You are currently browsing the daily archive for März 14, 2008.

Im »Krieg gegen den Terror« gelten für Österreichs Justiz keine Gesetze mehr

Der sogenannte Wiener Terrorprozeß ist am Mittwoch mit Schuldsprüchen in sämtlichen Anklagepunkten zu Ende gegangen. Die Urteile: Vier Jahre Haft für den 21jährigen Mohamed Mahmoud und 22 Monate für seine Gattin Mona Saleh Ahmed (20). Es war ein Musterprozeß, der neue Maßstäbe für eine Rechtssprechung im Namen der Terrorbekämpfung setzte. Die beiden Angeklagten wurden verurteilt, nicht weil sie eine Terrortat begangen oder vorbereitet hatten, sondern weil sie, wie ihnen das Gericht unterstellte, eine terroristische Gesinnung an den Tag gelegt haben sollen. Das Gericht sah es als erwiesen an, daß sie Propaganda für islamistische Terrororganisationen betrieben und damit einen geistigen Nährboden für Terrorismus aufbereitet hätten.

Mahmoud wurde die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zur Last gelegt. Tatsächlich hatte er sich in der Globalen Islamischen Medienfront betätigt, die von der Anklage dem Al-Qaida-Netzwerk zugeordnet wird. Beweise für eine solche Verbindung wurden nicht vorgelegt. Corpus delicti war eine sogenanntes Drohvideo, in dem Österreich und Deutschland aufgefordert werden, ihre Soldaten aus Afghanistan abzuziehen, andernfalls sich diese Länder in Gefahr brächten, zu Zielobjekten von Terroranschläge zu werden. Die Anklage meinte zu wissen, daß das Video von Mahmoud ins Netz gestellt worden sei. Auch wenn es dafür keinen Beweis gab, sah die Jury den Straftatbestand der »Nötigung der Bundesregierung« erfüllt.

Es handelte sich schließlich um einen Musterprozeß. Nichts brauchte mehr nachgewiesen werden, nachdem sich die Gesinnung der Angeklagten als hinreichend »terroristisch« erwiesen hatte. Dem Modellcharakter dieses Prozesses machte auch einem Richter alle Ehre, der seine politischen Ansichten Kraft seines Amtes zu Rechtsgrundsätzen erhob. Seine sehr persönlichen Ansichten. Denn mit seiner Meinung, es habe keinen Krieg gegen den Irak gegeben, weil es sich beim Überfall auf das Zweistromland um eine Befreiungstat gehandelt habe, steht Richter Norbert Gerstenberger auch in Österreich ziemlich allein da. Mahmouds gegen das US-Besatzungsregime im Irak gerichtete Äußerungen wertete er im Bewußtsein objektiver Rechtssprechung als heimtückische Attacken gegen die »einzige Demokratie in der arabischen Welt«. In diesem Musterprozeß gerieten völkerrechtlich begründete Ansichten, wie die Befürwortung von Widerstand gegen ein illegitimes Besatzungsregime schnurstracks auf die Anklagebank, während die Organe österreichischer Rechtssprechung Lobreden auf den Bruch internationalen Rechts anstimmten.

Die Anklageschrift hat den turbulenten, stets am Rand des Abbruchs befindlichen Prozeßverlauf vorgegeben. Im Stil eines primitiven Hetzpamphlets verfaßt, stellte sie einen direkten Zusammenhang zwischen Islam und Terrorismus her. Das war auch der Geist, in dem der Richter seines Amtes waltete. Er schloß Mona Saleh, die sich geweigert hatte, ihren Schleier abzulegen, von der Verhandlung aus. Damit wurde der Zweitbeklagten auch noch ihr elementarstes Recht, am eigenen Prozeß teilnehmen zu können, aberkannt. Am Schlußtag ließ Gerstenberger den letzten Anschein von Anstand fallen, als er der jungen Frau, die eine Erklärung abgeben wollte, vorhielt, sich »mit einem Fetzen vor dem Gesicht« nicht verständlich ausdrücken zu können. Als »Richter Gnadenlos« den Wunsch des Erstbeklagten, vor dem Schlußplädoyer einige Worte mit seiner Frau wechseln zu dürfen, ablehnte, wurde es laut im Verhandlungssaal. Mahmoud protestierte, was zu brutalen Reaktionen der Justizwachbeamten führte. Allein dieser Vorfall zeigte, daß die Vorwürfe der beiden Angeklagten während der Untersuchungshaft groben Mißhandlungen ausgesetzt gewesen zu sein –Frau Saleh erklärte, durch einen groben gynäkologischen Eingriff ihr Kind verloren zu haben – wohl der Wahrheit entsprechen könnten.

