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Es ist schon ein seltsames Phänomen, dass die Jüdische Allgemeine, welche durch den Zentralrat herausgegeben wird, also einer Körperschaft des öffentlichen Rechts, immer wieder ihre religiösen Artikel mit Bildern unterfüttert, die im palästinensischen Gebieten aufgenommen wurden und die Landnahme mehr als deutlich bebildern.1 Diese Woche unter dem harmlos klingenden Titel: “Bebauen und bewachen”.2 Wie tragisch-passend. Das Bild zeigt zwei Grenzsoldaten, die zum “Neujahr der Bäume” eben solche pflanzen. Unterschrieben ist das Bild mit: “Nachhaltig: Israelische Grenzpolizisten pflanzen an Tu Bischwat ein Bäumchen in der Wüste.” Wüste, liebe Jüdische Allgemeine?

Ein Bäumchen in der „Wüste“?

Was dem Leser wieder einmal nicht mitgeteilt wird: Das Bild ist östlich (!) Jerusalems, inmitten der Westbank aufgenommen.3 Und zwar in der Nähe von Ma’ale Adumin, mit nahezu 40.000 Kolonisten einer der größten illegalen Siedlungen im Westjordanland. Über 80% des Bodens, auf dem diese Siedlung gebaut wurde, ist palästinensischer Privatbesitz.4 Der Aduminblock ist Teil des Plans, nach dem Ostjerusalem mittels eines Rings von Siedlungen gänzlich eingeschlossen werden soll, um es  faktisch und endgültig  zu annektieren.

Abgesehen davon, dass der Artikel des Rabbiners kein Wort über die dauernden Abholzungen palästinensischer Olivenbäume verliert,5 kommt man nicht umhin ihn als das zu lesen, was er ist: die Propagierung der illegalen Landnahme im Westjordanland.  Oder wie soll man einen Artikel verstehen, der die Überschrift “Bebaue und bewache” besitzt und dem wieder einmal Bilder aus der Westbank beigefügt sind? Gerade jetzt, wo die israelische Regierung die Friedensverhandlungen in größte Gefahr bringt, indem die die rechtsextremen Siedler fleißig weiter Häusle bauen lässt, staunt man nicht schlecht über so viel Dummheit und Frechheit dieser Wochenzeitung. Aber ist ja alles gar nicht so gemeint, was? Na dann…

  1. http://schmok.blogsport.eu/2010/08/09/unterstutzt-die-judische-allgemeine-den-siedlungsbau/ []
  2. http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/8732 []
  3. Die Originalunterschrift des Bildes aus dem Flash 90-Archiv lautet: “The Israel Border Police soldiers planted trees Jan 28 2010 for the holiday of Tu Bishvat near their base in Adumim’s fortress, east of Jerusalem.” []
  4. http://news.bbc.co.uk/2/hi/middle_east/6168752.stm []
  5. Ein etwas älterer Artikel dokumentiert die dauerhafte Zerstörung von Olivenbäumen: http://www.haaretz.com/print-edition/news/rights-group-69-cases-of-palestinian-olive-trees-destroyed-but-no-prosecutions-1.3488 []

Quelle

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Zionistische Terroristen, die sich selbst Siedlerwachen schimpfen, haben sich gestern im zionistisch besetzten Jerusalem damit vergnügt, Palästinenser zu jagen und dabei zwei palästinensische Einwohner aus mehreren Metern Entfernung erschossen und weitere Palästinenser angeschossen.

Die Polizeikräfte des mit den Terrorsiedlern befreundetem zionistischem Jerusalemer Polizeichefs Aharon Franco haben sofort reagiert. Der Tatort wurde abgesperrt und Umstehende stundenlang daran gehindert, den Opfern des zionistischen Terrors erste Hilfe zu leisten, wodurch ein Opfer des Terrors verblutet ist. Anschließend haben die zionistischen Polizeikräfte die überlebenden Opfer verhaftet.

Im weiteren Verlauf des Tages hat die zionistische Polizei von Jerusalem Jagd auf Trauernde gemacht und sie mit Tränengas beschossen sowie mehrere Journalisten verhaftet.

Quelle

„Keine Erlaubnis bei Zionisten eingeholt vor über tausend Jahren“

Israel`s Jerusalem Municipality said Thursday that tombstones razed by authorities a day earlier in a 12th-century Muslim cemetery were „built illegally with the aim to take over the plot.“

……………………. Continue here!

UN-Sonderberichterstatter: Geplante Deportationen von Palästinensern sind als Kriegsverbrechen zu bewerten

Richard Falk, UN-Sonderberichterstatter für die Situation der Menschenrechte in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten, hat davor gewarnt, daß der dort von Israel geplante »Bevölkerungsaustausch« gemäß dem Völkerrecht als Kriegsverbrechen zu bewerten sei. Falk bezog sich dabei ausdrücklich auf den Fall von vier Palästinensern, denen Israel mit dem Entzug ihres Aufenthaltsrechts in Ostjerusalem droht.

