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Willkürliche Angriffe verursachten unnötiges Leid in der Zivilbevölkerung

Der wiederholte Einsatz von Granaten mit weißem Phosphor in Gazas dicht besiedelten Gebieten während der jüngsten israelischen Offensive war willkürlich und stellt eindeutig ein Kriegsverbrechen dar, so Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht.

Der 71-seitige Bericht „Rain of Fire: Israel’s Unlawful Use of White Phosphorus in Gaza“ dokumentiert Zeugenaussagen zu den verheerenden Auswirkungen weißer Phosphormunition auf Zivilisten und ihr Eigentum in Gaza. Researcher von Human Rights Watch in Gaza fanden unmittelbar nach Beendigung der Kampfhandlungen explodierte Granaten, Munitionsbehälter und Dutzende abgebrannte, mit weißem Phosphor getränkte Filz-Keile in den Straßen, auf Hausdächern, in privaten Innenhöfen und einer Schule der Vereinten Nationen. Der Bericht liefert außerdem ballistische Beweise, Fotografien und Satellitenbilder sowie Dokumente des israelischen Militärs und der Regierung.

 Das Militär verwendet weißen Phosphor in erster Linie zur Verschleierung von Bodenoperationen. Er erzeugt eine dichte Rauchwand, kann aber auch als Brandwaffe eingesetzt werden.

„Das israelische Militär hat weißen Phosphor nicht nur in offenem Gelände als Schutzschirm für seine Truppen verwendet, sondern wiederholt über dicht besiedelten Gebieten abgeschossen, auch wenn die Truppen dort nicht im Einsatz waren und obwohl weniger gefährliche Rauchgranaten verfügbar gewesen wären. Zivilisten hatten unnötig darunter zu leiden oder kamen ums Leben“, so Fred Abrahams, Senior Researcher in der Abteilung für Krisengebiete bei Human Rights Watch and Co-Autor des Berichts.

 Der Bericht dokumentiert eine gewisse Strategie beim Einsatz von weißem Phosphor, für die Human Rights Watch zufolge die Zustimmung von leitenden Offizieren notwendig gewesen sein muss.

 „Die leitenden Kommandeure sollen für den unnötigen Tod von Zivilisten durch den Einsatz von weißem Phosphor zur Rechenschaft gezogen werden“, sagt Abrahams.

Am 1. Februar legte Human Rights Watch den israelischen Streitkräften einen detaillierten Fragenkatalog bezüglich des Einsatzes von weißem Phosphor in Gaza vor. Die Streitkräfte antworteten nicht darauf, sondern verwiesen auf interne Ermittlungen durch das Südkommando.

Bei den jüngsten Operationen im Gazastreifen haben die israelischen Streitkräfte häufig weißen Phosphor in 155 mm-Artilleriegranaten über besiedelten Gebieten oder in deren Nähe in der Luft explodieren lassen. Jede dieser Granaten streut 116 brennende Keile aus weißem Phosphor in einem Umkreis von bis zu 125 Metern vom Ort der Detonation entfernt. Weißer Phosphor entzündet sich durch den Kontakt mit Sauerstoff und brennt bei Temperaturen von bis zu 816 Grad Celsius solange weiter, bis entweder nichts mehr übrig ist oder die Sauerstoffzufuhr unterbunden wird. Weißer Phosphor führt bei Hautkontakt zu schwersten Verbrennungen.

Der ordnungsgemäße Einsatz von Phosphorwaffen in offenem Gelände ist erlaubt. Der Human Rights Watch-Bericht kommt jedoch zu dem Schluss, dass die israelischen Streitkräfte wiederholt Phosphor-Granaten rechtswidrig über Wohngegenden detonieren ließen. Dabei sind Zivilisten getötet und verwundet sowie zivile Einrichtungen, darunter eine Schule, ein Markt, eine Lagerhalle der humanitären Hilfe und ein Krankenhaus, zerstört worden.

Israel bestritt anfänglich den Einsatz von weißem Phosphor in Gaza, ließ aber angesichts sich verdichtender Beweise verlauten, der Einsatz sämtlicher Waffen stehe in Einklang mit dem Völkerrecht. Später kündigte Israel interne Ermittlungen zu einem möglicherweise missbräuchlichen Einsatz von weißem Phosphor an.

