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AUTOR: Nadia HIJAB

Während eines Besuches in Ramallah vor einem Jahr und während des israelischen Bombardements des Gazastreifens teilte ich mit einem engen palästinensischen Freund meine Befürchtungen. „Es mag irrsinnig klingen, aber ich denke, das wahre Ziel der Israelis ist es, alle (Palästinenser) tot zu sehen.“

Mein Freund sagte mir, ich solle kein dummes Zeug reden, der Angriff sei zwar grauenhaft, aber das sei kein Massenmord. Ich sagte: „Darum geht es nicht: es ist eine Bevölkerung die schon sehr anfällig für Krankheiten, ja halbkrank sei, nach Jahren der Belagerung unterernährt, die Infrastruktur zerstört, Wasser und Lebensmittel kontaminiert. Israels Krieg würde die Menschen sicher über den Rand der Vernichtung stoßen, besonders wenn die Belagerung aufrechterhalten wird.

Mit andern Worten: Israel wird nicht gleich zehn tausend Palästinenser töten, aber es wird für zehn Tausende die Voraussetzungen zum Sterben schaffen. Irgendeine Seuche kann dann den Job zu Ende bringen. Mein Freund wurde bei diesen Worten still, aber schüttelte ungläubig seinen Kopf.


Carlos Latuff
Zwei Dinge haben sich im letzten Jahr verändert: mehr Menschen haben bei dem, was Israel im Gazastreifen tat, angefangen, den Terminus „Genozid“ anzuwenden. Und nicht nur Israel wird deshalb direkt angeklagt, sondern zunehmend auch Ägypten.

Ist es Genozid? „Die Konvention zur Verhütung und Bestrafung des Verbrechens des Völkermords“ – ein klares, präzises Dokument, das von der UN 1948 adoptiert wurde, erklärt, dass ein Genozid aus fünf Tatbeständen besteht:

Die Absicht der Vernichtung – ganz oder teilweise – einer nationalen, ethnischen oder religiösen Gruppe.“

Drei Tatbestände können für die Situation in Gaza nachgewiesen werden: „a) das Töten von Mitgliedern einer Gruppe; b) das Verursachen von ernsthaften körperlichen und seelischen Schäden bei Mitgliedern einer Gruppe; c) Absichtliches Auferlegen von Lebensbedingungen, die auf teilweise oder vollständige physische Zerstörung hinauslaufen“.

Juristen sind sich nicht einig, wie die Artikel der Konvention interpretiert werden sollen. Es hat sich im Laufe der Jahre als schwierig erwiesen, Verbrechen als Genozid zu definieren, geschweige denn, sie zu verhindern bzw. zu beenden. In Übereinstimmung mit dem Bosnien-Präzedenzfall – der bis dato einzigen entschiedenen juristischen Klärung von Genozid – würde es für eine Anklage gegen Israel wegen Völkermord notwendig sein, eine bewusste Absicht herzustellen, um vor Gericht gestellt zu werden.

Israels Führung hat diesbezüglich natürlich keine Absichtserklärung gegeben. Doch vielen verantwortlichen Israelis könnte nachgesagt werden, dass sie dies getan haben. Zum Beispiel:

  • Die Palästinenser im Gazastreifen „auf Diät setzen“: Dov Weissglass, 2006, Mitarbeiter Ariel Sharons;
  • Sie einem „größeren Holocaust“ aussetzen : Matan Vilnai , 2008, früherer stellvertretender Außenminister.
  • Verteilung religiöser Erlasse, die Soldaten ermahnen, keine Gnade zu zeigen: das Israelische Armee-Rabbinat während des aktuellen Konfliktes (Gazakrieg) 2008/2009.*

Derartige Erklärungen entsprechen mindestens drei der 8 Tatbestände der Voraussetzung eines Genozids, wie sie vom Genocide Watch Präsident Gregory Stanton in den 1990er Jahren nach dem Ruanda-Genozid identifiziert wurde: Klassifizierung, Entmenschlichung und Polarisierung (?).

Dann gibt es die absichtliche Zerstörung oder Blockade von Lebensnotwendigem, wie es Israel vom Land und vom Meer aus tut. Schon der Goldstone-Bericht sagte, dass der Entzug von Nahrungsmitteln, Arbeit, Wohnung und Wasser für die Bewohner des Gazastreifens, der Bewegungsfreiheit und des Zugangs zu einem Gericht einer Verfolgung gleichkomme.

Seit dem Dezember 2008/Januar2009 -Angriff gibt es viele maßgebliche Berichte von Menschenrechts- und Umweltorganisationen über die Auswirkung des Krieges und der anhaltenden Belagerung auf die Menschen, den Boden, die Luft und das Wasser, einschließlich der Zunahme von Krebserkrankungen, deformierten Neugeborenen und Todesfällen, die hätten verhindert werden können. Die Todesrate bei Schweinegrippe im Gazastreifen erreichte Mitte Dezember neun – und eine Woche später 13 – eine Seuche im Kommen.