Mohammad Abu-Teir, Ahmad Attoun, Mohammad Totah und Khaled Abu Arafeh sind vier von insgesamt sechs Ostjerusalemer Abgeordneten im Palästinensischen Parlament. Sie kandidierten 2006 auf der Hamas-Liste »Für Wechsel und Reformen« und leben seit langem in Ostjerusalem. Arafeh war in der kurzlebigen Hamas-Regierung Minister für die Angelegenheiten Jerusalems. Alle vier Abgeordneten waren 2006 als Reaktion auf die Gefangennahme des Soldaten Gilad Shalit verhaftet worden. Abu-Teir kam erst kürzlich nach 50 Monaten Gefängnis frei. Seine sofortige Deportation aus Ostjerusalem wurde nach Intervention der US-Administration und der EU ausgesetzt. Die israelische Tageszeitung Jerusalem Post zitierte am Mittwoch anonym einen Vertreter des israelischen Innenministeriums mit der Aussage, man werde die vier nicht abschieben, sofern sie eine Stellungnahme unterzeichneten, in der sie sich von der Hamas distanzieren. »Wir wollen den Palästinensern die Botschaft übermitteln, daß es sich für sie auszahlen wird, wenn die der Hamas und dem Terrorismus abschwören«, so die anonyme Quelle. Angeblich soll Palästinenserpräsident Mahmud Abbas die vier Abgeordneten ebenfalls aufgefordert haben, dem israelischen »Angebot« Folge zu leisten. Der Oberste israelische Gerichtshof soll am 6. September über ihre Ausbürgerung entscheiden.

Es sei »besonders schockierend, daß Israel bereit zu sein scheint, diese Personen auch mit Gewalt abzuschieben, weil sie angeblich dem Staat Israel gegenüber nicht loyal seien«, sagte Falk. Als Besatzungsmacht sei es Israel verboten, Zivilisten von Ostjerusalem zu deportieren, und es dürfe auch nicht von Palästinensern Gehorsam gegenüber dem Staat Israel erzwingen. Die anhaltende Androhung der Deporta­tion ist für Falk »Teil einer umfassenden und äußerst besorgniserregenden israelischen Vorgehensweise, Palästinenser aus Ostjerusalem zu vertreiben«, sagte der UN-Sonderberichterstatter. »Gemessen am Völkerrecht sind solche Maßnahmen illegal.« Ostjerusalem sei von Israel besetztes Gebiet, erinnerte Falk. Doch Israel verbiete es Palästinensern, dort zu bauen, bezeichne ihre Häuser als illegal und vertreibe sie mit Gewalt, um dann ihre Wohnungen zu zerstören, »und alles, um weitere israelische Siedlungen zu bauen.«

Quelle

Israelische Siedler kündigten an, private Sicherheitsfirmen in Ostjerusalem zu beauftragen, um die Häuser von vier palästinensischen Familien zu räumen, wenn diese ihre Heimat nicht freiwillig bis zum 4. Juli 2010 verlassen.

Israelische Siedler in Ost-Jerusalem haben am Mittwoch damit gedroht vier palästinensische Familien gewaltsam zu vertreiben. Sie behaupten sie leben auf Ihrem rechtmäßigen Grundstück in Silwan, Ost-Jerusalem. Die Siedler erklärten, sie würden private Sicherheitsdienste einstellen, um die Zwangsräumung durchzuführen, wenn die vier Familien, zu der 40 Personen gehören, nicht zum 4. Juli ihre Häuser verlassen haben.

Beit Yonatan, ein sieben-stöckiger Wohn-Komplex, wurde illegal in die Herzen der überwiegend palästinensischen Nachbarschaft von der nationalistischen Vereinigung Ateret Cohanim gebaut. Das Gericht erließ einen Räumungsbefehl für den Bau im Juli letzten Jahres, der noch nicht durchgesetzt wurde.

Unterdessen forderte die Siedler am Mittwoch, dass die Polizei habe nicht die palästinensischen Familien aufgrund politischer Zwänge vertrieben und haben davor gewarnt, sie würden Fragen auf die eigenen Hände nehmen im nächsten Monat.

Silwan, ist seit langem der Mittelpunkt eines Kampfes zwischen israelischen Juden und Palästinensern in ihren Versuchen die Kontrolle über Ost-Jerusalem zu behalten. Hier leben rund 50.000 Palästinenser und 70 jüdische Familien.

Quelle

Israelische Regierung droht wegen eines höchst umstrittenen Bauvorhabens in Ost-Jerusalem, das den Abriss von palästinensischen Häusern vorsieht, neuer diplomatischer Ärger. Das Projekt des Stadtplanungsausschusses mit der Bezeichnung „Garten des Königs“ bezieht sich auf den Bau von rund tausend Wohneinheiten im von Palästinensern bewohneten Stadtteil Silwan. Dafür sollen 22 Häuser arabischer Palästinenser niedergerissen werden. Aus israelischer Sicht wurden sie „illegal“ errichtet, die Palästinenser widersprechen dieser Behauptung, denn es sei unmöglich, israelische Baugenehmigungen zu erhalten.

Das israelische Regime hatte den arabischen Ostteil von Jerusalem im Sechs-Tage-Krieg 1967 erobert und später ohne völkerrechtliche Wirksamkeit annektiert.dersemit
Im März hatte die Regierung des Besatzer die USA vor den Kopf gestoßen, als sie ausgerechnet während eines Besuches von US-Vizepräsident Joe Biden den Bau von zusätzlichen 1600 Wohnungen für jüdische Siedler im besetzten Westjordanland ankündigte.

Ehud Barak hat am Dienstag den neuen Plan außergewöhnlich scharf kritisiert. Der Stadtverwaltung von Jerusalem fehle es offenbar an „gesundem Menschenverstand“ und an „Gespür für den richtigen Zeitpunkt„, erklärte der Chef der Arbeiterpartei während eines Aufenthalts in den Vereinigten Staaten. Der Bürgermeister des Stadt, Nir Barkat wies Baraks Kritik allerdings zurück.

