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Die Obama-Regierung hat bekannt gegeben, dass die Ex-Präsidenten Bill Clinton und George W. Bush gemeinsam eine Spendenkampagne für die Rettungsmaßnahmen nach dem Erdbeben in Haiti leiten werden. In seiner Radioansprache erklärte Obama am Samstag: „Diese beiden führenden Persönlichkeiten senden dem Volk von Haiti und der Welt eine Botschaft. In der Stunde der Not sind die Vereinigten Staaten vereint.“

Die Botschaft der Ernennung Clintons und Bushs ist in der Tat aussagekräftig, aber kaum in der Weise, wie das Weiße Haus und die amerikanischen Medien es hingestellt haben. Indem er seine beiden unmittelbaren Vorgänger ausgewählt hat, d.h. diejenigen, die die Politik der USA für die Karibik seit 1993 bestimmt haben, demonstriert Obama, dass die grauenvolle menschliche Tragödie in Haiti keine Änderung der räuberischen Politik des US-Imperialismus in diesem verarmten halbkolonialen Land bewirken wird.

Jeweils acht Jahre lang waren Clinton und Bush direkt bis zum Hals in mehrere politische Ränke und militärische Interventionen verstrickt, die eine große Rolle dabei gespielt haben, Armut, Rückständigkeit und Unterdrückung in Haiti zu verewigen. Das hat nicht wenig zu der Katastrophe beigetragen, die das Land am Dienstag ereilt hat. Beide haben das Blut haitianischer Arbeiter und Bauern an ihren Händen.

Clinton kam unmittelbar nach dem Militärputsch ins Amt, der den ersten demokratisch gewählten Präsidenten, den populistischen Priester Jean-Bertrand Aristide, stürzte. Der Putsch hatte die Unterstützung der Regierung von Bush Senior, die Aristide als unwillkommenen und potentiell gefährlichen Radikalen ansah.

Die Demokratische Regierung Clintons unternahm einen taktischen Schwenk. Clinton verhängte, Wirtschaftssanktionen gegen die Junta in Haiti, die die ersten Regungen einer Exportindustrie Haitis wieder zunichte machten. Dann schickte er Marines nach Haiti – zum dritten Mal im 20. Jahrhundert -, die den Putschführer, General Raoul Cedras, zum Rückzug zwangen. Die USA setzten Aristide wieder ins Präsidentenamt ein, nachdem er versichert hatte, weder die Vorherrschaft Washingtons noch die der haitianischen Elite in Frage zu stellen, und auch nicht 1996 zur Wiederwahl antreten werde.

Nach Aristides vereinbartem Rückzug folgte ihm René Préval nach, dessen erste seiner zwei Amtszeiten von 1996 bis 2001 dauerte. Er führte die vom Internationalen Währungsfond diktierte „strukturelle Anpassung“ aus, die die Arbeitslosigkeit in die Höhe trieb, den öffentlichen Dienst reduzierte und die einheimischen Reisbauern ruinierte.

Als Aristides Partei Fanmi Lavalas die Parlamentswahlen im Mai 2000 deutlich gewann, weigerten sich die Clinton-Regierung und die Republikanische Mehrheit im Kongress das Wahlergebnis anzuerkennen und stoppten die amerikanischen Hilfsprogramme. Aristide kehrte im November 2000 nach einem Erdrutschsieg ins Präsidentenamt zurück und war sofort mit der unversöhnlichen Feindschaft der Bush-Regierung konfrontiert.

Drei Jahre lang wurde Haiti ausgehungert. Amerikanische Hilfen wurden gestrichen, die Bush-Regierung blockierte auch internationale Hilfen und isolierte die Regierung Aristides. Schließlich griff das amerikanische Militär im Februar 2004 erneut in Haiti ein, nachdem die Elite Haitis mit verdeckter amerikanischer Unterstützung Proteste vom Zaun gebrochen hatte. Aristide wurde ergriffen und ins Ausland ins Exil geschafft.

