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Ein neuer schwerer Affront gegen Russland und die VR China sind die Sanktionen, die die beiden Kammern des US-Kongresses am Donnerstag, den 24. Juni 2010, gegen den Iran verabschiedet haben. Das Gesetz zu diesen Sanktionen hatte die Abgeordnetenkammer und den Senat schon vor Monaten passiert.

Auf Bitten der US-Regierung hatte der US-Kongress aber die Abstimmung über einen gemeinsamen Text bis zur Abstimmung des Weltsicherheitsrates über die mittlerweile vierte Sanktionsresolution, die Resolution 1929 vom 9. Juni, zurückgestellt.

Die Resolution 1929 wurde dann bei Ablehnung durch Brasilien und die Türkei, sowie Stimmenthaltung des Libanon, angenommen.

Die beiden Veto-Mächte Russland und China stimmten dieser Resolution nach langwierigen Verhandlungen unter bestimmten vorher ausgehandelten Bedingungen zu.

Unter Missachtung der mit Russland und China ausgehandelten Bedingungen verabschiedete der US-Kongress ein Gesetz zur Umsetzung der Resolution 1929.Dieses vom US- Kongress beschlossene Gesetz sieht Strafmaßnahmen gegen Firmen und Geschäftspartner vor, die mit dem Iran Handel treiben und es wird ihnen widrigenfalls gedroht, vom Finanz- und Wirtschaftsmarkt der USA ausgeschlossen zu werden. Außerdem will man Firmen, die weiterhin mit dem Iran Handel treiben, öffentlich an den Pranger stellen. Dadurch sollen diejenigen, die mit dem Iran Waffengeschäfte abwickeln, oder im iranischen Energiesektor investieren, bzw. dafür das technische Know – How liefern, bestraft werden. Selbst Benzin-oder Diesellieferungen sollen unter die entsprechende Strafe fallen. Das Gleiche gilt für Firmen, die Irans Erdölsektor entwickeln helfen.

Der US-Kongress hat zwar Klauseln in das Gesetz eingebaut, die Ausnahmen von strengen Sanktionen für Firmen vorsehen, wenn diese schon im Iran investiert haben, doch es berücksichtigte nicht, dass sich Russland und China vor ihrer Zustimmung zur Resolution 1929 ausbedungen hatten, dass russische und chinesische Firmen grundsätzlich von derartigen Strafmaßnahmen ausgenommen sind.

Stattdessen erlaubt der US-Kongress dem US-Präsidenten nur, begründete Ausnahmen für einzelne ausländische Unternehmen zu genehmigen, die jährlich genehmigt werden müssen. Damit umging der US-Kongress die Klauseln der Weltsicherheitsresolution.

Nun beklagen sich Moskau und Peking, dass die Amerikaner wortbrüchig und vertragsbrüchig geworden sind und sich über den Weltsicherheitsrat stellen.

Der US-Kongress brüskierte den russischen Präsidenten Medwedjew sogar damit, dass das Gesetz just zu dem Zeitpunkt beschlossen wurde, als dieser zu einem Staatsbesuch in den USA weilte. Das sorgte in Moskau zusätzlich für Empörung über die US-Politik, die vertragliche Vereinbarungen jederzeit nach Gutdünken bricht.

Das Ganze ist natürlich bizarr und grotesk. Dass Russland und die VR China Geschäfte mit dem Iran und über den Iran machen dürfen, die anderen aber nicht, hatte sich schon vorher herumgesprochen und in den meisten Staaten der Welt zu der Schlussfolgerung geführt, dass die Weltsicherheitsresolution ohnehin ein Flop ist und nicht ernst zu nehmen sei.

Jetzt aber kommt noch etwas Schwerwiegendes hinzu.

Wie u.a. die „Junge Welt“ vom 28. Juni berichtete, sind US-und israelische Kriegsschiffe in Richtung Iran unterwegs und mittlerweile schon vor den Küsten des Irans angelangt.

Das deutet auf eine beabsichtigte Aggression gegen die Islamische Republik Iran hin.

Ganz offensichtlich ist es weder den USA, noch Israel jemals darum gegangen, dass sich der Iran mit Atomtechnik befasst, die bekanntlich friedlichen Zwecken dienen soll. Die USA und Israel wollen den Iran in einem Krieg niedermachen und anschließend kolonialisieren, um sein Erdöl und Erdgas im Interesse amerikanischer und israelischer Maximalprofitinteressen ausbeuten zu können, genau wie ehedem im Irak.

Das Gleiche gilt für Afghanistan. Auch dort gibt es gewaltige Rohstoffressourcen, angefangen von seltenen Metallen bis zu Energieträgern wie Erdöl. Das war für den damaligen US-Präsidenten Bush auch das Hauptmotiv für den 2001 begonnenen Krieg gegen Afghanistan.

Die Losung vom Krieg gegen den Terrorismus diente den USA nur als Vorwand!

Russland und die VR China fühlen sich jetzt zurecht von den USA in der Iranfrage über den Tisch gezogen.

