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Anwesend war der Präsident des Irans, Mahmud Ahmadinedschad, als Gastgeber, sowie der pakistanische Präsident Asif Ali Zardari und sein afghanischer Kollege Hamid Karsai, außerdem der sudanesische Staatschef Omar al-Baschir, aus dem Irak Dschalal Talabani sowie der tadschikische Präsident Emomalii Rahmon ………………….. WEITERLESEN!!

Der Krieg kennt seine Propaganda-Spielzeuge. Daher war der „Haftbefehl“ des Internationalen Strafgerichtshof (ICC) gegen den libyschen Revolutionsführer Muhamar al Gaddafi am gestrigen Montag auch kaum überraschend. Die Hauptstädte der Kriegsteilnehmer reagierten umgehend mit Zustimmung und Befriedigung. Verständlich: der Kopf des Gegners ist für die Propaganda als Kriegsverbrecher delegitimiert.

Internationale sog. Gerichte sind längst Teil des geopolitischen Zeitgeistes. Sie passen in eine Stoßrichtung der Globalisierung, die internationaler Aktivität von Kapital einen globale politischen Ordnungsanspruch folgen läßt. Eine Stoßrichtung, die vor zwei Jahrzehnten begann, als sich für die „Internationale Gemeinschaft“, also den von den USA geführten westlichen Block das Zeitfenster zur Errichtung globaler Hegemonie öffnete. Notwendige Voraussetzung ist die systematische Zerstörung nationaler Souveränitäten – auch und gerade auf der Ebene der Rechtssprechung. So sprießen seit den 90er Jahren internationale sog. Gerichte geradezu aus dem Boden. Die Gerichts-Farce für Ex-Jugoslawien ist ein besonders markantes Beispiel für Einmischungs- und Siegerjustiz, aber keineswegs das einzige.

Der Internationale Strafgericht unterschied sich zunächst von derartigen Pseudo-Gerichten. Er entstand durch Vertrag von Staaten und war nur für jene Länder zuständig, die sich ihm unterwarfen. Ein probates und bewährten Prinzip des Völkerrechts. Genau diese Unterwerfung hatte Libyen bislang nicht erklärt. Weshalb Chefankläger Luis Moreno-Ocampo noch im Februar zu Recht feststellte: „Derzeit ist Libyen kein Vertragsstaat im Sinne des Römischen Statuts. Daher kann eine Intervention des ICC wegen der angelasteten Verbrechen, die in Libyen begangen worden sind, nur dann erfolgen, wenn die libyschen Behörden die rechtliche Zuständigkeit des Gerichtshofs akzeptieren“.

Doch die Zeiten ändern sich: mittlerweile ist die Nato Kriegspartei, aber ihre Intervention zeigt nicht den gewünschten Erfolg. Nun muß die Propaganda-Front zumindest die Dämonisierung des Gegners vorantreiben, zugleich die Moral der eigenen Seite stärken. So wird ein Sieger“gericht“ installiert, werden Kriegsziele mit Argumenten der Pseudo-Justiz ummantelt. Es ist nicht der erste Versuch dieser Art, nicht einmal der Phantasievollste.

Gaddafi muß dieses Spektakel am wenigsten fürchten: verliert er den Krieg, ist er der Rache der Siege mit oder ohne Haftbefehl ausgesetzt. Gewinnt er ihn, dann bleibt er so oder so im Amt. Verlierer des ICC-Haftbefehl ist das erneut gebrochene Recht; zudem die zur Rechtfertigung eines Angriffskrieges mißbrauchte mitschwingende Idee von Gerechtigkeit. Etwas anderes war von der „Internationalen Gemeinschaft“ jedoch auch nicht zu erwarten.

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Abraham Melzer   

Heinrich Heine sagte einmal: „Es ist keine Schande Jude zu sein, es ist ein Unglück.“ Wenn ich aber an unsere jüdischen Prominenten wie Graumann, Kramer, Wolffsohn, Broder und Giordano denke, dann muss ich sagen: Es ist kein Unglück ein Jude zu sein, es ist eine Schande.