Die Marines übergaben die Kontrolle des Landes praktisch einer UN-Friedenstruppe, für die Brasilien den größten Teil der Soldaten stellte. Sie unterstützte mehrere nicht gewählte Ministerpräsidenten bis zu den Wahlen 2006, von denen Kandidaten von Fanmi Lavalas weitgehend ausgeschlossen waren. René Préval wurde zum zweiten Mal zum Präsidenten gewählt. Seine Amtszeit endet Ende dieses Jahres. Einst Anhänger und bekennender politischer „Zwilling“ Aristides, hat Préval inzwischen längst seinen Frieden mit Washington und der herrschenden Elite in Haiti gemacht. Seine zweite Amtszeit war von sklavischer Unterordnung unter die wirtschaftlichen Rezepte der Wall Street und des Internationalen Währungsfonds gekennzeichnet.

In der Regierungszeit Clintons und Bushs forderten die USA die Befolgung der Kürzungspolitik des IWF. Gleichzeitig setzten sie alle Hebel in Bewegung, Haitianer daran zu hindern, ihrem Geburtsland zu entfliehen und Zuflucht und ein besseres Leben in den Vereinigten Staaten zu finden. In seinem ersten Präsidentschaftswahlkampf 1992 hatte Clinton noch die Verfolgung und Zwangsrepatriierung von Flüchtlingen aus Haiti kritisiert. Einmal im Amt, machte er eine Kehrtwende und setzte diese Politik unverändert fort. In den folgenden siebzehn Jahren starben Hunderte Flüchtlinge in kleinen Booten bei dem Versuch, der Blockade der amerikanischen Küstenwache auszuweichen. Unter Obama hat es keinerlei Veränderung gegeben.

Seit kurzem ist Clinton der offizielle Sondergesandte der UN für Haiti. Er unterstützt das korrupte Préval-Regime und versucht Haiti zu einem profitablen Standort für die amerikanische Bekleidungsindustrie zu machen, in der regelrechte Hungerlöhne gezahlt werden. Im April 2008 kam es im Land zu Hungerunruhen, aber das hielt Préval nicht davon ab, Gesetze zu blockieren, die den Mindestlohn von 1,72 Dollar am Tag in den Bekleidungsfabriken erhöht hätten.

Die Auswahl von George W. Bush als Co-Leiter einer angeblich humanitären Kampagne ist eine Beleidigung für das Volk von Haiti, wie auch der Vereinigten Staaten. Seine Ernennung ist Teil der ständigen Bemühungen Obamas seit seiner Wahl – deren Ergebnis gerade das Resultat des Hasses in der Bevölkerung auf Bush und seine Partei war – die Republikaner zu rehabilitieren.

Bush ist ein Kriegsverbrecher ohne Reue, der für das Abschlachten von einer Million Irakern verantwortlich ist. Seine charakteristischste innenpolitische „Leistung“ war das völlige Versagen der amerikanischen Regierung, die Zerstörung von New Orleans und der Golfküste durch Hurrikan Katrina zu verhindern und eine wirkungsvolle Nothilfe und den Wiederaufbau zu bewerkstelligen.

Das ist die Bilanz der beiden Männer, die Barack Obama als öffentliches Gesicht der jüngsten amerikanischen Initiative in Haiti ausgewählt hat. Bush und Clinton absolvierten am Wochenende eine ganze Reihe von Medienauftritten, darunter Interviews in allen fünf Nachrichtenprogrammen am Sonntagmorgen im Fernsehen. Dort betonten sie die Notwendigkeit, die „Stabilität“ in Haiti wiederherzustellen, und die wichtige Rolle, die die Vereinigten Staaten dabei zu spielen hätten.

Bush und Clinton personifizieren die hässliche und reaktionäre Rolle, die der amerikanische Imperialismus im letzten Jahrhundert in Haiti gespielt hat. Es ist keine Übertreibung zu sagen, dass ihre Regierungen genauso viel Tod und Zerstörung über das Land gebracht haben wie das Erdbeben vom Dienstag.

