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Präsident Ahmadinedschad hat erklärt, dass die Einhaltung der nationalen und islamischen Stärke des Landes zu den unabänderlichen Plänen der zehnten Regierung gehört. Bei der Vorstellung seiner vorgeschlagenen Minister im Parlament sagte Ahmadinedschad: Die Ideale der iranischen Nation sind global und dabei wird eine effektive und aktive Außenpolitik betrieben.
Er nannte den Frieden und die Sicherheit in der Region und auf der Welt als eine ständige Komponente der 10. Regierung und sagte: Der Kampf gegen Gier, Besatzer und Aggressoren sind weitere Pläne der Regierung.

Im Parlament schätzte ein Abgeordneter, dass 5 der 21 vorgeschlagenen Minister nicht das Vertrauensvotum des Parlaments erhalten könnten.
Nobaweh sagte zu Al Alam: Die Abgeordneten könnten 5 der vorgeschlagenen Minister ihr Vertrauensvotum verweigern, da sie nicht über die nötige Kompetenz in ihrem Ressort verfügen. Gleichzeitig betonte Nobaweh, 80 % der Abgeordneten werden der beiden Ministerinnen für Bildung und Erziehung und für Wohlstand möglicherweise kein Vertrauensvotum geben werden, das beruhe nicht darauf, weil sie Frauen sind, sondern weil sie nicht die nötigen Voraussetzungen mitbringen.
Die Abgeordneten werden die verschlagenen Minister angesichts der Struktur der 10. Regierung begutachten. Manche Minister sind noch unbekannt, aber die Erfahrungen zeigen, dass Ahmadinedschad immer gute und kompetente Leute mit sich gebracht hat.
Die Prüfung der Zuständigkeit 21 vorgeschlagener Minister hat am Sonntag begonnen und wird insgesamt vier Tage dauern.

Eine größere Gruppe von Dozenten und Mitgliedern des wissenschaftlichen Kaders, Elitekräfte und Leiter von Universitäten und Forschungszentren sind am Sonntagnachmittag mit dem Oberhaupt der Islamischen Revolution zum Meinungsaustausch zusammen getroffen.

Dabei wies Ayatollah ol Ozma Khamenei auf die bedeutenden Pflichten der Akademiker und Universitätsdozenten hinsichtlich Fortführung und Evolution in der wissenschaftlichen Bewegung hin und sagte: „Einer der wichtigsten Eckpfeiler zur Verwirklichung von Fortschritt und Gerechtigkeit in diesem Jahrzehnt, sind der Ausbau der Wissenschaft im Lande und ihre Vertiefung.“ In einem weiteren Abschnitt seiner Ansprache behandelte er die jüngsten Fragen nach den Präsidentschaftswahlen und betonte: „Diese Probleme haben das Land einer entscheidenden politischen Bewährungsprobe ausgesetzt und die islamisch-republikanische Staatsordnung konnte aufgrund ihres hohen Potentials diese Probleme hinter sich bringen.“ Der Führende der Islamischen Republik fuhr fort: „Das Auftreten solcher Ereignisse und Probleme für die islamisch-republikanische Staatsordnung kam und kommt nicht völlig unerwartet. Gründe dafür sind die Botschaft der islamischen Staatsordnung und das Bestehen verschiedener Freiheitsrechte im Rahmen des Islam in der Gesellschaft.“ Mit Hinweis auf die Schäden, die einige Personen bei den Ereignissen nach den Präsidentschaftswahlen erlitten, sagte der Führende dazu weiter: „Alle von diesen Ereignissen Betroffenen sollen wissen, dass die Staatsordnung nicht vor hat, falsche Nachsicht zu üben, sondern aufgrund des Gesetzes und des Rechtes auf die gleiche Weise gegen die Urheber vorgeht wie gegen Leute, die offen gegen die Staatsordnung angetreten sind. Wenn eine Missetat und ein Verbrechen begangen wurde, wird auch gegen die Urheber dieser Maßnahmen gemäß dem Gesetz gerecht vorgegangen werden.“ Ayatollah Khamenei unterstrich, dass der Glaube der Islamischen Ordnung an die Freiheit keine taktische Angelegenheit sondern eine reelle Tatsache ist. Er fügte hinzu: „Die Freiheit in der Islamischen Staatsordnung ist wahre Freiheit, die im Rahmen des Islam definiert wird und die Islamische Republik akzeptiert auf keinen Fall die unwahre vom Westen vertretene Freiheit und wird diesbezüglich keine Verlegenheit gegenüber dem Westen verspüren.“ Bei  Darlegung der Aufgaben der einzelnen Bevölkerungsschichten beim Auftreten von Ereignissen wie denen nach den Präsidentschaftswahlen, erklärte er: „Selbstverständlich gehen die Erwartungen an die Universitätsdozenten hinsichtlich des samtenen Krieges und Kampfes über die Erwartungen an die Studenten hinaus. Studenten sind die jungen Offiziere an dieser Front die nicht nur denken, handeln und Weitsicht üben, sondern auch auf der Szene erscheinen und unter Erproben der Szene die Rahmenbedingungen einhalten. Aber die Universitätsdozenten sind die Befehlshaber an der Front des samtenen Krieges. Die Befehlshaber an dieser Front müssen in Aufdeckung der generellen Probleme, bei Identifizierung des Feindes und Enthüllung seiner Ziele, den Generalplan entwerfen und nach dieser Planung vorgehen. Dozenten, die dieser Aufgabe gerecht werden, werden der Gegenwart und Zukunft der islamisch-republikanischen Staatsordnung in angemessener Weise nutzen.“

In diesem Sommer sind Israels Zeitungen voller zorniger Artikel, die sich gegen den Druck für einen internationalen Boykott gegen Israel richten. Für mich, als israelischen Bürger, ist es keine leichte Sache, ausländische Regierungen, regionale Behörden, internationale Sozialbewegungen, Organisationen mit religiöser Basis, Gewerkschaften und BürgerInnen dazu aufzurufen, die Kooperation mit Israel einzustellen………WEITERLESEN.

von Patrick Cockburn

m Irak und in Afghanistan sind die britischen und amerikanischen Streitkräfte mittlerweile Partizipanten in Bürgerkriegen. Ihre Präsens vor Ort verlängert und verstärkt diese Kriege. Die Regierungen Großbritanniens und der USA ignorieren, in welchem Ausmaß die ausländischen Militärbesatzungen den Irak und Afghanistan destabilisiert haben.

