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….. so große Fans des Diktators Mubarak sind und ihn wirklich so lieben weil er sich für sie zum Affen gemacht hat können sie ihn ja bei sich in Israel Asyl anbieten,sogar heute noch!

Geld hat Mubarak ja genügend gestohlen. Vielleicht kann er sich ja ein nettes Grundstück am Strand von Tel-Aviv leisten von wo er ja Blick auf Ägypten hat,bei gutem Wetter. Aber nein,das geht ja gar nicht! Araber dürfen ja in Israel kein Land kaufen! So ist das in einem rassistischen Staat! Da hilft es nicht einmal das die Zionisten Mubarak aus Dankbarkeit für 30 Jahre Frieden mit Ägypten die Staaatsbürgerschaft verleihen!

Die Opposition in Ägypten hofft weiter auf einen friedlichen Machtwechsel. Auch wenn wieder Tausende Demonstranten in der Hauptstadt Kairo den sofortigen Rücktritt von Präsident Husni Mubarak forderten, sollen die Gespräche zwischen Regierung und Opposition heute fortgesetzt werden. Spekulationen über eine Reise Mubaraks nach Deutschland sowie die Weigerung der Bundesregierung, die Forderung nach Mubaraks Rücktritt zu unterstützen, lösten im politischen Berlin Streit aus.

Aus ägyptischen Oppositionskreisen hieß es am gestrigen Montag, der Dialog mit Vizepräsident Omar Suleiman gehe wohl weiter. Suleiman gilt als enger Verbündeter der USA und Israels und dürfte daher deren Wunschkandidat für eine Post-Mubarak-Ära sein. Ob der Chef des Inlands-Geheimdienstes bei freien Wahlen überhaupt eine Chance hätte, ist aufgrund seiner engen Verstrickung mit dem Regime zu bezweifeln.

Auch die Chancen des anderen Lieblingskandidaten des Westens, des ehemaligen Generaldirektors der Internationalen Atomenergieorganisation, Mohammed el-Baradei, sind fraglich. Denn im ägyptischen Volk ist er relativ unbekannt. Dass er als möglicher Nachfolger Mubaraks gehandelt wird, hat er fast ausschließlich seiner Präsenz in den westlichen Medien zu verdanken. El-Baradei forderte, freie Wahlen erst in einem Jahr abzuhalten (1) – er erhofft sich so wahrscheinlich größere Chancen auf einen Wahlsieg.

Auch Bundeskanzlerin Merkel fordert zwar einen demokratischen Wandel, möchte aber ebenso das Kernelement jeder Demokratie – freie Wahlen – zeitlich möglichst weit nach hinten schieben. „Wahlen als Beginn einer Demokratisierung halte ich für falsch“, sagte Merkel auf der Münchener Sicherheitskonferenz. „Man muss einen geordneten Übergangsprozess hinbekommen.“ Offenbar soll erst ein gewünschter Kandidat aufgebaut werden, der den Interessen des Westens inklusive neoliberaler Wirtschaftsausrichtung gerecht wird.

In der deutschen Regierung herrscht in Sachen ägyptischer Demokratie Doppelzüngigkeit vor. Außenminister Guido Westerwelle, der nach seiner letzten Ägypten-Reise im Mai 2010 Präsident Mubarak als einen Mann „von großer Weisheit“ bezeichnete, erklärte zwar, Deutschland stehe an der Seite der ägyptischen Demokratiebewegung. Gleichzeitig wird aber deren Hauptforderung – der Rücktritt Mubaraks – von der deutschen Regierung nicht unterstützt. Westerwelle sprach sich gegen jede Einmischung des Auslands in die Regierungsbildung in Ägypten aus. Wer in Ägypten regiere, entscheide ausschließlich das ägyptische Volk, so Westerwelle. Das Problem ist nur, dass das ägyptische Volk gerade deswegen auf die Straße geht, weil es bisher nicht entscheiden konnte, von wem es regiert wird. Wer ernsthaft will, dass das ägyptische Volk selbst entscheidet, muss auch den Rücktritt Mubaraks fordern.

