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Amira Hass, 23.02.2009

Mehr als 20 Länder verkauften Israel Waffen und Munition, deren Anwendung in der Operation „Geschmolzenes Blei“ Kriegsverbrechen und ernsthafte Verstöße gegen das Völkerrecht darstellen könnten, nach dem Bericht von Amnesty International am Montag.

Die USA stehen an der Spitze der Liste der Waffenexporteure nach Israel, aber auch Frankreich, Rumänien, Bosnien und Serbien stehen auf der Liste. Amnestys Bericht mit dem Titel „Konflikte anheizen: Ausländische Waffen versorgen Israel/Gaza“1 bringt im Einzelnen die Waffenkäufe an Israel zwischen 2004 und 2007 und veröffentlicht auch einige der Ergebnisse über die Anwendung solcher Waffen gegen Zivilisten und zivile Ziele.

„Direkte Angriffe auf Zivilisten und zivile Objekte, unverhältnismäßige Angriffe und willkürliche Angriffe sind Kriegsverbrechen“, stellt der Bericht fest und beschreibt solche Angriffe während des Gaza-Krieges. Die Organisation empfiehlt, dass alle Waffenverkäufe nach Israel eingefroren werden, solange das Risiko besteht, dass solche Ausrüstung zu schwerwiegenden Verletzungen des internationalen humanitären Rechts und der Menschenrechte benützt werden.

Der Bericht bemerkt außerdem, dass die Hamas und andere palästinensische Gruppen auch willkürlich Waffen gegen Zivilisten benützt haben. Obwohl amnesty nicht die direkten Lieferanten der nicht selbstgemachten Waffen feststellen konnte (die wohl im Iran und Russland fabriziert wurden), so ruft es auch für einen Stopp des Waffenverkaufs an die Palästinenser auf. Der Bericht erwähnt auch, dass die Typen und die Menge der Waffen in den Händen der Hamas sehr viel kleiner sind als die, die in Israels Besitz sind.

„Selbst vor dem drei Wochen langen Konflikt müsste denen, die beide Seiten bewaffnet haben, der wiederholte Missbrauch der Waffen bewusst gewesen sein. Sie müssen einige Verantwortung für die Verstöße übernehmen, die mit den von ihnen gelieferten Waffen getätigt wurden. Sie sollten die weitere Lieferung sofort einstellen“, so der Bericht.

Seit 2001 waren – laut Bericht – die USA der Hauptlieferant für Israels konventionelle Waffen. Die Zahlen, die ai erhalten hat, zeigen, dass von 2004 – 2007 der gesamte Wert der von den USA gelieferten Waffen an Israel etwa bei $ 8,3 Milliarden liegen.

Der Bericht stellt auch fest, dass Israel seit 2002 für militärische und Sicherheitsbelange in Höhe von $ 21 Milliarden erhalten hat. Davon waren $ 19 Milliarden direkte militärische Hilfe. Einfach ausgedrückt: Israels Militärintervention im Gazastreifen war zum größten Teil durch aus den USA gelieferte Waffen, Munition und militärische Ausrüstung vom USA-Steuerzahler ausgestattet worden.

Ein zehnjähriges Abkommen – bis 2017 in Kraft – macht es den USA zur Auflage, dass es Israel mit militärischer Hilfe um weitere $ 30 Milliarden ausstattet.

„Die Obama-Regierung sollte die US-Militärhilfe sofort suspendieren“, sagt Malcolm Smart, der Direktor von ai -Nahost nach der Veröffentlichung des Berichtes.

Zwischen 2004 und 2007 exportierte Frankreich militärische Ausrüstung nach Israel in Höhe von 59 Millionen Euros; Rumänien annähernd im Wert von 20 Millionen Euros, während Großbritannien etwa im Wert von 10 Millionen Sterling Pfund zur Verfügung stellte. Serbien verkaufte an Israel Waffen und Munition etwa im Wert von $ 15 Millionen und Deutschland lieferte militärische Hilfe im Wert von $ 1,5 Millionen.