Die Gründe sollten eigentlich auf der Hand liegen: Im Laufe der Geschichte waren ausländische Besatzungen selten populär. Besatzer pflegen in erster Linie ihre eigenen politischen, militärischen und wirtschaftlichen Interessen zu beachten – bevor sie sich mit den Interessen verbündeter Regierungen, die sie angeblich unterstützen, abgeben. Die Regierungen in Bagdad und Kabul waren daher delegitimiert. Ihre Gegner konnten sich als patriotische Opposition gebärden. Hinzu kommt, dass ausländische Armeen – was immer die erklärte Absicht sein mag -, ihre Autorität mit Gewalt durchsetzen, wodurch es automatisch zu Spannungen mit der Bevölkerung vor Ort kommt.

Schon allein die Tatsache, dass diese Woche in Afghanistan Wahlen stattfanden, wird in der westlichen Presse begrüßt. Es sei ein Triumph der Demokratie – unter weiser Aufsicht von Soldaten aus Amerika, Großbritannien, der Nato. Die Afghanen allerdings sind mehr daran interessiert, zu erfahren, wer tatsächlich die Macht innehat und wie sie ausgeübt wird.

Präsident Hamid Karsai ist nicht sonderlich populär. Als Herausforderer ist er in einer starken Position – durch ein Netzwerk an Patronage, deren Ziel es ist, die Unterstützung lokaler und regionaler Königsmacher (Kriegsherren, Polizeischefs, religiöse und ethnische Führer und der Schuras (lokale Räte)) zu gewinnen. Was bei der Berichterstattung über Wahlen in Afghanistan oder im Irak nie zur Sprache kommt, ist, wie sehr die Afghanen und Iraker ihre Regierungen als Werkzeuge in der Hand von Politgangstern sehen, die diese Regierungen für ihre eigenen Zwecke einspannen. In Bagdad und Kabul hörte ich immer wieder folgende Begründung, warum man die herrschende Führung wiederwähle: Sie habe bereits soviel gestohlen, dass sie nicht weiterstehlen müsse. Eine neue Regierung wäre nicht weniger gierig aber weit hungriger. Wie ausgeprägt diese extrem sarkastische Haltung in Afghanistan ist, zeigt die niedrige Wahlbeteiligung, die, laut neuesten Schätzungen, zwischen 40 und 50 Prozent lag.

Wird die Wahl in Afghanistan das Ende des Krieges näherrücken lassen bzw. die Regierung in Kabul stärken? Falls Karsai gewinnt, wird er behaupten können, als gewählter Regierungschef aus einer echten Wahl hervorgegangen zu sein, falls nicht, wird die Stimmenauszählung die Macht jener Leute bestätigen, die häufig als ‚Warlords‘ bezeichnet werden. Diese Kriegsherren waren einst – als ‚Nordallianz‘ – die Überraschungssieger im Bürgerkrieg mit den Taliban (die fast alle aus Paschtunengemeinden kommen (die Paschtunen stellen 42% der afghanischen Bevölkerung)). Die ‚Nordallianz‘ bestand überwiegend aus Nichtpaschtunen.

Kurz vor dem 11. September 2001 sah sich die ‚Nordallianz‘ in die Ecke gedrängt. Sie saß im Nordosten Afghanistans fest und schien kurz vor ihrer endgültigen Niederlage. Aber wenige Monate, nachdem die USA sich entschlossen, die Taliban, die der Al-Kaida Gastfreundschaft gewährt hatten, aus Afghanistan zu vertreiben, gelang es der ‚Nordallianz‘, ganz Afghanistan zu übernehmen – dank amerikanischen Geldes und amerikanischer Luftstreitkräfte. Die Afghanen waren mehr als froh über das offensichtliche Ende der Taliban, deren Siege durch die Unterstützung des pakistanischen Militärgeheimdienstes und saudisches Geld ermöglicht worden waren.

Wer gegen die Taliban war, war jedoch nicht automatisch für die ‚Nordallianz‘. Die Führer der ‚Nordallianz‘ erwiesen sich als gierig auf Posten und Macht. Ich habe 2001 mehrere Monate in einer Hochbug der ‚Nordallianz verbracht – im Panjshir-Tal, nördlich von Kabul. Als ich Anfang des Jahres 2009 in die Region zurückkehrte, war ich erstaunt, wieviele Warlords, die ich noch aus jener Zeit kannte, noch immer lukrative Posten in Kabul bekleideten und so das Monopol auf Arbeitsplätze und Verträge hatten. Es ist absurd, wenn ausländische Regierungen heute jammern, weil Präsident Karsai den Tadschiken-Warlord Muhammad Fahim und dessen Gegenpart, den Hazara-Warlord Karim Khalili, in sein Wahlkampfteam aufgenommen hat. (Beide werden beschuldigt, Menschenrechtsverstöße begangen zu haben.) Miit ihrer Ernennung trug Karsai lediglich der Stärke der auf „ungesunde“ Weise etablierten Macht-Broker aus der nicht-paschtunischen Gemeinde Rechnung. Es mag sich um äußerst schmutzige, extrem korrupte politische Machtstrukturen handeln, aber es sind diese Strukturen, für deren Erhalt Briten und Amerikaner kämpfen.