Dagegen gerät die Tatsache, daß das gegen Mohamed Mahmoud gesammelte Material auf illegale Weise gesammelt wurde, nur noch zu einem »Skandal am Rande«. Schlimm genug: Die Online-Durchsuchung an seinem Laptop erfolgte ohne richterliche Genehmigung. Aber das sind nun einmal die zur Teilnahme am rechtswidrigen »War on Terror« benötigten Methoden.

Quelle: http://www.jungewelt.de/

Zehn Thesen

Die zehn Thesen aus Jürgen Todenhöfers Buch `Warum tötest du, Zaid?´  sind der Versuch, die Welt einmal auch aus der Sicht eines Muslims darzustellen. Todenhöfer hofft, durch die folgenden zehn Thesen die Fenster zu öffnen zu einer anderen Sicht der muslimischen Welt – oder wenigstens zu einer fairen Diskussion.

1. Der Westen ist viel gewalttätiger als die muslimische Welt. Millionen arabische Zivilisten wurden seit Beginn der Kolonialisierung getötet.

Klicken Sie hier zur Erläuterung der These.

2. Angesichts der Kriegspolitik des Westens ist es nicht wirklich erstaunlich, dass muslimische Extremisten immer mehr Zulauf bekommen.

Klicken Sie hier zur Erläuterung der These.

3. Islamisch getarnte Terroristen sind Mörder. Für christlich getarnte Anführer völkerrechtswidriger Angriffskriege kann nichts anderes gelten.

Klicken Sie hier zur Erläuterung der These.

4. Muslime waren und sind mindestens so tolerant wie Juden und Christen. Sie haben die westliche Kultur entscheidend mitgeprägt.

Klicken Sie hier zur Erläuterung der These.

5. Nicht nur in der Bibel, auch im Koran sind die Liebe zu Gott und die Liebe zum Nächsten die zentralen Gebote.

Klicken Sie hier zur Erläuterung der These.

6. Die westliche Politik gegenüber der muslimischen Welt leidet unter einer erschreckenden Ignoranz einfachster Fakten.

Klicken Sie hier zur Erläuterung der These.

7. Der Westen muss die islamische Welt genauso fair behandeln, wie er Israel behandelt. Muslime sind so viel wert wie Juden und Christen.

Klicken Sie hier zur Erläuterung der These.

8. Die Muslime müssen sich wie ihr Prophet Mohammed für einen Islam des Fortschritts und der Toleranz einsetzen. Sie müssen dem Terrorismus die religiöse Maske vom Gesicht reißen.

Klicken Sie hier zur Erläuterung der These.

9. Nichts fördert den Terrorismus mehr als die „Antiterrorkriege“ des Westens. Die muslimischen Länder müssen ihre Probleme mit dem radikalen Islamismus selber ausfechten.

Klicken Sie hier zur Erläuterung der These.

10. Das Gebot der Stunde heißt Staatskunst, nicht Kriegskunst – im Irankonflikt, im Irakkonflikt und im Palästinakonflikt.

Klicken Sie hier zur Erläuterung der These.

Quelle: http://www.warumtoetestduzaid.de/

Im November letzten Jahres warteten die amerikanischen Geheimdienste mit einer handfesten Überraschung auf. In einer gemeinsamen Bewertung hielten sie öffentlich fest: Der Iran hat kein aktives militärisches Nuklearprogramm. Das schien deutlich. Eine heftige Ohrfeige für Präsident Bush und seine konfrontative Iran-Politik. Der ständig wiederholten Behauptung, der Iran baue mit Hochdruck an der Bombe, schien der Boden entzogen zu sein. Und damit auch militärischen Drohungen sowie den US-Forderungen nach verschärften Sanktionen gegen Teheran.

Doch dieser Eindruck täuschte gewaltig. Das zeigte sich in dieser Woche. Washington setzte gemeinsam mit Moskau, Peking, London, Paris und Berlin im UN-Sicherheitsrat eine Resolution durch, mit der die Sanktionsschraube gegen Teheran noch einmal angezogen wurde.