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Alle Anzeichen weisen darauf hin, dass der Jemen das nächste Ziel des amerikanischen „Kriegs gegen den Terror“ wird. Die Obama-Regierung nutzt den fehlgeschlagenen Anschlag des nigerianischen Studenten Umar Farouk Abdulmutallab am Weihnachtstag auf ein in die USA fliegendes Passagierflugzeug, um CIA und Militärausbilder in das verarmte Land zu schicken. Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh wird unter Druck gesetzt, um die militärischen Operationen gegen die als al-Qaida Südarabiens bekannte Organisation zu intensivieren.

Der prominente Demokratische Senator Carl Levin, Vorsitzender des Streitkräfteausschusses des Senats, forderte die USA am Mittwoch auf, „eine breite Palette von Optionen“ zu prüfen, darunter Luftschläge, bewaffnete Drohnen und Geheimoperationen im Jemen. General David Petraeus, Chef des militärischen Zentralkommandos der USA, empfahl eine Verdopplung der amerikanischen Militärhilfe für das Land.

Die neue Konzentration auf den Jemen wurde schon vorbereitet lange bevor Abdulmutallab sich auf den Weg nach Detroit machte. Teile des außenpolitischen Establishments der USA waren kritisch gegenüber Präsident Bush eingestellt, weil er zögerte, entschiedenere Maßnahmen zu ergreifen. Obama hatte bereits die Militär- und die Entwicklungshilfe für das Regime von Saleh aufgestockt. Am 17. und 24. Dezember lieferte Washington die Aufklärung für die Luftangriffe der jemenitischen Streitkräfte auf angebliche Al Qaida Stützpunkte.

Im November warnte das Zentrum für eine neue amerikanische Sicherheit, das enge Beziehungen zur Obama-Regierung unterhält, in einer politischen Stellungnahme: „Mit einem aktiven Aufstand im Norden, einer separatistischen Bewegung im Süden und mit al-Qaida-Kräften im ganzen Land konfrontiert steht der Jemen auf Messers Schneide. Die Folgen der Instabilität des Jemen wirken weit über dieses geplagte Land hinaus und bedeuten eine Bedrohung für zentrale amerikanische Interessen.“

Der Bericht erläuterte diese wichtigen Interessen: „Eine Destabilisierung der arabischen Halbinsel würde die regionale Stabilität erschüttern, Handelswege stören und den Zugang zu fossilen Brennstoffen behindern.“ Der Jemen selbst verfügt nur über sehr beschränkte Ölvorkommen, aber er hat eine strategische Lage an den Schifffahrtswegen vom Nahen Osten über den Suezkanal nach Europa.

Wie sein Vorgänger fällt Obama rücksichtslos in das verarmte Land ein, um die strategischen und ökonomischen Interessen der USA im Nahen Osten zu vertreten. Im Moment hat das Pentagon ausgeschlossen, Truppen zu schicken. Dahinter steht die Befürchtung, dass das amerikanische Militär von den beiden Kolonialkriegen im Irak und in Afghanistan überbeansprucht ist, und dass Bodentruppen den Abscheu der Bevölkerung gegen den autokratischen Regierungsstil Präsident Salehs nur noch verstärken würden.

Der Vorwand für die amerikanische Intervention ist der Kampf gegen al-Qaida. Aber wie auch anderswo im Nahen Osten ist die Anwesenheit radikaler Islamisten im Jemen Ergebnis früherer amerikanischer Intrigen. In den 1980er Jahren strömten Tausende Jemeniten in den heiligen Krieg der CIA in Afghanistan gegen die sowjetische Besatzung. 1994 stützte sich Saleh auf viele der Rückkehrer aus diesem Krieg, um die sezessionistische Bewegung im Süden zu zerschlagen. Er hat die Beziehungen zu den Islamisten seitdem nicht abbrechen lassen.

