Ein deutscher Militärexperte rechnet mit der Produktion der ersten brasilianischen Atombombe innerhalb der nächsten drei Jahre. Auf der Grundlage „aller Erfahrung im Umgang mit vergleichbaren Entwicklungen“ gehe er davon aus, dass die Streitkräfte Brasiliens bald über Nuklearwaffen verfügen würden, schreibt Hans Rühle, ein ehemaliger Leiter des Planungsstabs im Bundesverteidigungsministerium. Rühles Annahme kann sich auf Aussagen höchstrangiger brasilianischer Politiker stützen, die darauf hoffen, mit nuklearer Bewaffnung den weltpolitischen Aufstieg ihres Landes abstützen zu können. Offizielle Reaktionen aus Berlin sind nicht bekannt. Die Bundesrepublik unterstützt den Aufbau der brasilianischen Nuklearindustrie schon seit Ende der 1960er Jahre und hat ihren Atomvertrag mit Brasilien aus dem Jahr 1975 erst vor wenigen Wochen explizit bestätigt. Siemens beteiligt sich am Bau eines neuen brasilianischen Kernkraftwerks. Berliner Außenpolitiker plädieren für eine enge Kooperation mit dem Land, dem zugetraut wird, Deutschland einen Weg zu stärkerem Einfluss im Hinterhof der USA zu öffnen.

Binnen drei Jahren
Wie der ehemalige Leiter des Planungsstabs im Bundesverteidigungsministerium Hans Rühle auf der Internetplattform der Zeitschrift „Internationale Politik“ erklärt, rechnet er mit der Produktion der ersten brasilianischen Atombombe innerhalb der nächsten drei Jahre. Rühle weist darauf hin, dass die im Dezember 2008 verabschiedete Nationale Verteidigungsstrategie Brasiliens vorsieht, neue Kapazitäten aufzubauen, „um Nuklearenergie in einem breiten Spektrum von Aktivitäten zu nutzen“.[1] Zwar habe das Land den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag unterschrieben, aber es weigere sich – im Unterschied zu Iran – prinzipiell, das Zusatzprotokoll von 1997 zu akzeptieren und Inspekteuren den Zutritt auch zu nicht deklarierten Anlagen zu gestatten. Rühle vermutet, es werde, wie schon in den 1970er und 1980er Jahren, die Herstellung von Kernwaffen im Rahmen eines Programms zum Bau nuklearer U-Boote betrieben. 2013 könne die erste Bombe fertig sein.
Atomwaffen
Rühle, der von 1982 bis 1988 an der Spitze des Planungsstabs im Verteidigungsministerium stand, gilt als CDU-Mann mit enger transatlantischer Einbindung. Seine Einschätzungen hinsichtlich der brasilianischen Nuklearaktivitäten können sich über interne Quellen hinaus auf Äußerungen brasilianischer Politiker der höchsten Ebene stützen. Zuletzt hat der Vizepräsident des Landes, José Alencar, im September 2009 erklärt, die brasilianischen Streitkräfte müssten sich Atomwaffen beschaffen; dies sei zentral, um das riesige Staatsterritorium gegen Angriffe von außen zu sichern.[2] Brasilien beherrscht – als neuntes Land der Welt – den ganzen Brennstoffkreislauf, seit es im Mai 2006 eine Ultrazentrifuge zur Anreicherung von Uran in Betrieb genommen hat. Zudem hat es bereits in den 1970er und in den 1980er Jahren ein umfangreiches Atomprogramm betrieben – und stand um das Jahr 1990 herum nach Auskunft von Experten kurz vor dem Bau der ersten Bombe. Dabei ist die Bundesrepublik stets an vorderster Stelle in die Atomprogramme Brasiliens involviert gewesen.
NS-Atomforscher
Schon in den 1950er Jahren, als Brasilien begann, die ersten Ansätze seiner Nuklearforschung zu bündeln, waren Deutsche zur Stelle. Die brasilianische Regierung bemühte sich um Unterstützung aus Bonn, nachdem der südamerikanische Konkurrent Argentinien erste erfolgreiche Experimente in Sachen Nukleartechnologie bekanntgegeben hatte – unter der Leitung eines Forschers, der zuvor für NS-Deutschland gearbeitet hatte. Brasilien schloss daraufhin mit früheren NS-Wissenschaftlern einen Deal zur Lieferung von Gaszentrifugen zur Urananreicherung; die Lieferung wurde jedoch in letzter Sekunde von den US-Behörden in Deutschland gestoppt. Bonn unternahm dann 1968 wieder eigene Schritte in Sachen brasilianische Nuklearindustrie, nachdem Siemens den Auftrag zum Bau von Atucha I in Argentinien erhalten hatte. Atucha I war der erste Nuklearmeiler in Lateinamerika. Der damalige Außenminister Willy Brandt bahnte eine bilaterale Übereinkunft zwischen Brasilien und der Bundesrepublik zur Atomforschung an, die dann 1969 unterzeichnet wurde. Im Jahr 1974 wurden die bilateralen Verhandlungen schließlich intensiviert – unter anderem unter Mitwirkung des ehemaligen Verteidigungsministers Franz Josef Strauß (CSU).