Im März hatte Ministerpräsident Benjamin Netanyahu den Bürgermeister ersucht, von den Plänen zunächst Abstand zu nehmen, um mit den betroffenen Palästinensern zu verhandeln. Der Chef der palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas forderte die US-Regierung inzwischen auf, unverzüglich einen Verzicht auf das Bauvorhaben zu erwirken. Es dürfte nun zu einer neuerlichen Belastung für den in zwei Wochen geplanten Besuch Netanyahus in Washington werden. Die Visite war bereits wegen des blutigen israelischen Militäreinsatzes gegen die Gaza-Hilfsflotte in internationalen Gewässern verschoben worden. Die Beziehungen zwischen dem israelische Regime und seiner Schutzmacht USA sind nach wie vor auf einem Tiefpunkt.

Abbas verurteilte die Genehmigung des Bauvorhabens als weiteres „Hindernis“ für den blockierten Friedensprozess. Auch die USA kritisierten die Entscheidung der Jerusalem Stadtverwaltung. US-Außenamtssprecher Philip Crowley sagte, eine derartige Maßnahme sei „genau das, was nach unserem Dafürhalten das Vertrauen untergräbt“, das für die indirekten Gespräche erforderlich sei. Die französische Regierung forderte Israel auf, „geeignete Maßnahmen“ gegen die erteilte Baugenehmigung zu ergreifen.

Das zionistische Regime hat eine weitere provokative Maßnahme vor und will auf dem Grundstück eines Muslimfriedhofs  der Stadt Beyt-ul-Moqadas (Jerusalem)   seinen Justizpalast errichten.

Laut Bericht der palästinensischen Nachrichtenagentur beabsichtigen die Positionsträger des zionistischen Regimes eine völlige Zerstörung des Maman-Allah-Friedhofes in Beyt-ul-Moqadas zwecks Bau ihres Justizpalastes auf diesem Grundstück. Dieser Friedhof ist der älteste Friedhof der Muslime in Beyt-ul-Moqadas.  Das zionistische Regime hat 2006 einen großen Teil dieses Friedhofes an sich gerissen. Der Maman-Allah Friedhof liegt im westlichen Teil von Beyt-ul-Moqadas. Es ist der älteste islamische Friedhof in dieser Region. Dort liegen Gefährten des Propheten Mohammad s.a.a.s. und Märtyrer aus der Frühzeit des Islams ebenso begraben wie große Islamische Religionsgelehrte.

Unglaublich wenn man bedenkt welches Geschrei von Juden und ihren Hiwis veranstaltet wird wenn man auch nur einen einzigen Grabstein auf einen jüdischen Friedhof anrührt.

Im Prinzip ist der Nahostkonflikt zwischen Israel und Palästinensern ein sehr simpler Konflikt. Israel hat seit 1948 Bewohner seines Staatsgebietes vertrieben und weigert sich, seiner völkerrechtlichen Pflicht nachzukommen, sie zurückkehren zu lassen oder zu entschädigen. Israel hat 1967 Territorium durch Angriffskrieg erworben. Territorium durch Angriffskrieg zu erwerben, ist illegal. Israel hält jedoch einen Teil des eroberten Territoriums seit 1967 kontinuierlich besetzt und weigert sich, das eroberte Territorium zu räumen. Die ganze Welt mit Ausnahme der USA forderte in den letzten Jahrzehnten von Israel jedes Jahr, das Unrecht zu beenden.

Um den Konflikt zu lösen, muss nichts weiter passieren, als dass Israel seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkommt, also das durch Angriffskrieg eroberte Territorium räumt und die Vertrieben zurückkehren lässt oder entschädigt. Alle wichtigen Palästinenserfraktionen einschließlich der Hamas und die gesamte arabische Liga haben erklärt, dass Israel nichts weiter tun muss, als diesen seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen, damit sie alle zusammen den Konflikt für erledigt erklären.

Der Knackpunkt, der die Lösung des Konfliktes über Jahrzehnte verhindert hat, war immer, dass die fortdauernde unrechtmäßige Besatzung des durch Angriffskrieg erworbenen Territoriums für Israel keine gravierenden negativen Konsequenzen hatte. Die westlichen Länder haben mit Ausnahme der USA, die nicht mal das getan haben, das Unrecht zwar Unrecht genannt, aber Israel trotzdem das Unrecht konsequenzlos fortführen lassen. Insbesondere die bedingungslose Unterstützung der USA, deren Veto-Fähigkeit dazu geführt hat, dass es keine bindenden Resolutionen des UN-Sicherheitsrates gegen Israel gab, sorgten dafür, dass Israel in sein Unrecht ungestört fortsetzen konnte.

Und genau das scheint sich gerade zu ändern. In der israelischen Zeitung Haaretz ist gerade zu lesen, dass nicht näher benannten US-Regierungsquellen zufolge die USA bei einer Verurteilung des illegalen israelischen Siedlungsbaus im von Israel während des Angriffskrieges von 1967 besetzten Ostjerusalem durch den UN-Sicherheisrat auf den Einsatz ihres Veto-Rechtes verzichten könnten. Ostjerusalem ist der harte Kern des Konfliktes. Da in Ostjerusalem die wichtigsten Heiligtümer des in Israel zur Staatsreligion erhobenen zionistischen Judentums liegen, maßt sich Israel dem Völkerrecht zuwider an, dieses 1967 per Angriffskrieg eroberte Territorium als seines zu betrachten.

Es sieht danach aus, als ob die an Israel gerichtete Drohung der USA ernst gemeint ist. US-Außenministerin Hillary Clinton hatte in den letzten Tagen Israel sehr entschieden aufgefordert, jeglichen Siedlungsbau in den besetzten Gebieten einzustellen. US-Präsient Barack Obama hat dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu nach dessen Besuch in den USA öffentlich mitgeteilt, er erwarte von ihm binnen zwei Wochen eine entsprechende schriftliche Erklärung. Daneben ist besonders ein Ereignis der letzten Tage bemerkenswert: David Petraeus, der vermutlich angesehenste und wichtigste Kommandeur des US-Militärs, hat öffentlich erklärt, Israel gefährde das Leben der Soldaten der USA, wenn Israel im Nahostkonflikt nicht zum Frieden findet. US-Präsident Barack Obama hat gegen das Statement seines Generals nicht opponiert. Das Argument der Sicherheit der USA ist, wie Uri Avnery überzeugend erklärt, vermutlich das einzige Argument, dass stark genug ist, um den Widerstand der mächtigen Israel-Lobby in den USA überwinden zu können.

