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BBC Dokumentation über den Iran.

Ein Außenministertreffen der fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder (USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China), an dem auch Deutschland teilnahm, ging am 28. September zu Ende, ohne dass der Forderung der Bush-Regierung nach sofortigen neuen, scharfen Sanktionen gegen den Iran wegen dessen angeblichen Atomwaffenplänen entsprochen worden wäre. Russland und China, beides Veto-Mächte im Sicherheitsrat, lehnten die US-Forderungen ab.

In einer gemeinsamen Erklärung hieß es, es werde eine neue UN-Resolution entworfen, die dem Sicherheitsrat aber nicht vor Ablauf von zwei Monaten vorgelegt werde, wenn die Berichte der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) und des außenpolitischen EU-Koordinators Javier Solana vorlägen. Der französische Außenminister Bernard Kouchner nannte das Ergebnis „einen guten Kompromiss“. Aber die Differenzen der Großmächte waren unübersehbar, und sie könnten neue UN-Sanktionen unmöglich machen.

US-Außenstaatssekretär Nicholas Burns äußerte gegenüber den Medien, die USA interpretierten die gemeinsame Erklärung in dem Sinne, dass alle Unterzeichner neue Sanktionen unterstützen würden, wenn vom Iran keine positive Reaktion komme. Sie stelle „eine äußerst entschlossene und entschiedene Botschaft“ an die Adresse des Iran dar. Der russische Außenminister Sergei Lawrow dagegen erklärte, die Vereinbarung bedeute keineswegs automatisch neue Sanktionen im November. „Die Erklärung ist ganz klar mehrdeutig“, sagte Lawrow. „Wir haben heute diskutiert, dass wir alles tun werden, um zu einer erfolgreichen Verhandlungslösung zu kommen.“

Die gemeinsame Erklärung begrüßte die Vereinbarung der IAEA mit dem Iran vom Juli, alle offenen Fragen des Atomprogramms systematisch abzuarbeiten. Die USA und ihre europäischen Verbündeten stehen der Vereinbarung jedoch kritisch gegenüber und hatten schon damals formell Protest eingelegt, weil IAEA-Chef El Baradei angeblich sein Mandat überschritten habe. Er habe nicht darauf bestanden, dass der Iran sein Urananreicherungsprogramm vollständig beende. „Die IAEA hat keinen diplomatischen Auftrag. Sie ist eine technische Agentur“, erklärte US-Außenministerin Condoleezza Rice Anfang des Monats spitz.

Die IAEA-Vereinbarung verzögert nicht nur die Pläne der Bush-Regierung, härtere Strafen gegen den Irak zu verhängen, sondern beleuchtet außerdem die heuchlerische Haltung der USA. Laut Atomwaffensperrvertrag hat der Iran das Recht auf Entwicklung des gesamten nuklearen Brennstoffkreislaufs zu friedlichen Zwecken. Dazu gehört auch die Urananreicherung. Die einzige Grundlage der Forderungen der USA an den Iran, seine Anreicherungsanlage in Natanz zu schließen, war die Behauptung, Teheran habe die IAEA nicht in allen Aspekten ausreichend über seine Programme informiert. Washingtons feindselige Haltung gegenüber der Einigung El Baradeis mit Teheran bestätigt nun, dass die Atomfrage für die USA nichts weiter als ein Vorwand dafür war, gegen den Iran vorzugehen.

El Baradei wird seinen Bericht Ende November dem Gouverneursrat der IAEA vorlegen. Ein weiterer Bericht wird von Javier Solana von der EU vorbereitet. Solana ist beauftragt, einen erneuten Versuch zu starten, mit dem Iran über ökonomische, sicherheitspolitische und technische Anreize zu verhandeln, und im Gegenzug die Einstellung bestimmter Nuklearprogramme, darunter die Urananreicherung, zu erreichen. Mitte 2005 hatte Teheran ein EU-Paket empört als „Beleidigung des iranischen Volkes“ zurückgewiesen und die Arbeit an seinen Anreicherungsanlagen wieder aufgenommen.

Die Übereinkunft vom vergangenen Freitag, das Ergebnis dieser Berichte abzuwarten, ist jedoch möglicherweise nur von kurzer Dauer und könnte bald zerbrechen. Der französische Außenminister Kouchner erklärte, er habe die Absicht, bei einem Treffen am 15. Oktober auf eigenen Sanktionen der EU gegen den Iran zu bestehen. „Wir werden über Sanktionen reden. Wir schreiben schon jetzt Briefe an unsere Partner“, sagte er den Medien. Großbritannien und die Niederlande haben Unterstützung signalisiert, aber andere EU-Mitglieder sind noch unentschieden, welche Haltung sie einnehmen wollen. Kouchners Initiative liegt auf der Linie von früheren Forderungen der Bush-Regierung nach einseitigen Strafmaßnahmen einer „Koalition der Willigen“.

