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Die Wirtschaft der Vereinigten Staaten kann es sich absolut nicht leisten, ihren wichtigsten Gläubiger, nämlich China, gegen sich aufzubringen. Jetzt gibt es Hinweise darauf, dass Chinas staatliche Volksbank (»People’s Bank of China«) damit begonnen hat, ihren Bestand an US Dollars abzustoßen. Das könnte der Beginn eines neuen »China-Syndroms« sein; keine nukleare Kernschmelze wie in dem Hollywood-Film mit Jane Fonda aus den 1970er-Jahren, sondern eine Kernschmelze des US-Dollars, der Reservewährung der Welt.

Vor wenigen Tagen machte der Vizedirektor der chinesischen Zentralbank, Xui Jian, Andeutungen, die in den westlichen Medien weitgehend ignoriert wurden. Er nannte zwar keine Details, deutete aber an, dass Chinas Zentralbank plane, ihre Dollar-Devisenreserven in »stabilere« Währungen umzutauschen, wie z.B. den Euro und den kanadischen Dollar. Weitere Einzelheiten nannte er nicht. In einem weiteren Signal an die Devisenmärkte sagte Cheng Siwei, der stellvertretende Vorsitzende von Chinas Nationalen Volkskongress, gegenüber chinesischen Medien: »Wir ziehen stärkere Währungen schwächeren vor und werden uns dementsprechend anpassen.«

Selbst der malaysische Ringgit steigt

Die Talfahrt des Dollars setzt sich gegen die meisten wichtigen Währungen fort; vor allem der Euro und die norwegische Krone sind in den vergangenen Wochen kontinuierlich gestiegen. Bemerkenswerterweise fällt der Dollar sogar im Vergleich zu Währungen wie dem malaysischen Ringgit, der in der Asienkrise vor zehn Jahren zu den asiatischen Währungen gehörte, die am stärksten betroffen waren. Das ist ein Hinweis darauf, dass Investoren überall auf der Welt immer mehr zu der Einschätzung gelangen, dass die Investitionsaussichten in amerikanische Werte düster sind und sich in absehbarer Zeit auch nicht verbessern werden.

Die Erklärung der Bank von China hat aber auch eine verhängnisvolle politische Dimension. Nach Angaben führender chinesischer Finanzvertreter liegen auf den Konten der chinesischen Zentralbank gegenwärtig etwa 1,7 Billionen $ an Devisen. Der genaue Betrag wird wie ein Staatsgeheimnis gehütet, aber bisher wird davon ausgegangen, dass der größte Teil davon in Dollars, nämlich amerikanischen Schatzanleihen und Schatzanweisungen, investiert wurde. Tatsächlich ist China einer der Stützpfeiler, die die Rekordschulden der US-Regierung der Bush-Cheney-Ära finanzieren. Für das chinesische Wirtschaftswachstum war es sinnvoll, dass die Regierung die überschüssigen Dollars aus dem Amerikahandel in US-Schatzanleihen angelegt hat; damit ließ sich die eigene Währung gegenüber dem Handelspartner stabil halten und gleichzeitig konnten gute Beziehungen zu den USA gewahrt werden.

Nun denken jetzt, wo die US-Regierung eine zunehmend provokative Haltung gegenüber dem wachsenden wirtschaftlichen Einfluss Chinas einnimmt, viele Chinesen darüber nach, welche Alternativen sich ihnen bieten.

Aus Sicht Pekings erhebt nur Washington die unbestätigte Anklage des Völkermords in Darfur gegen die Regierung des Sudan, und dies afrikanische Land ist für die Sicherung von Chinas Ölversorgung von entscheidender Bedeutung. In Asien beobachtet man das Wirken US-finanzierter NGOs im benachbarten Burma oder Myanmar, wo Mönche in orangeroten Gewändern eine »Farbenrevolution« gegen das Regime proben, das an großen Energie- und Verteidigungsabkommen zur Sicherung von Chinas Ölversorgung beteiligt ist. Und in jüngster Zeit betrachtet China den Ausbruch der internationalen Proteste über angebliche Menschenrechtsverletzungen in Tibet als »zeitlich allzu gut abgepasst« im Vorfeld der Olympischen Spiele, die im August in Peking stattfinden, wobei die Absicht, Chinas Ansehen in der Weltöffentlichkeit zu schmälern, nur allzu offensichtlich ist.

Die Fraktion der unnachgiebigen Falken um Vizepräsident Cheney hat sich hinter den Kulissen schon seit Jahren eifrig bemüht, China als zunehmende Bedrohung der alleinigen Dominanz Amerikas – quasi als potentiellen Rivalen der US-Macht – zu isolieren. Cheney und die neokonservative Lobby in Washington haben den Irakkrieg als ersten Schritt einer unverhohlenen Militarisierung der Ölreserven im gesamten Nahen Osten und am Kaspischen Meer in Gang gesetzt. Das Ziel dieser Strategie war es, die Kontrolle über die strategischen Ölressourcen zu gewinnen, um anschließend über die Wirtschaft der Schwellenländer, einschließlich China, bestimmen zu können.