„Die Äußerungen stehen in völligem Gegensatz zu prinzipiellen Forderungen der ägyptischen Opposition, die den Despotismus der Mubarak-Gefolgschaft fürchtet und die Zerschlagung der vom Westen ausgehaltenen Herrschaftsgruppen zur Voraussetzung jedes demokratischen Wandels macht“, schreibt German Foreing Policy bezüglich der doppeldeutigen Haltung der Bundesregierung. (2)

Die bisher politisch verfemte und illegale Muslimbruderschaft hatte nach dem ersten Treffen mit Suleiman am vergangenen Sonntag angekündigt, sie werde nur weiterverhandeln, „wenn die Forderungen der Demonstranten alle umgesetzt werden“. Dabei geht es unter anderem um Verfassungsänderungen, echte Pressefreiheit und ein Ende des seit nunmehr dreißig Jahren andauernden Ausnahmezustands. Und natürlich um einen Rücktritt Mubaraks – weiterhin die zentrale Forderung der Demonstranten.

Das ägyptische Kabinett kam am gestrigen Montag zum ersten Mal in neuer Besetzung zusammen. Offensichtlich um die Lage im Land weiter zu beruhigen, kündigte die Regierung an, die Gehälter aller sechs Millionen Staatsdiener um 15 Prozent anzuheben. Auf die Tatsache, dass mittlerweile über 40 Prozent der Ägypter gezwungen sind, von weniger als zwei US-Dollar am Tag zu leben, dürfte dies aber kaum Auswirkungen haben.

US-Präsident Obama erklärte in Washington: „Offensichtlich muss Ägypten einen Weg verhandeln, und sie machen Fortschritte.“ Auch er sprach in einem Interview mit dem Sender Fox News von einem „geordneten Übergangsprozess“. „Ägypten wird nicht zu dem zurückkehren, was es war“, sagte er.

Die Rede vom „geordneten Übergangsprozess“ ist offenbar eine Sprachregelung, auf die sich die westlichen Staaten geeinigt haben, um dem Mubarak-Regime eine Verschnaufpause zu verschaffen, sich aber gleichzeitig als Unterstützer der Regime-Gegner darstellen zu können. Alles andere als eine Unterstützung der Demokratie-Bewegung ist momentan gegenüber der Öffentlichkeit nicht zu vermitteln. Dahingehende Lippenbekenntnisse sind daher zwingend notwendig.

Der Tahrir-Platz im Zentrum Kairos wurde gestern erneut von Tausenden Demonstranten besetzt. Auch in anderen Teilen des Landes, wie in Alexandria, gingen die Menschen auf die Straße. Die Nacht verlief weitgehend ruhig. Das Land kehrte langsam zur Normalität zurück. Geschäfte und Banken sind wieder, wenn auch eingeschränkt, geöffnet.

Unterdessen reichte die Ägyptische Organisation für Menschenrechte (EOHR) eine Klage gegen den alten Innenminister Habib al-Adli ein. Al-Adli habe Gewalt gegen friedliche Demonstranten am 25. und am 28. Januar angeordnet, hieß es zur Begründung.

Seit dem 28. Januar kamen nach Angaben von Human Rights Watch bei den Unruhen mindestens 297 Menschen bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und staatlichen Kräften ums Leben. Wie die Menschenrechtsorganisation auf ihrer Internetseite mitteilte, starben allein in Kairo 232 Menschen, 52 weitere in Alexandria und 13 in Suez. Diese Zahlen seien notwendig zur Einordnung der Polizeigewalt in den vergangenen zwei Wochen in Ägypten, hieß es.