Die Zeichen für eine Lösung des Nahostkonfliktes stehen so gut wie noch nie. Seit dem letztjährigen Massaker in Gaza und dem darauf gefolgten Bericht der Faktenfindungsmission der UNO ist jedem Menschen der Welt, der die Augen nicht bewusst verschließt, völlig klar, dass Israel fürchterliches Unrecht begangen hat. Und jeder kann sehen, wie Israel sich trotz der glasklaren Beweise so schamlos vom Täter zum Opfer umlügt, dass sich die Balken biegen. Die großen palästinensischen Widerstandsbewegungen Fatah und Hamas verhalten sich ausgesprochen diszipliniert ud lassen sich von Israel nicht einmal durch Mordanschläge und offene Attacken auf islamische Heiligtümer zu Attacken provozieren.

Die weltweite Graswurzelbewegung gegen das Unrecht gewinnt an Fahrt. Im Westjordanland sind betont friedliche Bürgerbewegung gegen die von Israel auf besetztem Gebiet gebaute Separationsmauer entstanden, die die israelischen Sicherheitskräfte als brutale Besatzungstruppen bloßstellen. In Jerusalem demonstrieren Tausende jüdische, muslimische und sonstige Friedensaktivisten gemeinsam gegen Hauszerstörungen. Auf palästinensischer Seite ist unterstützt von internationalen Aktivisten eine umfangreiche dezentrale Infrastruktur von Nachrichtenkanälen gewachsen, auf denen Tag für Tag bloßgestellt wird, wie die Lobby die israelischen Schandtaten zu vertuschen und mit platten Lügen zu palästinensischen Verbrechen umzudrehen versucht. Von Südafrika und Kanada aus, gewinnt eine weltweite Kampagne gegen die Apartheid in von Israel kontrollierten Territorien an Fahrt.

Und auch international trauen sich immer mehr Regierungen, den Mund aufzumachen. Die türkische Regierung lässt es sich als erstes NATO-Mitglied nicht nehmen, von Israel begangenes Unrecht mit so drastischen Worten zu kritisieren, wie sie dem Unrecht angemessen sind. Und der brasilianische Staatschef Lula da Silva hat ein Zeichen gesetzt, indem er sich weigerte, das Grab von Theodor Herzl zu besuchen, am Grab von Jassir Arafat jedoch einen Kranz niederlegte.

Ein paar Worte sollen noch dazu gesagt sein, warum der Nahostkonflikt so wichtig ist. Das scheinen leider noch nicht alle Menschen begriffen zu haben. Der Nahostkonflikt ist mit etwa 1000 direkten Toten pro Jahr primär vergleichsweise unblutig, doch die systematische Quälerei der Palästinenser in den besetzten Gebieten setzt da noch eine Menge an Leid drauf, was weit über die nackte Zahl der Todesopfer hinausgeht und recht gut mit dem vergleichbar ist, was die indigene Bevölkerung im Südafrika der Aprtheid ertragen musste. Die israelische Lobby und die deutschen Medien belügen die Öffentlichkeit systematisch über den Nahostkonflikt und versuchen recht erfolgreich, jeden mit unbegründeten Vorwürfen von Antisemitismus gesellschaftlich zu vernichten, der zu deutliche Kritik an Israel übt und Konsequenzen fordert, und sei es auch nur, damit Israel das Völkerrecht einhält und seine international anerkannten Grenzen anerkennt. Selbst in der linken Partei Deutschlands, die sich Frieden und Antimilitarismus auf die Fahne geschrieben hat, ist es “Freunden Israels” bereits gelungen, Stimmen für den Frieden mundtot zu machen.

Der Lobby ist es mit Hilfe der Massenmedien gelungen, den Konflikt zwischen Besatzern und Besetzten als einen religiösen Konflikt von Islamismus gegen die westlichen Werte darzustellen. So kommt es, dass viele Menschen Besatzungsopfer für Terroristen und Besatzer für Opfer halten. Viele Menschen insbesondere in den islamisch geprägten Ländern durchschauen zumindest einen Teil der schamlosen Lügen der Lobby Israels und sind über ihre per Masenmedien geradezu systematisch betriebene Entwürdigung unglaublich erzürnt.

Sollte es tatsächlich gelingen, soviel Druck auf Israel auszuüben, dass Israel in einen halbwegs gerechten Frieden mit genau definierten Staatsgrenzen oder gar alle Konfliktparteien aus praktischen Gründen in eine föderative Ein-Staaten-Lösung einwilligen, dann könnte das enorm erfreuliche Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Am Nahostkonflikt hängen jede Menge weitere Streitigkeiten mit dran, die damit praktisch gegenstandslos wären. In der Vergangenheit war der ungelöste Nahostkonflikt, beziehungsweise die Politik Israels und seiner Lobby, beispielsweise ein wichtiger Grund für den Angriff der USA auf den Irak. Wäre der Nahostkonflikt zuvor gelöst worden, hätte es den Angriffskrieg gegen den Irak aller Wahrscheinlichkeit nach nicht gegeben. Das fortdauernde Unrecht Israels feuert außerdem, wie nun ja sogar David Petraeus der Öffentlichkeit mitgeteilt hat, den Krieg in Afghanistan an. Sehr fraglich ist es, ob es ohne Nahostkonflikt überhaupt einen “War on Terror” gegeben hätte, denn der Nahostkonflikt ist einerseits der geistige Brandstifter in der Welt schlechthin und andererseits wird im Nahostkonflikt wie in keinem anderen Konflikt der Welt mit Liquidierungen, Terroranschlägen und Anschlägen unter falscher Flagge versucht, die öffentliche Meinung zu beeinflussen.