Atomvertrag
Die bisherige Krönung der deutsch-brasilianischen Atomkooperation war die Unterzeichnung des Atomvertrags im Jahr 1975. Das Abkommen sah vor, dass die bundesdeutsche Industrie sowie die Kernforschungszentren der Bundesrepublik Brasilien den Zugang zum gesamten Nuklearkreislauf eröffnen. Dies war die erste derartige Übereinkunft weltweit zwischen einem Industrie- und einem Entwicklungsland; sie sah unter anderem den Bau von acht Kernkraftwerken innerhalb von nur 15 Jahren vor. Zum damaligen Zeitpunkt forschte auch das brasilianische Militär im Atombereich, in der klaren Absicht, nuklear aufzurüsten. Dies hielt die Bundesregierung nicht davon ab, den Atomvertrag zu unterzeichnen. Zwar wurden viele seiner Bestimmungen bis heute noch nicht umgesetzt, doch verlängert Berlin das Abkommen regelmäßig. Zuletzt hat der Außenminister bei seiner Brasilien-Reise im März den Fortbestand des Atomvertrags ausdrücklich bestätigt – in voller Kenntnis der Ankündigung von Vizepräsident Alencar, sein Land müsse nuklear aufrüsten.[3]
Gefälligkeitsgutachten
Der jüngste Schritt in der deutsch-brasilianischen Atom-Kooperation ist die Vergabe eines 2,5 Milliarden Euro schweren staatlichen Exportkredits für den Bau eines Kernkraftwerks in Brasilien. Die neue Koalition aus CDU/CSU und FDP hatte bereits im Koalitionsvertrag angekündigt, Atomgeschäfte nicht länger von neuen „Hermes“-Krediten auszuschließen. Mit der Genehmigung eines solchen Kredits für Siemens/Areva zum Bau des brasilianischen Meilers Angra III bei Rio de Janeiro setzt sie diese Ankündigung in die Praxis um. Scharfe Kritik üben Umweltschutzorganisationen. Dass Angra III ebenso wie Angra I und II auf unsicherem Boden gebaut werden soll, ist schon lange bekannt. Greenpeace hat jetzt das offizielle Gutachten über den Kraftwerkbau untersucht, das eine Grundlage für die Exportkreditgenehmigung der Bundesregierung bildet. Experten schätzen es als „bruchstückhaft“ und „fachlich ungenau“ ein und sprechen von einem „Gefälligkeitsgutachten“. Immerhin aber finde sich darin der Hinweis, dass Angra III nicht gegen einen Flugzeugabsturz gesichert sei.[4]
Strategischer Partner
Offiziell hält sich Berlin mit Stellungnahmen zurück. Wegen seiner Größe, aber auch wegen seiner erstarkenden Industrie und nicht zuletzt wegen seiner militärischen Ambitionen gilt Brasilien als potenzielle Vormacht unter den Staaten Lateinamerikas. Deutschland unterhält eine „strategische Partnerschaft“ zu dem Land, eine Einstufung, die die Europäische Union inzwischen übernommen hat.[5] Insofern Brasilien beim Kampf um die lateinamerikanische Hegemonie mit Hugo Chávez‘ Venezuela rivalisiert, wird es von Washington und Berlin unterstützt. Die Bundesregierung hofft außerdem darauf, in Kooperation mit der brasilianischen Regierung ihren eigenen Einfluss im Hinterhof der USA zu stärken. Dieses Vorhaben, das in den Vereinigten Staaten seit je mit erheblicher Skepsis beobachtet wird, trägt zur Erklärung der jahrzehntelangen deutsch-brasilianischen Atomkooperation bei.
[1] Hans Rühle: Brasilien und die Bombe; http://www.internationalepolitik.de 03.05.2010
[2] José Alencar defende que Brasil tenha bomba atômica; http://www.estadao.com.br 24.09.2009
[3] Unterwegs als Atom-Lobbyist; http://www.taz.de 13.03.2010
[4] „Gefälligkeitsgutachten“ fürs AKW; http://www.taz.de 21.04.2010
[5] s. dazu Juniorpartner
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