Die Arbeit des ägyptischen Parlaments ruht derzeit. Mubarak hatte erklärt, zuerst müssten alle Klagen wegen der offenkundigen Manipulation bei den Wahlen im vergangenen November geklärt werden. Nach den Wahlen war es bereits zu Unruhen gekommen. Die „massive Gewalt und Manipulationen“ (O-Ton Tagesschau) im Rahmen der Wahlen vor drei Monaten führten aber nicht zu empörten Reaktionen westlicher Politiker, wie sie im Fall der Präsidentschafts-Wahlen im Iran 2009 üblich waren.

Der Chef der libanesischen Schiiten-Miliz Hisbollah, Hassan Nasrallah, lobte den Volksaufstand der Ägypter. Er sagte im Fernsehen, diese „Revolution der Armen und Freien“ sei eine gerechte Strafe für Mubarak, der die Interessen seines Volkes den Interessen Israels und der USA geopfert habe. Die Basis der Hisbollah rekrutiert sich vor allem aus den ärmeren Bevölkerungsschichten, was sicherlich zur Identifikation mit den ägyptischen Protestlern beiträgt.

In der islamischen Welt gibt es aber auch völlig konträre Ansichten. So verurteilte der Großmufti von Saudi-Arabien, Abd al-Aziz bin Abdullah Al asch-Schaich, laut der arabischen Tageszeitung Asharq al-Awsat die Demonstrationen in Ägypten und Tunesien. Die Protestierenden seien „Feinde des Islam“, die Demonstrationen von „Feinden des Islam gesteuerte chaotische Aktionen“. Diese hätten das Ziel, die Wirtschaft der islamischen Länder zu schwächen und sie in ihrer Entwicklung zurück zu werfen. (3)

Uneinigkeit besteht hingegen auch in der deutschen Politik angesichts des Gerüchts einer möglichen Ausreise Mubaraks nach Deutschland. Nach Informationen von Spiegel Online sind die Überlegungen bezüglich eines Krankenhausaufenthaltes von Mubarak konkreter als bislang bekannt. Mubarak suchte schon im Frühjahr 2010 die Heidelberger Universitätsklinik auf, um sich die Gallenblase entfernen zu lassen.

Regierungssprecher Steffen Seibert wies solche Spekulationen allerdings zurück: „Es gibt weder offiziell noch inoffiziell Anfragen einen solchen Aufenthalt betreffend.“

Die Gerüchte heizten dennoch weiter die Debatte an. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin warf Bundeskanzlerin Angela Merkel einen „unerträglichen Schlingerkurs“ vor. „Man muss in dieser Umbruchsituation ganz klar Partei ergreifen für das ägyptische Volk“, so Trittin gegenüber der  Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. Er lehne es ab, Mubarak während der Untersuchungen eine Art Exil zu gewähren.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), kann sich mit der Idee indes anfreunden. „Schon aus humanitären Gründen wäre es eine Selbstverständlichkeit, Mubarak – falls nötig – eine Behandlung in einem deutschen Krankenhaus zu ermöglichen“, sagte er.

Auch Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn befürwortet die Idee, Mubarak vorübergehend in Deutschland aufzunehmen. „Das sollte man tun, wenn es notwendig ist“, sagte Asselborn dem Berliner Tagesspiegel. Sollte der ägyptische Präsident dies wollen, dürfe Deutschland sich nicht verweigern.

Sollte Mubarak tatsächlich nach Deutschland kommen, muss nach Ansicht der Grünen eine Strafverfolgung gesichert sein, wie der sicherheitspolitische Fraktionssprecher Omid Nouripour der Nachrichtenagentur dpa in Berlin sagte.

Der Generalsekretär des Europäischen Zentrums für Menschenrechte (ECCHR), Wolfgang Kaleck, drohte bereits mit einer Anzeige gegen Mubarak, falls dieser Deutschland besuche. Es sei davon auszugehen, dass unter Mubaraks rechtlicher Verantwortung in Ägypten in den letzten Jahren oder Jahrzehnten massiv gefoltert worden sei, so Kaleck. Seit Inkrafttreten des deutschen Völkerstrafgesetzbuches seien die Behörden in der Pflicht eine Strafverfolgung aufzunehmen, wenn Verdächtige sich in Deutschland aufhielten.