Der russische Außenminister Lawrow warnte vor separaten EU-Sanktionen, da sie eine weitere Sicherheitsratsresolution gefährden würden. Die Frage führte vergangenen Mittwoch zu einem scharfen Wortwechsel zwischen Lawrow und Rice, der von Diplomaten, die dabei waren, als „ausgesprochen offen“ und „ganz schön rau“ bezeichnet wurde. Die wachsenden Differenzen zwischen Russland und China auf der einen Seite und den USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland auf der anderen wurden am Freitag unübersehbar vorgeführt, als die USA und die europäischen Mächte sich nach Beendigung des Sechsertreffens noch einmal separat zusammensetzten.

Hinter diesen erbitterten Differenzen stehen die gegensätzlichen ökonomischen und strategischen Interessen der Großmächte. Wie vor der Invasion des Irak 2003 nutzt die Bush-Regierung Sanktionsforderungen und die drohende Kriegsgefahr, um ihre europäischen und asiatischen Rivalen zu schwächen, die alle wichtige Handelsinteressen und Investitionen im Iran haben. In der Hoffnung, ihre wirtschaftliche Stellung zu retten, unterstützen Frankreich und Großbritannien Washingtons aggressive Haltung vorbehaltlos, während Russland und China versuchen, in der UNO ein diplomatisches Rückzugsgefecht zu führen.

Selbst zwischen den europäischen Mächten scheint es Differenzen zu geben. Vergangene Woche ging die Financial Times in einem Artikel auf die Reaktion Deutschlands auf Kritik an seiner zögerlichen Haltung gegenüber Sanktionen gegen den Iran ein. Deutsche Sprecher sagten der Zeitung, das Außenministerium sei beauftragt worden, für das Treffen am Freitag in New York ein Dossier vorzubereiten, das die fehlende Bereitschaft der anderen Mächte nachweisen sollte, Maßnahmen zu ergreifen. Wie es heißt, beinhaltet es nicht nur eine Liste französischer Unternehmen, wie Peugeot, Renault, Total und BNP Paribas, die immer noch im Iran aktiv sind, sondern weist auch darauf hin, dass US-Unternehmen mittels Firmen in Dubai mit dem Iran Geschäfte machten und das auf diese Weise zu verschleiern suchten.

Militärische Drohungen

Die Weigerung Russlands und Chinas, einer neuen UN-Resolution zuzustimmen, wird die Bush-Regierung nicht daran hindern, auch weiter auf neue wirtschaftliche Strafmaßnahmen gegen den Iran zu drängen und mit militärischen Angriffen zu drohen. In den vergangenen Wochen tauchten ständig neue Berichte in den Medien auf über die weit fortgeschrittenen Vorbereitungen der USA auf einen Militärschlag gegen den Iran. Gleichzeitig haben die rechtesten Teile des politischen und medialen Establishments der USA ihre Propaganda gegen den Iran und ihre Forderungen nach einem militärischen Vorgehen verstärkt.

Ein Leitartikel im Wall Street Journal kritisierte am Donnerstag unter dem Titel „Bush und der Iran“ das Weiße Haus direkt, weil es die Atomprogramme des Iran und seine angebliche Unterstützung der antiamerikanischen Aufständischen im Irak verurteile, aber keine Maßnahmen ergreife. Er machte sich über die diplomatischen Bemühungen des Außenministeriums lustig und tat UN-Sanktionen als „nur wegen ihrer Schwäche bemerkenswert“ ab. Die Meinungsseiten des Blattes dienen der kriegslüsternsten Fraktion der Bush-Regierung regelmäßig als Sprachrohr.