Russland und China glaubten- zweifelsohne auch etwas blauäugig- mit der neuen auf Kompromissen basierenden Weltsicherheitsresolution eine gewisse Beruhigung der internationalen Lage zu erreichen, weil die Amerikaner damit wenigstens teilweise ihren Willen bekommen haben.

Aber jetzt geht es wieder los wie im Vorfeld des Krieges gegen den Irak- und Afghanistan. Schon wieder informiert die CIA nach dem Muster der Kriegsvorbereitungen gegen den Irak, dass im Iran Uran für die Herstellung von Kernwaffen existieren würde. Der CIA-Chef Pannetta hatte am Sonntag, den 27. Juni, in einem Interview erklärt, dass der Iran fortführe, an der Technologie der Herstellung von Atomwaffen zu arbeiten und das entsprechende Kernmaterial schon bereitgestellt habe. Er erklärte, dass der Iran demzufolge schon in 2 Jahren Atombomben bauen könnte.

Der russische Präsident Medwedjew erklärte dazu in einer Note, dass man eine solche Behauptung nicht einfach aufstellen könne, wenn schon, müsse das Vorhandensein von Material für Kernwaffen im Iran geprüft werden.

Der russische Außenminister Lawrow reiste am 28. Juni in den Mittleren Osten, offensichtlich um über die Kriegsgefahr zu sprechen. Er sprach auch in Israel vor. Ziel war es nach vorliegenden Informationen klarzumachen, dass ein Krieg gegen den Iran absolut den Interessen Russlands widerspricht und höchst gefährlich für den Weltfrieden ist !

Da dabei auch die Palästinafrage eine Rolle spielt, wollte Lawrow auch mit der Palästinensischen Autonomiebehörde und Ägypten über das Palästinenserproblem sprechen.

In der Erklärung des iranischen Außenministeriums vom 28.Juni heißt es: “Der Iran weist die Behauptungen des CIA-Chefs Leon Panetta über die Fähigkeit von Teheran, eine Atombombe zu bauen, zurück und beschuldigt die amerikanischen Aufklärungsdienste, einen neuen psychologischen Krieg gegen den Iran zu führen.“

Der Iran klagte am Montag die CIA an, diesen psychologischen Krieg zu führen, obwohl er wissen müsse, dass das iranische Atomprogramm keine militärischen Ziele verfolgt.

„Diese Art von Erklärungen soll ein negatives Licht auf die atomaren Aktivitäten des Iran werfen“, erklärte der Pressesprecher der iranischen Diplomatie Ramin Mehmanparast.

Dass die Beziehungen des Iran zu Russland wegen der Weltsicherheitsresolution nunmehr eingefroren werden, darauf hat man offensichtlich in Washington, Paris, London und Berlin gehofft. Der Vorsitzende der Kommission für Sicherheit und Außenpolitik des iranischen Parlaments Alaeddin Boroujerdi erklärte indes:“Die Reduktion der Beziehungen zu Russland steht nicht auf der Tagesordnung!“

URL dieses Artikels auf Tlaxcala: http://www.tlaxcala.es/pp.asp?reference=10813&lg=de

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Märkische Allgemeine – …so wie „auch andere Europäer“, äußerte sich der Berlin-Korrespondent, Eldad Beck von der größten Zeitung Israels „Jedijot Achronot“. Er bezeichnet den Willen der Deutschen – sich so wenig kritisch wie irgend möglich über die israelische Politik zu äußern – als „nationale Geisteskrankheit“, die das Land wie eine „krankhafte Beschäftigung“ und als „Geisel einer Kollektiv-Fantasie“ halte. Es ist, als gäbe es das „Verbot, Israel zu kritisieren“, das sich die Deutschen auf Grund ihrer „historischen Verantwortung Deutschlands gegenüber dem Staat Israel und den Juden“ selbst einbilden – oder durch die Medien auferlegt bekommen haben.

Das Land bräuchte sie gar nicht mühsam zu produzieren. Sie würden ihm von Israel sogar versandkostenfrei aber nicht umsonst angeliefert!
Israel würde sie am liebsten gleich selbst an die bekannten Zentren der iranischen Nuklearindustrie zustellen, pünktlich und unkompliziert wie ein Pizza-Service. Die USA sind – wie immer wenn es um Israel geht – natürlich mit von der Partie. Sie zieren sich anscheinend noch ein wenig über das selbstlose Angebot des Zionistischen Pizza-Bring-Dienstes. Die USA haben genug konventionelles Rumms, Bumms angehäuft in den letzten Monaten um den Iran auch ohne Atombomben zu zerstören. Nicht das ganze Land, dazu ist der Iran einfach zu groß, nein, nur die Infrastruktur, ganz ähnlich, wie sie das ja schon im Irak gemacht haben. An einen Einmarsch mit Bodentruppen denken sie wohl eher nicht? Da haben sie weder im Irak noch in Afghanistan ein glückliches Händchen gehabt…

