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Als am Abend des 14. Januar 2011 die Nachricht von der Flucht des tunesischen Diktators Ben Ali (ins Ausland) kam, lief gerade eine Tagung mit VertreterInnen von Nichtregierungsorganisationen aus Ägypten, der Türkei, Irak, Kuweit, Iran, Syrien, Libanon, Jordanien, Israel sowie aus Palästina (Westbank und Gazastreifen). Ziel der Tagung war die Vorbereitung einer „Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen und Mittleren Osten“ – in Anlehnung an die KSZE von Helsinki, mit der Mitte der 70er Jahre die Aufweichung der Blockkonfrontation zwischen Ost und West begann. Auf die Nachrichten aus Tunis reagierten sämtliche TeilnehmerInnen der Tagung mit großer Begeisterung. Einige weinten vor Freude. Es wurde klar: mit den friedlichen Volksaufständen gegen Korruption und kleptomanische Diktatoren und für Freiheit und Demokratie in Tunesien, inzwischen auch in Ägypten und demnächst wahrscheinlich in weiteren Staaten Nordafrikas und des Nahen/Mittleren Osten hat in dieser Weltregion ein lange ersehnter Umbruch begonnen. Ein Umbruch, der für die beteiligten und betroffenen Menschen mindestens so tiefgreifend ist, wie es für uns EuropäerInnen im Jahre 1989 der Fall der Berliner Mauer und das Ende des Kalten Krieges für uns waren.

Die Volksaufstände in Tunesien und Ägypten sind autochthon: weder vom Westen fremdgesteuert, noch ein „Aufstand der islamischen Straße gegen die westliche Diktatoren“. Dasselbe gilt für die immer häufigeren und immer größeren Demonstrationen der letzten Wochen in Jordanien, Jemen oder Algerien. Die islamischen Parteien und Organisationen in diesen Ländern wurden von diesen Volksaufständen genauso überrascht, wie die Regierungen und die meisten Medien in den westlichen Staaten.

Seit sechs Jahrzehnten haben die westlichen Staaten die Diktaturen im Nahen und Mittleren Osten und im nordafrikanischen Maghreb unterstützt und aufgerüstet. Hauptinteresse war (und ist) die sichere Versorgung mit möglichst billigem Öl.

Hinzu kam in den letzten Jahren das Interesse der EU-Staaten an der Abwehr von Flüchtlingen aus Afrika sowie an lukrativen Aufträgen etwa von Libyens Diktator Mohammed Gaddafi. Gerechtfertigt wird diese zynische und menschenrechtsfeindliche „Stabilitätspolitik“ in Washington, London, Berlin oder Paris vor allem seit den Anschlägen vom 11. September 2001 mit der Behauptung, die Diktaturen und autokratischen Regimes in den Staaten der Region seien die einzige Versicherung gegen eine islamistische Machtübernahme. Diese Behauptung war – vor allem in ihrer Pauschalität – immer falsch. Am wenigsten stimmte sie in Tunesien. Hier haben sich die existierenden islamischen Parteien schon vor über 20 Jahren glaubwürdig auf eine säkulare Demokratie, die Beteiligung an Wahlen und auf Gewaltfreiheit festgelegt. Doch selbst in Ländern, wo es problematische islamistische Bewegungen gibt, war und ist die westliche „Stabilitätspolitik“ der Unterstützung von Diktaturen kontraproduktiv. Denn im Ergebnis dieser Politik wurden die islamistischen Kräfte noch gestärkt.

Mit dieser fatalen „Stabilitätspolitik“ der letzten Jahrzehnte haben westliche Regierungen und PolitikerInnen bei den Bevölkerungen im Nahen/Mittleren Osten und in Nordafrika ihre Glaubwürdigkeit verspielt. Die jüngsten Ratschläge und Mahnungen etwa von US-Außenministerin Clinton oder Bundeskanzlerin Merkel zu einem „geordneten Übergang“ in Ägypten können für die Demonstranten auf den Straßen in Kairo nur noch heuchlerisch und verlogen klingen. Zumal mit „geordnetem Übergang“ offensichtlich gemeint ist, die Abdankung des Diktators Mubarak und die Durchführung freier Wahlen hinauszuzögern und eine Übergangsregierung zu installieren, die vor allem weiterhin die westlichen Interessen sichert.