Mit dem Debakel der US-Besatzungspolitik im Irak ist nicht nur diese Militarisierung gescheitert. Das US-Militär ist heute nicht in der Lage, den einst geplanten nächsten Schritt zu tun – Regimewechsel im Iran oder die Besetzung des Landes. Stattdessen beschränkte sich das amerikanische Militär in den vergangenen Monaten auf ein immer durchsichtigeres Säbelrasseln und auf Drohungen über die Bombardierung des Irans, wobei so ziemlich alles herhalten musste: die Anschuldigungen reichten vom angeblichen Bau der Atombombe im Iran bis zur iranischen Unterstützung für schiitische Aufständische im Irak.

China diversifiziert

Es ist nicht wahrscheinlich, dass die Bank von China plötzlich massiv US-Dollars abstoßen wird, denn das würde auch gegen Chinas Interessen verstoßen, es sei denn, Washington entschiede sich, den Druck in Fragen wie Tibet zu erhöhen, was für Peking nicht verhandelbar ist – man stelle sich vor, China hätte in den 1950er-Jahren darauf bestanden, Washington solle internationale Beobachter in Alabama oder Mississippi zulassen, um die Wahlen zu beobachten und Berichten über angebliche rassistische Wählerdiskriminierung nachzugehen.

Doch China verfolgt angesichts einer weltweiten negativen Markteinschätzung für den Dollar eine geschicktere Verkaufsstrategie. Nach Japan hält China heute die meisten US-Schatzpapiere. 2007 gab China bekannt, man werde, anstatt weiter die Überschüsse in US-Schatzpapieren anzulegen, einen staatlichen »Souveränen Vermögensfonds« (Sovereign Wealth Fund, SWF) anlegen, der – zunächst mit 200 Milliarden $ ausgestattet – für Investitionen in strategische Anlagen auf der ganzen Welt, wie Bergbauunternehmen oder Ölgesellschaften eingesetzt werden solle. Das war das erste klare Anzeichen für eine Abwendung vom Dollar.

Die jüngsten Kommentare der Bank von China, die zwar aus marktbestimmter Vorsicht bedacht und in neutraler Sprache abgefasst waren, sind eine klare Warnung an Washington, was passieren kann, wenn Washington die Provokationen weiter steigert. Falls China seine gesamten Dollarbestände verkauft, reicht das in der gegenwärtigen Wirtschaftskrise, um weltweite Panikverkäufe von Dollars durch andere Investoren auszulösen. Das wiederum würde die US-amerikanische Federal Reserve zwingen, die Zinsraten drastisch anzuheben, um neue Investitionen in den Dollar anzulocken und so das US-Defizit zu finanzieren. Ein Anstieg der Zinsen in der heutigen amerikanischen Wirtschaftskrise reicht aber aus, um die gesamte US-Wirtschaft in eine Depression wie in den 1930er-Jahren oder eine schlimmere Zusammenbruchskrise zu stürzen.

Es gibt Hinweise darauf, dass Cheneys Provokationsstrategie gegen China intern auf den Widerstand der Wall Street und deren Vertreter in der Regierung, Finanzminister Henry Paulson, trifft, der seinen Posten als Vorsitzender von Goldman Sachs verlassen hat, um Finanzminister in der Bush-Regierung zu werden. Es ist bekannt, dass Paulson als Chef der einflussreichen Firma Goldman Sachs zu Peking enge Beziehungen aufgebaut hat.

6. Mai (Bloomberg) – Der Dollar verlor heute den zweiten Tag in Folge gegenüber dem Euro, nachdem Federal-Reserve-Chef Ben S. Bernanke in einer Rede erklärte, der Zahlungsverzug bei Hypotheken belaste das Wirtschaftswachstum.

Die US-Währung verlor gegenüber dem malaysischen Ringgit und den Singapur- und Taiwan-Dollars, denn Investoren haben auf ertragreichere Währungen gesetzt, weil spekuliert wird, dass die Fed die Zinsraten auf dem niedrigsten Stand seit über drei Jahren halten wird. Der australische Dollar erreichte den höchsten Stand seit 24 Jahren, weil man davon ausgeht, die Zentralbank des Landes werde die Kreditkosten auf dem höchsten Stand seit zwölf Jahren belassen, um die Inflation zu bremsen. Die norwegische Krone stieg, während der Ölpreis eine Rekordhöhe erreichte, was die Exporteinnahmen des Landes erhöht.

