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EU vor Israel eingeknickt

Das zionistische Dogma von Jerusalem als der ungeteilten ewigen Hauptstadt Israels steht in einem Widerspruch zu allen Palästina betreffenden Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. So sieht zum Beispiel die Resolution 242 vom Juni 1967 den Rückzug Israels aus allen im Verlauf des Sechstagekrieges besetzten Gebieten vor. Dazu gehört neben dem Westjordanland und dem Gazastreifen auch Ostjerusalem. Aus diesen Gebieten soll sich der künftige Palästinenserstaat zusammensetzen, hieß es im ursprünglichen Entwurf einer Nahost-Erklärung der EU-Außenminister. Als palästinensische Hauptstadt wird Ostjerusalem genannt. Noch bevor das Dokument zur Erörterung unterbreitet werden konnte, war es von den Israelis bereits heftig kritisiert worden. Das zeigte durchaus Wirkung. Die von Berlin angeführte Gruppe der besonders treuen Israel-Freunde wollten das Eindeutige weniger eindeutig formuliert wissen, was letztlich auf eine Tolerierung der israelischen Besatzungspolitik hinausläuft.

Als eindeutig bezeichnete es der luxemburgische Außenminister Asselborn, daß Ostjerusalem wie alle anderen 1967 von Israel besetzten palästinensischen Territorien zu Palästina gehöre. In dem vom schwedischen Ratsvorsitz vorgelegten Text hieß es deshalb, daß die EU keine Änderungen der Grenzen aus der Zeit vor 1967 anerkennen werde, womit auch die israelische Besatzung des Ostteils Jerusalems als unrechtmäßig verworfen wird. Folgerichtig sieht der schwedische Entwurf Ostjerusalem als Hauptstadt eines künftigen Palästinenserstaates vor. Nun aber hat man sich auf eine Erklärung über Jerusalem als »künftige Hauptstadt zweier Staaten« geeinigt. Diese Formel enthält anders als die Ernennung des östlichen Jerusalems zur Hauptstadt Palästinas keine Absage an den israelischen Anspruch auf Jerusalem als ewig ungeteilte Hauptstadt, was auf eine nackte Annexion hinausläuft.

Die Nachgiebigkeit der EU gegenüber israelischen Ewigkeitsansprüchen macht es der Regierung Netanjahu um so leichter, in Ostjerusalem Fakten zu schaffen, die alle Voraussetzungen für die Gründung eines Palästinenserstaates in den Grenzen der 1967 von Israel besetzten palästinensischen Gebiete nachhaltig zerstören. Nachdem US-Präsident Obama seine anfänglichen Versuche, Israel wenigstens zu einigen Gesten guten Willens zu bewegen, sehr schnell aufgegeben hat, weil sich offenbar die zionistische Lobbyorganisation AIPAC (American Israel Public Affairs Committee) als noch einflußreicher denn erwartet herausgestellt hatte, zeigen auch die Europäer wenig Bereitschaft, dem dynamischen Duo Netanjahu/Lieberman Paroli zu bieten. Das liegt vor allem an Deutschlands fataler Obsession, die Unterstützung der israelische Gewaltpolitik als Akt der Schuldbewältigung zu zelebrieren. Inzwischen müßte aber auch der dümmste Deutsche mitbekommen haben, daß ein Nahostkonflikt ohne Ende nur Verlierer haben kann.

Der Generalstabschef der US-Streitkräfte, Mike Mullen, versucht, die Soldaten auf noch höhere Verluste in Afghanistan einzustimmen. In einer Rede auf dem Marines-Stützpunkt Camp Lejeune (North Carolina) sprach der Admiral am Montag (Ortszeit) von der gefährlichsten Zeit, die er in seinen vierzig Jahren beim Militär erlebt habe. Die USA seien dabei, den Krieg in Afghanistan zu verlieren. Deshalb sei die von Präsident Barack Obama in der vorigen Woche angekündigte »blitzartige« Verstärkung der Besatzungstruppen um 30000 Mann unbedingt erforderlich. Die US-Verstärkung werde es erlauben, das Blatt zu wenden und die Taliban zu isolieren, sagte der US-Oberkommandierende Stanley McChrystal am Dienstag vor dem Kongreß in Washington.

Seit dem Überfall auf Afghanistan im Oktober 2001 sind dort 927 US-amerikanische Soldaten getötet worden, und die Zahlen steigen schon seit vier Jahren permanent an. Zugleich werden immer mehr US-Amerikaner verletzt. Allein im Zeitraum August bis Oktober 2009 waren es mehr als 1000. Das ist ein Viertel aller US-Soldaten, die seit Kriegsbeginn verwundet wurden.