Dass es gelang, die Sanktionen gegen Teheran erneut zu verschärfen, verwundert auf den ersten Blick. Denn die Berichte über das iranische Atomprogramm, die der Generalsekretär der IAEO, der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien, el Baradei, vorgelegt hatte, waren für den Iran nicht allzu negativ. El Baradei hatte dem Iran bescheinigt, zu fast allen der seit Jahren strittigen Fragen Informationen bereitgestellt zu haben – Antworten die der IAEO schlüssig erschienen. Der gemeinsame Arbeitsplan mit diesen Fragen, den die IAEO und Teheran im August 2007 vereinbart hatten, war beinahe abgearbeitet. Die IAEO war weitgehend zufrieden und wartete nur noch auf einige ergänzende Informationen. Zum Beispiel darauf, dass Pakistan bestätigen würde, dass der Iran über seine Kontakte zum nuklearen Schmugglernetzwerk des pakistanischen Atomwissenschaftlers Khan die Wahrheit berichtet hatte. Die IAEO bestätigte dem Iran indirekt auch, dass er der Atomenergiebehörde bei ihren Nachforschungen teilweise über seine vertraglichen Verpflichtungen hinaus entgegen gekommen sei, wenn auch nicht so weit, wie man es sich gewünscht hätte. Der Eindruck konnte entstehen, Teheran sei um die Lösung der offenen Probleme bemüht. Warum also trotzdem schärfere Sanktionen?

Die Antwort auf diese Frage beginnt erneut mit dem Bericht der US-Geheimdienste vom November. Washington ließ durchsickern, warum seine Dienste zu der Einschätzung gekommen waren, der Iran betreibe derzeit kein atomares Waffenprogramm. Der Beleg, den die US-Geheimdienste für ihre Einschätzung anführten, war letztlich ein vergifteter Pfeil. Die Dienste seien sich ihres Urteils sicher, weil ihnen ein Gespräch iranischer Generäle vorliege, in dem diese davon sprechen, dass der Iran 2003 beschlossen habe, sein militärisches Atomprogramm einzustellen. Was wie eine gute Nachricht klang, wurde zu einer schlechten. Denn der Beleg, der den Iran für die Gegenwart entlastete, enthielt zugleich die Behauptung, dass Teheran bis 2003 eine Atomwaffe bauen wollte und die Generäle dies in ihrem Gespräch bestätigt hätten. Dann aber hätte die iranische Führung bis heute gelogen. Teheran hatte immer wieder behauptet, nie ein militärisches Atomprogramm gehabt zu haben. Mit anderen Worten: Aus Sicht der USA besteht die Kernaufgabe der IAEO weiter. Die Behörde müsse klären, wie das militärische Atomprogramm des Iran vor 2003 ausgesehen habe.

Washington nutzte das Argument prompt und schickte der Atomenergiebehörde eine lange Liste neuer Fragen zum Thema Iran. Diese beschäftigten sich mit einem der letzten offenen Punkte des IAEO Arbeitsplanes – mehreren Studien, deren Ergebnisse auf einem angeblich aus dem Iran stammenden Laptop gefunden worden waren. Für Washington nährten sie den Verdacht, Teheran habe doch an Atomwaffen gearbeitet. Eine Studie habe sich beispielsweise mit der Auslegung eines nuklearfähigen Raketensprengkopfes befasst, eine andere mit dem Testen von Atomwaffenzündern.

Die IAEO musste den Vorwürfen gründlich nachgehen, wollte sie sich nicht dem Vorwurf aussetzen, ihre Aufgabe nicht ernst zu nehmen. El Baradei konfrontierte seine Gesprächspartner im Iran mit den neuen Fragen. Eine schnelle Klärung war nicht möglich. Die Zeit war zu kurz. Und der Iran behauptete, man wisse nichts von diesen Studien. Das Material auf dem Laptop müsse wohl gefälscht sein. Teheran bat Baradei, der iranischen Regierung die Dokumente aus dem Laptop vorzulegen, damit man sie im Detail prüfen könne.