Sie haben noch einen langen Weg vor sich. In Afghanistan war die Präsens ausländischer Streitkräfte am Anfang wesentlich akzeptierter, als dies im Irak je der Fall war. Zum Teil liegt das daran, dass die kurdischen Gebiete im Irak nicht okkupiert wurden. In weiten Teilen Afghanistans lief es anders. 25% aller Afghanen sagen heute, sie seien für Anschläge gegen US-Truppen bzw. gegen die Truppen von Nato/ISAF. In Regionen, in denen die Menschen von Luftschlägen und Granatbeschuss berichten, stieg diese Akzeptanz gar auf 44%. Das ergab eine Studie von ABC News/BBC/ARD. Nur 18 Prozent der Afghanen sind für eine Aufstockung ausländischer Truppen in Afghanistan, 44% sind für die Verminderung der Truppenstärke. Dies läuft den Plänen Washingtons zuwider. Die Taliban, die einst zu Schurken erklärt wurden – sie seien pakistanische Marionetten, hieß es -, können einen gewissen Erfolg verbuchen, wenn sie heute wieder versuchen, sich als afghanische Nationalisten darzustellen.

Einer der deprimierendesten Aspekte des britischen und amerikanischen Waffengangs in Afghanistan ist, wie wenig Lehren aus dem Irak gezogen wurden. Eine dieser Lehren hätte gelautet: Besatzungen durch ausländische Truppen sind unpopulär und werden es im Laufe der Zeit immer mehr. Irak und Afghanistan sind Länder mit einer tiefgreifenden religiösen und ethnischen Spaltung. Die ausländischen Besatzer finden sich – ob sie wollen oder nicht -, auf einer Seiten des Bürgerkrieges wider.

Weil Propaganda die Leitlinie war und ist, um zu beurteilen, was im Irak passierte und was in Afghanistan passieren sollte, sind die Lehren aus der Irakerfahrung so gering. In dieser Woche fand eine hirnlose Debatte statt – nachdem bei mehreren Bombenattentaten in Bagdad mehr als 100 Menschen getötet worden waren. Die Debatte drehte sich um die Frage, ob der Rückzug des amerikanischen Militärs aus den Großstädten (des Irak) zu früh erfolgt sei oder nicht. In Wirklichkeit gab es seit Ende 2008 kaum noch US-Patrouillen in Bagdad. Und noch etwas ist wichtig: Auch als die Amerikaner noch die militärische Kontrolle über Bagdad hatten, konnten sie nicht verhindern, dass Selbstmordattentäter mit Fahrzeugen voller Sprengstoff in der Stadt herumfuhren und ihn zur Explosion brachten.

Der größte Erfolg der Amerikaner im Irak bestand darin, dass sie es schafften, die Schiiten und Kurden gegen die Sunniten zu unterstützen. In einem Nebenvertrag mit sunnitischen Aufständischen gelang es dem US-Militär, die Sunniten gegen die Al-Kaida aufzubringen. Die Sunniten brauchten ein Übereinkommen mit den Amerikanern, weil sie im Bürgerkrieg mit den Schiiten den Kürzeren gezogen hätten. Die jüngsten Bomben kommen wahrscheinlich von sunnitischen Gruppen, die Al-Kaida dazu benutzen wollen, ihre brutale Botschaft an die irakische Regierung zu überbringen: Wir lassen uns nicht ausgrenzen. In einigen Washingtoner Thinktanks ist es populär zu glauben, der Krieg im Irak sei durch einige – offensichtlich taktische – Innovationen gewonnen worden, und man könne in Afghanistan ebenso verfahren. Dieses Denken führt komplett in die Irre. Es wird Großbritannien und Amerika noch tiefer in den Sumpf hineinreißen.

Patrick Cockburns neues Buch heißt ‚Muqtada: Muqtada Al-Sadr, the Shia Revival and the Struggle for Iraq‘

Ramadan

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der heilige Fastenmonat Ramadan beginnt in-shâ-Llâh am Freitag, den 21. August 2009. Am Vorabend, also heute, findet das erste Tarawih statt. Hier die wichtigsten Quellen: Die schönsten Überlieferungen zum heiligen MonatUnd welche der Wohltaten eures Herrn wolltet ihr beide wohl leugnen?Ramadan: Erinnerung an die ZukunftDie heilige Nacht: Lailat al-QadrWas ist Zakat ul-Fitr?Zum Segen des Id. Wir wünschen allen Besuchern: Gesegneten Ramadan!

Obama auf Zionisten-Kurs

Israels rechtsextreme Regierung weiß, wie sie mit Barack Obama, dem vorgeblichen Hoffnungsträger einer friedlichen Lösung des Nahostkonfliktes umzugehen hat. Sie zeigt sich in den für den zionistischen Machtanspruch entscheidenden Fragen unnachgiebig und läßt jenseits der für die Palästinenser roten Linie »Kompromißbereitschaft« erkennen. Das reicht dem neuen US-Präsidenten offenbar, um Fortschritte im Friedensprozeß zu konstatieren.