»Wir erwarten, dass der Euro gegenüber dem Dollar weiter steigen wird«, sagte David Forrester, Währungsökonom bei Barclays Capital in Singapur. »Die US-Wirtschaft ist noch nicht aus dem Schneider, Bernankes Kommentare bestätigen dies.«

Die 15jährige Haftstrafe eines wegen Mordes an einem Iraker verurteilten Unteroffizier der US-Marineinfanterie ist nach Einreichung eines Gnadengesuches um vier Jahre reduziert worden. Das teilte der Zivilverteidiger von Lawrence Hutchins am Mittwoch mit. Hutchins war im August vorigen Jahres von einem Militärgericht im kalifornischen Camp Pendleton verurteilt worden. Die Gruppe von acht Marineinfanteristen im Irak wollte nach einer Serie von Anschlägen einen mutmaßlichen Aufständischen töten. Als sie den Mann nicht finden konnten, nahmen sie der Anklage zufolge einen Nachbarn mit und erschossen diesen.

Von Jimmy Carter, 09.05.2008 – DAILY NEWS EGYPT / ZNet

Die Welt wird Zeuge eines schrecklichen Menschenrechtsverbrechens in Gaza. 1,5 Millionen Menschen sind eingesperrt. Sie haben so gut wie keinen Zugang zur äußeren Welt – weder über das Meer, noch über den Luft- und Landweg. Eine ganze Bevölkerung wird brutal bestraft.

Nachdem die politischen Kandidaten der Hamas bei den PA-Parlamentswahlen 2006 die Mehrheit der Sitze errungen hatten, eskalierte Israel – mit Rückendeckung der USA – die krasse Misshandlung der Palästinenser in Gaza dramatisch. Sämtliche internationalen Beobachter hatten die Wahl einstimmig als fair und ehrlich eingestuft.

Israel und die USA weigerten sich, das Recht der Palästinenser anzuerkennen, eine Einheitsregierung aus Hamas und Fatah zu bilden. Nach internen Auseinandersetzungen kontrolliert mittlerweile die Hamas allein Gaza. 41 der 43 siegreichen Hamas-Kandidaten, die in der Westbank lebten, sitzen mittlerweile in israelischer Haft – sowie 10 weitere, die eine Position in der kurzlebigen Koalitionskabinett beansprucht hatten.

Unabhängig davon, welche Haltung man zu dem Parteienkampf zwischen Fatah und Hamas im besetzten Palästina einnimmt, wir dürfen nicht vergessen, dass Wirtschaftssanktionen und Restriktionen bei der Lieferung von Wasser, Nahrung, Elektrizität und Treibstoff eine extreme Härte für die unschuldigen Menschen in Gaza darstellen. Eine Million von ihnen sind Flüchtlinge.

Immer wieder schlagen israelische Bomben und Raketen auf dem abgekapselten Gebiet ein und fordern viele Opfer – unter Militanten wie unter unschuldigen Frauen und Kindern. Letzte Woche wurde eine Mutter mit ihren vier kleinen Kindern getötet – ein Vorfall, über den ausführlich berichtet wurde. Schon davor illustrierte ein Report der führenden israelischen Menschenrechtsorganisation B’Tselem dieses Muster: zwischen dem 27. Februar und dem 3. März wurden 106 Palästinenser getötet. 54 dieser Toten waren Zivilisten, die nicht an den Kämpfen beteiligt waren, 25 waren unter 18 Jahre alt.

Auf meiner kürzlichen Reise durch den Nahen Osten versuchte ich mir ein besseres Bild über die Krise zu machen. Mein erster Besuch galt Sderot, einer Gemeinde von 20.000 Menschen in Südisrael, in die immer wieder primitive Raketen aus dem nahen Gaza einschlagen. Ich verurteilte diese Angriffe als abscheulich und als Akte des Terrors, denn die meisten der insgesamt 13 Opfer in den vergangenen 7 Jahren waren keine Kombatanten.

Danach traf ich mich mit Führern der Hamas – mit einer Delegation aus Gaza und mit Topoffiziellen in Damaskus/Syrien. Ich wiederholte ihnen gegenüber meine Verurteilung und drängte sie, einen einseitigen Waffenstillstand zu erklären oder mit Israel ein wechselseitiges Abkommen auszuhandeln, mit dem alle militärischen Aktionen in und um Gaza über eine längere Zeit beendet werden könnten.