Der Leitartikel sprach sich unmissverständlich für einen amerikanischen Krieg gegen den Iran aus. „Der Präsidentschaft Bushs läuft die Zeit davon, wenn sie verhindern will, dass der Iran die Bombe bekommt. Präsident Bush kann nicht zulassen, dass GI’s im Irak kämpfen und sterben und gleichzeitig im Iran feindliche Schutzgebiete existieren und Waffen von dort in den Irak geschleust werden. Wenn der Präsident nur die Hälfte von dem glaubt, was er und seine Regierung über das Verhalten des Iran sagen, dann ist er verpflichtet, alles Notwendige zu tun, um das zu unterbinden.“

Der ehemalige amerikanische UN-Botschafter John Bolton vertrat am Wochenende eine ähnliche Position vor Mitgliedern der Konservativen Partei Großbritanniens. Bolton, einst einer der führenden Neokonservativen der Bush-Regierung, sagte seiner Zuhörerschaft, militärische Gewalt sei zwar keine „attraktive Option“. „Aber ich sage Ihnen, ich kenne keine Alternative… Wenn wir einen Schlag gegen den Iran führen, dann sollten wir das mit dem Versuch verbinden, einen Regimewechsel herbeizuführen… Die USA hatten einst die Fähigkeit, Regierungen mit verdeckten Mitteln zu stürzen. Ich wünschte, wir hätten diese Fähigkeit heute noch.“

Norman Podhoretz, ein führender Vertreter der Neokonservativen, erklärte in einem Interview mit der Sunday Times, er habe Bush bei einem privaten Treffen Anfang des Jahres gedrängt, militärisch gegen die iranischen Nuklearanlagen vorzugehen: „Sie haben die schwere Verantwortung, einen erneuten Holocaust zu verhindern“, habe Podhoretz angeblich zum Präsidenten gesagt. „Sie sind der einzige, der den Mumm dazu hat.“ Bush habe ihm zwar nicht zugestimmt, berichtete Podhoretz, habe aber intensiv zugehört und gelacht, als er sich über UN-Sanktionen lustig gemacht habe.

Bolton, Podhoretz und das Wall Street Journal sind zweifellos typische Vertreter der Ansichten, die die Clique im Weißen Haus um Vizepräsident Cheney hegt. Für diese Fraktion ist die Weigerung der Rivalen Amerikas, neuen UN-Sanktionen zuzustimmen, nur ein weiteres Argument für ein einseitiges amerikanisches Vorgehen gegen den Iran und für die Beschleunigung der schon weit fortgeschrittenen Vorbereitungen auf ein neues und verantwortungsloses Militärabenteuer im Nahen Osten.

Quelle: http://www.wsws.org/

“Die Islamische Jihad Union ist eine Erfindung im Internet”

Der größte Schlag gegen den internationalen Terrorismus in Deutschland sei der Polizei gelungen, tönte es unisono aus dem Regierungslager, als am 4. September drei “Djihadisten” beim Bombenbau im Sauerland mit großem Medienaufgebot gefasst wurden. Schnell waren die Zusammenhänge zu Al Qaida hergestellt und Bundesanwältin Harms verkündete, die Drei stehen unter dem Verdacht, Mitglieder der international operierenden “Islamischen Jihad Union” (IJU) zu sein.

Während die Medien sich darin überschlugen, das Schreckensszenario eines geplanten Massenmordes zu entwerfen und Politiker weitergehende Gesetze zur Wahrung der “Inneren Sicherheit” forderten, enttarnten Autoren kritischer Websites die sauerländische Terrorzelle als propagandistisches Lügengespinst.

Weiterlesen auf Politblog.

In einer Presseerklärung stellte Mustafa Barghouthi, Leiter der „Palestinian National Initiative (PNI)“, fest, dass die Entscheidung der israelischen Regierung, das Jerusalemer Polizeipräsidium in palästinensisches Gebiet zu verlegen, ein weiterer Beweis für den Widerspruch in den erklärten Friedensabsichten Israels und der tatsächlichen Politik liefert.

Israels Minister für Öffentliche Sicherheit, Avi Dichter, kündigte an, dass das Hauptquartier der Polizei Ende des Jahres in sogenanntes „E-1“ Gebiet verlegt werden soll, das Jerusalem mit der illegalen israelischen Siedlung von Ma’ale Adumim verbindet.

Barghouthi betonte weiter, „dass Israel in den letzten Tagen vor der von den USA geförderten Friedenskonferenz im November versucht hat, sein Ansehen zu verbessern, indem es eine lächerliche Anzahl der 11000 derzeit inhaftierten Palästinenser freilässt.“ Vom 16. Juli, dem Tag der Ankündigung der Friedenskonferenz durch US-Präsident Bush, bis heute, hat das israelische Militär 100 Palästinenser getötet, darunter 12 Kinder, 1058 Palästinenser festgenommen, darunter 52 Kinder und 29 weitere militärische Checkpoints in der West Bank errichtet.