So ist es der Netanjahu-Regierung nahezu mühelos gelungen, Washingtons »kategorische« Forderung nach eine sofortigen Stopp des jüdischen Siedlungsbaus im Westjordanland zu unterlaufen. Zuerst hieß es, die Expansion der Siedlungen in den Palästinensergebieten sei eine Folge »natürlichen Wachstums« und deshalb nicht zu stoppen. Eine – für die von Wa­shington in Aussicht gestellte Zweistaatenlösung unerläßliche –vollständige Räumung der widerrechtlich auf widerrechtlich okkupiertem Territorium errichteten Komplexe wird von der israelischen Führung ohnedies völlig ausgeschlossen. Der »palästinensische Staat«, den Netanjahu und die Seinen meinen, würde nicht nur von feindlichen Siedlerstützpunkten beherrscht werden, er müßte auch noch zentrale Souveränitätsrechte, wie die Lufthoheit und seine Verteidigung an den zionistischen Staat abtreten und die Vertreibung aus Israel als rechtens anerkennen. Obama aber war allein über die Tatsache, daß Israels Premier das Wort »Palästinenserstaat« überhaupt in den Mund nahm, bereits hoch erfreut.

Nun hat die israelische Regierung auch noch eine Verlängerung des Ausschreibungsstopps für den Bau weiterer Siedlungen bis 2010 verfügt, was von Obama – erraten! – umgehend als »Zeichen in die richtige Richtung« gewürdigt wurde. Jetzt sei es an den Palästinensern, Israel in Sicherheitsfragen entgegenzukommen, mahnte der US-Präsident bei einem Treffen mit seinem ägyptischen Amtskollegen Hosni Mubarak im Weißen Haus an. Auch von den arabischen Staaten erwarte er sich eine »Geste guten Willens«. Unerwähnt blieb, daß der private Siedlungsbau – staatliche Aufträge machen lediglich 40 Prozent der gesamten Bauarbeiten aus – davon nicht betroffen ist und daß bereits begonnene Vorhaben zu Ende geführt werden sollen.

Auf einem so niedrigen Niveau, wie von der israelischen Seite derzeit vorgegeben, ist die Beziehung zwischen Israel und Palästinensern seit Beginn des Oslo-Prozesses noch nie verhandelt worden. Die totale Mißachtung elementarer Rechte des palästinensischen Volkes fällt nicht in die Bush-Ärä, sondern in den Beginn der Obama-Präsidentschaft. Anhänger der neuen US-Administration führen das auf Anfangsschwierigkeiten und auf die Notwendigkeit, Kompromisse eingehen zu müssen, zurück. Wie Obamas Nahostpolitik aber zeigt, bewegen sich die Kompromisse nicht in die richtige Richtung, sondern in eine, die einer gerechten Nahost-Lösung konträr zuwiderläuft.

DER ALTE Hafen von Akko ist zur Zeit das Objekt einer wilden Schlacht. Die arabischen Bewohner der Stadt wollen, dass der Hafen den Namen eines arabischen Helden trägt, den von Issa Al-Awam, einem General von Saladin, dem muslimischen Führer, der die Kreuzfahrer besiegte. Der Gemeinderat von Akko, der natürlich von den jüdischen Bewohnern dominiert wird, hat entschieden, dem Hafen den Namen eines israelischen Funktionärs zu geben…………WEITERLESEN.

Bedrohung durch Anschläge zur Wahl? — Zensiert. Schliesslich ist Panik hinderlich.
Es passiert wirklich etwas, Menschen kommen zu Schaden, sterben in den Strassen, auf dem Weg zur Wahl. Macht nichts, zensiert. Schliesslich sollen wenigstens die anderen wählen gehen.

Ausserdem wird so verhindert, dass alles durch die Medien aufgebauscht und übertrieben wird. Egal, was an Gewalt geschieht, 14 Stunden lang herrscht darüber Schweigen, wird kein Mensch erfahren davon, wenn seinen Verwandten und Freunden etwas zustößt. Selbst danach wird es schwierig, denn während der 14 Stunden sollen sich die Medien fernhalten, in ihren Domizilen bleiben.

Nichts geht, außer dem großen Schweigen.

Gegen dieses geplante Schweigen wird protestiert – nein, es ist nicht bei uns in Deutschland. Die Wahlen in Afghanistan sind gemeint.

Doch Deutschland schweigt dazu – so viel zur Arbeit der Deutschen dort, besonders an der Demokratie, die auch an der Heimatfront zunehmend sabotiert wird. Was schert die deutschen Regierenden ein Zensurvorhaben in Afghanistan, wenn sie selber an Zensurvorhaben herumlaborieren?

So, wie es bis jetzt scheint, werden die Wahlen in Afghanistan sowieso zum bedrohten Witz – der Versuch, einen Hauch von Demokratie einzubringen, zur Farce. Was also hat der Kriegseinsatz dort gebracht bisher?

Nichts.

Hier der Link zu einem Bericht der Thematik:

Klick mich!

Nach 8 Jahren Krieg ist die Lage in Afghanistan aussichtsloser denn je. Da werden auch keine demokratischen Wahlen helfen. Über 1300 NATO-Soldaten verloren ihr Leben bisher weit weg von ihrer Heimat in einem Land in dem sie eigentlich nicht das geringste zu suchen haben. Die Schätzungen über zivile Opfer sind aufgrund der Medienmanipulation sehr unterschiedlich. Sie reichen von geschätzten 1000 Opfern (Los Angeles Times) bis zu 50.000 (Jonathan Steele „The Guardian“).

Die weiteren Aussichten verdüstern sich zusehends. Die USA schickten nochmals eine Truppenverstärkung von 20.000 Mann in das von Krieg zerrüttete Land. Schon jetzt ist abzusehen das dieser Krieg in einem neuen Vietnam enden wird. 2003 hatte der gefährlichste Präsident aller Zeiten die Truppenstärke noch siegessicher auf 5.500 Soldaten reduziert um sich, nach einer beeindruckenden Lügenpropaganda, dem Irak zuzuwenden. Aus Sicht der afghanischen Kämpfer eine angenehme Nebenerscheinung nie gekannter Arroganz und Selbstüberheblichkeit des Satans USA.