Als el Baradei im Februar am Entwurf für seinen nächsten Iran-Bericht arbeitete, stellte ihm Washington gerade noch rechtzeitig vor einem Treffen mit der iranischen Delegation Material aus den umstrittenen Studien zur Verfügung, das er den Iranern zeigen konnte. Baradei konfrontierte seine Gesprächspartner mit den Dokumenten. Die Iraner behaupteten, das Material sei fabriziert und könne aus Internetwissen zusammengeschrieben worden sein. Sie versprachen, es trotzdem genauer zu prüfen. Eine Klärung war in der Kürze der Zeit nicht möglich.

In Baradeis Bericht gewann die Darstellung der neuen Vorwürfe und der vorläufigen iranischen Antworten an Gewicht. Baradei musste zudem schildern, dass der Iran bei der Urananreicherung weitere Fortschritte erzielt hatte und nun eine zweite Generation verbesserter Zentrifugen installiere. Teheran sei konsequent bei seiner Haltung geblieben, dass man das Recht habe, Uran anzureichern. Deswegen sei der Iran der Forderung des UN-Sicherheitsrates nicht nachgekommen, sein Anreicherungsprogramm und den Bau eines Schwerwasserreaktors einzustellen.

Auf dieser Basis gelang es Washington und seinen europäischen Verbündeten, die Zustimmung Russlands und Chinas zu einer Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran zu bekommen.

Unproblematisch ist diese Entwicklung für die westlichen Staaten und ihre Glaubwürdigkeit nicht. Der ominöse Laptop, auf dem sich scheinbar all jene iranischen Studien befinden, die zu den neuen Fragen geführt haben, wurde schon vor einigen Jahren westlichen Geheimdiensten zugespielt. Eine Theorie besagt, dass der BND ihn zuerst erhielt und den Computer später an Partnerdienste in den USA weitgegeben habe. Dass es den Laptop gibt, ist also altbekannt. Warum aber haben die USA die angeblich so brisanten Daten erst jetzt der IAEO übergeben? – zu einem Zeitpunkt, an dem alle anderen offenen Fragen mit dem Iran praktisch geklärt schienen? Ging es Washington darum, zu verhindern, dass die Atomenergiebehörde ihre Untersuchungen zum Iran abschließt? Oder haben die westlichen Geheimdienste nur lange mit sich selbst gehadert, ob sie der IAEO und damit dem Iran einen Blick in ihre primären Quellen gewähren sollten? Letzteres kann bezweifelt werden.

Denn bereits vor zwei Jahren sickerten in amerikanischen Medien viele Informationen durch, die auf dem ominösen Laptop beruhten. Zum Beispiel die Behauptung, es gebe eine iranische Studie, die sich mit einem nuklearfähigen Raketensprengkopf beschäftige. Deshalb sind einige dieser Aspekte bereits in früheren Iran-Berichten der IAEO angeschnitten worden. Allerdings gab es auch Zweifel an der Quelle “Laptop”. David Albright, ein ehemaliger Inspektor der Atomenergiebehörde, widersprach zum Beispiel Behauptungen, auf dem Laptop befinde sich der Beweis, dass der Iran an einem atomaren Raketensprengkopf gebaut habe. Albright berichtete dagegen, es gehe um den Wiedereintrittsflugkörper für eine Rakete. Darin sei eine so genannte “Black Box”. Inhalt dieser Box sei aber kein Atomsprengsatz, sondern telemetrische Instrumente für Flugbahntests mit der Rakete.

Damit nicht genug: Mit dem Laptop war damals ein weiteres Problem verbunden. Der Computer war offenbar lange die einzige Quelle für die Behauptung, der Iran habe vor 2003 an einem militärischen Atomprogramm gearbeitet. Für besonders zuverlässig und belastbar hielt man sie aber scheinbar auch nicht. Denn andernfalls hätte man diese Quelle in der Auseinandersetzung mit dem Iran viel offensiver und intensiver genutzt. Dieses Problem besteht heute nicht mehr. Jetzt gibt es aus Sicht der USA einen zweiten Beleg für die Existenz eines militärischen Atomprogramms im Iran: Das unveröffentlichte Gespräch der iranischen Generäle, das den US-Geheimdiensten vorliegen soll. Aber auch hier könnte Skepsis angebracht sein.