Der Bericht erwähnt auch zivile Ziele, einschließlich der amerikanischen Schule in Bei Lahia, Gaza, die von F-16 Militärflugzeugen zerstört wurde. Der ai-Bericht bestätigt weiter, dass drei Mitglieder und ein Junge, der ihnen den Weg zu einer Gruppe Verletzter zeigte, am 4. Januar von einer israelischen gelenkten Rakete getötet wurden, die eine gemeinsame Produktion von Hellfire-System und Lockheed Martin Boeing hergestellt wurde als Teil eines US-Militärvertrags.

Die Amnesty-Vertreter im Gazastreifen fanden auch offensichtlichen Gebrauch von in US fabrizierten Phosphorbomben gegen die Zivilbevölkerung in dicht bevölkerten Gebieten.

Von palästinensischer Seite werden für den Wiederaufbau umgerechnet gut 2,2 Milliarden Euro veranschlagt. Allein Saudi- Arabien hat Hilfen in Höhe von fast 800 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Die USA wollen Medienberichten zufolge umgerechnet gut 700 Millionen Euro geben, die Europäische Union 436 Millionen Euro.

Okay, so weit – so schön. Und nun droht Olmert, der aus dem Amt scheidende Ministerpräsident von Israel, mit weiteren Bombenangriffen. Israel werde nicht aufgeben, betonte er – und zwar direkt vor der Wiederaufbaukonferenz.

Was wurde denn zum Friedensprozess geleistet? Von Israel aus am Allerwenigsten. Die Regierungschefs anderer Staaten bemühten sich darum, etwas in die Wege zu leiten und voranzubringen. Es mag nicht immer das Richtige gewesen sein, aber sie haben es versucht. Doch Israel steht dem gegenüber wie ein unbeweglicher Monolit, macht jene Politik weiter, die am wenigsten dem Friedensprozess dienlich ist, die Siedlungspolitik.

Immer mehr verstärkt sich der Eindruck, dass Israel wenig Interresse an einem Frieden hat, der diesen Namen auch verdienen würde. Darum ist auch zu befürchten, dass das Aufgebaute zu jeder Zeit durch Israel wieder zerstört werden kann.

Auch die Presseberichte der letzten Zeit verstärken diesen Eindruck leider. Wie sonst wäre zu erklären, dass die Palästinenser in Gaza immer noch in ihrem Freiluftgefängnis dahinvegetieren müssen, – dass nichts Wesentliches zur Besserung der Lage geschieht, das nachhaltig genug wäre, um der Hamas den Wind aus den Segeln zu nehmen? Frieden muss von beiden Seiten ausgehen – das stimmt – aber Israel strengt sich auch nicht gerade übermässig damit an. Was will man auch von Regierenden erwarten, die Kriegsverbrechen zugelassen haben?

Quelle

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Wir,die wir uns erhoben haben,taten dies für den Islam.Unsere Republik ist eine Islamische Republik.Die Islamische Bewegung kann nicht nur auf ein bestimmtes Land beschränkt sein.Auch nicht nur auf die islamische Welt.Eine Bewegung, die um des Islam willen erfolgt.ist die Bewegung der Propheten.Auch sie, die Bewegung der Propheten,war nicht auf ein Gebiet begrenzt.Der Prophet des Islam stammte aus Arabien,seine Einladung aber erging nicht nur an die arabische Bevölkerung,war nicht nur auf die arabische Halbinsel beschränkt,sondern meinte alle,die gesamte Welt.

Ihn überall verwirklichen

Schreitet auf dem Weg des Islam einher, und setzt euch für ihn ein.Damit das Schahadat auf seinem Wege zuteil wird.Und sollten wir - In Scha´Allah - obsiegen,zum Erstarken und Sieg des Islam beitragen und überall,wo auch immer, erhobenen Hauptes sein und in allen Ländern,in allen Teilen der Welt,den Islam verwirklichen und sein Banner aufrichten können.

Islam-Ein Recht aller

Ich hoffe,dass wir das Banner des Islam - das Banner der Islamischen Republik - in allen Teilen der Welt aufrichten können und sich alle dem Islam,der ein Recht aller ist, anschliessen werden. Imam Ayatollah Ruhollah Al Musavi Al Khomeini

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