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Lügen als Staatsraison Seit wenigen Tagen wird sogar von amerikanischen Geheimdiensten bestätigt, dass die Kriegstrommeln in Richtung Iran nicht durch Fakten einer tatsächlichen Bedrohung mit Massenvernichtungswaffen aus Teheran zu rechtfertigen sind. Richard Perle hat Ähnliches bereits vor einigen Wochen zum Thema Irakkrieg verlauten lassen.

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Beunruhigende Vorhersagen aus den USA: Der frühere stellvertretende Finanzminister unter Ronald Reagan, Paul Roberts, warnt vor einem Putsch, der von der Bush-Administration vorbereitet wird, um deren totalen Machtverlust zu verhindern. Mehr und mehr zeichnet sich der Zusammenbruch des neoliberal-kapitalistischen Systems ab. Zuerst im Zeitlupentempo und nun immer rascher, treten die fundamentalen Fehler dieses Systems zutage (1).

Beschleunigt wurde diese Entwicklung durch das neokonservative Bush-Regime in Washington – und durch seine Gewaltpolitik. Gleichzeitig eröffnet sich die Option für einen neuen kalten Krieg, wie die zunehmenden Attacken der westlichen Medien auf die russische Regierung und deren Reaktionen zeigen. Roberts erwartet, daß Bush, Cheney und Co nicht bereit sind, freiwillig von der politischen Bühne durch Abwahl zu verschwinden. Sie würden, wie viele andere Regierungen weltweit vor ihnen, einen verdeckt selbst inszenierten Terrorismus benutzen, um nach einem »folgenschweren Attentat« den »nationalen Notstand« auszurufen, die Verfassung außer Kraft zu setzen, die Wehrpflicht einzuführen – und dann den lange vorbereiteten Krieg gegen den Iran zu führen. Paul Roberts erklärt auch den Ernst der Lage: Die Gesetzgebung für einen nationalen Notstand einschließlich zahlreicher Internierungslager für alle Bürger, die Widerstand leisten, seien unter der Bush-Regierung längst vorbereitet worden, so daß sämtliche Entscheidungsgewalt dann beim Präsidenten liege und der Kongreß keine Einwirkungsmöglichkeit mehr habe. Es fehle nur noch der geeignete Anlaß. William Norman Grigg, Journalist des konservativen Magazins New American, beschrieb die Lage bei den Parteifreunden von Georg W. Bush so: man würde dort darum beten, daß es einen neuen Terroranschlag gebe, der sie wieder aus dem Keller der politischen Stimmung herausführen und sie damit vor dem endgültigen Desaster bei bevorstehenden Wahlen bewahren könne. Und er erklärte, die Bush-Regierung habe in der Vergangenheit deutlich gemacht, daß ihr nahezu jedes Mittel, Lügen, Manipulation, Gesetzesbruch, Betrug, bis zum politischen Mord, recht sei, um ihre Ziele zu erreichen. Wenn man das Risiko eines Militärputsches des US-Militärs gegen die US-Regierung zur Verhinderung einer Diktatur durch den Präsidenten nicht eingehen möchte, müsse man umgehend ein Impeachment-Verfahren gegen die gesamte Bush-Administration einleiten [eine Anklage wegen Amtsvergehen; ein in der US-Verfassung vorgesehenes Verfahren zur Amtsenthebung des Präsidenten sowie anderer Amtsträger, wenn diese »des Landesverrats, der Bestechung oder anderer schwerer Verbrechen und Vergehen für schuldig befunden worden sind«; Artikel II Abschnitt 4 der US-Verfassung]. Übrigens: Der bereits vollständig ausgearbeitete Militärschlag gegen den Iran wurde aufgrund massivster Proteste der Generalität der US-Streitkräfte noch nicht durchgeführt. Sie erinnern sich? Am 30. August flog ein B-52-Langstreckenbomber der US-Luftwaffe mit sechs Nuklearsprengköpfen an Bord Tausende von Kilometern quer über die USA. Tage später mußte ein Sprecher des Pentagons den »mysteriösen« Flug eingestehen, nachdem dieser »Vorfall« an die Air Force Times »durchgesickert« war. Nach ersten Aussagen der Beteiligten wußten angeblich weder Pilot noch die Besatzung, noch das Bodenpersonal von den Atomsprengköpfen. Das Personal war davon ausgegangen, dass die Maschine mit konventionellen Sprengköpfen beladen sei. Tatsächlich flog der B-52-Bomber mit sogenannten »Stealthy Advanced Cruise Missiles W80 Mod 1« von der Minot Air Force Base in North Dakota zur Berksdale Air Force Base in Louisiana. Anfangs war man um die Sicherheit der amerikanischen Bevölkerung »besorgt«. Doch schon bald wurde klargestellt, daß der Transport von Atomsprengköpfen nur mit Genehmigung »von ganz oben« durchgeführt werden kann. Zudem dürfe ein solcher Transport niemals in Cruise Missiles, sondern nur im Rumpf einer Transportmaschine erfolgen. General Ronald Keys, Chef des Hauptkommandos der US-Luftstreitkräfte ordnete eine Untersuchung an, so die offizielle Formulierung. Damit schien dieser Vorfall für die Medien und die Öffentlichkeit erledigt. Nur die Washington Post brachte einen Bericht über die ersten Untersuchungsergebnisse. Demnach ließe sich das Geschehen vom 30. August auf eine Reihe von Fehlern auf verschiedenen militärischen Ebenen reduzieren. Doch der ehemalige Mitarbeiter der NSA (National Security Agency) und Navy-Geheimdienstoffizier Wayne Madsen, gibt in seinem Bericht »Lost B-52 nuke missiles were on way to Middle East for attack on Iran« an, die Vorfälle am 30. August seien kein »Unfall« und auch kein Fehler in der Kommandokette gewesen. Sie waren vielmehr das Resultat einer Revolte und des Widerstands von Teilen der US-Air Force und den Geheimdiensten, die einen geplanten Überfall mit Atomwaffen und konventionellen Waffen auf den Iran verhindert haben. Ebenso fehlt, laut Madsen, nach wie vor ein Atomsprengkopf, dieser sei seit dem »Vorfall« vermißt und ist noch immer nicht wieder aufgetaucht. Wenige Tage vor seinem Rücktritt erklärte David Wurmser, ehemaliger Berater von US-Vizepräsident Dick Cheney, vor Zeugen: »Cheney wollte Israel zu Raketenangriffen auf iranische Atomanlagen überreden. Wenn der Iran dann zurückgeschlagen hätte, wäre das der Anlaß für massive US-Angriffe auf militärische und atomare Ziele in dem Golfstaat gewesen.« Diese Meldung erschien am 25. 9. 07  im amerikanischen Nachrichtenmagazin News Week. Nach den Erkenntnissen von Wayne Madsen wurden die Pläne für einen israelischen Angriff auf den Iran geändert. Man entschloß sich vorerst zu einer Provokation Syriens, indem man eine angebliche »syrisch-iranisch-nordkoreanische« Nuklearanlage im Norden Syriens angriff. Dieser Luftangriff erfolgte tatsächlich am 6. 9. 07 durch die israelische Luftwaffe, wurde aber durch die syrische Luftabwehr weitgehend abgewehrt. Israels Angriffsoperation trug den Decknamen »Orchard« und sollte eigentlich dazu dienen, »einen Vorwand für die USA zuschaffen«, um den Iran anzugreifen. Informationen aus Militärquellen lassen den Schluß zu, daß zwischen der »Operation Orchard« und dem »Vorfall« B-52-Atombombentransport ein Zusammenhang besteht – es war das streng geheime »Projekt Checkmate« – der exakte Angriffsplan auf den Iran. Die Existenz des »Projekts Checkmate« war durch einen Bericht des Militäranalysten Eric Margolis in der Londoner Times an die Öffentlichkeit gelangt. Demnach wird das »Projekt Checkmate« von US-Brigadegeneral Lawrence Stutzriem und seinem Chef-Zivilberater Dr. Lani Kass, einem früheren israelischen Geheimdienstoffizier, geleitet. Bei Checkmate geht es um einen massiven amerikanisch-israelischen Angriff auf den Iran, bei dem drei- bis viertausend Ziele im Land zerstört werden sollen. Sutzriem und Kass hatten ihren Bericht direkt an Stabschef General Michael Mosley zu erstatten – und genau dieser General Mosley war beauftragt, den »Vorfall« B-52-Atomwaffentransport zu untersuchen und ihn als »menschlichen Fehler« darzustellen.
 