Sollte es gelingen, den Nahostkonflikt zum Frieden zu führen, so wären ein wesentlicher Streitpunkt zwischen der westlichen Welt und Teilen der islamischen Welt erledigt. Außenpolitisch hätte sich damit der Konflikt um die angebliche iranische Bedrohung Israels durch den Iran weitestgehend erledigt, denn wenn es im Nahostkonflikt einen halbwegs gerechten Frieden gäbe, in den die Palästinenser eingewilligt hätten, dann gebe es keinen palästinensischen Widerstandskampf mehr, der der iranischen Solidarität bedürfte. Der von Israel geschürte Nuklearkonflikt mit dem Iran, der gerade den Sicherheitsrat in Gegner und Unterstützer Irans spaltet, wäre weitgehend gegenstandslos.

Innenpolitisch hängen am Nahostkonflikt praktisch in der ganzen Welt zahlreiche rassistische Ressentiments, die damit geschürt und verstärkt werden. So wird einerseits durch die brutalen Militäraktionen Israels und die dreisten Lügen der Lobby Israels in Verbindung mit der israelischer Behauptung, das Judentum zu vertreten, auf breiter Front Antisemitismus geschürt und andererseits von medialen Freunden Israels zur Ablenkung vom eigentlich simplen völkerrechtlichen Konflikt gezielt Hass auf Muslime geschürt.

In Deutschland hängt am Nahostkonflikt außerdem noch eine ganz besondere Folge dran. Da blockiert nämlich ein gegenseitiger Pakt des Schweigens zwischen den Paria-Staaten Deutschland und Israel derzeit immer noch wichtige Aufarbeitungsarbeit über große Teile der NS-Geschichte.

Es wäre also ungemein wünschenswert und von Vorteil für die ganze Welt, wenn es zu einem halbwegs gerechten Frieden im Nahostkonflikt käme. Zwar wehrt sich die vermutlich mächtigste Lobby der Welt fast schon verzweifelt gegen die Lösung des Nahostkonfliktes, aber falls es Barack Obama ernst meinen sollte, dann gäbe es genau jetzt eine Chance, diesen immer gigantischere Ausmaße annehmenden Konflikt in naher Zukunft zu lösen. Gelingt es, den Nahostkonflikt zu lösen, wäre das Ereignis weltgeschichtlich ähnlich bedeutend wie der Fall der Berliner Mauer, womit gleichzeitig der Ost-West-Konflikt friedlich gelöst war. Auch damals hatte in Deutschland kurz zuvor übrigens kaum jemand eine Ein-Staaten-Lösung für möglich gehalten.

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Das Existenzrecht Israels zu diskutieren ist in Deutschland faktisch verboten. Dass aber die Existenz Israels in seiner heutigen Form dem deutschen Grundgesetz widerspricht, interessiert die Verbotsfanatiker nicht.

Wenn es um Integration geht, dann bestehen deutsche Politiker, deren Hofjournalisten und Wissenschaftler darauf, dass Muslime im Land das Grundsgesetz und dessen Werte zu akzeptieren und die dazugehörigen Gesetze einzuhalten hätten. Wenn es aber um Israel geht, werden Muslime in diesem Land (und nicht nur diese) faktisch dazu aufgefordert, das eigene Grundgesetz zu brechen.

Im aktuellen Fall geht es um die Teilnahme eines islamischen Geistlichen an der alljährlichen Quds-Tag Demonstration in Berlin. In diesem Zusammenhang hat sich Professor Wolfgang Benz vom Zentrum für Antisemitismusforschung in Berlin zu Wort gemeldet. Gemäß Medienangaben soll er gesagt haben: „Wer an einer Al-Quds-Demonstration teilnimmt, verstößt gegen einen moralischen und emotionalen Konsens in Deutschland darüber, dass das Existenzrecht Israels nicht bestritten wird. Das ist eine Folge des Holocaust und deutscher Verantwortung gegenüber Israel“.

Die Parolen des Quds-Tages sind kein Geheimnis. Die Demonstranten treten für das gleichberechtigte Miteinander von Juden, Christen und Muslimen in Palästina ein; nicht mehr und nicht weniger! Eine der bekanntesten Parolen in diesem Zusammenhang ist: „Juden, Muslime und Christen – Hand in Hand gegen Zionisten“. Dieser Ansatz würde – gemäß jenem Professor und fast aller Politiker in Frankfurt „gegen einen moralischen und emotionalen Konsens in Deutschland“ stehen, weil das Existenzrecht Israels in Frage gestellt werden würde. Damit geben alle jene Politiker ganz offen zu, dass Israel nicht existieren kann, wenn in dem Staat Juden, Muslime und Christen gleichberechtigt sind!

Es kann nicht oft genug wiederholt werden: Alle Antisemitismusforscher, alle pro-zionistischen Politiker und ihre teils kriegstreiberischen Hofschreiberlinge widersprechen mit jenem angeblichen Konsens dem eigenen Grundgesetz! Denn darin heißt es klipp und klar in Artikel 3 (3):

„Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“

Es spielt hier keine Rolle, ob der Zionismus das Judentum als Rasse oder Religion definiert, den sowohl die Diskriminierung anderer aufgrund von Rasse als auch aufgrund von Religion ist gemäß dem Wertekonsens der Bundesrepublik Deutschland und dem festgeschriebenen Grundgesetz VERBOTEN!