Innerhalb von einer Woche sind wir mit drei Beiträgen beglückt worden, bei denen man wahrlich sagen kann, dass einer schlimmer war als der andere. Kaum haben wir Giordanos Aufforderung alle Friedensaktivisten „zu den Fischen zu schicken“ verdaut, da kam schon Dieter Graumann mit seiner absurden Meinung: Wir können keine Rassisten sein, wir sind schließlich Juden. Und noch haben wir diese Perle des Journalismus nicht verdaut, da veröffentlicht der Zentralratterrier Stephan Kramer, seines Zeichens Generalsekretär des Zentralrats und insofern der ständige Wauwau des Dieter Graumann, seinen eigenen Senf zum Nahostkonflikt unter dem Motto: Ich bin Jude, ich verstehe was von Strategie und vom Nahost-Konflikt. Verstehen tut er natürlich gar nichts, aber für die Jüdische Allgemeine ist dieses „gar nichts“ gut genug, um es abzudrucken. Er hält es mit dem Land ohne Volk für ein Volk ohne Raum und meint, dass das Westjordanland für Israel nicht nur „historische und religiöse, sondern zudem auch unersetzliche verteidigungspolitische Bedeutung“ hat, und Israel deshalb seine Grenzen nach Osten verschieben darf, ja verschieben muss, so wie seinerzeit der Führer gemeint hat das deutsche Volk benötigt Lebensraum im Osten und hat deshalb ebenfalls die Grenzen nach Osten verschoben. In beiden Fällen spielt das Volk, das dort lebt, keine Rolle und so wie Hitler damals behauptet hat, die Polen hätten Deutschland angegriffen, so behauptet der Militärstratege Stephan Kramer, der es ja wissen muss, weil er ja Jude ist, dass die Palästinenser in der Westbank eine reale Gefahr für die Existenz Israels bedeuten. Deshalb ist es „mit der bloßen Forderung nach einer Rückkehr Israels zu den Grenzen von 1967 nicht getan.“

Ist es denn mit den Grenzen bis zum Jordan getan? Die rechtsradikalen in Israel träumen doch von einem Israel zwischen dem Nil und dem Euphrat – beide Flüsse sollen Israels Grenze sein. Warum auch nicht? Graumann, Giordano und Kramer, angeführt von Broder, Lieberman und Ehud Barak hätten nichts dagegen.

Gut, dass Kramer nur der Generalsekretär des Zentralrats ist, und nicht der politische Berater von Barack Obama. Überhaupt, warum soll man den Palästinensern überhaupt entgegenkommen und ihnen etwas anbieten, wo man ihnen doch gar nicht trauen kann. Ein „Rückzug ohne friedenssichernde Maßnahmen wäre eine Einladung an Israels Feind, den Kampf gegen den jüdischen Staat aus günstigeren Positionen fortzusetzen.“ Immerhin spricht Kramer von einem Feind und nicht von „Feinden“. Dabei war dieser Feind 1967 schon einmal an diesen günstigeren Positionen und Israel an den sogenannten „Holocaust-Grenzen“, und wir wissen alle wie es 1967 ausgegangen ist. Der Holocaust ist nicht gekommen, höchstens eine weitere Katastrophe für die Palästinenser. So schlecht scheinen also diese Grenzen für die Juden nicht gewesen zu sein, oder, Herr Kramer?