Wenn das einzige, was in einer großen Wirtschaft wie den USA noch einigermaßen wettbewerbsfähig ist, die Rüstungs- und die Finanzindustrie sind, dann werden diese exzessiv eingesetzt! Dann müssen Kriege nahtlos weitergehen! Es müssen Pipelines mit Energie zugeführt werden und solche, unsichtbare, mit Geldströmen, denn die Kriege wollen bezahlt werden. Wie man ganze Bevölkerungen fremder Länder per US-Finanzindustrie enteignet, um ihre Ersparnisse bringt, das erleben wir gerade in dem Finanzkrieg den wir gefälligst „Wirtschaftskrise“ zu nennen haben! Das Spiel heisst „grosse Hose“. Es spielt Obama. Oder die, die in Obama investiert haben. Sie wollen Rendite sehen. Kein Wunder, dass Merkel mit ihren ordnungspolitischen Ratschlägen und Vorstössen regelmäßig abblitzt. Aber Merkel ist natürlich nicht so dumm, das nicht zu wissen. Jetzt kann sie sagen, dass sie es zumindest versucht hätte, aber leider, leider, auf wenig Unterstützung gestossen sei.

Zurück zum Iran: Die bezahlten Kassandras in den Geheimdiensten malen ein schreckliches Gespenst an die Wand. Ein listiger Iran, der zur Tarnung seiner bösen Absichten in den letzten zwei-, dreihundert Jahren keinen Krieg mehr angefangen hat, könnte wenn er es denn wollte und geschickt anstellte, in zwei Jahren zwei Atombomben herstellen! Diese würde er bestimmt sofort und ohne zu zögern auf Israel abwerfen. Dann bliebe ihm zwar nichts zum drohen, aber Selbstmörder-Regime sind halt so gestrickt! Der Response-Faktor 100 (einhundert!) schreckt sie einfach nicht! Das ist ein Naturgesetz und der Iran hätte sich seiner jungen atomaren Kapazitäten, die dann ja immerhin etwa 1 (ein) Prozent der Israelischen Atombombenzahl betragen hätte, sofort wieder entledigt! Diese Risiko kann Israel natürlich nicht eingehen. Da ist es logisch, legitim und moralisch außerordentlich hochstehend, in präventiver Notwehr ein paar von den A-Bomben vorbeugend mit dem Pizza-Bring-Dienst der IDF…

Für Israel wäre dies total einfach. Da seine Atomanlagen und -bomben keinerlei internationaler Kontrolle unterliegen, könnte Netanyahu einfach sagen: „Sorry, wir waren das nicht. In unseren unbestätigten, sozusagen nicht existenten Atombomben-Depots gibt es keine Fehlbestände!“

Dann setzte er eine rein zionistische Untersuchungs-Kommission ein, aus in seinen Kreisen sehr angesehenen, ehrwürdigen älteren Herren, die nach langem hin und her zu dem unwiderlegbaren Ergebnis käme, dass Israel jedes Recht der Welt habe, jede nicht vorhandene Waffe einzusetzen, ganz besonders zur Abwehr von ebenso nicht vorhandenen Gefahren!

Quelle

Israelische Siedler kündigten an, private Sicherheitsfirmen in Ostjerusalem zu beauftragen, um die Häuser von vier palästinensischen Familien zu räumen, wenn diese ihre Heimat nicht freiwillig bis zum 4. Juli 2010 verlassen.

Israelische Siedler in Ost-Jerusalem haben am Mittwoch damit gedroht vier palästinensische Familien gewaltsam zu vertreiben. Sie behaupten sie leben auf Ihrem rechtmäßigen Grundstück in Silwan, Ost-Jerusalem. Die Siedler erklärten, sie würden private Sicherheitsdienste einstellen, um die Zwangsräumung durchzuführen, wenn die vier Familien, zu der 40 Personen gehören, nicht zum 4. Juli ihre Häuser verlassen haben.

Beit Yonatan, ein sieben-stöckiger Wohn-Komplex, wurde illegal in die Herzen der überwiegend palästinensischen Nachbarschaft von der nationalistischen Vereinigung Ateret Cohanim gebaut. Das Gericht erließ einen Räumungsbefehl für den Bau im Juli letzten Jahres, der noch nicht durchgesetzt wurde.

Unterdessen forderte die Siedler am Mittwoch, dass die Polizei habe nicht die palästinensischen Familien aufgrund politischer Zwänge vertrieben und haben davor gewarnt, sie würden Fragen auf die eigenen Hände nehmen im nächsten Monat.

Silwan, ist seit langem der Mittelpunkt eines Kampfes zwischen israelischen Juden und Palästinensern in ihren Versuchen die Kontrolle über Ost-Jerusalem zu behalten. Hier leben rund 50.000 Palästinenser und 70 jüdische Familien.

Quelle

Israelische Regierung droht wegen eines höchst umstrittenen Bauvorhabens in Ost-Jerusalem, das den Abriss von palästinensischen Häusern vorsieht, neuer diplomatischer Ärger. Das Projekt des Stadtplanungsausschusses mit der Bezeichnung „Garten des Königs“ bezieht sich auf den Bau von rund tausend Wohneinheiten im von Palästinensern bewohneten Stadtteil Silwan. Dafür sollen 22 Häuser arabischer Palästinenser niedergerissen werden. Aus israelischer Sicht wurden sie „illegal“ errichtet, die Palästinenser widersprechen dieser Behauptung, denn es sei unmöglich, israelische Baugenehmigungen zu erhalten.