Kaleck hatte bereits gegen den früheren US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld Strafanzeige gestellt. Konsequenterweise müsste eine Anzeige gegen Mubarak auch Vertreter der deutschen und US-amerikanischen Regierungen umfassen, die im Wissen um die prekäre Menschenrechtslage das Mubarak-Regime u.a. mit milliardenschwerer Militärhilfe und Ausbildung von Soldaten und Polizisten unterstützt haben.

Anmerkungen

(1) http://www.focus.de/politik/ausland/aegypten-el-baradei-will-wahlen-erst-in-einem-jahr_aid_597438.html

(2) http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58001

(3) http://derstandard.at/1296696443252/Grossmufti-verurteilt-Volksaufstaende

Quelle

Als am Abend des 14. Januar 2011 die Nachricht von der Flucht des tunesischen Diktators Ben Ali (ins Ausland) kam, lief gerade eine Tagung mit VertreterInnen von Nichtregierungsorganisationen aus Ägypten, der Türkei, Irak, Kuweit, Iran, Syrien, Libanon, Jordanien, Israel sowie aus Palästina (Westbank und Gazastreifen). Ziel der Tagung war die Vorbereitung einer „Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen und Mittleren Osten“ – in Anlehnung an die KSZE von Helsinki, mit der Mitte der 70er Jahre die Aufweichung der Blockkonfrontation zwischen Ost und West begann. Auf die Nachrichten aus Tunis reagierten sämtliche TeilnehmerInnen der Tagung mit großer Begeisterung. Einige weinten vor Freude. Es wurde klar: mit den friedlichen Volksaufständen gegen Korruption und kleptomanische Diktatoren und für Freiheit und Demokratie in Tunesien, inzwischen auch in Ägypten und demnächst wahrscheinlich in weiteren Staaten Nordafrikas und des Nahen/Mittleren Osten hat in dieser Weltregion ein lange ersehnter Umbruch begonnen. Ein Umbruch, der für die beteiligten und betroffenen Menschen mindestens so tiefgreifend ist, wie es für uns EuropäerInnen im Jahre 1989 der Fall der Berliner Mauer und das Ende des Kalten Krieges für uns waren.

Die Volksaufstände in Tunesien und Ägypten sind autochthon: weder vom Westen fremdgesteuert, noch ein „Aufstand der islamischen Straße gegen die westliche Diktatoren“. Dasselbe gilt für die immer häufigeren und immer größeren Demonstrationen der letzten Wochen in Jordanien, Jemen oder Algerien. Die islamischen Parteien und Organisationen in diesen Ländern wurden von diesen Volksaufständen genauso überrascht, wie die Regierungen und die meisten Medien in den westlichen Staaten.

Seit sechs Jahrzehnten haben die westlichen Staaten die Diktaturen im Nahen und Mittleren Osten und im nordafrikanischen Maghreb unterstützt und aufgerüstet. Hauptinteresse war (und ist) die sichere Versorgung mit möglichst billigem Öl.

Hinzu kam in den letzten Jahren das Interesse der EU-Staaten an der Abwehr von Flüchtlingen aus Afrika sowie an lukrativen Aufträgen etwa von Libyens Diktator Mohammed Gaddafi. Gerechtfertigt wird diese zynische und menschenrechtsfeindliche „Stabilitätspolitik“ in Washington, London, Berlin oder Paris vor allem seit den Anschlägen vom 11. September 2001 mit der Behauptung, die Diktaturen und autokratischen Regimes in den Staaten der Region seien die einzige Versicherung gegen eine islamistische Machtübernahme. Diese Behauptung war – vor allem in ihrer Pauschalität – immer falsch. Am wenigsten stimmte sie in Tunesien. Hier haben sich die existierenden islamischen Parteien schon vor über 20 Jahren glaubwürdig auf eine säkulare Demokratie, die Beteiligung an Wahlen und auf Gewaltfreiheit festgelegt. Doch selbst in Ländern, wo es problematische islamistische Bewegungen gibt, war und ist die westliche „Stabilitätspolitik“ der Unterstützung von Diktaturen kontraproduktiv. Denn im Ergebnis dieser Politik wurden die islamistischen Kräfte noch gestärkt.

