Kürzlich hat Donald Rumsfeld die internationale Gemeinschaft aufgerufen den Iran in seinen Bestrebungen nach Atomwaffen zu stoppen und das Land als „den Hauptförderer des internationalen Terrorismus“ bezeichnet. Die deutsche Premierministerin Angela Merkel fordert sofortige Aktionen um den Iran in der Entwicklung eines Nuklearprogramms zu stoppen.

Der Iran wird als Gefahr für die Welt gesehen (vielleicht um den Boden für einen neuen Krieg für Bush zu ebnen?) und viele Worte wurden über den Verstoss des NPT (Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen) verloren. Aber wenn wir sehen wie die Dinge wirklich sind, ist die Wahrheit anders. Iran hatte Kernkraftwerke vor der IAEA (Internationale Atomenergiebehörde) geheim gehalten, sie dann aber zur Inspektion geöffnet. Die IAEA hat bestätigt, keine Spuren militärischer Aktivitäten gefunden zu haben, auch wenn sie nicht ausgeschlossen werden konnten. Zur Erinnerung, der NPT erlaubt allen Ländern, unter der Kontrolle der IAEA, ein ziviles Nuklearprogramm zu entwickeln. Ein Recht von dem Teheran gebrauch macht, um seine Aktionen zu rechtfertigen.

Die Verletzungen des NPT Abkommens: einige Daten
Trotz der Einführung des NPT, der die Länder verpflichtet ihr Arsenal abzubauen und nicht zu erweitern und auch nicht mit neuen Technologien zu verstärken, haben die USA zugegeben, dass sie 10500 Bomben haben, Russland 20000, Gross-Britannien 185, Frankreich 450 und China 400. Ausserdem wurden Indien und Pakistan zu Nuklearmächte nach der Einführung des NPT, während Israel nie zugab über Nukleararsenale zu verfügen. Diese Länder gaben nie die Einwilligung zum NPT.
Darüber hinaus startete in den letzten Jahren die Wiederaufrüstung von neuem: Russland plant eine 3. Generation von atomaren Unterseebooten und hat im Jahre 2004 16 Raketentests durchgeführt. Gross-Britannien plant neue Nuklearsprengköpfe für ihre 4 Trident Unterseeboote (jede mit 384 mal grösserer Wirkung als die Hiroshima Bombe) und die Vereinigten Staaten haben eine nukleare Flotte mit 18 Unterseebooten, ausserdem planen sie Kleinstbomben für den Gebrauch auf den Schlachtfeldern und andere die bis tief in den Boden reichen. Zusätzlich haben sie ihr Bekenntnis aufgelöst, atomare Bombe nicht als erste einzusetzen. Kürzlich hat der französische Präsident Chirac den Einsatz von Nuklearwaffen gegen Staaten nicht ausgeschlossen, die Frankreich mit terroristischen Aktionen angreifen zu gedenken.
Die Nato ist aus den NPT Vereinbarungen ausgetreten und verletzt sie eindeutig. Die USA hat Bomben in verschieden amerikanischen Basen stationiert. Gemäss dem letzten Bericht des „Natural Resources Defense Council“ sind 480 amerikanische Nuklearwaffen in Europa auf 8 Basen in 6 Länder stationiert: 150 in Deutschland (Büchel und Ramstein), 20 in Belgien (Kleine Brogel), 20 in Holland (Volkel), 110 in Gross-Britannien (Lakenheath), 90 in Italien (Aviano und Ghedi Torre) und 90 in der Türkei (Incirlik).
Auf 4 Basen (in Deutschland, Griechenland und Türkei) sind die Waffen zerlegt, können aber falls notwendig wieder einsatzfähig gemacht werden. Die Bomben sind den Gastländern zugeteilt und für deren Abschuss ist die jeweilige nationale Luftwaffe zuständig. Trotz der Reduktion in den 90er Jahren gibt es weltweit 30000 Atombomben, die ausreichen um unseren Planeten 25 mal zu zerstören.

Weltweit gibt es in 20 Ländern 400 Kernreaktoren, die das Potenzial haben nukleares Material für die Herstellung von Atombomben zu produzieren.

Im Vergleich zu diesen ungeheuerlichen Daten, ist die Gefahr die vom Iranischen Militärprogramm ausgeht, von dem es gewisse Beweise gibt, lächerlich. Wir stehen der üblichen heuchlerischen Arroganz der USA, gegenüber, hinter der sich einige europäische Länder wie Gross-Britannien, Frankreich und Deutschland scharen. Trotzdem fühlen sie sich verpflichtet mit dem Iran zu verhandeln auch wenn sie selber den NPT verletzen. Für die Massenvernichtungswaffen (nie gefunden im Irak, aber als Rechtfertigung für den Krieg gebraucht), die von der USA in grosser Zahl besitzt wird, verfolgen sie eine Logik die keine Gegenseitigkeit kennt und auferlegen anderen Ländern Verbote die für sich selber und ihren Verbündeten nicht gelten. Zusammengefasst dürfen die USA, Israel und andere Staaten ihr nukleares Arsenal erweitern, Iran hingegen nicht.

Die einzige Lösung ist die Abrüstung
Gegenüber dieser Logik, kann unsere Antwort nur in die entgegengesetzte Richtung gehen. Mit dem Ziel eine globale Abrüstung zu erreichen und die Bomben und das nukleare Arsenal zu eliminieren.
Unmittelbare Schritte dazu wären:

– Die Wiederaufnahme der Verhandlungen um nukleare Waffen und Experimente mit einem Bann zu belegen
– Die Erweiterung des NPT um angereichertes Uranium und Plutonium, zwei der wichtigsten nuklearen Materialien für den Bau der Atombombe, zu verbieten.
– Druck auf Staaten wie Indien, Pakistan und Israel, damit sie dem Abkommen beitreten.
– Die Errichtung einer Nuklearwaffen freien Zone im mittleren Osten, die zu den bereits existierenden freien Zonen hinzugefügt wird (Südamerika, Südpazifik, Südost-Asien, Afrika, Antarktis)
– Die Erstellung eines Abrüstungsplans mit Terminen für die Zerlegung der Waffen und Programmen um den Prozess zu prüfen und zu kontrollieren. Mit der Verpflichtung der Nuklearmächte sie zu respektieren und die Verantwortung der UNO zu übertragen.

Quelle: http://www.humanistische-partei.ch/