Das israelische Regime hatte den arabischen Ostteil von Jerusalem im Sechs-Tage-Krieg 1967 erobert und später ohne völkerrechtliche Wirksamkeit annektiert.dersemit
Im März hatte die Regierung des Besatzer die USA vor den Kopf gestoßen, als sie ausgerechnet während eines Besuches von US-Vizepräsident Joe Biden den Bau von zusätzlichen 1600 Wohnungen für jüdische Siedler im besetzten Westjordanland ankündigte.

Ehud Barak hat am Dienstag den neuen Plan außergewöhnlich scharf kritisiert. Der Stadtverwaltung von Jerusalem fehle es offenbar an „gesundem Menschenverstand“ und an „Gespür für den richtigen Zeitpunkt„, erklärte der Chef der Arbeiterpartei während eines Aufenthalts in den Vereinigten Staaten. Der Bürgermeister des Stadt, Nir Barkat wies Baraks Kritik allerdings zurück.

Im März hatte Ministerpräsident Benjamin Netanyahu den Bürgermeister ersucht, von den Plänen zunächst Abstand zu nehmen, um mit den betroffenen Palästinensern zu verhandeln. Der Chef der palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas forderte die US-Regierung inzwischen auf, unverzüglich einen Verzicht auf das Bauvorhaben zu erwirken. Es dürfte nun zu einer neuerlichen Belastung für den in zwei Wochen geplanten Besuch Netanyahus in Washington werden. Die Visite war bereits wegen des blutigen israelischen Militäreinsatzes gegen die Gaza-Hilfsflotte in internationalen Gewässern verschoben worden. Die Beziehungen zwischen dem israelische Regime und seiner Schutzmacht USA sind nach wie vor auf einem Tiefpunkt.

Abbas verurteilte die Genehmigung des Bauvorhabens als weiteres „Hindernis“ für den blockierten Friedensprozess. Auch die USA kritisierten die Entscheidung der Jerusalem Stadtverwaltung. US-Außenamtssprecher Philip Crowley sagte, eine derartige Maßnahme sei „genau das, was nach unserem Dafürhalten das Vertrauen untergräbt“, das für die indirekten Gespräche erforderlich sei. Die französische Regierung forderte Israel auf, „geeignete Maßnahmen“ gegen die erteilte Baugenehmigung zu ergreifen.

Hanan Aschrawi, Mitglied der Befreiungsfront Palästinas, PLO, betonte: Die rassistischen Tendenzen bei israelischen Verantwortlichen gehen nun über Worte hinaus; das israelische Parlament hat den Rassismus zum Gesetz erklärt. Im Gespräch mit der Zeitung Al-Dastur wies Aschrawi auf die offensichtlichen Gesetzesverstöße des zionistischen Regimes hin und sagte: Das gegenwärtige Verhalten der Zionisten im besetzten Palästina und besonders in Beitolmoqaddas drücken deutlich aus, dass der Weg zum Frieden versperrt ist.
Sie unterstrich eine vollständige Aufhebung der Gaza-Blockade und sagte: Gaza muss schließlich frei kommen, die Blockade soll aufgehoben werden, sowie auch die Besatzung letztlich ein Ende finden muss.
Aschrawi fügte hinzu: Wir sprechen hier nicht über eine Lockerung der Blockade sondern über deren vollständige Aufhebung.