Doch die westlichen Ratschläge werden die Dynamik der Entwicklung im Nahen/Mittleren Osten und im Maghreb kaum bremsen können. Und sie wird endlich Bewegung in den festgefahrenen Kernkonflikt der Region zwischen Israel und den Palästinensern bringen. Die Regierung Netanjahu in Tel Aviv, die sich ja nicht zufällig am deutlichsten für eine Fortsetzung des Mubarak-Regimes im benachbarten Ägypten ausgesprochen hat, wird diese Entwicklung möglicherweise nicht überleben. Zumindest aber wird diese Regierung ihre sture und völkerrechtwidrige Verweigerungshaltung gegenüber einer gerechten Lösung des Konflikts mit den Palästinensern nicht fortsetzen können. Und auch die demokratiefeindlichen und korrupten Kräfte unter den Palästinensern – vor allem in der Autonomiebehörde in der Westbank werden sich nicht länger an der Macht halten können.

Die militärisch oktroyierte Stiftung von Frieden und Demokratie klappt seit Jahrzehnten nicht, wird aber wie in Afghanistan oder im Irak trotzdem fortgesetzt

Mit den letzten drei toten deutschen Soldaten in Afghanistan stieg die Gesamtzahl der Opfer auf 35. Und kaum überraschend reißt die Nebelwand der Phrasen, mit denen der Krieg zur „Mission“, zur „Militäroperation“ oder zum „Friedenseinsatz“ verklärt wird. Die sprachliche Kosmetik hat ausgedient. Der Kriegseinsatz soll – so das offiziell formulierte Ziel – den Afghanen Frieden und Demokratie bringen. Und das, obwohl die Bilanz vieler Versuche, sich diesen Zielen über militärische Strategien zu nähern, nicht sonderlich ermutigend aussieht. Tatsächlich erfolgreich war man damit seit 1945 genau genommen nur einmal, und das mit Abstrichen.

Der niederländisch-israelische Militärhistoriker Martin van Crefeld hat diese Bilanz in seinem neuesten Buch Gesichter des Krieges (Verlag Siedler) dargestellt. Die Liste des Scheiterns von Kriegseinsätzen beginnt 1947, als 100.000 britische Soldaten mit einigen hundert jüdischen Terroristen militärisch nicht fertig wurden, die Staatsgründung zulassen mussten und danach abzogen. Ähnliches wiederholte sich in Korea, Vietnam, China, Algerien, Kenia, Malaysia, Zypern und dem Südjemen, um nur einige Niederlagen zu nennen. Die USA hatten in Vietnam zeitweise 500.000 Mann im Feld. 58.000 aus diesem Interventionskorps und rund zwei Million Vietnamesen bezahlten diese Art von „Friedensstiftung“ mit ihrem Leben. Seinerzeit war natürlich auch von Belang, dass Südvietnam antikommunistisch bleiben sollte. Die damals von den USA vertretene Domino-Theorie ging davon aus, dass bei einem Verlust Südvietnams „für die freie Welt“ der Vormarsch des Kommunismus in Südostasien nicht mehr aufzuhalten sei.

Die Moral der Guerilla

Auch der Versuch der Franzosen in Algerien, das nordafrikanische Land an die demokratische Kultur des Kolonialherren zu binden, zu „pazifizieren“ und nicht den Unwägbarkeiten der Unabhängigkeit zu überlassen, endete nicht wesentlich anders als für die Amerikaner die Präsenz in Indochina. Oder der jüngste Krieg in Gaza vom Januar 2009 mit 1.300 toten Palästinensern ist „ein Beweis dafür,… dass selbst die fortschrittlichsten, am besten ausgerüsteten Streitkräfte gegenüber einem extrem schwachen Gegner scheitern können“ (van Crefeld). Für dieses Scheitern gibt es rein militärisch – zwar vereinfachend, aber nicht verfälschend – zwei Gründe: den Zeitfaktor und die Asymmetrie der Opferzahlen.