Washingtons neuer Alliierter in dem angeblichen „Krieg gegen den Terror“ ist ein Paradebeispiel für den korrupten Charakter der jemenitischen Bourgeoisie. Der frühere Major der Armee, Saleh, kam 1978 im damaligen Nordjemen an die Macht. Drei Jahrzehnte lang hat er seine Herrschaft durch ein enges Bündnis mit den Sicherheitskräften und durch einen Balanceakt zwischen den verschiedenen Stammesgruppen und regionalen Mächten gehalten. Er regiert das Land wie sein persönliches Eigentum und erkauft sich die Gefolgschaft der wenigen Begünstigten in diesem ärmsten Land des Nahen Ostens. Seine Familienmitglieder kontrollieren alle Schlüsselpositionen im Sicherheitsapparat.

Die wirtschaftliche Lage des Landes ist verzweifelt. Auf dem 192 Länder umfassenden Entwicklungsindex der Vereinten Nationen nimmt der Jemen Platz 153 ein. Die begrenzten Ölreserven, auf die sich die Wirtschaft und die Staatseinnahmen weitgehend stützen, werden wahrscheinlich 2017 versiegen. Die globale Wirtschaftskrise hat sich auch auf die Golfstaaten ausgewirkt. Deshalb haben viele jemenitische Gastarbeiter nicht mehr so viele Überweisungen in die Heimat machen können. Auch diese Zahlungen waren eine wichtige Einkommensquelle für den Staat. Die schnell wachsende Bevölkerung verschärft die Trinkwasserkrise im Land und die soziale Kluft zwischen Arm und Reich. Die Arbeitslosenrate beträt 40 Prozent und wird wahrscheinlich noch steigen. Der UNO zufolge leben ungefähr 45 Prozent der Bevölkerung von weniger als zwei Dollar am Tag. Diese sozialen Spannungen heizen Wut und Opposition an, die gegenwärtig von Teilen der herrschenden Elite ausgenutzt wird, die keinen Platz im System der Günstlingswirtschaft ergattern konnten.

Im Norden kämpft die Armee gegen eine Rebellion schiitischer Stämme, die 2004 im Gouvernement Saada ausbrach. Teile der schiitischen Elite hatten den Eindruck, vom Regime Salehs wegen dessen Beziehungen zu sunnitischen Extremisten an den Rand gedrängt und diskriminiert zu werden. Die Revolte wurde zusätzlich von den brutalen Methoden des Militärs angeheizt, die Tausende Zivilisten das Leben kosteten, und mindestens 13.000 Menschen zu Flüchtlingen machten. Willkürliche Verhaftungen sind an der Tagesordnung. Die Rebellion verband sich mit regionalen Rivalitäten. Das benachbarte Saudi-Arabien finanzierte Saleh und griff schiitische Rebellen in den Grenzgebieten zum Jemen an. Ohne Beweise zu liefern, beschuldigen die Regimes im Jemen und in Saudi-Arabien den Iran, die schiitische Revolte zu unterstützen. Das beinhaltet die Gefahr, dass auch Washington diese Frage in seiner Konfrontation mit dem Iran aufgreift und den Konflikt damit weiter verschärft.

Saleh hat auch mit einer Sezessionsbewegung im Süden zu kämpfen. Bis 1990 war der Jemen in einen Nordteil und einen Südteil gespalten. Das war den willkürlichen Grenzen zwischen dem britischen Kolonialprotektorat im Süden mit Zentrum um den strategischen Hafen Aden und dem Osmanischen Reich geschuldet, das nach dem Ersten Weltkrieg zusammenbrach. Die Spaltung blieb auch noch nach dem Sturz des Imanats 1962 im Norden, das die Osmanen ablöste, und der Rebellion im Süden erhalten, die die Briten 1967 vertrieb. Der Norden und der Süden wurden erst wiedervereinigt, als die ehemalige Sowjetunion ihrem Satellitenstaat, der so genannten sozialistischen Republik Südjemen, 1989 die finanzielle und militärische Unterstützung entzog. Sezessionistische Bestrebungen im Süden führten 1994 zu einem kurzen Krieg. Diese Bestrebungen entflammten erneut, als Saleh seine Position durch die Entlassung von Offizieren und Staatsbeamten aus dem Süden konsolidierte. Wie im Norden reagierte Saleh auf die Entstehung der Bewegung des Südens 2007 mit der brutalen Unterdrückung öffentlicher Proteste. Das wiederum führte dem bewaffneten Aufstand neue Kräfte zu.