„Früheren Ermittlungen der israelischen Streitkräfte zu Vorwürfen über Fehlverhalten nach zu urteilen wird diese Untersuchung weder gründlich noch unparteiisch vonstatten gehen“, meint Abrahams. „Deshalb ist eine internationale Untersuchung von schwerwiegenden Verstößen seitens aller Parteien gegen das Kriegsrecht erforderlich.“

Die israelischen Streitkräfte wussten, dass weißer Phosphor eine lebensbedrohliche Gefahr für die Zivilbevölkerung darstellt. In einem medizinischen Bericht, den das israelische Gesundheitsministerium während der jüngsten Kampfhandlungen vorbereitet hat, heißt es, dass weißer Phosphor „zu ernsthaften Verletzungen und zum Tod führen kann, wenn er mit Haut in Kontakt kommt, inhaliert oder geschluckt wird.“ Verbrennungen von bereits weniger als zehn Prozent des Körpers können tödlich sein, da sie zur Schädigung von Leber, Nieren und Herz führen, so der Bericht des Ministeriums. Häufig kommt es zu Infektionen, die chemische Substanz kann zu einer ernsthaften Schädigung der inneren Organe und zum Tod führen.

Wenn die israelischen Streitkräfte weißen Phosphor lediglich als Rauchwand für ihre Truppen einsetzen hätten wollen, so die Schlussfolgerung von Human Rights Watch in dem Bericht, dann hätten sie auf eine jederzeit verfügbare, nicht tödliche Alternative zurückgreifen können, nämlich auf Rauchgranaten, die von einer israelischen Firma hergestellt werden.
 
Sämtliche von Human Rights Watch entdeckten Phosphorgranaten sind 1989 vom US-Hersteller Thiokol Aerospace produziert worden, damals Betreiber der Louisiana Army Ammunition Plant. Am 4. Januar fotografierte Reuters Artillerie-Einheiten der israelischen Streitkräfte mit Projektilen, deren Aufschrift darauf hindeutet, dass sie im September 1991 in der US-Waffenfabrik Pine Bluff Arsenal hergestellt worden sind.
 
Um die hohe Zahl ziviler Opfer in Gaza zu rechtfertigen, machten israelische Regierungsvertreter immer wieder die Hamas verantwortlich, die Zivilisten als „menschliche Schutzschilde“ benutze und von zivilen Orten aus Angriffe unternehme. Die im vorliegenden Bericht dokumentierten Fälle lieferten jedoch keine Anhaltspunkte dafür, dass die Hamas zum Zeitpunkt der Angriffe Menschen als Schutzschilde benutzt hätte. In einigen Gebieten waren offensichtlich palästinensische Kämpfer anwesend, dies rechtfertigt jedoch nicht den willkürlichen Einsatz von weißem Phosphor in besiedelten Gebieten.

Human Rights Watch zufolge gibt es zahlreiche Gründe für die Schlussfolgerung, dass die israelischen Streitkräfte vorsätzlich oder grob fahrlässig Phosphorwaffen eingesetzt und gegen das Kriegsrecht verstoßen haben. Erstens lässt der wiederholte Einsatz von weißem Phosphor in besiedelten Gebieten bis zum Ende der Operation eher ein strategisches Verhalten erkennen als einen zufälligen Einsatz dieser Waffen. Zweitens waren sich die israelischen Streitkräfte sehr wohl über die Folgen von weißem Phosphor und den damit verbundenen Gefahren für die Zivilbevölkerung bewusst. Drittens versäumten die israelischen Streitkräfte, verfügbare und weniger gefährliche Alternativen zur Erzeugung von Rauchwänden einzusetzen.

Das Kriegsrecht verpflichtet Staaten zu einer unabhängigen Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen. Aufgrund der vorhandenen Indizien soll Israel Ermittlungen einleiten und, soweit erforderlich, diejenigen strafrechtlich verfolgen, die die rechtswidrigen Angriffe unter Einsatz von weißem Phosphor angeordnet oder ausgeführt haben, so Human Rights Watch.

Auch die Regierung der Vereinigten Staaten, die Israel mit Phosphorwaffen beliefert hat, soll Ermittlungen einleiten, um zu entscheiden, ob der Einsatz dieser Waffen gegen das Kriegsrecht verstoße.