Wer die einheimische Bevölkerung vertreibt und das Rückkehrrecht verweigert mit der Begründung, der “jüdische Charakter“ des Staates wäre dann gefährdet, diskriminiert Menschen aufgrund ihrer Religion (oder Rasse). Wer Juden in aller Welt, deren Vorfahren in den letzten 3000 Jahren nicht in der Region gelebt haben, ein Staatsbürgerschaftsrecht gewährt, aber die einheimischen Nichtjuden vertreibt, diskriminiert Menschen aufgrund ihrer Religion (oder Rasse). Wer Ländereien “besiedelt“ mit der Begründung, das sei das biblische Recht des jüdischen Volkes, und dafür die einheimische Bevölkerung vertreibt, diskriminiert Menschen aufgrund ihrer Religion (oder Rasse). Der gesamte Staat Israel ist auf dieser Diskriminierung der einheimischen Bevölkerung aufgebaut! Wie kann es da sein, dass es in Deutschland einen angeblichen “Konsens“ geben soll, der dem eigenen Grundgesetz widerspricht? Und wie will man muslimischen Mitbürgern die Einhaltung der Werte des Grundgesetzes Nahe bringen, wenn man sie selbst mit Füßen tritt, sobald es um Israel geht?

Israel, in seiner heutigen Form, wird definitiv nicht weiter existieren können! Im 21. Jh. wird die internationale Völkergemeinschaft die jahrzehntelange Diskriminierung aufgrund von Religion oder Rasse nicht mehr hinnehmen, selbst wenn die sogenannte “internationale Staatengemeinschaft“, womit die Politiker der Westlichen Welt gemeint sind, jedes Diktat des Zionismus unkritisch nachplappern.

Nur ein Israel, in dem folgender Grundsatz gilt, ist überlebensfähig: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ Solch ein Israel wird aber nicht mehr Israel heißen, weil in einem demokratischen Rechtsstaat die Mehrheit der Bevölkerung bzw. deren Vertreter über den Staatsnamen entscheiden und nicht irgendwelche Kolonialisten.

Israel in seiner heutigen Form wird schon bald aufhören zu existieren. Die zionistischen Politiker, die für all die jahrzehntelang anhaltenden Massaker die Verantwortung tragen, werden vor einem Tribunal abgeurteilt werden. Geringere Vergehen werden in einer Art Wahrheitskommission (vergleichbar derjenigen in Südafrika) in die neue Gemeinschaft rckgeführt werden. Es mag sein, dass jene Entwicklung in wenigen Monaten beginnt, es kann auch sein, dass es noch Jahre dauern wird. Aber es ist definitiv nicht aufzuhalten, denn die Völker dieser Welt wollen nicht mehr unter Kolonialmächten und wahnsinnigen Imperien leiden. Und sobald Juden, Christen und Muslime einen gleichberechtigten Frieden in der Region eingeleitet haben werden und möglicherweise sogar als Friedensvorreiter wirken, werden deutsche Politiker und ihre Hofjournalisten sich plötzlich in einer Art Zionistendatei wiederfinden (vergleichbar den Stasi-Daten), die dann verdeutlicht, dass jene Politiker und Journalisten Jahre lang gegen das eigene Grundgesetz verstoßen haben und zudem dazu aufgerufen haben, gegen das eigene Grundgesetz zu verstoßen! All jene aber, die heute unter jenen Aufrufen leiden, werden dann entschädigt werden müssen für viele Benachteiligungen im Leben, weil sie die Werte des bundesdeutschen Grundgesetzes aufrecht erhalten haben.

Jene mitschuldigen Politiker und Hofjournalisten mögen heute über die obige Passage schmunzeln. Sie mag für sie sogar absurd und unvorstellbar sein. Aber so sicher haben sich südafrikanischen Politiker und deren Journalisten auch einstmals gefühlt, bevor das System zusammenbrach und so haben sich DDR-Politiker und deren Hofjournalisten auch gefühlt, bevor sich jener Staat aufgelöst hat.

Es mag für manche unvorstellbar klingen, aber es sind deutsche Muslime in diesem Land, die den Artikel 3 (3) im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verteidigen, auch mit ihrer Teilnahme an den Quds-Tags-Demonstrationen! Und es sind pro-zionistische Politiker und Journalisten, die genau jenen Artikel tagtäglich verhöhnen. Und die Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland entscheidet, ob es sich für das Grundgesetz oder ein dem Grundgesetz widersprechenden imaginären Konsens entscheidet.

Gespenstische Szenen auf einer gewaltlosen Demonstration gegen die Zerstörung palästinensischer Häuser in Jerusalem. Anhänger des Aussenministers des neokolonialen Staatskonstruktes „Israel“, Avigdor Liebermann pöbelnd zu (jüdisch-askenasischen) Demonstranten: „Hitler war richtig!“ und „Zurück in die Camps (KZ) mit euch!“ und „Ihr kommt aus den Gaskammern, ihr Müll, wollt ihr wieder dorthin zurück?“ und „Hurensöhne“.

Solcherart sind auch wohl die ungebildeten Blödiane, die die „Hasbara“-Projektgruppe im israelischen Aussenministerium unter Ilan Sturmann als Trolle gegen kritische Blogs in Europa und USA losschickt.

Es geschah am Freitagnachmittag (d. 18.12.2009). Die tapferen und fleißigen Männer der Jerusalemer Polizei stürmten direkt auf Demonstranten zu, die durch die Straßen liefen, einige von ihnen trommelten, einige waren wie Clowns gekleidet. 27 Demonstranten wurden in die Polizeiwagen gezerrt und fürs Wochenende im Russischen Compound-Haftzentrum hinter Gittern gesteckt.