Das achte Stadium des Genozids, das Stanton identifiziert, ist das Abstreiten des Täters, dass er „irgendein Verbrechen begangen habe“. Ausgerechnet Stanton leitete während des Konfliktes die Internationale Vereinigung von Genozidforschern, die die Diskussion über Israels Aktionen beendete, trotz Protesten u.a. vom Genozidforscher und Autor Adam Jones. Jones und 15 andere Wissenschaftler hatten eine Erklärung abgegeben, die feststellte, dass Israels Praktiken alarmierend nahe an einem Genozid sind, um sie zu ignorieren; sie riefen dazu auf, das Schweigen darüber zu beenden.

‚Alarmierend nahe’ ist richtig. Hier ist die Definition von 1943 von Raphael Lemkin, dem Polnisch-jüdischen Rechtsgelehrten, der die Genozid-Konvention vorangebracht hat:

„Genozid bedeutet nicht notwendigerweise die unmittelbare Zerstörung einer Nation …

eher ist beabsichtigt, einen koordinierten Plan für verschiedene Aktionen anzukündigen, die die Zerstörung der wesentlichen Lebensgrundlage nationaler Gruppen zum Ziel hat, um dann die Gruppen selbst zu vernichten. Die Ziele eines solchen Plans würde die Auflösung der politischen und sozialen Institutionen, der Kultur und Sprache, der nationalen Gefühle, der Religion und der wirtschaftlichen Existenz nationaler Gruppen bedeuten und die Zerstörung der persönlichen Sicherheit, Freiheit, Gesundheit, Würde und sogar das Leben der Individuen, die zu solch einer Gruppe gehören.“

Man kann sich kaum eine bessere Beschreibung dessen vorstellen, was im Gazastreifen abläuft.

Alle UN-Mitgliedstaaten haben die Pflicht, Aktionen von Genozid zu verhindern und zu beenden.

Was jetzt notwendig ist, wäre ein Land, das tapfer genug ist, die Führung zu übernehmen, bevor es zu spät ist.

Quelle: CounterpunchWhen Does It Become Genocide?

Die Katastrophe in Haiti erschüttert viele Menschen guten Glaubens. Aber warum ist das Land so arm? Reflexionen von Fidel Castro.

Fidel Castro veröffentlichte am Freitag eine »Reflexion« unter dem Titel »Die Lehre von Haiti«:

Am Dienstag, kurz vor 18 Uhr kubanischer Zeit, als in Haiti wegen seiner geographischen Lage schon Nacht herrschte, begannen die Fernsehsender Nachrichten zu verbreiten, ein gewaltiges Erdbeben der Stärke 7,3 auf der Richter-Skala habe Port-au-Prince schwer getroffen. Das Beben sei nur 15 Kilometer entfernt von der haitianischen Hauptstadt, in der 80 Prozent der Bevölkerung in wackeligen Hütten aus Lehm und Ziegeln hausen, entstanden.

Die Tragödie erschüttert viele Menschen guten Glaubens. Aber vielleicht sind es nur wenige, die daran denken, warum Haiti ein so armes Land ist. Warum hängt seine Bevölkerung zu fast 50 Prozent von den Überweisungen ab, die sie von Familienangehörigen im Ausland erhält? Warum wird nicht auch die Realität analysiert, die zu der gegenwärtigen Lage Haitis und seinem großen Leiden geführt hat?

Das Interessanteste: Niemand verliert ein Wort darüber, daß Haiti das erste Land war, in dem sich 400000 von den Europäern verschleppte und versklavte Afrikaner gegen 30000 weiße Besitzer der Zuckerrohr- und Kaffeeplantagen erhoben und so die erste große soziale Revolution in unserer Hemisphäre durchführten. Haiti ist ein reines Produkt des Kolonialismus und Imperialismus, von mehr als einem Jahrhundert Ausbeutung seiner Menschen durch härteste Arbeit, von Militärinterventionen und der Entziehung seiner Reichtümer.

Situationen wie die in diesem Land sollten nirgendwo auf der Erde herrschen. Aber aufgrund einer der Welt aufgezwungenen ungerechten internationalen politischen und Wirtschaftsordnung gibt es Zehntausende Städte und Siedlungen in gleicher und manchmal schlimmerer Lage. Die Weltbevölkerung wird nicht nur durch Naturkatastrophen wie jener in Haiti bedroht. Diese sind nur eine Ahnung dessen, was dem Planeten durch den Klimawandel geschehen könnte, der in Kopenhagen tatsächlich nur für Witze und Betrugsmanöver herhalten mußte.

Es ist angebracht, allen Ländern und Institutionen, die Bürger oder Mitglieder durch die Naturkatastrophe in Haiti verloren haben, zu sagen: Wir haben keinen Zweifel, daß sie jetzt die größten Anstrengungen unternehmen, um Menschenleben zu retten und den Schmerz dieses leidenden Volkes zu lindern. Wir können sie nicht für das Naturphänomen verantwortlich machen, daß sich dort ereignet hat, obwohl wir mit der gegenüber Haiti verfolgten Politik nicht einverstanden sind. Aber ich kann nicht darauf verzichten, die Meinung zu äußern, daß es an der Zeit ist, wirkliche und wahrhaftige Lösungen für dieses Brudervolk zu suchen.

