, dass er Bushs Vision akzeptiert, das heißt, dass er die BEREITS BESTEHENDEN riesigen (jüdischen) Siedlungs- und Infrastrukturprojekte als „legitim“ anerkennt. Aber da Obama stets auf Ausgewogenheit bedacht ist, kritisierte er auch die arabischen Staaten: Sie müssten endlich „begreifen, dass die ‚Arabische Friedensinitiative‘ zwar ein wichtiger Anfang war, aber noch nicht das Ende ihrer Verantwortung“. Ehrlich gesagt, wird dieser gute „Anfang“ zum Rohrkrepierer werden, wenn Obama das Kernprinzip (der Initiative) weiterhin nicht akzeptieren wird. Es lautet: Umsetzung des internationalen Konsensus. Dass Washington für diese Umsetzung „verantwortlich“ sein  könnte, ist offensichtlich nicht Teil von Obamas Vision.

Zum Thema ‚Demokratie‘ sagte Obama: „Wir würden uns nicht anmaßen, das Ergebnis einer friedlichen Wahl zu kritisieren“. Das haben wir im Januar 2006 erlebt, als Washington das Ergebnis der Wahlen in Palästina – Rache lüstern – kritisierte und umgehend harte Strafmaßnahmen gegen die Palästinenser einleitete, weil Washington das Ergebnis dieser friedlichen Wahl nicht gefiel. Nach Obamas Worten und Taten (vor und nach seiner Wahl zum Präsidenten) zu urteilen, war auch er offensichtlich für diese Reaktion.

Wer durch die rigide Indoktrination noch nicht völlig verblendet ist, für den ist Obamas Sehnsucht nach Demokratie nichts weiter als ein schlechter Scherz. Eigentlich leicht nachzuvollziehen, ode

Die UNO-Generalversammlung hat am heutigen Dienstag zum neunzehnten Mal in Folge die von den Vereinigten Staaten vor 48 Jahren gegen Kuba verhängte Blockade verurteilt und deren Aufhebung gefordert.

Die Ablehnung dieser Abschottungsmaßnahme wurde vom Plenum des höchsten Weltgremiums mit 187 Stimmen, zwei Gegenstimmen (USA und Israel) und drei Enthaltungen (Marshall-Inseln, Mikronesien und Palau) beschlossen. Im vergangenen Jahr hatte – einschließlich der Marshall-Inseln –  noch drei Gegenstimmen gegeben.

Die jährlichen Abstimmungen gegen die Blockade finden seit 1992 statt, als die 47. Versammlung der UNO-Generalversammlung die erste Resolution in diesem Zusammenhang mit 59 Stimmen, drei Gegenstimmen und 71 Enthaltungen annahm. Seit damals hat die Versammlung in jedem Jahr die von Kuba eingebrachte Resolution zur Verurteilung der Blockade angenommen.

Quelle

Ein hochrangiges Mitglied der Islamischen Dschihad-Bewegung hat den Widerstand als die einzige Option des palästinensischen Volkes zur Begegnung mit dem zionistischen Regime bezeichnet. Mohammad al-Hindi wies in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur Farsnews auf die fehlenden Ergebnisse der Friedengespräche hin und sagte: „Sollten die Gespräche so nutzlos sein und den Erwartungen des palästinensischen Volkes nicht entsprechen, so besteht kein Grund für deren Fortsetzung.“
In dem er auf die Direktgespäche zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde verwies, die nicht einmal das elementarste Recht der Palästinenser, nämlich Rückehr in ihrer Heimat einfordern konnte sagte al  Hindi: „Unserer Meinung nach sind die Gespräche grundsätzlich gescheitert, denn das zionistische Regime setzt seinen Siedlungenbau fort und baut die Siedlungen weiter aus.“

Islamische Bewegung-kein Monopol

Wir,die wir uns erhoben haben,taten dies für den Islam.Unsere Republik ist eine Islamische Republik.Die Islamische Bewegung kann nicht nur auf ein bestimmtes Land beschränkt sein.Auch nicht nur auf die islamische Welt.Eine Bewegung, die um des Islam willen erfolgt.ist die Bewegung der Propheten.Auch sie, die Bewegung der Propheten,war nicht auf ein Gebiet begrenzt.Der Prophet des Islam stammte aus Arabien,seine Einladung aber erging nicht nur an die arabische Bevölkerung,war nicht nur auf die arabische Halbinsel beschränkt,sondern meinte alle,die gesamte Welt.

Ihn überall verwirklichen

Schreitet auf dem Weg des Islam einher, und setzt euch für ihn ein.Damit das Schahadat auf seinem Wege zuteil wird.Und sollten wir - In Scha´Allah - obsiegen,zum Erstarken und Sieg des Islam beitragen und überall,wo auch immer, erhobenen Hauptes sein und in allen Ländern,in allen Teilen der Welt,den Islam verwirklichen und sein Banner aufrichten können.

Islam-Ein Recht aller

Ich hoffe,dass wir das Banner des Islam - das Banner der Islamischen Republik - in allen Teilen der Welt aufrichten können und sich alle dem Islam,der ein Recht aller ist, anschliessen werden. Imam Ayatollah Ruhollah Al Musavi Al Khomeini

Boycott Zionism

Smash Zionism

Widerstand gegen Zionismus,Zionisten und deren Unterstützern!

Boycott Israel

Widerstand macht Sinn

"Wenn die Zionisten die Waffen niederlegen und sich hinter die Grenzen von 1967 zurückziehen wird es Frieden geben. Wenn der palästinensische Widerstand die Waffen niederlegt wird es niemals ein freies, unabhängiges Palästina geben." Ahmed Ibn Fahdlan in Tehran.

Revolution I

"Without a revolutionary theory there cannot be a revolutionary movement"

Revolution II

Revolution! Revolution! Nicht vom Osten!! Nicht vom Westen!! ISLAMISCHE REVOLUTION!!!

Ideologie

"Also wenn wir den Krieg nicht gewinnen was haben wir dann von der Ideologie? Also ich meine, das ist doch nicht einfach irgendetwas aus einem Buch. Eine Ideologie ist doch etwas praktisches, muß doch etwas lebendiges, etwas für Menschen sein!"

Islam Inside

Smash Imperialism

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