Inzwischen hat man das Kontingent der Soldaten in Afghanistan um über das Zehnfache auf 68.000 potentielle Opfer Soldaten erhöht. Trotzdem setzt sich nach und nach auch bei den Kriegstreibern die Erkenntnis durch, dass dieser Krieg nicht zu gewinnen ist. Einzig Verteidigungsminister Jung und seine Kumpane scheinen wieder mal nichts begriffen zu haben. Der Eifer, mit dem man sich, für den Preis gefallener Soldaten, der politischen Weltbühne anbiedert, scheint nicht nur blind und doof zu machen, er ist unerträglich.
 
Raus aus Afghanistan
 
Wurde anfangs noch werbewirksam unsere Freiheit am Hindukusch verteidigt, verkauft man uns das Himmelfahrtskommando der NATO nun als Stabilisierungsauftrag. Offenbar ist man in Namen des Herrn unterwegs. Glauben wird man das im Verteidigungsministerium selbst nicht, wirft aber damit ein Schlaglicht darauf, dass man den Wähler offensichtlich als völlig verblödet einstuft. Solange der Wiederaufbau nicht vorankommt, Opiumbauern keine legale Alternative haben und korrupte Beamte und Politiker die Hand aufhalten, bleibt Afghanistan weit von Stabilisierung entfernt.
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Deshalb fordert man den kompromiss– und fristlosen Abzug aller Soldaten aus Afghanistan. Sicher auch, um das Leben der eigenen Soldaten zu schützen, in erster Linie jedoch, weil es sich hier um einen vor dem Völkerrecht illegalen Invasionskrieg handelt, bei dem man uns den tatsächlichen Aggressor, unsere NATO-Streitkräfte, als wahre Heldentruppe mit Heiligenschein zu präsentieren versucht.
Tatsache aber ist, dass die NATO allein durch ihren Einmarsch in Afghanistan Kriegspartei wurde. Eine Befriedung durch die Besatzungstruppen käme folglich aus Sicht der afghanischen Kämpfer einer bedingungslosen Kapitulation unter dem Diktat des Siegers gleich. Was das für ein Volk bedeutet haben die Deutschen speziell nach dem ersten Weltkrieg selbst erleben müssen. Umso erstaunlicher die jetzige Belehrungsresistenz im deutschen Bundestag. Statt zumindest zu versuchen, die afghanische Kultur und Mentalität zu verstehen, verliert man sich auf Nachfrage in dümmlichem Gestammel von Wiederaufbau und Hilfe.
 
Mangelnder Respekt vor Kultur und Mentalität
 
Die Demokratie stellt sich nach unserem Kulturverständnis als optimale Staatsform dar, doch in anderen Kulturkreisen müssen unsere moralischen Grundsätze und Werte längst keine Gültigkeit besitzen. Das ist aus unserer Sicht vielleicht schwer einzusehen, hängt aber auch mit dem Maß an Toleranz und dem Respekt vor anderen Kulturen zusammen, der bei unserer westlichen Sicht der Welt nicht gerade sehr ausgeprägt ist. Wir sehen uns gern als das Maß der Dinge, das ist jedoch falsch. Vom Grundsatz, man sollte seinen Gegner kennen, scheint man hier noch nichts gehört zu haben.
 
Ein möglicher Weg zum Frieden
 
Ein Frieden kann in Afghanistan nur erreicht werden, wenn sich alle derzeitigen Kriegsparteien zurück ziehen. Das heißt für die NATO: vollständiger Abzug aus der gesamten Region. Hilfe braucht Afghanistan dennoch. Nach bald 3 Jahrzehnten des Krieges sind die Menschen und das Land am Ende.
Wer sich mit der Mentalität der Afghanen einmal beschäftigt hat wird verstehen, dass man die dringend benötigte Hilfe nicht „vom Feind“ annimmt. Lieber kämpft man bis zum Untergang. Wie soll man das Land also wieder aufbauen? Hier könnte der Bewegung der blockfreien Staaten wieder ganz neue Bedeutung zukommen. Unter ihrer Leitung könnte Afghanistan aus seiner Hölle befreit werden. Doch solange man in der NATO der Meinung ist, mit scharfen Waffen Frieden schaffen zu können, sieht es für die Zukunft der Menschen dort sehr finster aus. Da hilft auch die dumm dreiste Kriegs- und Lügenpropaganda Deutschlands im Wahlkampf nicht wirklich weiter. Unrecht bleibt Unrecht, auch wenn man dem Kind noch so viele Namen gibt, Herr Jung.

Absichtliche und schwerwiegende Verstöße gegen internationales Recht und verschiedenen UN-Resolutionen, werden von der Besatzungsmacht Israel andauernd begangen. Illegale Aktionen sollen die demographische Zusammensetzung und den Charakter der besetzten palästinensischen Gebiete nachhaltig verändern. Das zeigt sich seit Monaten besonders in Ost-Jerusalem und den umgebenden Bezirken überdeutlich.

Ernsthafte Anstrengungen sind nötig, um Israel zu zwingen, die Gewalt gegen die Palästinensische Bevölkerung zu beenden

Israel verwirklicht auf äußerst brutale Weise seine Siedlungspolitik, ungeachtet aller Forderungen aus der internationalen Staatengemeinschaft, diese illegalen Aktionen zu beenden, die nur dafür geeignet sind, die Basis bei Verhandlungen zuungunsten eines zukünftigen, lebensfähigen Staat Palästina zu verändern.