Jacob G. Hornberger
Unmittelbar nach den Attacken vom 9/11 gingen die Vertreter der Vereinigten Staaten von Amerika von Präsident Bush abwärts in die Offensive mit dem, wovon sie behaupteten, dass es die Terroristen motiviert hätte, Amerikaner zu töten. Das war nur, weil die Terroristen Amerika wegen seiner „Freiheit und Werte“ hassten. Dieses Mantra wurde die sieben verbleibenden Jahre der Bush-Administration beibehalten, danach wurde es von Präsident Obama und seinen Leuten übernommen.
Vielleicht weil ihnen dämmerte, wie lächerlich diese Behauptung im Grunde war, kamen die Befürworter von Amerikas pro-Imperiums- , pro-Interventionspolitik mit einer neuen Variation dieses Themas heraus. Sie sagten, dass die Terroristen durch den Koran und die islamische Religion motiviert seien. Sie sagten, dass religiöse Gebote von den Muslims verlangten, die Welt zu erobern und alle Christen und Juden zu töten.
Auf der anderen Seite haben Libertaristen schon vor dem 9/11 unerschütterlich daran festgehalten, dass die Wurzel des Übels in der Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika liegt. Der Grund, warum Menschen im Nahen Osten entschlossen waren, terroristische Handlungen gegen die Vereinigten Staaten von Amerika zu begehen, lag darin, dass die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika den Menschen im Nahen Osten sehr schlimme Dinge angetan hatte – und noch immer antut.
Mit anderen Worten, die Libertaristen sagten, dass die Terroristen einfach vergolten haben, was die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika dort drüben machte. Wir haben unentwegt argumentiert, dass der einzige Weg, diese Drohung mit Vergeltung zu stoppen, darin besteht, mit der pro-Imperiums-, pro-Interventionspolitik der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika im Nahen Osten aufzuhören.
Um unseren Standpunkt zu untermauern, wiesen wir auf die vielen schlimmen Dinge hin, die die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika im Nahen Osten begangen hat, besonders seit dem Fall der Sowjetunion, als das Militär der Vereinigten Staaten von Amerika und der militärisch-industrielle Komplex in Panik gerieten, dass die Menschen Amerikas größere Einsparungen bei Militärausgaben und Steuern verlangen würden: die Unterstützung brutaler Diktatoren im Mittleren Osten (darunter Saddam Hussein); die Intervention am Persischen Golf; die absichtliche Zerstörung der Wasserversorgungs- und Abwassersysteme des Irak; die brutalen Sanktionen, die den Tod von hunderttausenden irakischen Kindern zur Folge hatten; die Äußerung der Vertreterin der Vereinigten Staaten von Amerika Madeleine Albright, dass der Tod einer halben Million irakischer Kinder „es wert“ war; die Stationierung von Truppen der Vereinigten Staaten von Amerika in der Nähe heiliger islamischer Zonen; die tödlichen Flugverbotszonen über dem Irak; die Invasionen und Okkupationen von Irak und Afghanistan; und die bedingungslose finanzielle und militärische Unterstützung für die israelische Regierung.
Die gestrige Gerichtsverhandlung, in der der Mann, der neulich versucht hatte, eine Bombe am Times Square zu zünden, sich schuldig bekannte, hat die Frage der terroristischen Motivation endgültig geklärt. Die Erklärungen, die der Times Square-Terrorist Faisal Shahzad vor der Richterin in der Verhandlung abgab, bestätigen einmal mehr, dass die Libertaristen in der Frage der Motivation von Anfang an recht hatten, und dass die pro-Imperiums-, pro-Interventions-Partei daneben lag.
Laut New York Times war „Mr. Shahzad uneinsichtig und charakterisierte sich selbst als ‚Teil der Antwort auf den Terror, den die Vereinigten Staaten von Amerika gegen muslimische Länder und muslimische Menschen ausüben.’“
Kein Wort über den Hass gegen Amerika wegen seiner „Freiheit und Werte“ ist hier zu finden, richtig? Und nichts über den Koran, der von den Musims verlangt, die Welt zu erobern, stimmt´s?
„Ich will mich schuldig bekennen, und ich bekenne mich hundertmal schuldig,“ sagte Shahzad, „weil bis zu der Stunde, in der die Vereinigten Staaten von Amerika ihre Streitkräfte aus Irak und Afghanistan zurückziehen, und die Drohnenangriffe in Somalia und Jemen und in Pakistan einstellen, und aufhören, Muslime zu töten, und aufhören, Muslime der Regierung zu melden, wir die Vereinigten Staaten von Amerika angreifen werden, und ich bekenne mich dessen schuldig.“
Eindeutiger geht es wohl nicht, nicht wahr? Nichts über „Freiheit und Werte.“ Nichts über Töten für den Koran. Es geht ausschließlich um die Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika im Nahen und Mittleren Osten.
Als Bundesrichterin Miriam Goldman Cedarbaum darauf hinwies, dass die Opfer in Times Square Zivilpersonen einschließlich Kindern gewesen wären, antwortete Shahzad: „Nehmen Sie die Drohnenangriffe in Afghanistan und Irak, die sehen keine Kinder, die sehen niemanden. Sie töten Frauen, Kinder. Sie töten alle. Es ist ein Krieg. Und im Krieg töten sie Menschen. Sie töten alle Muslime.“
Shahzads wütende Tirade unterscheidet sich im Prinzip nicht von der wütenden Tirade, die 1995 in der Gerichtsverhandlung vor einem anderen Bundesrichter Ramzi Yousef hielt, der 1993 das Bombenattentat gegen das World Trace Center verübt hatte. Yousef verwies aufgebracht direkt auf die Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika, um seine Motivation zu erklären, darunter den Mord an den unschuldigen irakischen Kindern mittels der brutalen Sanktionen gegen den Irak.
Jetzt wissen wir´s also. Die Frage der Motivation ist geklärt. Wie Ron Paul es in seiner berühmten Auseinandersetzung mit Rudy Giuliani im Präsidentschaftswahlkampf 2008 kurz und bündig ausdrückte: „Sie haben uns angegriffen, weil wir drüben waren.“
Natürlich ist es nicht das, was diejenigen, die die Bundesregierung preisen – die die Position „Meine Regierung, nie falsch in außenpolitischen Angelegenheiten“ einnehmen – die die Bundesregierung in den göttlichen Status erhoben haben – die glauben, dass Fremde, besonders Menschen im Mittleren Osten, eine moralische Verpflichtung haben, sich friedlich und eifrig dem gewalttätigen Willen der Herrschaft der Vereinigten Staaten von Amerika zu unterwerfen – wollen, dass alle hören sollen. Sie möchten, dass jeder weiterhin automatisch und loyal nickt, wann immer sie ihre lächerlichen Mantras über die Leiden Amerikas mit den Terroristen herunterbeten.
Ist es das alles wert? Ist es wert die ständige Bedrohung mit terroristischer Vergeltung, den ständig steigenden Verlust bürgerlicher Freiheiten, die feige Weigerung der Obersten Gerichts, unsere Rechte und Freiheiten zu schützen, und die ständig wachsende Drohung des finanziellen Bankrotts? Ist eine pro-Imperiums-, pro-Interventions-Außenpolitik wirklich das alles wert? Ist es so wichtig für die Menschen Amerikas, dass ihre Regierung weitermacht mit Töten, Foltern, Verstümmeln, Demütigen, Beherrschen, Diktieren, Einmarschieren, Okkupieren, Verhängen von Sanktionen und Beherrschen der Menschen im Mittleren Osten?
Libertaristen sagen: Nein, das ist es nicht wert, und, was noch mehr zählt, das alles beruht auf unmoralischen Prinzipien, Prinzipien, die gegen die Gesetze Gottes verstoßen. Es ist an der Zeit, Amerikas militärisches Imperium in Übersee aufzulösen und mit der interventionistischen Außenpolitik der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika aufzuhören. Das ist der einzige Weg, um Moral, Vernunft, Frieden, Prosperität und Harmonie für unser Land zurückzugewinnen. Andernfalls sollten wir uns auf das Schlimmste gefasst machen.
erschienen am 22. Juni 2010 auf THE FUTURE OF FREEDOM FOUNDATION > http://www.fff.org/blog/jghblog2010-06-22.asp