Während der Sperrfrist finden Sie den Human Rights Watch-Bericht „Rain of Fire: Israel’s Unlawful Use of White Phosphorus in Gaza“ unter:
http://hrw.org/en/embargo/node/81726?signature=7b38a7765d793a4d43f5eb4369c349d5&suid=6

Zeugenberichte und weitere Untersuchungen zum Einsatz von weißem Phosphor durch die israelischen Streitkräfte

Human Rights Watch konnte im Rahmen der Untersuchungen feststellen, dass die israelischen Streitkräfte weißen Phosphor auf mindestens drei Arten eingesetzt haben. Erstens haben die israelischen Streitkräfte weißen Phosphor mindestens drei Mal über dicht besiedelten Gebieten abgefeuert. Am 15. Januar wurde weißer Phosphor beispielsweise über Wohngegenden des dicht besiedelten Stadtteils Tel al-Hawa in Gaza-Stadt abgefeuert, dabei wurden mindestens vier Menschen getötet. Am gleichen Tag wurde ein Krankenhaus von Phosphorgranaten getroffen.

Ebenfalls am 15. Januar schlugen mindestens drei Phosphorgranaten im Hauptquartier des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) im Zentrum von Gaza-Stadt ein, drei Menschen wurden verletzt. Die Granaten verursachten einen Brand, bei dem vier Gebäude und medizinische Hilfsgüter im Wert von mehr als 3,7 Millionen US-Dollar zerstört wurden. Vertreter des UN-Hilfswerks berichteten Human Rights Watch, sie hätten mit Offizieren der israelischen Armee gesprochen und darum gebeten, die Angriffe einzustellen. UN-Angaben zufolge hatten zum Zeitpunkt der Angriffe rund 700 Zivilisten auf dem UNRWA-Gelände Schutz gesucht.

Bei den Angriffen auf das UNRWA-Gelände sowie auf die UN-Schule in Beit Lahiya, in der 1.600 Zivilisten Zuflucht gesucht hatten, gab es den Ermittlungen von Human Rights Watch zufolge keinen ersichtlichen Grund für den Einsatz von weißem Phosphor, da sich zu jenem Zeitpunkt keine israelischen Truppen in der Gegend befanden.

Zweitens setzten die israelischen Streitkräfte weißen Phosphor in der Nähe besiedelter Gebiete ein, wahrscheinlich um das Vordringen ihrer Truppen zu verschleiern. Bei einigen dieser Einsätze – beispielsweise am 4. Januar in Siyafa, einem Dorf im Norden des Gazastreifens, und am 10. und 13. Januar in Khuza’a im Süden – gingen beträchtliche Mengen von weißem Phosphor innerhalb von Wohngegenden nieder. Mindestens sechs Zivilisten wurden getötet, Dutzende wurden verletzt. Der Einsatz von weißem Phosphor in der Nähe von Wohngebieten stellt einen Verstoß gegen die Verpflichtungen des Kriegsrechts dar, wonach bei militärischen Operationen sämtliche Vorkehrungen zur Minimierung ziviler Schäden ergriffen werden müssen.

Drittens setzten die israelischen Streitkräfte weißen Phosphor im offenen Gelände entlang der Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen ein. Human Rights Watch konnte nicht nachprüfen, inwieweit die Zerstörung ziviler Objekte im Verhältnis zu dem erhofften militärischen Vorteil stand, da der Zugang zu diesem Gebiet aus Sicherheitsgründen verboten war.

Zeugenaussagen aus dem Bericht „Rain of Fire“

 Ahmad Abu Halima, 22, aus Siyafa im Norden des Gazastreifens verlor seinen Vater, drei Brüder und eine Schwester, als eine Artillerie-Granate mit weißem Phosphor am 4. Januar direkt in seinem Haus explodierte:

„Ich unterhielt mich gerade mit meinem Vater, als die Granate einschlug. Sie traf meinen Vater und trennte ihm den Kopf ab. Es war eine gewaltige Explosion, der Geruch war unerträglich. Die Detonation verursachte ein großes Feuer. Die einzelnen Teile [der Granate] brannten und wir konnten sie nicht löschen.“

Majidal-Najjar aus Khuza’a im Süden des Gazastreifens verlor seine Frau Hanan und seine Kinder erlitten Verletzungen, als eine Granate mit weißem Phosphor am 10. Januar in seinem Haus einschlug:

„Zuerst gingen Stücke mit weißem Phosphor nieder. Wir haben die Alten evakuiert und dann schlug die Granate im Haus ein… Ich habe die Granate gesehen und gehört, also lief ich zurück. Ich sah, wie die Kinder und einige Männer aus dem Haus kamen, einige waren verletzt. Meine kleine Tochter Aya hatte Brandverletzungen und ihr rechter Arm war gebrochen. Mein Sohn Ahmad hatte Verbrennungen am rechten Fuß und mein Sohn Moaz kratzte sich am Handgelenk und am Kopf – er ist 12 Jahre alt.“