Deswegen wollen wir ihre Aufmerksamkeit auf die letzte Vertreibung palästinensischer Familien aus ihren Häusern im besetzten Ost-Jerusalem richten. Gestern morgen, um 5 Uhr früh, ungeachtet der Anwesenheit zahlreicher Friedensaktivisten und Demonstranten, drangen israelische Soldaten in die Häuser der Familien Ghawi und Hanoun ein, warfen das Eigentum der Familien auf die Straße und verjagten rund 50 Bewohner aus den Häusern in unmittelbarer Nachbarschaft des Stadtteils Sheikh Jarrah. Darunter 19 Kinder! Beide Familien, die noch unter dem Schock der Vertreibung stehen, lebten seit über 50 Jahren in ihren Häusern. Eine Rückkehr in ihr Heim war nicht mehr möglich. Schon wenige Stunden später brachten israelische Militärfahrzeuge israelische Siedler mit ihren Sachen zu den Häusern, die von den Okkupanten umgehend bezogen wurden.

Dieses Ereignis ist nur eines aus eines einer nahezu täglich stattfindenden Kette von Raub und Vertreibung durch die zionistischen Besatzer. Dadurch soll die Kolonialisierung Ost-Jerusalems durch stetige Zunahme israelischer Siedlungszentren vorangetrieben werden. Hauszerstörungen, der Widerruf von Aufenthaltsgenehmigungen, die Schließung palästinensischer Einrichtungen und immer wieder die Vertreibungen sind an der Tagesordnung. Bei all diesen Aktivitäten haben die Siedlerorganisationen die volle Unterstützung der israelischen Regierung und der lokalen Militärbehörden. Dadurch können Siedlerfamilien ohne Schwierigkeiten die Häuser der illegal verjagten palästinensischen Eigentümer „übernehmen“.
Die Unrechtmäßigkeit dieser Aktionen in den besetzten Gebieten verletzt direkt die 4. Genfer Konvention, den Römischen Statusvertrag des internationalen Gerichtshofes und zahllose UN-Resolutionen, in den Israel mindestens zur Mäßigung seiner Verbrechen aufgefordert wird. Der Bericht eines Beobachter Gremiums des Internationalen Gerichtshofes von 2004, berichtet über die verheerenden Konsequenzen des Mauerbaus im besetzten Gebiet. Anläßlich des 5. Jahrestages dieses Reports ist festzustellen, dass Mauerbau und Landraub durch Israel ohne jede Pause weitergehen, bestätigt und für „rechtmäßig“ erklärt durch den Obersten Gerichtshofes Israels.

Auch müssen wir in Erinnerung rufen, dass unter der „Road-Map zum Frieden“ – unterstützt durch das „Nahost-Quartett“ – veranlasst vom UN-Sicherheitsrat in seiner Resolution 1515 (2003) Israel gedrängt wird, alle Siedlungsaktivitäten umgehend einzufrieren, einschließlich des so genannten „natürlichen Wachstums“. Ebenfalls sollten alle illegale „Außenposten“ die seit 2001 errichtet wurden sofort aufgelöst werden. Nichts davon wurde von der Besatzungsmacht Israel eingehalten, im Gegenteil, immer mehr wurde der Siedlungsbau forciert.

Unter dieser Sicht müssen wir festhalten, dass israelische Siedlungsaktivitäten, besonders in und um Ost-Jerusalem, die Spannungen zwischen beiden Parteien ins Unendliche steigert und die Errichtung eines lebensfähigen Staates Palästina unmöglich machen. Wir rufen dringend die internationale Staatengemeinschaft auf, endlich wirksame Schritte zu unternehmen, die diese zerstörerische und illegale Politik Israels beenden kann. Nur ein Ende dieser Apartheid- und Kolonialpolitik sichert eine friedliche Zukunft für beide Völker.

Die Bedrohlichkeit der Situation wurde in einem Bericht an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 27. Juli 2009 festgestellt. Bei diesem Treffen waren sich alle Anwesenden mehr oder weniger einig in ihrer Forderung an Israel, endlich diese Politik zu beenden. Eine den Forderungen der UN entsprechende Politik sei fundamental für den Frieden und eine 2-Staaten-Lösung innerhalb der Grenzen vor 1967.

In dieser Debatte wurde mehrfach Rechtssicherheit und Gewaltlosigkeit – nicht nur von Israel – von der israelischen Besatzungsmacht gefordert. Weitere Missachtung der internationalen Regularien, der Bau der Trennungsmauer und die Ausbreitung weiterer illegaler Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten, ebenso wie alle damit einhergehenden Destabilisierungen sozialer und wirtschaftlicher Zusammenhänge, die Aufsplitterung der Gebiete – auch in Ost-Jerusalem, sollen nicht weiter hingenommen werden. Falls diese Vorstellungen der internationalen Gemeinschaft real werden, wird der Mittlere Osten den Weg zu einer friedlichen Region gehen. Die Zeit regionaler Kriege, der Gewalt, der ständigen Verletzung internationaler Gesetze und gesicherter Menschenrechte, die Besatzung palästinensischen Landes muss ein Ende haben!

Israel muss wegen seiner ständigen Kriegsverbrechen, seinem Staatsterrorismus und der systematische Verletzung von Menschenrechten gegenüber dem Volk Palästinas zur Rechenschaft gezogen werden und die Akteure dieser verbrecherischen Politik müssen vor ein internationales Gericht gestellt werden.