Quelle: BITS

Ca. 50.000 Menschen gedachten heute in Bethlehem der vier Palästinenser, die am Mittwoch von israelischen Sondereinheiten Mittwochnacht ermordet wurden. Schulen, Geschäfte, Restaurant und andere Einrichtungen blieben heute im Rahmen eines Generalstreikes in der Stadt geschlossen. Trauernde trugen die Körper der vier Männer, Mohammad Shehada, Issa Marzouq, Imad Al-Kamel und Ahmad Bilboul auf ihren Schultern von den Häusern ihrer Familien zum Stadtzentrum Bethlehems und brachten sie anschließend zur nahe gelegen Omar Bin Al-Khattab-Moschee.

Alle Leichen wurden mit Hisbollah-Flaggen umhüllt, um die Loyalität zur libanesischen Partei und Widerstandsbewegung auszudrücken. In einem Zeichen der Einheit, nahmen Vertreter zahlreicher palästinensischer Parteien an der Zeremonie teil.

Verschiedene Vertreter nationaler und islamischer Gruppen, darunter die Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP), der Islamische Jihad und die kommunistische Palästinensische Volkspartei verurteilten in ihren Reden die anhaltenden israelischen Aggressionen gegen die Palästinenser.

Während in der Geburtskirche Jesu die Glocken zum Begräbnis geläutet wurden, rief Fatah-Vertreter Kamil Hamid zur Festnahme aller Spione, welche die israelische Besatzung unterstützen, auf.

Die vier Mitglieder des palästinensischen Widerstandes wurden gestern von israelischen Sondereinheiten in ihrem Auto exekutiert. Einer der der Verstorbenen, Mohammad Shehada war einer der Anführer des Islamischen Jihads.

Quelle und Bild: Ma’an News

Islamische Bewegung-kein Monopol

Wir,die wir uns erhoben haben,taten dies für den Islam.Unsere Republik ist eine Islamische Republik.Die Islamische Bewegung kann nicht nur auf ein bestimmtes Land beschränkt sein.Auch nicht nur auf die islamische Welt.Eine Bewegung, die um des Islam willen erfolgt.ist die Bewegung der Propheten.Auch sie, die Bewegung der Propheten,war nicht auf ein Gebiet begrenzt.Der Prophet des Islam stammte aus Arabien,seine Einladung aber erging nicht nur an die arabische Bevölkerung,war nicht nur auf die arabische Halbinsel beschränkt,sondern meinte alle,die gesamte Welt.

Ihn überall verwirklichen

Schreitet auf dem Weg des Islam einher, und setzt euch für ihn ein.Damit das Schahadat auf seinem Wege zuteil wird.Und sollten wir - In Scha´Allah - obsiegen,zum Erstarken und Sieg des Islam beitragen und überall,wo auch immer, erhobenen Hauptes sein und in allen Ländern,in allen Teilen der Welt,den Islam verwirklichen und sein Banner aufrichten können.

Islam-Ein Recht aller

Ich hoffe,dass wir das Banner des Islam - das Banner der Islamischen Republik - in allen Teilen der Welt aufrichten können und sich alle dem Islam,der ein Recht aller ist, anschliessen werden. Imam Ayatollah Ruhollah Al Musavi Al Khomeini

Boycott Zionism

Smash Zionism

Widerstand gegen Zionismus,Zionisten und deren Unterstützern!

Boycott Israel

Widerstand macht Sinn

"Wenn die Zionisten die Waffen niederlegen und sich hinter die Grenzen von 1967 zurückziehen wird es Frieden geben. Wenn der palästinensische Widerstand die Waffen niederlegt wird es niemals ein freies, unabhängiges Palästina geben." Ahmed Ibn Fahdlan in Tehran.

Revolution I

"Without a revolutionary theory there cannot be a revolutionary movement"

Revolution II

Revolution! Revolution! Nicht vom Osten!! Nicht vom Westen!! ISLAMISCHE REVOLUTION!!!

Ideologie

"Also wenn wir den Krieg nicht gewinnen was haben wir dann von der Ideologie? Also ich meine, das ist doch nicht einfach irgendetwas aus einem Buch. Eine Ideologie ist doch etwas praktisches, muß doch etwas lebendiges, etwas für Menschen sein!"

Islam Inside

Smash Imperialism

Kategorien

März 2008
M D M D F S S
« Feb   Apr »
 12
3456789
10111213141516
17181920212223
24252627282930
31  

Paperblog