Imperiale Kriege und Atomwaffen

Mit Blick auf die von seinem Land geforderte nukleare Abrüstung hat ein Vertreter des Außenministeriums der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) die aktuelle Libyen-Krise kürzlich als eine »wichtige Lektion für die internationale Gemeinschaft« bezeichnet. Nach vielen Jahren des Drucks, kombiniert mit schönen Versprechungen hatte Washington nämlich im Dezember 2003 Oberst Ghaddafi dazu gebracht, mehrere bedeutende Konzessionen zu machen. Dazu gehörte an vorderster Stelle die Beendigung von Libyens Atomwaffenprogramm. Im Gegenzug hatten die USA neben der Aufhebung von Sanktionen der libyschen Regierung eine Sicherheitsgarantie vor Angriffen gegeben. Nach Washingtons unprovoziertem Angriffskrieg gegen Irak 2003 hatte sich Ghaddafi offensichtlich unsicher gefühlt und versucht, sich durch Entgegenkommen Sicherheit zu erkaufen.

Heute, da täglich Bomben auf Libyen fallen und verstärkt von einem »notwendigen« Einsatz von US- und NATO-Bodentruppen geredet wird, kann jedoch jeder erkennen, daß Garantien imperialistischer Staaten gegenüber Entwicklungsländern wertlos sind. Genauso wertlos sind die feierlichen nuklearen Abrüstungsversprechen, zu denen sich die großen Atomwaffenstaaten 1968 mit ihrer Unterschrift unter den Nichtweiterverbreitungsvertrag (NPT) verpflichtet haben. Bisher haben sie nur ausgediente Waffensysteme verschrottet und das von den Medien als nukleare Abrüstung feiern lassen. Tatsächlich aber propagieren insbesondere die USA und die NATO in ihren Militärstrategien weiterhin den Ersteinsatz der atomaren Massenvernichtungswaffe und geben zugleich alljährlich Milliardensummen zu deren Modernisierung aus.

Derweil versuchen die westlichen Atomwaffenstaaten, allen voran die USA, anderen Ländern ihr im NPT zugesichertes, »unveräußerliches Recht« auf ein ziviles Atomprogramm abzusprechen und drohen Iran sogar mit Krieg. Zugleich versucht Washington mit Säbelrasseln und verlockenden Versprechungen Nordkorea, das nach seiner Einreihung in die »Achse des Bösen« durch die USA 2002 den Vertrag gekündigt hatte, zur Aufgabe seines noch in den Kinderschuhen steckenden Atomwaffenprogramms zu bringen. Die Libyen-Lektion hat Nordkorea jedoch in der Gewißheit bestärkt, daß es ohne seine nukleare Verteidigung verloren ist.

»Die ganze Welt kann nun sehen, daß ›Libyens Nukleare Demontage‹, die in der Vergangenheit von den USA so hoch gepriesenen wurde, nichts anderes war als eine Methode der Aggressionsvorbereitung, wobei die USA mit solch süßen Worten wie ›Sicherheitsgarantie‹ und ›Verbesserung der Beziehungen‹ Libyen dazu gebracht haben, sich selbst zu entwaffnen, nur um es anschließend aufzufressen«, hatte der eingangs genannte nordkoreanische Diplomat erklärt. In der Tat dürfte die Libyen-Lek­tion weltweit sehr ernst genommen werden

Quelle

Advertisements