In diesen brodelnden sozialen und politischen Kessel greift die Obama-Regierung jetzt ein, um die ökonomischen und strategischen Interessen Washingtons zu vertreten. Die unvermeidlichen Folgen sind schon in den Katastrophen zu besichtigen, die die USA in Afghanistan, dem Irak und in Pakistan angerichtet haben. Letztlich ist der arme und instabile Staat Jemen nicht nur das Produkt der korrupten, parasitären herrschenden Klasse des Jemen, sondern auch der imperialistischen Unterdrückung, die bis zur Eroberung Adens durch das britische Empire im 19. Jahrhundert zurückreicht. Die amerikanische Intervention, die jetzt vorbereitet wird, wird für die Bevölkerung des Jemen erneut eine Katastrophe bedeuten und einen möglichen Morast für das amerikanische Militär.

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Islamische Bewegung-kein Monopol

Wir,die wir uns erhoben haben,taten dies für den Islam.Unsere Republik ist eine Islamische Republik.Die Islamische Bewegung kann nicht nur auf ein bestimmtes Land beschränkt sein.Auch nicht nur auf die islamische Welt.Eine Bewegung, die um des Islam willen erfolgt.ist die Bewegung der Propheten.Auch sie, die Bewegung der Propheten,war nicht auf ein Gebiet begrenzt.Der Prophet des Islam stammte aus Arabien,seine Einladung aber erging nicht nur an die arabische Bevölkerung,war nicht nur auf die arabische Halbinsel beschränkt,sondern meinte alle,die gesamte Welt.

Ihn überall verwirklichen

Schreitet auf dem Weg des Islam einher, und setzt euch für ihn ein.Damit das Schahadat auf seinem Wege zuteil wird.Und sollten wir - In Scha´Allah - obsiegen,zum Erstarken und Sieg des Islam beitragen und überall,wo auch immer, erhobenen Hauptes sein und in allen Ländern,in allen Teilen der Welt,den Islam verwirklichen und sein Banner aufrichten können.

Islam-Ein Recht aller

Ich hoffe,dass wir das Banner des Islam - das Banner der Islamischen Republik - in allen Teilen der Welt aufrichten können und sich alle dem Islam,der ein Recht aller ist, anschliessen werden. Imam Ayatollah Ruhollah Al Musavi Al Khomeini

Boycott Zionism

Smash Zionism

Widerstand gegen Zionismus,Zionisten und deren Unterstützern!

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Widerstand macht Sinn

"Wenn die Zionisten die Waffen niederlegen und sich hinter die Grenzen von 1967 zurückziehen wird es Frieden geben. Wenn der palästinensische Widerstand die Waffen niederlegt wird es niemals ein freies, unabhängiges Palästina geben." Ahmed Ibn Fahdlan in Tehran.

Revolution I

"Without a revolutionary theory there cannot be a revolutionary movement"

Revolution II

Revolution! Revolution! Nicht vom Osten!! Nicht vom Westen!! ISLAMISCHE REVOLUTION!!!

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"Also wenn wir den Krieg nicht gewinnen was haben wir dann von der Ideologie? Also ich meine, das ist doch nicht einfach irgendetwas aus einem Buch. Eine Ideologie ist doch etwas praktisches, muß doch etwas lebendiges, etwas für Menschen sein!"

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