14.08.09 – Ma’an

Wasser ist für normale Iraker eine tägliche Quelle von Angst, Ärger und Verzweiflung. So wie auch für Sami Hassan in Bagdad. Der 55-Jährige, der wie so viele gewaltsam aus seinem Haus vertrieben wurde, vegetiert nun mit seinen sieben Kindern in einer Ruine, die früher mal ein staatliches Gebäude war. „Unsere Wut ist riesig“, sagt er, „besonders in Bagdad. Eigentlich gibt es hier alles: Wasser, Strom und die nötigen Werke. Aber nichts kommt an. Bei den Versorgungsbetrieben sind sie alle korrupt. Das Geld verschwindet in ihren Taschen.“

Geld, das dringend für Modernisierung und Wartung maroder Anlagen benötigt würde. Wasser sollte eigentlich nicht knapp sein im Irak, ist es aber dank Misswirtschaft und jahrzehntelanger Vernachlässigung der Anlagen. Erst recht fehlt  sauberes Wasser. Eine Milliarde Liter ungeklärter Abwässer – das entspricht 370 Schwimmbecken nach Olympia-Norm – werden täglich ins Leitungsnetz Bagdads gepumpt, schätzt die UNO.

24 Cholera-Tote in diesem Jahr

Zugang zu fließendem Wasser habe nicht mal die Hälfte der Landbevölkerung. Was das bedeutet, erklärt Ehssan Ali, Kinderarzt in Bagdad: „Verdrecktes Wasser ist ein Problem im ganzen Land. Immer wieder gibt es Tote durch Cholera. Cholera, Durchfall, Nierensteine, Zysten und andere Krankheiten sind in unseren Krankenhäusern an der Tagesordnung – wegen des Wassers. Jeder kann es mit bloßem Auge sehen: Unser Wasser ist verseucht.“

4000 Cholerafälle mit 24 Toten in einem Jahr sind Beleg für die Erfahrungen von Dr. Ali. Ursache zumeist: verseuchtes Wasser.

Teures, verkeimtes Wasser

Armut oder schlicht Mangel an Alternativen zwingen viele Iraker zum Risiko. Sie trinken ungeklärtes Wasser oder bohren illegal Brunnen in verseuchtem Untergrund. Sommer-Temperaturen bis zu 50 Grad lassen oft nur den Ausweg, teures Trinkwasser in Flaschen zu kaufen – eine erhebliche Belastung für schmale Budgets wie das von Nadia Ahmed, 58 Jahre alt und arbeitslos: „Um die 40 Euro im Monat brauche ich für Wasser. Im Sommer ist es natürlich teurer. Man hat ständig Durst wegen der Hitze und müsste eigentlich noch mehr für Wasser ausgeben.“

Zakia Slam, eine 38-jährige Angestellte klagt, ein Viertel ihrer monatlich 280 Euro gingen für Wasser drauf: „Manchmal sind die Preise in Ordnung, dann wieder überteuert. Für eine große Flasche zahle ich 1,20 Euro, für die kleine die Hälfte. Und nicht mal dieses Wasser ist sauber: Es enthält Bakterien. Wir werden krank, aber was sollen wir machen?“

Zehn Milliarden Euro Reparaturkosten

Die Stromversorgung sowie die Wasserver- und -entsorgung im Irak sind heruntergekommen, und das nicht erst seit dem Einmarsch der US-Truppen vor sechseinhalb Jahren. Doch seither leiden die vernachlässigten Systeme zusätzlich unter Zerstörung, Sabotage und Korruption. Milliarden Hilfsgelder versickerten wie Wasser aus defekten Leitungen.

Die Weltbank veranschlagt zehn Milliarden Euro für Reparatur und Modernisierung des irakischen Wassersektors. Mehr als Versprechungen haben die Leidtragenden von ihren Behörden bisher aber nicht zu hören bekommen.

Eine Stunde Strom am Tag und eine nachts – mehr geben die Elektrizitätswerke der Hauptstadt nicht her. Wer mehr braucht, muss zahlen – für rund um die Uhr privat betriebene Generatoren.

Weniger Strom als zu Zeiten Saddams, die 40-jährige Witwe Jamila, Mutter von drei Kindern, kann es nicht fassen. Damals brannte Licht, liefen Elektrogeräte noch zwölf Stunden am Tag. Heute muß Jamila ein Drittel ihres Einkommens für Generatoren-Strom aufwenden: „70 Euro, damit ich zwölf Stunden Strom kriege. So geht das seit sechs Jahren, nichts als leere Versprechungen. Unser Land ist so reich! Warum klappt da nicht das Nötigste?“

Angewiesen auf Eimer

So müssen sie also weiter mitten in der Nacht aufstehen, weil da der Wasserdruck höher ist, die Pumpen seltener von Stromausfall bedroht sind und etwas aus den Hähnen tröpfelt, das ihre Tanks füllen kann. Wer zu hoch wohnt, ist auf Eimer angewiesen.

Dass diese Zustände sich noch lange halten, bezweifelt niemand in Bagdad. Krankheiten durch verseuchtes Wasser werden sich wohl ausbreiten, prophezeit Kinderarzt Ali: „Den ständigen Beteuerungen der Amerikaner, der Stadtverwaltung und unserer Regierung, das Wasser werde immer wieder getestet und sei nicht belastet steht die Masse der Krankheitsfälle in Bagdad und anderen Städten gegenüber. Sie beweisen: Irakisches Wasser darf man nicht trinken.“

Quelle

Schätzungen der US-Militärs gehen davon aus, dass auf einen getöteten Taliban acht bis zehn getötete Zivilisten kommen. Dazu kommt, dass sich die USA – im Gegensatz zu anderen Nato-Ländern – stets weigerten, sich mit dem vom islamischen Recht vorgesehenen Blutgeld von der Schuld freizukaufen. Damit bleibt den Opferfamilien zur Herstellung des Ausgleichs nur die gleichfalls vorgesehene Blutrache.

Der neue Oberkommandierende der Nato-geführten Internationalen Schutztruppe Isaf, US-General Stanley McChrystal, hat denn auch in einer taktischen Direktive angeordnet, die Zahl der Luftangriffe drastisch zu reduzieren. Die Jagdbomber wurden meist angefordert, weil die Bodentruppen aufgrund ihrer geringen Zahl überfordert waren. Selbst McChrystal bezweifelt allerdings, dass die angekündigte Aufstockung des US-Kontigents um 21.000 auf 68.000 Soldaten genügen wird, um am Boden zu reüssieren, und denkt daran, weitere 10.000 Soldaten anzufordern.