Kramer meint aber: „Wenn die Juden dumm genug sind, auf das Westjordanland kampflos zu verzichten, nimmt die „Islamische Widerstandsbewegung“ das Geschenk gern an“, und will damit sagen, dass die Juden niemals kampflos auf das Westjordanland verzichten werden. Es kommt ihm offensichtlich gar nicht in den Sinn, dass Israel hier auf etwas „verzichten“ soll, was ihm gar nicht gehört. Also wieder Krieg. Kramer juckt es wenig, denn er sitzt in Berlin, vielleicht im Cafe Einstein unter den Linden, stochert an seinen Sahnekuchen und lässt Israelis und Palästinenser Krieg machen. Dann zählt er die israelischen Toten, die palästinensischen sind ihm sowieso unwichtig, und jammert wieder in der Jüdischen Allgemeine, diesem Zentralorgan der israelischen Propaganda in Deutschland, dass die Juden schon wieder oder immer die Opfer sind. Sein Freund und Guru Henryk Broder wird auch bei Einstein sitzen und eine doppelte Portion Königsberger Klopse verschlingen, und allen erzählen, dass die Juden jetzt Täter sind und es irren Spaß mach Täter zu sein und überhaupt, man hat zwar 1948 und 1967 die Palästinenser vertrieben, aber leider nicht weit genug. Es ist an der Zeit das Werk zu vollenden. Er ist schon auf dem Weg zur Front, um von dort life zu berichten. Dann fährt er auf eine „Palästina Safari“ mit seinem Freund Hamed Abdel-Samad und seinem Hund Wilma und Hamed darf Wilma wieder den Arsch mit einem Tempotaschentuch putzen.

Währenddessen wird in der Heimat Dieter weiter dafür sorgen, dass die LINKEN mit ihrem Israel-Hass weiter im Kerker bleiben und sich nicht befreien, denn noch hat er nicht entschieden, wen er als nächstes, weil sie vielleicht vor der israelischen Fahne nicht stramm gestanden sind, als Antisemiten bezichtigt. Er, Graumann, wirf der LINKEN vor, sie würde ihren Antisemitismus dadurch manifestieren, dass sie zum Boykott israelischer Waren aufrufen. Auch wir von der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden und viele Jüdinnen und Juden in Europa, USA und Israel unterstützen diese BDS Bewegung, sodass diese nicht allein von „Teilen der Linken tatkräftig unterstützt und gefördert“ werden, sondern auch von vielen Juden und Israelis.

Perfid allerdings ist in diesem Zusammenhang die Behauptung, die Parole „Kauf keine Produkte aus Israel“ würde an die Nazipropaganda erinnern: Kauf nicht bei Juden. Hier macht Graumann selbst den Vergleich mit den Nazis, von dem er eine Seite weiter warnt, denn Nazi-Vergleiche würden Israel dämonisieren. Dabei benutzen die Zionisten solche Vergleiche wann immer und wo immer es ihnen passt und gefällt. Schon Begin hat Ben Gurion mit Göring verglichen und Arafat mit Hitler. Da könnte man auch Äpfel mit Tomaten vergleichen, so absurd ist dieser Vergleich. „Kauf nicht bei Juden“ war gegen Menschen gerichtet, deren einzige Schuld, Juden zu sein, war. Kauf keine Produkte aus Israel erinnert höchstens an den Boykott Südafrikas, als es gegen eine Rassentrennungspolkitik ging, wie sie heute in Israel praktiziert wird. Schließlich geht es auch nicht nur um Waren, die man nicht kaufen soll, sondern auch um fremdländische Investitionen, die man verhindern will und um Sanktionen gegen israelische Künstler und Sportler, nicht weil sie Israelis sind und schon gar nicht weil sie Juden sind, sondern weil sie eine Politik unterstützen, die schlicht und einfach rassistisch ist. In dem Moment wo Israel seine Politik ändert, fällt diese Boykottaktion wie ein Kartenhaus in sich zusammen. Es liegt also in der Hand der Israelis, diesen Boykott zu beenden, was für die Juden im Dritten Reich überhaupt nicht zutraf.