Gestern wurden es vier Jahre, dass der israelische Soldat Gilad Shalit in palästinensischer Gefangenschaft ist. Der einzige solche Gefangene. Angeblich seinetwegen blockiert Israel den Gaza-Streifen – angeblich, denn die wirklichen Gründe sind andere, und nicht nur einer. Bislang schlugen Verhandlungen über einen Austausch fehl – wie es kürzlich hieß, auch wegen eines Vetos der USA………….WEITERLESEN.

Von Amy Goodman, 13.06.2010 – Truthdig / ZNet

Der Zugriff erfolgte am frühen Morgen des 31. Mai. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich die sechs Schiffe mit humanitärer Hilfe noch in internationalen Gewässern. Sie waren unterwegs nach Gaza. In Gaza wohnen 1,5 Millionen Palästinenser. Der von Israel verhängte Belagerungszustand geht ins dritte Jahr. Von Anfang an war Israel bemüht, die Debatte über den Angriff auf die Flotte zu beschränken und die Bilder zu kontrollieren.

Israelische Militärboote und Hubschrauber griffen auf die Schiffe zu und übernahmen die Kontrolle über die Flotte. Auf dem größten Schiff, der ‘Mavi Marmara’, wurden neun Aktivisten aus nächster Nähe getötet. Das israelische Kommando setzte dabei scharfe Munition ein. Der 19jährige amerikanische Staatsbürger Furkan Dogan erhielt einen Schuss in die Brust und vier Schüsse in den Kopf. Die Israelis übernahmen das Kommando über die sechs Schiffe. Sie verhafteten die knapp 700 Aktivisten und Journalisten an Bord und schleppten die Schiffe in den israelischen Hafen Ashdod. Tagelang wurde verhindert, dass sich die Festgenommenen wirklich mit ihren Familien, mit der Presse oder Anwälten austauschen konnten. Die israelische Regierung ließ sämtliche Aufnahmen und Kommunikationsgeräte, die gefunden wurden, konfiszieren. Diese Ausrüstungsgegenstände enthalten fast alle Aufnahmen über den Zugriff. Daher konnte der Staat Israel die Informationen kontrollieren, die die Welt über den Zugriff erhielt. Die Israelis wählten aus und bearbeiteten die Aufnahmen redaktionell. Sie suchten das aus, was sie der Welt zeigen wollten.

Vier Tage nach ihrer Festnahme wurden die meisten Gefangenen von der israelischen Regierung abgeschoben. Zu diesem Zeitpunkt hatte sich die Story längst manifestiert.

Ich kontaktierte zwei erfahrene australische Journalisten, die über die ‘Gaza Freedom Flotilla’ für die australische Tageszeitung ‘Sydney Morning Herald’ berichteten: Chefkorrespondent Paul McGeough und seine Fotografin Kate Geraghty. Sie hielten sich in Istanbul auf, nachdem Israel sie abgeschoben hatte. Sie waren auf den meisten Schiffen der Flotte gewesen. Zur Zeit des Zugriffs befanden sie sich auf einem der kleineren Schiffe – der ‘Challenger 1’, die unter amerikanischer Flagge segelte.