Ismail Khadr, ein 50-jähriger Landwirt, beschrieb, was am 13. Januar während eines Angriffs der Israelis auf Khuza’a passiert ist:

„Als der Phosphor niederging, befanden wir uns auf einer Insel aus Rauch. Überall war Feuer, es erreichte Hüfthöhe. Die Teile waren wie Schaum. Mein Hof ist zum Teil niedergebrannt.“

Scott Anderson, leitender Angestellter beim UN-Hilfswerk in Gaza und ehemaliger US-Offizier, erzählte, wie er Kontakt zur israelischen Armee aufnahm, als die Granaten am 15. Januar immer näher am UNRWA-Hauptquartier niedergingen:

„Ich bin mir nicht sicher, wann genau die erste Granate bei uns einschlug, aber gegen 8:00 Uhr schlugen die Granaten bereits in der Nähe ein. Ich rief die Koordinierungseinheit der IDF in Erez an, damit sie den Beschuss einstellen. Er begann über dem Gaza Training College, im Westteil des UNRWA-Geländes, und verlagerte sich dann nach Westen und über das ganze Gelände. Das Gelände selbst war rund eine Stunde lang unter Beschuss.“

Verantwortlicher Pressekontakt:
Human Rights Watch
350 Fifth Avenue,
34th floor
New York,
NY 10118-3299 USA
Tel: 1-(212) 290-4700,
Fax: 1-(212) 736-1300
hrwnyc@hrw.org

Wieder einmal ergiesst sich die willige NATO-Presse in Geistverletzungen um den Beginn eines weiteren Krieges durch USA und NATO zu vertuschen. Diese Woche berichtete eine ägyptische Zeitung über einen Angriff der US-Luftwaffe auf den Sudan vor 2 Monaten. 17 Trucks eines Transportes nahe der ägyptischen Grenze seien zerstört worden. Gestartet seien die Luftstreitkräfte aus dem NATO- und US-Militärstützpunkt in Djibouti, so ein ägyptischer Diplomat.Im Sudan bestätigte man den Angriff auf den Konvoi und sprach vom Luftschlag einer „grösseren Macht“. Dabei ist anzunehmen, dass hier weder (wie absurderweise behauptet) Iran, Israel, die Hamas oder der Gazastreifen irgendeine Rolle spielen, sondern dass die US-Luftwaffe einen Waffentransport aus Ägypten in den Sudan bombardierte, sobald dieser die Grenze überschritten hatte. Zur Vernebelung bediente man sich der üblichen Methode: maximalen Zynismus………WEITERLESEN.

Islamische Bewegung-kein Monopol

Wir,die wir uns erhoben haben,taten dies für den Islam.Unsere Republik ist eine Islamische Republik.Die Islamische Bewegung kann nicht nur auf ein bestimmtes Land beschränkt sein.Auch nicht nur auf die islamische Welt.Eine Bewegung, die um des Islam willen erfolgt.ist die Bewegung der Propheten.Auch sie, die Bewegung der Propheten,war nicht auf ein Gebiet begrenzt.Der Prophet des Islam stammte aus Arabien,seine Einladung aber erging nicht nur an die arabische Bevölkerung,war nicht nur auf die arabische Halbinsel beschränkt,sondern meinte alle,die gesamte Welt.

Ihn überall verwirklichen

Schreitet auf dem Weg des Islam einher, und setzt euch für ihn ein.Damit das Schahadat auf seinem Wege zuteil wird.Und sollten wir - In Scha´Allah - obsiegen,zum Erstarken und Sieg des Islam beitragen und überall,wo auch immer, erhobenen Hauptes sein und in allen Ländern,in allen Teilen der Welt,den Islam verwirklichen und sein Banner aufrichten können.

Islam-Ein Recht aller

Ich hoffe,dass wir das Banner des Islam - das Banner der Islamischen Republik - in allen Teilen der Welt aufrichten können und sich alle dem Islam,der ein Recht aller ist, anschliessen werden. Imam Ayatollah Ruhollah Al Musavi Al Khomeini

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Widerstand macht Sinn

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Revolution I

"Without a revolutionary theory there cannot be a revolutionary movement"

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"Also wenn wir den Krieg nicht gewinnen was haben wir dann von der Ideologie? Also ich meine, das ist doch nicht einfach irgendetwas aus einem Buch. Eine Ideologie ist doch etwas praktisches, muß doch etwas lebendiges, etwas für Menschen sein!"

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