Nein, diese Demonstranten machten keinen Aufstand, sie blockierten auch keine Straßen, sie verletzten auch die Straßenordnung nicht. Sie gingen nur gerade und ordentlich auf dem Fußgängerweg mit dem Ziel zu einer Protestdemo in Sheikh Jarrah in Ost-Jerusalem. Ein Protest an der Stelle, wo Siedler offen und am hellerlichten Tage in palästinensische Häuser einbrechen, die Bewohner auf die Straße schmeißen, sich selbst in diesen Wohnungen einrichten und die blau-weiße Fahne aufs Dach stecken.

Die Jerusalemer Polizei ist sehr um die Sicherheit der Siedlerräuber besorgt. Sie dürfen nicht gestört werden, weder während des Raubs noch danach. Demonstranten sollte es nicht erlaubt werden, in die Nähe dieser Häuser zu kommen, erklärt der Polizeisprecher – das sei streng verboten. Gott bewahre, die Demonstranten könnten einige der Siedler daran hindern, bei Zeiten nach Hause – also in eines der geraubten Häuser – kommen, um den Schabbat nach den jüdischen Traditionen zu halten und die Chanukkakerzen anzuzünden und das Lied vom Heldentum der Makkabäer zu singen.

Zwei Stunden nach der Verhaftung der Demonstranten kommen die Siedler und ihre Freunde nach draußen und halten ein öffentliches Gebet auf den Straßen von Sheikh Jarrah. Wohl vom Gebet in Stimmung versetzt, werfen sie mit Steinen, schlagen auf vorbeigehende Palästinenser, brechen in Häuser ein und schlagen dort zwei Kinder krankenhausreif, dass sie von einer Ambulanz abgeholt werden müssen. Die Jerusalemer Polizei scheint noch erschöpft zu sein vom Jagen der Peaceniks. Denn für die Possen der Siedler hat die Polizei keine Kraft mehr.

PS. Am Samstagabend werden die 27 Verhafteten vor den Richter Liran des Jerusalemer Stadtgerichts gebracht. Ihre Kameraden protestieren trommelnd außerhalb des Gebäudes. Die Polizei fordert, dass sie wegen „Aufstand“ angeklagt werden sollten und dass sie die Order erhalten, die nächsten 90 Tage die Stadt nicht mehr zu betreten. Der Richter weist dies sofort zurück und befiehlt, dass alle Verhafteten auf eigene Gefahr sofort entlassen werden.

Der Polizeivertreter beklagt sich, dass „linke Demonstranten in Sheik Jarrah der Polizei große Mühe machen“. Das Gericht wiederholte, dass es die Verpflichtung in einer demokratischen Gesellschaft sei, für genügend Kräfte zu sorgen, um politischen Protest in Grenzen zu halten.

Fortsetzung folgt nächsten Freitag in Sheikh Jarrah.

Quelle: Police in the service of robbers

 Solche Typen gibt es immer auf Großstadtstraßen; sie reden mit sich selbst, fragen und antworten, schreien, sprechen mit leiser Stimme, laut nachdenkend und dozierend. Als Kinder hatten wir Angst vor ihnen. Sie sind „verrückt“. Genau das ist der öffentliche israelische Diskurs. Wir reden mit uns selbst, erfinden falsche Axiome und halten an ihnen fest, als ob sie von oben verordnet worden wären und davon überzeugt, das die ganze Welt sie akzeptiert. Aber wir reden nur mit uns selbst. Keiner akzeptiert sie. Das israelische Kollektiv redet nicht nur zu sich selbst, es täuscht sich vollkommen.
 
 Jerusalem ist ein perfektes Beispiel dafür. Es ist eine vernachlässigte Stadt, schmutzig und in manchen Teilen fürchterlich hässlich, mit Armut und Ignoranz geschlagen. Nationalistisch, religiös und soziale Spannungen reißen es auseinander; und ein Teil der Stadt leidet unter der Bürde der Besatzung mit allen gewalttätigen Charakteristiken. Angebliche Bildung, Kultur, Offenheit und Wohlstand – weit entfernt von der aktuellen Situation – sind der Ort unserer nationalen Aspirationen.

Es ist die Hauptstadt, die von keinem einzigen Land der Welt anerkannt wird, aber es ist „unsere ewige Hauptstadt“ mit den Worten des Ministerpräsidenten. Es ist eine ziemlich marginale Stadt, verglichen mit Tel Aviv. Von vielen Standpunkten aus ist es eine Stadt am Rande, in die säkulare Israelis seit einiger Zeit nicht mehr häufig kommen. Es ist eine Stadt, über die sogar der Ministerpräsident predigt – aber er praktiziert nicht, was er predigt, denn zum Wochenende flieht er die Stadt, wenn immer er kann. Es ist das „Herz der Nation“ aber eine Stadt, die nach und nach zu einer Stadt der ultra-orthodoxen und der Araber geworden ist, der ärmsten Minderheiten der Gesellschaft.

Es ist der „Felsen unserer Existenz“ aber eine geteilte und zersplitterte Stadt, die mit unsern irreführenden Worten zum „vereinigten Jerusalem“ wurde. Es ist eine Stadt, deren politische Zukunft mehr in Unsicherheit eingehüllt ist als irgend eine andere Stadt in Israel „Aber sie ist unsere Stadt auf immer“. Dieser Diskurs, der von viel Selbsttäuschung begleitet wird, wird unter uns geführt und zwar nur unter uns. Das Jerusalem-Syndrom hat uns fest im Griff.