Tatsächlich dürfte sich im Hintergrund folgendes abspielen: Offensichtlich gibt es einen internen »Krieg« des US-Militärs gegen die Neocons und Kriegstreiber in der US-Regierung (Condoleezza Rice, Dick Cheney, früher Paul Wolfowitz und im Hintergrund noch immer Donald Rumsfeld. Dazu gehören aber auch zahlreiche Universitäten, Wissenschaftler, der Council on Foreign Relations).  Einige Stabsoffiziere im Oberkommando der US-Streitkräfte gehören zu den Cheney-Anhängern, andere sind nicht mehr bereit, bei weiteren Kriegen mitzumachen. Und schon gar nicht bereit, Atomwaffen in einem »Präventiv-Krieg« gegen den Iran einzusetzen. Mit einer unwilligen Armee können weder Dick Cheney noch Ehud Olmert einen Krieg gewinnen und die Frage ist, ob US-Piloten überhaupt bereit wären, Atomwaffen gegen den Iran einzusetzen. Nach Angaben von Wayne Madsen sind in die Operationen »Checkmate« und »Orchard«, die beide nachweislich einen Atomschlag gegen den Iran planen, zwei Personen besonders involviert: Dick Cheney und Stephen Hadley, der nationale  Sicherheitsbeauftragte. Hadley ist Mitglied des »Checkmate«-Teams im Pentagon und hat enge Verbindungen zum israelischen Geheimdienst und verschiedenen pro-israelischen Organisationen in Washington, wie zum Beispiel dem Hudson Institute. Hadley war auch derjenige, der US-Präsident Bush über angebliche Aufnahmen von Spionagesatelliten informierte, welche angeblich eine syrische Nuklearanlage zeigen. Übrigens: George Bush sen. ist beim Rüstungskonzern Carlyle engagiert, Dick Cheney war früher Chef den Konzerns Halliburton, welcher die Versorgung der US-Armee betreibt und dessen Frau Lynn sitzt im Vorstand des Rüstungskonzerns Lockheed Martin … und die Geschäfte gehen ausgezeichnet
  