Erstens: „Den Krieg verlängern, ist der Schlüssel zum Sieg“, sagte Truong Chinh, in den achtziger Jahren Staatsratsvorsitzender in Nordvietnam und zuvor Ho Chi Minhs rechte Hand. Was damit gemeint ist: Die Zeit arbeitet für Guerillaformationen und gegen Interventionsarmeen. Erstere machen aus ihrer militärischen Schwäche eine politisch-moralische Stärke und gewinnen, je länger der Konflikt dauert, mehr Respekt bei der eigenen Bevölkerung, wodurch auch die Moral der Kämpfenden steigt. Bei den Interventionsarmeen ist es genau umgekehrt: Je länger sie „Frieden“ stiften wollen, aber nur Tod verbreiten, desto mehr schwinden Legitimation und Motivation bei den Soldaten wie an der Heimatfront.

Zweitens wird „Friedensstiftung“ mittels Krieg durch das Gefälle der Opferzahlen delegitimiert: 58.000 tote US-Soldaten stehen über zwei Millionen toten Vietnamesen gegenüber. Das verurteilt das Kriegsunternehmen politisch und moralisch als Verbrechen und ist allenfalls mit freiwilligen Soldaten, aber nicht mit Wehrpflichtigen lange durchzustehen. Im Gegensatz zur Praxis seinerzeit in Südvietnam besteht die US-Armee im Irak und in Afghanistan aus Freiwilligen.

Das Beispiel Nordirland

Interventionsarmeen gegen Aufständische haben seit 1945 nur einmal politisch und moralisch nicht verloren und zwar dort, wo sie – wie in Nordirland – „äußerste Selbstdisziplin“ (van Crefeld) übten. Die britische Armee ließ sich in Belfast oder Derry nicht zu harten Gegenschlägen provozieren, setzte weder Folter, noch Kollektivstrafen, noch schwere Waffen (Panzer, Kampfhubschrauber, Artillerie, Kampfflugzeuge) ein und überließ die Hauptlast der Verfolgung von Terroristen der Polizei und Justiz. Die Opferbilanz drückt das aus: in Nordirland starben 1.700 Zivilisten und etwa 750 britische Soldaten durch IRA-Anschläge. Auf der anderen Seite wurden 300 IRA-Terroristen erschossen. Auch dieser Krieg hatte einen hohen Preis, aber einen politisch und moralisch vermittelbaren. Ein Blick nach Palästina, in den Irak oder nach Afghanistan zeigt, dass es zur britischen Methode keine politisch-moralisch belastbare Alternative gibt.

Quelle: der FREITAG

Islamische Bewegung-kein Monopol

Wir,die wir uns erhoben haben,taten dies für den Islam.Unsere Republik ist eine Islamische Republik.Die Islamische Bewegung kann nicht nur auf ein bestimmtes Land beschränkt sein.Auch nicht nur auf die islamische Welt.Eine Bewegung, die um des Islam willen erfolgt.ist die Bewegung der Propheten.Auch sie, die Bewegung der Propheten,war nicht auf ein Gebiet begrenzt.Der Prophet des Islam stammte aus Arabien,seine Einladung aber erging nicht nur an die arabische Bevölkerung,war nicht nur auf die arabische Halbinsel beschränkt,sondern meinte alle,die gesamte Welt.

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Ich hoffe,dass wir das Banner des Islam - das Banner der Islamischen Republik - in allen Teilen der Welt aufrichten können und sich alle dem Islam,der ein Recht aller ist, anschliessen werden. Imam Ayatollah Ruhollah Al Musavi Al Khomeini

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