Jerusalems Grenzen sind auch irreführend. Wenn man religiöse und nationale Gefühle gegenüber der Altstadt berücksichtigt, da sollte es keine Verbindung zwischen Religion und Herrschaft geben, so wie Uman in der Ukraine, das auch für viele Juden heilig ist. Keiner redet dort über israelische Herrschaft über diesen Ort. Deshalb ist es schwer zu verstehen, welche nationalen und religiösen Gefühle hier mitten in der ständig nach allen Seiten sich ausdehnenden Stadt angesprochen werden – sie ist kaum wieder zu erkennen.

Welche Verbindung gibt es zwischen der Stadt und dem Stadtteil Gilo, der näher an Bethlehems Geburtskirche als an der Klagemauer liegt und dem Heiligtum Jerusalem. Und wie ist es mit Pisgat Ze’ev und dem ewigen Jerusalem? Welche Verbindung gibt es zwischen dem jüdischen Jerusalem und dem Shoafat-Flüchtlingslager? Und wie kann Ministerpräsident Benjamin Netanyahu eine Verbindung knüpfen zwischen dem Bau in Gilo und Har Homa, die innerhalb Jerusalems augenblicklichen Grenzen liegen und Ma’aleh Adumin, das außerhalb der Stadtgrenze in der Westbank liegt? Warum ist es nicht möglich, den Bau in Gilo zu stoppen, aber den in Maale Adumin? Warum nicht Jerusalems Grenzen bis Hebron, bis zum Toten Meer, Ramallah und Ramleh ausdehnen? Warum dort nicht rücksichtslos bauen und alles zu unserer Hauptstadt erklären?

Der Ministerpräsident hat uns noch andere Lügen erzählt, wie die „unserer Verpflichtung, allen Religionen in Jerusalem den Schutz der Freiheit des Gottesdienstes angedeihen zu lassen und faire und gleiche Behandlung allen Bürgern der Stadt zu gewähren, Juden genau so wie Arabern.“ Freiheit des Gottesdienstes. Das ist ein trauriger Witz. In keiner anderen Stadt richtet sich der Zugang zu Heiligen Orten nach dem Alter des Gläubigen, wie Muslimen, die in der al-Aqsa-Moschee zu beten versuchen. Faire und gleiche Behandlung? Wann hat Netanyahu die palästinensischen Vororte der geliebten Stadt besucht?

Israel kann natürlich weiter so zu sich reden und sich selbst belügen und entscheiden, dass nicht nur Jerusalem, sondern auch das Jordantal und die Golanhöhen für immer zu Israel gehören. Es kann beschließen, dass seine Bewohner nicht „Siedler“, sondern „Bewohner“ sind, wie sie sich schon immer nennen und dass dies alles gar keine besetzten Gebiete sind. Es kann beschließen, dass die „Siedlungsblöcke“ – noch eine israelische Neuschöpfung – „im Herzen des nationalen Konsens liegen, so wie sie jetzt ohne Grundlage definiert werden. Es kann beschließen, dass die augenblickliche Route des Trennungszaunes die wirkliche internationale Grenze darstellt. Wir können darüber mit uns selbst reden, wie die Verrückten, die auf den Straßen unserer Kindheit herumgingen und vor denen wir Angst hatten.

 

Islamische Bewegung-kein Monopol

Wir,die wir uns erhoben haben,taten dies für den Islam.Unsere Republik ist eine Islamische Republik.Die Islamische Bewegung kann nicht nur auf ein bestimmtes Land beschränkt sein.Auch nicht nur auf die islamische Welt.Eine Bewegung, die um des Islam willen erfolgt.ist die Bewegung der Propheten.Auch sie, die Bewegung der Propheten,war nicht auf ein Gebiet begrenzt.Der Prophet des Islam stammte aus Arabien,seine Einladung aber erging nicht nur an die arabische Bevölkerung,war nicht nur auf die arabische Halbinsel beschränkt,sondern meinte alle,die gesamte Welt.

Ihn überall verwirklichen

Schreitet auf dem Weg des Islam einher, und setzt euch für ihn ein.Damit das Schahadat auf seinem Wege zuteil wird.Und sollten wir - In Scha´Allah - obsiegen,zum Erstarken und Sieg des Islam beitragen und überall,wo auch immer, erhobenen Hauptes sein und in allen Ländern,in allen Teilen der Welt,den Islam verwirklichen und sein Banner aufrichten können.

Islam-Ein Recht aller

Ich hoffe,dass wir das Banner des Islam - das Banner der Islamischen Republik - in allen Teilen der Welt aufrichten können und sich alle dem Islam,der ein Recht aller ist, anschliessen werden. Imam Ayatollah Ruhollah Al Musavi Al Khomeini

Boycott Zionism

Smash Zionism

Widerstand gegen Zionismus,Zionisten und deren Unterstützern!

Boycott Israel

Widerstand macht Sinn

"Wenn die Zionisten die Waffen niederlegen und sich hinter die Grenzen von 1967 zurückziehen wird es Frieden geben. Wenn der palästinensische Widerstand die Waffen niederlegt wird es niemals ein freies, unabhängiges Palästina geben." Ahmed Ibn Fahdlan in Tehran.

Revolution I

"Without a revolutionary theory there cannot be a revolutionary movement"

Revolution II

Revolution! Revolution! Nicht vom Osten!! Nicht vom Westen!! ISLAMISCHE REVOLUTION!!!

Ideologie

"Also wenn wir den Krieg nicht gewinnen was haben wir dann von der Ideologie? Also ich meine, das ist doch nicht einfach irgendetwas aus einem Buch. Eine Ideologie ist doch etwas praktisches, muß doch etwas lebendiges, etwas für Menschen sein!"

Islam Inside

Smash Imperialism

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