Frau Geraghty beschreibt, wie sie mit einem Taser elektrisiert wurde: „Ich fotografierte gerade, wie sich die israelischen Kommandos abseilten. Ein weißer Blitz, und das Ding traf meinen Arm. Ich wurde anderthalb Meter weggeschleudert. Es tat weh, und mir wurde umgehend schlecht; ich begann zu speien“. Sie habe geschrien, sie und McGeough seien vom ‘Sydney Morning Herald’. Einer der Kommando-Soldaten habe auf Englisch – mit australischem Akzent – geantwortet: „Wir wissen, dass ihr vom Herald seid“. Trotz ihrer reichlichen Erfahrung als Berichterstatterin in Konfliktzonen auf der ganzen Welt habe sie die Misshandlung durch die Israelis „als persönlicher“ empfunden. „Sie wussten, wer wir waren. Sie stahlen meine Ausrüstung. Sie nahmen uns ungerechtfertigter Weise fest, als wir uns in internationalen Gewässern befanden und über eine legitime Story berichteten“.

Ich wies McGeough auf die Rasmussen-Umfrage hin, die ergeben hatte, dass 49% der befragten Amerikaner/innen glaubten, die pro-palästinensischen Aktivisten an Bord der Hilfsschiffe trügen die Schuld an den Geschehnissen. Er antwortete: „Wenn normale Amerikaner diesen Anblick erlebt hätten: Männer, mit gefesselten Händen, die stundenlang knien mussten, die nicht auf die Toilette durften und in die Hosen machen mussten, oder die Frauen, die dringlich baten, den Männern zu trinken geben zu dürfen, (wenn sie das gesehen hätten), hätten sie ihre Meinung geändert“.

Wenn Journalisten sich frei bewegen dürfen, können sie die Wahrheit berichten. Das israelische Militär sah sich gezwungen, seine Behauptung zurückzunehmen, an Bord der Flotte hätten sich Agenten der Al Kaida befunden. In einer Presseerklärung der israelischen Streitkräfte (IDF), die zwei Tage nach dem Zugriff veröffentlicht wurde, hieß es, dass ungefähr 40 Passagiere der Flotte „Söldner sind, die der Terrororganisation Al Kaida angehören“. Der unabhängige Journalist Max Blumenthal sagte, er und ein israelischer Kollege hätten das Pressebüro des israelischen Militärs aufgefordert, diese Behauptung zu belegen. Es seien aber keine Belege gekommen, und einen Tag später wurde die Presseerklärung relativiert. Die ursprüngliche Überschrift hatte gelautet: „Attackers of the IDF Soldiers Found to be Al Qaeda Mercenaries“ (Die Angreifer der IDF-Soldaten stellten sich als Al-Kaida-Söldner heraus). Jetzt hieß es plötzlich: „Attackers of the IDF Soldiers Found Without Identification Papers“ (Die Angreifer der IDF-Soldaten hatten keine Ausweispapiere bei sich).

McGeough sagte zu mir: „So arbeiten wir: Im Irak betten wir uns mit den US-Streitkräften ein und in Afghanistan mit den australischen Streitkräften. Ich habe mit israelischen Offiziellen gesprochen und in Gaza und in der Westbank mit Hamas-Leuten und Jugendlichen, die gerne Selbstmordattentäter wären. Auf diese Weise kommen unsere Storys zustande. Wenn du nur über die eine Seite der Geschichte berichtest, können sich die Leute kein vernünftiges Bild über einen dynamischen Konflikt machen – hinsichtlich einer möglichen Lösung (dieses Konfliktes)“.

McGeough und Geraghty und all die anderen Journalisten haben ihre Laptops, ihre Kameras, ihr Videomaterial, ihre Fotos und ihren übrigen Besitz von den Israelis noch nicht zurückbekommen. Israel sagt, es werde keine unabhängige Untersuchung des Zugriffs akzeptieren. Israels fortwährende Versuche, die Wahrheit zu verhehlen, gefährden die Sicherheit der Israelis, der Palästinenser und jener, die sich für einen gerechten Frieden im Nahen Osten einsetzen.

Der Terroristenführer im Ostiran, Abdelmalek Rigi wurde heute Morgen im Beisein der Familien seiner Opfer gehängt. Laut der Teheraner Staatsanwaltschaft wurde Abdolmadschid alias Abdelmalek Rigi nach einem Urteil des Revolutionsgerichtes im Ewin-Gefängnis hingerichtet. Die Familien der Opfer waren bei der Vollstreckung des Urteils zugegen.
Rigi wurde im Februar von iranischen Sicherheitsbehörden verhaftet. Er hatte bewaffnete Gruppen aufgestellt; ihm wurden Raub, bewaffnete Überfälle, Bombenanschläge in öffentlichen Plätzen, bewaffnete Angriffe auf Polizei und Zivilisten, Mord, Erpressung, Einschüchterung der Bevölkerung, Entführung, Gefährdung der allgemeinen Sicherheit, Zusammenarbeit mit Fremden und Annahme deren finanzieller und informativer Unterstützung vorgeworfen.