1Quelle Interinfo Linz, Folge 346, Oktober 2007

Das Palästinensische Informationskomitee (Palestinian Information Committee) veröffentlichte am Dienstag, dem 4.Dezember ihren jährlichen Bericht, der Angriffe durch die israelische Armee auf Palästinenser dokumentiert. Der Berichtszeitraum reicht vom 1. Januar bis zum 3. Dezember 2007.

In dieser Zeit wurden 2820 Angriffe auf palästinensische Gebiete durchgeüfhrt. Dabei wurden 371 Palästinenser getötet, 2065 verwundet und 5070 durch die israelische Armee verschleppt. In 289 Fällen wurden zudem Palästinenser durch israelische Siedler angegriffen. Darüber hinaus wurden 54905 temporäre Militärkontrollpunkte (flying checkpoints) in der Westbank errichtet.

Mitarbeiter des Komitees, Fayiz Abi Rizek, berichtete, dass in den Woche vom 27. November zum 3. Dezember 2007 in 87 Militäraktionen, 22 Palästinenser getötet, 50 verwundet und 98 verschleppt wurden.  In dieser Zeit wurden zudem Palästinenser siebenmal von Siedler angegriffen und 105 flying checkpoints errichtet. 387 Mal sperrte die israelische Armee Straßen und Kreuzungen ab.

Quelle: IMEMC 

Islamische Bewegung-kein Monopol

Wir,die wir uns erhoben haben,taten dies für den Islam.Unsere Republik ist eine Islamische Republik.Die Islamische Bewegung kann nicht nur auf ein bestimmtes Land beschränkt sein.Auch nicht nur auf die islamische Welt.Eine Bewegung, die um des Islam willen erfolgt.ist die Bewegung der Propheten.Auch sie, die Bewegung der Propheten,war nicht auf ein Gebiet begrenzt.Der Prophet des Islam stammte aus Arabien,seine Einladung aber erging nicht nur an die arabische Bevölkerung,war nicht nur auf die arabische Halbinsel beschränkt,sondern meinte alle,die gesamte Welt.

Ihn überall verwirklichen

Schreitet auf dem Weg des Islam einher, und setzt euch für ihn ein.Damit das Schahadat auf seinem Wege zuteil wird.Und sollten wir - In Scha´Allah - obsiegen,zum Erstarken und Sieg des Islam beitragen und überall,wo auch immer, erhobenen Hauptes sein und in allen Ländern,in allen Teilen der Welt,den Islam verwirklichen und sein Banner aufrichten können.

Islam-Ein Recht aller

Ich hoffe,dass wir das Banner des Islam - das Banner der Islamischen Republik - in allen Teilen der Welt aufrichten können und sich alle dem Islam,der ein Recht aller ist, anschliessen werden. Imam Ayatollah Ruhollah Al Musavi Al Khomeini

Boycott Zionism

Smash Zionism

Widerstand gegen Zionismus,Zionisten und deren Unterstützern!

Boycott Israel

Widerstand macht Sinn

"Wenn die Zionisten die Waffen niederlegen und sich hinter die Grenzen von 1967 zurückziehen wird es Frieden geben. Wenn der palästinensische Widerstand die Waffen niederlegt wird es niemals ein freies, unabhängiges Palästina geben." Ahmed Ibn Fahdlan in Tehran.

Revolution I

"Without a revolutionary theory there cannot be a revolutionary movement"

Revolution II

Revolution! Revolution! Nicht vom Osten!! Nicht vom Westen!! ISLAMISCHE REVOLUTION!!!

Ideologie

"Also wenn wir den Krieg nicht gewinnen was haben wir dann von der Ideologie? Also ich meine, das ist doch nicht einfach irgendetwas aus einem Buch. Eine Ideologie ist doch etwas praktisches, muß doch etwas lebendiges, etwas für Menschen sein!"

Islam Inside

Smash Imperialism

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