Sie antworteten, eine solche Handlungsweise (der Hamas) sei in der Vergangenheit nicht auf Widerhall gestoßen. Sie erinnerten mich daran, dass die Hamas in der Vergangenheit auf einen Waffenstillstand in ganz Palästina bestanden hatte – Gaza und Westbank – aber Israel habe dies abgelehnt. Danach habe Hamas öffentlich den Vorschlag eines wechselseitigen Waffenstillstands nur begrenzt auf Gaza unterbreitet. Die Israelis hätten sich die Sache überlegt und abgelehnt. Auf beiden Seiten gibt es leidenschaftliche Argumente, wer die Schuld trage, dass im Heiligen Land so wenig Frieden herrscht. Israel besetzte und kolonialisierte die palästinensische Westbank. Das Gebiet der Westbank entspricht 28,5% der Größe der Nation Israel (wie von der internationalen Gemeinschaft anerkannt). Einige religiöse israelische Gruppen beanspruchen ein Recht auf das Land zu beiden Seiten des Jordan, wieder andere behaupten, die 205 (israelischen) Siedlungen, in denen 500.000 Menschen leben, seien notwendig für die “Sicherheit”.

Alle arabischen Nationen haben sich auf eine vollständige Anerkennung Israels geeinigt, sollte Israel die Schlüsselresolutionen der UNO erfüllen. Die Hamas ist bereit, jede verhandelte Friedensregelung zwischen der PA unter Präsident Mahmoud Abbas und dem israelischen Premierminister Ehud Olmert zu akzeptieren, vorausgesetzt das palästinensische Volk wird dieses Abkommen in einem Referendum anerkennen.

Das lässt auf Fortschritte hoffen. Bei der Friedenskonferenz von Annapolis/Maryland im November letzten Jahres kam es zu einer kurzen Fanfare und einigen positiven Statements. Doch der Prozess hat inzwischen wieder einen Rückschritt erlitten. 9.000 neue israelische Wohneinheiten in Palästina wurden angekündigt, die Zahl der Straßenblockaden in der Westbank hat zugenommen, und die Strangulierung Gazas wurde noch enger.

Es ist eine Sache, wenn Führer (anderer Länder) sich auf die USA verlassen, um die notwendigen Friedensverhandlungen zu führen. Aber die Welt darf nicht tatenlos zusehen, wie unschuldige Menschen grausam misshandelt werden. Es ist Zeit, dass starke Stimmen – in Europa, den USA, Israel und andernorts – sich erheben und die Menschenrechtstragödie, die sich im palästinensischen Volk ereignet, verurteilen.

Islamische Bewegung-kein Monopol

Wir,die wir uns erhoben haben,taten dies für den Islam.Unsere Republik ist eine Islamische Republik.Die Islamische Bewegung kann nicht nur auf ein bestimmtes Land beschränkt sein.Auch nicht nur auf die islamische Welt.Eine Bewegung, die um des Islam willen erfolgt.ist die Bewegung der Propheten.Auch sie, die Bewegung der Propheten,war nicht auf ein Gebiet begrenzt.Der Prophet des Islam stammte aus Arabien,seine Einladung aber erging nicht nur an die arabische Bevölkerung,war nicht nur auf die arabische Halbinsel beschränkt,sondern meinte alle,die gesamte Welt.

Ihn überall verwirklichen

Schreitet auf dem Weg des Islam einher, und setzt euch für ihn ein.Damit das Schahadat auf seinem Wege zuteil wird.Und sollten wir - In Scha´Allah - obsiegen,zum Erstarken und Sieg des Islam beitragen und überall,wo auch immer, erhobenen Hauptes sein und in allen Ländern,in allen Teilen der Welt,den Islam verwirklichen und sein Banner aufrichten können.

Islam-Ein Recht aller

Ich hoffe,dass wir das Banner des Islam - das Banner der Islamischen Republik - in allen Teilen der Welt aufrichten können und sich alle dem Islam,der ein Recht aller ist, anschliessen werden. Imam Ayatollah Ruhollah Al Musavi Al Khomeini

Boycott Zionism

Smash Zionism

Widerstand gegen Zionismus,Zionisten und deren Unterstützern!

Boycott Israel

Widerstand macht Sinn

"Wenn die Zionisten die Waffen niederlegen und sich hinter die Grenzen von 1967 zurückziehen wird es Frieden geben. Wenn der palästinensische Widerstand die Waffen niederlegt wird es niemals ein freies, unabhängiges Palästina geben." Ahmed Ibn Fahdlan in Tehran.

Revolution I

"Without a revolutionary theory there cannot be a revolutionary movement"

Revolution II

Revolution! Revolution! Nicht vom Osten!! Nicht vom Westen!! ISLAMISCHE REVOLUTION!!!

Ideologie

"Also wenn wir den Krieg nicht gewinnen was haben wir dann von der Ideologie? Also ich meine, das ist doch nicht einfach irgendetwas aus einem Buch. Eine Ideologie ist doch etwas praktisches, muß doch etwas lebendiges, etwas für Menschen sein!"

Islam Inside

Smash Imperialism

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