Auf dem Gebiet der Gesundheitsversorgung und in anderen Bereichen hat Kuba, obwohl es ein armes und unter einer Blockade leidendes Land ist, seit Jahren mit dem haitianischen Volk zusammengearbeitet. Rund 400 Ärzte und Gesundheitsspezialisten bieten kostenlos ihre Dienste. an In 227 der 337 Kommunen des Landes arbeiten jeden Tag unsere Ärzte. Außerdem wurden nicht weniger als 400 junge Haitianer in unserem Heimatland als Ärzte ausgebildet. Sie werden jetzt mit der Verstärkung zusammenarbeiten, die am Mittwoch nach Haiti gereist ist, um in dieser kritischen Situation Leben zu retten. Ohne besondere Anstrengungen fanden sich fast 1000 Ärzte und Gesundheitsspezialisten, die sich auf den Weg gemacht haben und bereit sind, mit jedem anderen Staat zusammenzuarbeiten, der haitianische Leben retten und Verletzten helfen will.

Eine weitere große Zahl von jungen Haitianern besucht derzeit noch diese Medizinerausbildung in Kuba. Wir kooperieren mit dem haitianischen Volk auch in anderen Bereichen.

Die Chefin unserer medizinischen Brigade informierte in einer knappen Mitteilung, wenige Stunden nachdem sie mit einer Gruppe Ärzte in Port-au-Prince angekommen war: »Die Situation ist schwierig, aber wir haben bereits begonnen, Leben zu retten«. Spät in der Nacht setzte sie sich mit den kubanischen Ärzten und den in der Lateinamerikanischen Medizinschule ELAM ausgebildeten und im Land verteilten Haitianern in Verbindung. Allein in Port-au-Prince hatten sie bereits über 1000 Patienten behandelt, in aller Eile ein nicht eingestürztes Krankenhaus wieder in Betrieb genommen und dort, wo es nötig war, Zelte benutzt. Sie bereiteten sich darauf vor, so schnell wie möglich weitere Zentren zur Notfallbehandlung zu errichten.

Wir sind stolz auf diese Zusammenarbeit, die die kubanischen Ärzte und die in Kuba ausgebildeten jungen haitianischen Ärzte in diesen tragischen Tagen ihren Schwestern und Brüdern in Haiti bieten.

Quelle

Islamische Bewegung-kein Monopol

Wir,die wir uns erhoben haben,taten dies für den Islam.Unsere Republik ist eine Islamische Republik.Die Islamische Bewegung kann nicht nur auf ein bestimmtes Land beschränkt sein.Auch nicht nur auf die islamische Welt.Eine Bewegung, die um des Islam willen erfolgt.ist die Bewegung der Propheten.Auch sie, die Bewegung der Propheten,war nicht auf ein Gebiet begrenzt.Der Prophet des Islam stammte aus Arabien,seine Einladung aber erging nicht nur an die arabische Bevölkerung,war nicht nur auf die arabische Halbinsel beschränkt,sondern meinte alle,die gesamte Welt.

Ihn überall verwirklichen

Schreitet auf dem Weg des Islam einher, und setzt euch für ihn ein.Damit das Schahadat auf seinem Wege zuteil wird.Und sollten wir - In Scha´Allah - obsiegen,zum Erstarken und Sieg des Islam beitragen und überall,wo auch immer, erhobenen Hauptes sein und in allen Ländern,in allen Teilen der Welt,den Islam verwirklichen und sein Banner aufrichten können.

Islam-Ein Recht aller

Ich hoffe,dass wir das Banner des Islam - das Banner der Islamischen Republik - in allen Teilen der Welt aufrichten können und sich alle dem Islam,der ein Recht aller ist, anschliessen werden. Imam Ayatollah Ruhollah Al Musavi Al Khomeini

Boycott Zionism

Smash Zionism

Widerstand gegen Zionismus,Zionisten und deren Unterstützern!

Boycott Israel

Widerstand macht Sinn

"Wenn die Zionisten die Waffen niederlegen und sich hinter die Grenzen von 1967 zurückziehen wird es Frieden geben. Wenn der palästinensische Widerstand die Waffen niederlegt wird es niemals ein freies, unabhängiges Palästina geben." Ahmed Ibn Fahdlan in Tehran.

Revolution I

"Without a revolutionary theory there cannot be a revolutionary movement"

Revolution II

Revolution! Revolution! Nicht vom Osten!! Nicht vom Westen!! ISLAMISCHE REVOLUTION!!!

Ideologie

"Also wenn wir den Krieg nicht gewinnen was haben wir dann von der Ideologie? Also ich meine, das ist doch nicht einfach irgendetwas aus einem Buch. Eine Ideologie ist doch etwas praktisches, muß doch etwas lebendiges, etwas für Menschen sein!"

Islam Inside

Smash Imperialism

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