Beim Kampf auf dem Boden steigt nämlich die Anzahl der getöteten Isaf-Soldaten – was wiederum die Akzeptanz des Krieges in deren Heimatländern reduziert. Auch für die bisher stets gescheiterte Aufgabe, Gebiete nicht nur zu erobern, sondern sie auch nachhaltig zu sichern, dürften die neuen Kontingente noch zu schwach sein. Denn die islamistischen Kämpfer haben ihre Techniken und Taktiken verbessert, propagandistisch sind sie dem Gegner ohnehin überlegen.

McChrystal hat nun zugegeben, dass die Taliban derzeit die Oberhand gewonnen und ihre Aktionen auf den Westen und den Norden ausgedehnt haben. Der Oberkommandierende will dem mit einer neuen Strategie begegnen – der Schutz der Isaf soll sich künftig nur noch auf große Städte und dicht besiedelte Gebiete konzentrieren. Damit profitieren davon allerdings nur 5 bis 6 Millionen der insgesamt 33 Millionen Afghanen, fast 80 Prozent der Bevölkerung leben auf dem Land.

Die Übermacht der Taliban gefährdet auch die Wahlen am 20. August, bei denen gleichzeitig die 34 Provinzräte neu bestimmt werden. Die UNO fürchtet in einem diese Woche veröffentlichten Bericht, dass die Wahlbeteiligung drastisch sinken wird. Karzai selbst musste kürzlich einräumen: „Die Sicherheitslage im gesamten Land ist nicht ausreichend. Deswegen werden die Menschen in einigen Bezirken nicht wählen können.“ Er forderte sogar die Taliban auf, zur Wahl zu gehen. Diese kündigten stattdessen Aktionen dagegen an.

Anschläge wie noch nie

Die Zahl ihrer Anschläge, im Militärjargon „sicherheitsrelevante Vorfälle“ genannt, hat sich heuer bis Juli um 60 Prozent gegenüber dem Vorjahr erhöht und vor den Wahlen noch einmal verstärkt. Ausgenommen ist nur das Gebiet, über das die Taliban ohnehin herrschen. Das sind rund 15 Prozent des Landes – übrigens keineswegs nur an der Grenze zu Pakistan –, etwa ebenso groß wie jenes Gebiet, auf das die Regierungs- und Isaf-Truppen direkten Zugriff haben. Im weitaus größten Teil des Landes regieren Warlords und Stammesführer, ein Viertel des Landes ist Kampfgebiet.

Aber nicht nur der beschränkte Zugang zu den Wahllokalen ist ein Problem, sondern auch, dass Korruption und Manipulation den Wahlausgang verfälschen dürften. Somit ist die Legitimität des künftigen Präsidenten schon im Vorhinein in Frage gestellt.

Aber ob der nun wieder Karzai heißen wird oder doch anders – an den politischen Strukturen des Staates wird dies ebenso wenig ändern wie an seiner aussichtslosen Lage.

Quelle

Islamische Bewegung-kein Monopol

Wir,die wir uns erhoben haben,taten dies für den Islam.Unsere Republik ist eine Islamische Republik.Die Islamische Bewegung kann nicht nur auf ein bestimmtes Land beschränkt sein.Auch nicht nur auf die islamische Welt.Eine Bewegung, die um des Islam willen erfolgt.ist die Bewegung der Propheten.Auch sie, die Bewegung der Propheten,war nicht auf ein Gebiet begrenzt.Der Prophet des Islam stammte aus Arabien,seine Einladung aber erging nicht nur an die arabische Bevölkerung,war nicht nur auf die arabische Halbinsel beschränkt,sondern meinte alle,die gesamte Welt.

Ihn überall verwirklichen

Schreitet auf dem Weg des Islam einher, und setzt euch für ihn ein.Damit das Schahadat auf seinem Wege zuteil wird.Und sollten wir - In Scha´Allah - obsiegen,zum Erstarken und Sieg des Islam beitragen und überall,wo auch immer, erhobenen Hauptes sein und in allen Ländern,in allen Teilen der Welt,den Islam verwirklichen und sein Banner aufrichten können.

Islam-Ein Recht aller

Ich hoffe,dass wir das Banner des Islam - das Banner der Islamischen Republik - in allen Teilen der Welt aufrichten können und sich alle dem Islam,der ein Recht aller ist, anschliessen werden. Imam Ayatollah Ruhollah Al Musavi Al Khomeini

Boycott Zionism

Smash Zionism

Widerstand gegen Zionismus,Zionisten und deren Unterstützern!

Boycott Israel

Widerstand macht Sinn

"Wenn die Zionisten die Waffen niederlegen und sich hinter die Grenzen von 1967 zurückziehen wird es Frieden geben. Wenn der palästinensische Widerstand die Waffen niederlegt wird es niemals ein freies, unabhängiges Palästina geben." Ahmed Ibn Fahdlan in Tehran.

Revolution I

"Without a revolutionary theory there cannot be a revolutionary movement"

Revolution II

Revolution! Revolution! Nicht vom Osten!! Nicht vom Westen!! ISLAMISCHE REVOLUTION!!!

Ideologie

"Also wenn wir den Krieg nicht gewinnen was haben wir dann von der Ideologie? Also ich meine, das ist doch nicht einfach irgendetwas aus einem Buch. Eine Ideologie ist doch etwas praktisches, muß doch etwas lebendiges, etwas für Menschen sein!"

Islam Inside

Smash Imperialism

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