Washington plant nicht nur eine massive Aufstockung der Truppen – im nächsten Sommer sollen sich dreimal so viele US-Soldaten in Afghanistan befinden wie zu Beginn von Obamas Amtszeit –, sondern zugleich eine militärische Eskalation durch große Angriffsoperationen. Mullen sprach davon, die Aufstandsbewegung in den nächsten zwölf bis 24 Monaten entscheidend zu schlagen. Das bedeutet nicht nur steigende Verluste für die Besatzer, sondern vor allem einen dramatischen Anstieg der Zahl der Toten, Verwundeten und Vertriebenen auf afghanischer Seite.

Bei einem zuvor nicht öffentlich angekündigten Besuch in Kabul am Dienstag war US-Verteidigungsminister Robert Gates erneut bemüht, das von Obama bewußt produzierte »Mißverständnis«, seine Regierung plane einen baldigen Abzug aus Afghanistan, auszuräumen. Die USA hätten vor, noch sehr viele Jahre im Lande zu bleiben, »versprach« der Pentagon-Chef. Schon am Sonntag hatte er erklärt, daß mit dem Abzugsbeginn, den der Präsident scheinbar für Juli 2011 in Aussicht gestellt hatte, nur »eine Handvoll, eine kleine Zahl« von Soldaten gemeint sei.

Der afghanische Präsident Hamid Karsai erklärte, daß die einheimischen Sicherheitskräfte in etwa zwei Jahren in der Lage sein könnten, einzelne Gebiete selbständig zu behaupten. In fünf Jahren könnten sie so weit sein, das gesamte Land ohne direkte militärische Unterstützung von außen zu kontrollieren. Das sind indessen rein illusorische Gefälligkeitszahlen an die Adresse der NATO-Regierungen, die dringend etwas in die Hand bekommen wollen, um der Bevölkerung ihrer Länder erzählen zu können, dieser Krieg habe irgendeine berechenbare, absehbare Perspektive. Gleichzeitig sagte Karsai aber, daß es noch 15 oder 20 Jahre dauern werde, bis das Land seine Sicherheitskräfte selbst finanzieren könne. Auch dieses Versprechen entbehrt jeder Grundlage. Die Kosten für Militär und Polizei übersteigen die gesamten Staatseinnahmen Afghanistans um ein Vielfaches, und das wird sich in absehbarer Zeit nicht ändern.

Ebenfalls am Dienstag wurde bekannt, daß beim Angriff von NATO-Truppen auf ein Dorf in der nordöstlichen Provinz Laghman mehrere Zivilisten getötet wurden. Die Regierung in Kabul spricht von sechs Toten, Augenzeugen hingegen von zwölf. Die NATO leugnet Ziviltote.

Quelle

Islamische Bewegung-kein Monopol

Wir,die wir uns erhoben haben,taten dies für den Islam.Unsere Republik ist eine Islamische Republik.Die Islamische Bewegung kann nicht nur auf ein bestimmtes Land beschränkt sein.Auch nicht nur auf die islamische Welt.Eine Bewegung, die um des Islam willen erfolgt.ist die Bewegung der Propheten.Auch sie, die Bewegung der Propheten,war nicht auf ein Gebiet begrenzt.Der Prophet des Islam stammte aus Arabien,seine Einladung aber erging nicht nur an die arabische Bevölkerung,war nicht nur auf die arabische Halbinsel beschränkt,sondern meinte alle,die gesamte Welt.

Ihn überall verwirklichen

Schreitet auf dem Weg des Islam einher, und setzt euch für ihn ein.Damit das Schahadat auf seinem Wege zuteil wird.Und sollten wir - In Scha´Allah - obsiegen,zum Erstarken und Sieg des Islam beitragen und überall,wo auch immer, erhobenen Hauptes sein und in allen Ländern,in allen Teilen der Welt,den Islam verwirklichen und sein Banner aufrichten können.

Islam-Ein Recht aller

Ich hoffe,dass wir das Banner des Islam - das Banner der Islamischen Republik - in allen Teilen der Welt aufrichten können und sich alle dem Islam,der ein Recht aller ist, anschliessen werden. Imam Ayatollah Ruhollah Al Musavi Al Khomeini

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Widerstand gegen Zionismus,Zionisten und deren Unterstützern!

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Widerstand macht Sinn

"Wenn die Zionisten die Waffen niederlegen und sich hinter die Grenzen von 1967 zurückziehen wird es Frieden geben. Wenn der palästinensische Widerstand die Waffen niederlegt wird es niemals ein freies, unabhängiges Palästina geben." Ahmed Ibn Fahdlan in Tehran.

Revolution I

"Without a revolutionary theory there cannot be a revolutionary movement"

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"Also wenn wir den Krieg nicht gewinnen was haben wir dann von der Ideologie? Also ich meine, das ist doch nicht einfach irgendetwas aus einem Buch. Eine Ideologie ist doch etwas praktisches, muß doch etwas lebendiges, etwas für Menschen sein!"

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