Jeder sieht aber was er sehen will, und Graumann, Giordano und Kramer sehen natürlich auch nur was sie sehen wollen, auch wenn sie immer wieder alles verwechseln und mal von „uns Deutschen“ reden und mal von „uns (Juden) reicht nicht…“ Mal ist Deutschland ihr Vaterland, dann aber Israel ihr Mutterland und die armen nichtjüdischen Deutschen, die nicht wissen wie sie damit umgehen sollen, sind immer die Dummen, immer die Antisemiten. Wenn sie Graumann vorwerfen Israel sei sein Vaterland, dann schreit er Zeter und Mordio und alle sind für ihn Antisemiten, wenn man ihn aber fragt, was er als Deutscher mit Israel hat und warum in den Räumen der Jüdischen Gemeinde immer die Porträts der israelischen Präsidenten hängen und nicht der deutschen, dann schreit er noch lauter. Wie man es macht, ist es verkehrt. Der Zentralrat der Juden in Deutschland, der mit aller Macht nicht der Zentralrat der deutschen Juden sein will, verwirrt nicht nur die Deutschen antisemitischen Wölfe, sondern auch seine eigenen jüdischen Schafe, die nicht wissen wo sie hingehören. Da behauptet Giordano in seiner Verwirrung Israel sei sein Mutterland und Graumann spricht von „uns Deutsche hier“ und zählt sich offenbar dazu. Oder?

Sie sagen, dass Israel-Kritik keineswegs „per se antisemitisch sei“, machen aber aus jedem, der Israel kritisiert gleich einen Antisemiten. Muss man denn bei Ihnen einen Kosherstempel für Kritik an Israel holen? Sagen Sie doch endlich klipp und klar: Wo endet bei Ihnen berechtigte Kritik an Israel auf und wo beginnt es Antisemitismus zu sein? Doch nicht etwa dann, wenn drei Abgeordnete für Shimon Peres nicht aufstehen. Wissen Sie wie viele Abgeordnete im israelischen Parlament nicht für Shimon Peres aufgestanden sind? Sind das alles Antisemiten? Machen Sie sich doch nicht lächerlicher, als Sie es schon ohnehin sind.

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Islamische Bewegung-kein Monopol

Wir,die wir uns erhoben haben,taten dies für den Islam.Unsere Republik ist eine Islamische Republik.Die Islamische Bewegung kann nicht nur auf ein bestimmtes Land beschränkt sein.Auch nicht nur auf die islamische Welt.Eine Bewegung, die um des Islam willen erfolgt.ist die Bewegung der Propheten.Auch sie, die Bewegung der Propheten,war nicht auf ein Gebiet begrenzt.Der Prophet des Islam stammte aus Arabien,seine Einladung aber erging nicht nur an die arabische Bevölkerung,war nicht nur auf die arabische Halbinsel beschränkt,sondern meinte alle,die gesamte Welt.

Ihn überall verwirklichen

Schreitet auf dem Weg des Islam einher, und setzt euch für ihn ein.Damit das Schahadat auf seinem Wege zuteil wird.Und sollten wir - In Scha´Allah - obsiegen,zum Erstarken und Sieg des Islam beitragen und überall,wo auch immer, erhobenen Hauptes sein und in allen Ländern,in allen Teilen der Welt,den Islam verwirklichen und sein Banner aufrichten können.

Islam-Ein Recht aller

Ich hoffe,dass wir das Banner des Islam - das Banner der Islamischen Republik - in allen Teilen der Welt aufrichten können und sich alle dem Islam,der ein Recht aller ist, anschliessen werden. Imam Ayatollah Ruhollah Al Musavi Al Khomeini

Boycott Zionism

Smash Zionism

Widerstand gegen Zionismus,Zionisten und deren Unterstützern!

Boycott Israel

Widerstand macht Sinn

"Wenn die Zionisten die Waffen niederlegen und sich hinter die Grenzen von 1967 zurückziehen wird es Frieden geben. Wenn der palästinensische Widerstand die Waffen niederlegt wird es niemals ein freies, unabhängiges Palästina geben." Ahmed Ibn Fahdlan in Tehran.

Revolution I

"Without a revolutionary theory there cannot be a revolutionary movement"

Revolution II

Revolution! Revolution! Nicht vom Osten!! Nicht vom Westen!! ISLAMISCHE REVOLUTION!!!

Ideologie

"Also wenn wir den Krieg nicht gewinnen was haben wir dann von der Ideologie? Also ich meine, das ist doch nicht einfach irgendetwas aus einem Buch. Eine Ideologie ist doch etwas praktisches, muß doch etwas lebendiges, etwas für Menschen sein!"

Islam Inside

Smash Imperialism

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