Vor ein paar Tagen gab es im gelobten Land mit über 100.000 Teilnehmern die größten Demonstrationen seit langem. Demonstriert haben ultra-orthodoxe Juden in ihrer traditionellen jüdischen Kleidung. Was die Medien zu diesen Demonstrationen berichten, ist allerdings reichlich widersprüchlich………………………..WEITERLESEN!

Israel besitzt seit Jahrzehnten Atomwaffen. Inoffiziell versteht sich. Israel ist offiziell keine Atommacht und gibt auch keine Antwort auf diese Frage. Israel verharrt in der sogenannten „nuklearen Zweideutigkeit“, hat den Atomwaffensperrvertrag nicht unterschrieben und lässt keine Inspektionen seiner Nuklearanlagen zu. Stattdessen wird der Iran kritisiert, obwohl dieser den Atomwaffensperrvertrag im Gegensatz zu Israel sehr wohl unterzeichnet hat und Inspektoren ins Land lässt.

Unterschiedlichen Quellen zufolge besitzt Israel 100 – 200 Atomsprengköpfe. Manche Quellen nennen gar die Zahl 400. Der damalige Ministerpräsident Ehud Olmert bestätigte im Jahr 2008 den Verdacht, dass Israel Nuklearwaffen habe. In einem Interview zählte er diverse Atommächte auf und nannte dabei auch sein Land. Die Atomaufsichtsbehörde IAEA schätzt Israel dementsprechend als Nuklearmacht ein.

Schon im Jahr 1948 begann Israel mit dem Bau von Atomanlagen zur Herstellung von Atomwaffen. Frankreich unterstützte Israel dabei. Frankreich hat somit, wie so oft, gegen Völkerrecht verstoßen, nämlich gegen den Atomwaffensperrvertrag. Der Vertrag untersagt die Weitergabe von Atomtechnologie an Drittstaaten um die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Interessiert aber anscheinend keinen!

In Dimona (Bild oben) steht einer der ersten israelischen Atomreaktoren. 1986 wurden Details über Waffenprogramme bekannt, als der ehemals in Dimona beschäftige Techniker Mordechai Vanunu der britischen Presse Dokumente und Fotos zuspielte, die nahelegten, dass in Dimona verschiedene Nuklearsprengköpfe produziert werden. Vanunu wurde wenig später vom israelischen Geheimdienst entführt und in einem nichtöffentlichen Verfahren abgeurteilt. Er saß 18 Jahre im Gefängnis und lebt heute mit eingeschränkten Bürgerrechten in Israel. Das Land darf er nicht verlassen.

Islamische Bewegung-kein Monopol

Wir,die wir uns erhoben haben,taten dies für den Islam.Unsere Republik ist eine Islamische Republik.Die Islamische Bewegung kann nicht nur auf ein bestimmtes Land beschränkt sein.Auch nicht nur auf die islamische Welt.Eine Bewegung, die um des Islam willen erfolgt.ist die Bewegung der Propheten.Auch sie, die Bewegung der Propheten,war nicht auf ein Gebiet begrenzt.Der Prophet des Islam stammte aus Arabien,seine Einladung aber erging nicht nur an die arabische Bevölkerung,war nicht nur auf die arabische Halbinsel beschränkt,sondern meinte alle,die gesamte Welt.

Ihn überall verwirklichen

Schreitet auf dem Weg des Islam einher, und setzt euch für ihn ein.Damit das Schahadat auf seinem Wege zuteil wird.Und sollten wir - In Scha´Allah - obsiegen,zum Erstarken und Sieg des Islam beitragen und überall,wo auch immer, erhobenen Hauptes sein und in allen Ländern,in allen Teilen der Welt,den Islam verwirklichen und sein Banner aufrichten können.

Islam-Ein Recht aller

Ich hoffe,dass wir das Banner des Islam - das Banner der Islamischen Republik - in allen Teilen der Welt aufrichten können und sich alle dem Islam,der ein Recht aller ist, anschliessen werden. Imam Ayatollah Ruhollah Al Musavi Al Khomeini

Boycott Zionism

Smash Zionism

Widerstand gegen Zionismus,Zionisten und deren Unterstützern!

Boycott Israel

Widerstand macht Sinn

"Wenn die Zionisten die Waffen niederlegen und sich hinter die Grenzen von 1967 zurückziehen wird es Frieden geben. Wenn der palästinensische Widerstand die Waffen niederlegt wird es niemals ein freies, unabhängiges Palästina geben." Ahmed Ibn Fahdlan in Tehran.

Revolution I

"Without a revolutionary theory there cannot be a revolutionary movement"

Revolution II

Revolution! Revolution! Nicht vom Osten!! Nicht vom Westen!! ISLAMISCHE REVOLUTION!!!

Ideologie

"Also wenn wir den Krieg nicht gewinnen was haben wir dann von der Ideologie? Also ich meine, das ist doch nicht einfach irgendetwas aus einem Buch. Eine Ideologie ist doch etwas praktisches, muß doch etwas lebendiges, etwas für Menschen sein!"

Islam Inside

Smash Imperialism

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