Mit dieser fatalen „Stabilitätspolitik“ der letzten Jahrzehnte haben westliche Regierungen und PolitikerInnen bei den Bevölkerungen im Nahen/Mittleren Osten und in Nordafrika ihre Glaubwürdigkeit verspielt. Die jüngsten Ratschläge und Mahnungen etwa von US-Außenministerin Clinton oder Bundeskanzlerin Merkel zu einem „geordneten Übergang“ in Ägypten können für die Demonstranten auf den Straßen in Kairo nur noch heuchlerisch und verlogen klingen. Zumal mit „geordnetem Übergang“ offensichtlich gemeint ist, die Abdankung des Diktators Mubarak und die Durchführung freier Wahlen hinauszuzögern und eine Übergangsregierung zu installieren, die vor allem weiterhin die westlichen Interessen sichert.

Doch die westlichen Ratschläge werden die Dynamik der Entwicklung im Nahen/Mittleren Osten und im Maghreb kaum bremsen können. Und sie wird endlich Bewegung in den festgefahrenen Kernkonflikt der Region zwischen Israel und den Palästinensern bringen. Die Regierung Netanjahu in Tel Aviv, die sich ja nicht zufällig am deutlichsten für eine Fortsetzung des Mubarak-Regimes im benachbarten Ägypten ausgesprochen hat, wird diese Entwicklung möglicherweise nicht überleben. Zumindest aber wird diese Regierung ihre sture und völkerrechtwidrige Verweigerungshaltung gegenüber einer gerechten Lösung des Konflikts mit den Palästinensern nicht fortsetzen können. Und auch die demokratiefeindlichen und korrupten Kräfte unter den Palästinensern – vor allem in der Autonomiebehörde in der Westbank werden sich nicht länger an der Macht halten können.

Islamische Bewegung-kein Monopol

Wir,die wir uns erhoben haben,taten dies für den Islam.Unsere Republik ist eine Islamische Republik.Die Islamische Bewegung kann nicht nur auf ein bestimmtes Land beschränkt sein.Auch nicht nur auf die islamische Welt.Eine Bewegung, die um des Islam willen erfolgt.ist die Bewegung der Propheten.Auch sie, die Bewegung der Propheten,war nicht auf ein Gebiet begrenzt.Der Prophet des Islam stammte aus Arabien,seine Einladung aber erging nicht nur an die arabische Bevölkerung,war nicht nur auf die arabische Halbinsel beschränkt,sondern meinte alle,die gesamte Welt.

Ihn überall verwirklichen

Schreitet auf dem Weg des Islam einher, und setzt euch für ihn ein.Damit das Schahadat auf seinem Wege zuteil wird.Und sollten wir - In Scha´Allah - obsiegen,zum Erstarken und Sieg des Islam beitragen und überall,wo auch immer, erhobenen Hauptes sein und in allen Ländern,in allen Teilen der Welt,den Islam verwirklichen und sein Banner aufrichten können.

Islam-Ein Recht aller

Ich hoffe,dass wir das Banner des Islam - das Banner der Islamischen Republik - in allen Teilen der Welt aufrichten können und sich alle dem Islam,der ein Recht aller ist, anschliessen werden. Imam Ayatollah Ruhollah Al Musavi Al Khomeini

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Widerstand macht Sinn

"Wenn die Zionisten die Waffen niederlegen und sich hinter die Grenzen von 1967 zurückziehen wird es Frieden geben. Wenn der palästinensische Widerstand die Waffen niederlegt wird es niemals ein freies, unabhängiges Palästina geben." Ahmed Ibn Fahdlan in Tehran.

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