Die palästinensische Autonomiebehörde will die Friedensverhandlungen mit Israel nicht fortsetzen, solange Israel den Bau weiterer Siedlungen im besetzten Westjordanland nicht stoppt. Die israelische Regierung trage die volle Verantwortung für den Stillstand bei den Gesprächen, sagte der palästinensische Unterhändler Jassir Abed Rabbo am Samstag nach einer Sitzung des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO). Die Verhandlungen seien ohne eine Fortsetzung des Siedlungsstopps «ohne jede Bedeutung».
Nabil Abu Rudeinah, der Sprecher des Chefs der Autonomiebehörde Mahmud Abbas, berichtete, man habe den US-Vermittler George Mitchell darüber informiert, dass es keine weiteren Gespräche mit Israel geben werde. Alle Anstrengungen Mitchells und der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton seien ins Leere gelaufen, sagte er. «Die USA haben versucht, eine Formel zu finden, aber sie sind gescheitert, weil Israel nicht darauf eingegangen ist.»
Jetzt wollen die Palästinenser zunächst die Arabische Liga über ihre Position informieren. Das Treffen der Organisation findet am Mittwoch in Kairo statt. Erst danach werde die PLO entscheiden, ob sie den UN-Sicherheitsrat in den Konflikt einschalte, kündigte Rudeinah an.

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