Quelle: „Israel’s Move of Jerusalem Police HQ to Occupied West Bank Land Ahead of November Peace Meeting ‚Not Consistent with Any Preparations for Peace’“, Presseerklärung der PNI

Ein Experte des baden-württembergischen Verfassungsschutzes aus dem Referat „Islamistischer Extremismus und Terrorismus“, Benno Köpfer, hat in einem Interview mit dem Politmagazin „Monitor“ Zweifel geäussert, ob die sogenannte „Islamische Jihad Union“ aus Usbekistan, die angeblich für geplante Terrorakte in Deutschland verantwortlich sein soll, überhaupt existiert.
„Die ‚Islamische Dschihad Union‘, so wie sie sich uns darstellt, ist erst einmal eine Erfindung im Internet und hat nur eine Präsenz im Internet“, so Inlandsagent Köpfer. (1)Auch habe man bei der Landesbehörde Zweifel, ob das jüngst aufgetauchte Bekennerschreiben der „IJU“ echt sei.
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums vom 11. September 2007 hatte sich die „Islamische Dschihad-Union“ angeblich zu den geplanten Anschlägen in Deutschland bekannt, die so eine Schließung des Luftwaffenstützpunkts Termez erreichen wollte.(6)
„Es werden in diesem Bekennerschreiben konkrete Anschlagsziele genannt: Ramstein“, so Köpfer wiederum zum angeblichen Bekennerschreiben der „IJU“. Seines Wissens seien aber die Verhafteten bis zuletzt unsicher gewesen, welches Ziel sie überhaupt angreifen und auf welches Objekt sie diesen Anschlag ausüben sollten, so Köpfer. Nach seiner Einschätzung werde in dem Bekennerschreiben nur Medienberichterstattung aufgenommen. „Das lässt mich an der Authentizität zweifeln.“ (1)

Das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg hatte u.a. im 2005 geschlossenen „Multi-Kultur-Haus“ in Neu-Ulm einen V-Mann namens Dr. Yehia Yousif als Leiter des Zentrums sitzen. Dies brachte der Neu-Ulmer Anwalt Christoph Käss Anfang des Jahres durch intensive Recherchen im Zuge eines Versammlungsverbotes für Ulmer Muslime vor Gericht ans Tageslicht.
Er zog Parallelen zu gescheiterten NPD-Verbotsprozessen: „Man hat ja gar nichts dagegen, dass da ein Spitzel tätig war. Aber dass dieser Spitzel ausschlaggebend für das Vereinsverbot ist, das ist mehr als erstaunlich“, so Anwalt Käss. (2)
In Ulm wird derzeit auch das Islamische Informationszentrum (IIZ) geschlossen (3).

Innenminister Schäuble, der Chef des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke und Generalbundesanwältin Monika Harms hatten nach Festnahmen von drei Terrorverdächtigen im Sauerland am 4.September die sogenannte „Islamische Dschihad (Jihad) Union“ als terroristische Vereinigung hinter den Festgenommenen ausgemacht und von der „El Kaida“ (al-qaida,Al Kaida, Al Qaeda, usw) gesprochen.
Sämtliche Beteiligten hatten deswegen ultimativ neue Vollmachten für die Exekutive wie z.B. die „Onlinedurchsuchung“ und andere Massnahmen der Inlandsspionage gefordert, da sonst neue Anschläge drohten. (4)

Nach Recherchen und Presseberichten wurde dieses im Sauerland festgenommene mutmassliche Terrorkommando der drei Verdächtigen aber vom US-Geheimdienst CIA und von Agenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz beschützt. (7)
Und am 8.September tischten deutsche Geheimdienstler über ihre Kontaktleute in der Konzernpresse der Öffentlichkeit die Geschichte auf, der Auftrag für den angeblich geplanten „blutigen“ Anschlag in Deutschland sei aus Pakistan und die miliärischen Zünder – die irgendwie in die Hände der Terrorverdächtigen gekommen waren – seien aus Syrien irgendwie nach Deutschland gebracht worden. (8)
Dabei war der angeblich geplante Anschlag auf die Rhein-Main Air Base schon allein deshalb eine Farce, da diese seit 2005 geschlossen ist. Auch hatte laut Erkenntnissen des ehemaligen britischen Botschafters in Usbekistan, Craig Murray, diese angeblich usbekische „IJU“ niemals Verbindungen zur „Al Qaeda/Al Kaida“. Vielmehr verbarg sich laut Botschafter Murray hinter diesem Pseudonym eine gezielte Mordkampagne des usbekischen Diktators Islam Karimow (Karimov), der diese false-flag-Attentate „Islamisten“ unterschob. (8)

Diese in Konzernpresse und Angstmedien mit Auftritten überhäufte Truppe hat sich eine echt nette Webseite gebastelt.
Unter
http://sehadetvakti.com/kategori_haber.php?&kat_id=41
gibt´s sogar schicke Bilder mit Terroristen im Geröll, aber sauberen und teuren Turnschuhen zu sehen. Sogar einen kleinen Chat mit Terrorchef Schnabbeldidu kann man lesen.

