Isreal „malträtrierte und terrorisierte“ Zivilisten in Gaza bei unangemessenen Angriffen, in der dreiwöchigen Offensive am Anfang diesen Jahres (2009), fand ein Bericht der Vereinten Nationen (UN) heraus.

Richter Richard Goldstone, der die Ermittlung leitete sagte am Mittwoch (16.09.2009), dass er Beweise gefunden hätte, dass Israel in einem Angriff, der am 27. Dezember (2008) eingeleitet wurde, gezielt an Zivilisten übertriebene Gewalt angewendet hat.

„Der Ausschuss ist zu dem Schluss gekommen, dass diese Aktionen auf Kriegsverbrechen hinausgelaufen sind und möglicherweise in gewisser Hinsicht auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die durch die israelischen Verteidigungskräfte begangen wurden, sagte Goldstone, ein ehemaliger südafrikanischer Richter.“

Während der Bericht scharfe Kritik an Israel übte, wurden ebenso Beweise angeführt, „dass bewaffnete palästinensische Gruppen Kriegsverbrechen begangen haben, sowie auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit,“ indem sie Raketen ins südliche Israel hinein geschossen haben.

Mehr als 1.400 Palästinenser – etwa ein Drittel davon Frauen und Kinder –  wurden in dem Krieg getötet. Dreizehn Israelis starben.

Das amerikanische Außenministerium reagierte auf den Bericht und teilte Al Jazeera mit, dass es „Bedenken über einige Punkte des Berichts“ habe, ohne diese genauer zu spezifizieren.

Washington sagte, das Mandat, dass für den Bericht vergeben wurde war „einseitig und inakzeptabel“ , aber das Goldstone bestrebt war den Rahmen des Berichts zu erweitern, “ um Misshandlungen auf allen Seiten des Konflikts zu beleuchten“.

Scharfe Kritik

Goldstones Bericht, der nach einer sechsmonatigen Untesuchung zustande kam und dem  UN Human Rights Council (Rat für Menschenrecht der Vereinten Nationen) am Ende des Monats (September 2009) vorgelegt wird, behauptet: Israel habe absichtlich Zivilisten angegriffen, versäumte es Sicherheitsmaßnahmen einzuhalten um den Verlust an Zivilpersonen minimal zu halten. Auch wird angeführt, dass Israels Truppen „ernste Verstöße“ gegen die Genfer Konventionen begangen haben.

Er (Goldstone) sagte: „In den Monaten, seit dem Ende des Krieges haben verschiedene einheimische sowie auch internationale (Menschen-)Rechtsgruppen Belege für die Kriegsverbrechen Israels zur Verfügung gestellt.“

Goldstone sagte, diese Belege beinhalten auch Informationen über „das Schießen auf Zivilisten, die eine Weiße Flagge halten … das bewusste und unberechtigte abzielen auf UN Schutzräume … und das (unnötige) Töten von über 300 Kindern, obwohl die israelische Armee über die präzieseste Waffentechnik der Welt verfügt.“

Er verurteilte ebenso die Hamas – der de fakto Machthaber des Gazastreifens -, außergerichtlicher Tötungen, willkürlicher Festnahmen und Misshandlungen an palästinensischen Inhaftierten.

Goldstone verlangte auch aus humanitären Gründen die Übergabe von Gilad Shalit, einem israelischen Gefreiten, der von Gaza Kämpfern im Juni 2006 entführt wurde. Außerdem habe die palästinensische Führung im besetzten Westjordanland Menschenrechtsverletzungen an politischen Gegnern verübt.

Glaubwürdige Untersuchungen

Sherine Tadros, von Al Jazeera berichtet von Gaza aus und sagte: „Das Thema diese neuen UN Berichts ist die Vorstellung Israel habe übermäßige Gewalt und angewendet und absichtlich Zivilisten ins Visier genommen.“

„Es heißt, es hätte keine Raketenwarnungen gegeben.“

„Die Israelis sagten, sie gaben Flugblätter heraus und machten tausende von Telefonanrufen an Zivilisten in Gaza, aber ohne genauere Angaben, wohin sie (die Zivilisten) sich (in Sicherheit) begeben sollen.“

Der Bericht zeigt, dass es „eine Vielzahl Fälle von bewussten Angriffen auf Zivilisten“ und zivile Objekte in Gaza, durch Isreal gegeben hat.

Der Beschuss mit weißen Phosphor Granaten und die Nutzung von hochexplosiven Artellerie Granaten gelten als „Verletzungen der Menschenrechte“.

Die Untersuchung empfahl, dass der UN Sicherheitsrat die isrealische und palästinensische Führung dazu aufrufen soll eigene glaubwürdige Untersuchungen zu diesem Konflikt innerhalb von drei Monaten einzuleiten.

Wenn eine der beiden Seiten das versäumt, solle der Rat die Angelegenheit an den Internationalen Gerichtshof in Den Haag innerhalb von sechs Monaten weiterleiten, wurde hinzugefügt.

Isreal hat eine derartige Untersuchung sofort ausgeschlossen.

Die Ablehnung überrascht

Fawzi Barhoum, ein Sprecher der Hamas, teilte Al Jazeera mit: „Dieser Bericht ist ein weiterer Beweis, das Israel während der Gaza Offensive Kriegsverbrechen begangen hat und wir rufen die internationale Gemeinschaft auf die israelischen Kriegsverbrecher vor Gericht zu bringen.“

Der Bericht verzeichnet, dass die palästinensischen Behörden und das besetzte Westjordanland mit dem Gremium kooperiert haben.

Isreal, das eine Zusammenarbeit mit der Untersuchung abgelehnt hat, beschuldigte den UN Rat für Menschenrechte, der diese beauftragte, dass die Ermittlung gegen Isreal ausgerichtet war. Anschuldigungen die Goldstone und die anderen drei Mitglieder seines Teams von sich weisen.

Goldstone teilte Al Jazeera mit: „Es überrascht mich, das Israel einen 575-seitigen Bericht in so kurzer Zeit ließt und so schnell ablehnt.“

Goldstone, der ehemalige Hauptankläger der internationalen Gerichte für Jugoslawien und Ruanda, leitete den Untersuchungsausschuss der dutzende von Interviews und Ermittlungen durchführte.

Quelle

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