Innenminister Schäuble hatte am 5.September in einer eigenen Presskonferenz behauptet, dass die sogenannte „IJU“ angeblich in Anschläge auf Deutsche in Afghanistan verwickelt sei (4). Wenn diese „IJU“ aber überhaupt nicht existiert, dann stellt sich hier die Frage:

wer sind diese Jungens da auf den Fotos mit den höhensonnengebräunten nackten Füssen und Armbanduhren überhaupt?
Und wer hat am 15.August die drei Sicherheitsbeamten in Kabul, Afghanistan umgebracht, von denen einer ein Beamter des Landeskriminalamtes aus Baden-Württemberg (5) war…?

Quellen:
(1)
http://www.tagesschau.de/inland/bekennerschreiben2.html
(2)
http://islam.de/7880.php
(3)
http://www.swr.de/nachrichten/bw/-/id=1622/nid=1622/did=2555092/5qa3uz/index.html
(4)
http://www.radio-utopie.de/archiv.php?themenID=902&JAHR_AKTUELL=2007&MON_AKTUELL=9
(5)
http://www.radio-utopie.de/archiv.php?themenID=823&JAHR_AKTUELL=2007&MON_AKTUELL=8
(6)
http://de.wikipedia.org/wiki/IJU
(7)
http://radio-utopie.de/index.php?themenID=904
(8)
http://www.radio-utopie.de/archiv.php?themenID=917&JAHR_AKTUELL=2007&MON_AKTUELL=9

via http://www.radio-utopie.de/

Islamische Bewegung-kein Monopol

Wir,die wir uns erhoben haben,taten dies für den Islam.Unsere Republik ist eine Islamische Republik.Die Islamische Bewegung kann nicht nur auf ein bestimmtes Land beschränkt sein.Auch nicht nur auf die islamische Welt.Eine Bewegung, die um des Islam willen erfolgt.ist die Bewegung der Propheten.Auch sie, die Bewegung der Propheten,war nicht auf ein Gebiet begrenzt.Der Prophet des Islam stammte aus Arabien,seine Einladung aber erging nicht nur an die arabische Bevölkerung,war nicht nur auf die arabische Halbinsel beschränkt,sondern meinte alle,die gesamte Welt.

Ihn überall verwirklichen

Schreitet auf dem Weg des Islam einher, und setzt euch für ihn ein.Damit das Schahadat auf seinem Wege zuteil wird.Und sollten wir - In Scha´Allah - obsiegen,zum Erstarken und Sieg des Islam beitragen und überall,wo auch immer, erhobenen Hauptes sein und in allen Ländern,in allen Teilen der Welt,den Islam verwirklichen und sein Banner aufrichten können.

Islam-Ein Recht aller

Ich hoffe,dass wir das Banner des Islam - das Banner der Islamischen Republik - in allen Teilen der Welt aufrichten können und sich alle dem Islam,der ein Recht aller ist, anschliessen werden. Imam Ayatollah Ruhollah Al Musavi Al Khomeini

Boycott Zionism

Smash Zionism

Widerstand gegen Zionismus,Zionisten und deren Unterstützern!

Boycott Israel

Widerstand macht Sinn

"Wenn die Zionisten die Waffen niederlegen und sich hinter die Grenzen von 1967 zurückziehen wird es Frieden geben. Wenn der palästinensische Widerstand die Waffen niederlegt wird es niemals ein freies, unabhängiges Palästina geben." Ahmed Ibn Fahdlan in Tehran.

Revolution I

"Without a revolutionary theory there cannot be a revolutionary movement"

Revolution II

Revolution! Revolution! Nicht vom Osten!! Nicht vom Westen!! ISLAMISCHE REVOLUTION!!!

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"Also wenn wir den Krieg nicht gewinnen was haben wir dann von der Ideologie? Also ich meine, das ist doch nicht einfach irgendetwas aus einem Buch. Eine Ideologie ist doch etwas praktisches, muß doch etwas lebendiges, etwas für Menschen sein!"

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