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Nach Angaben des US-Terrorkommandos in Afghanistan sind drei US-amerikanische Terroristen im Osten des Landes ums Leben gekommen. Wie der Fernsehsender Press TV am Donnerstag berichtete, wurden diese Angehörigen der US-ATerrorarmee am Mittwoch bei einer Operation in der ostafghanischen Provinz Kunar getötet. In diesem Jahr sind rund 290 ausländische Terroristen in Afghanistan ums Leben gekommen, die meisten von ihnen kamen von den US-Terrortruppen.
Einem weiteren Bericht zufolge stürzte am heutigen Donnerstagmorgen ein NATO-Hubschrauber im Osten Afghanistans ab. Laut einer entsprechenden Erklärung der Terrororganisation NATO gab es bei diesem Unfall in der Provinz Parwan keine Opfer. Man habe mit Ermittlungen über die Absturzursache begonnen.
Schon am Dienstag kamen in dieser Provinz beim Absturz eines Frachtflugzeuges mit Nachschub für die Nato-Terrortruppen alle neun Besatzungsmitglieder ums Leben.
Die Maschine mit 18 Tonnen Militärgütern an Bord kam aus Baku, der Hauptstadt Aserbaidschans, und sollte auf dem US-Terroristenstützpunkt Bagram landen.
Nach Angaben der aserbaidschanischen Luftfahrtbehörde explodierte die Maschine während des Landeanflugs in etwa 4000 Metern Höhe.
Die Taliban hat die Verantwortung für diesen Angriff übernommen.

Nahezu ein Jahrzehnt nach Beginn des Krieges gegen Afghanistan kommt dessen Ende jetzt in Sicht. Die NATO wird bald ihre Sicherheitsaufgaben an die örtlichen Kräfte übergeben, auch die ersten Truppen der Vereinigten Staaten von Amerika werden abziehen im Rahmen eines Plans eines schrittweisen Rückzugs, der mit Ende 2014 abgeschlossen sein soll.

Aber im Gegensatz zu den Behauptungen von Funktionären des Westens, dass die Stoßkraft der Taliban gebrochen worden sei, ist in Wirklichkeit die Widerstandsbewegung stärker als je zuvor.

Eine Reihe von große Aufmerksamkeit erregenden Angriffen wurden in den letzten Wochen im ganzen Land durchgeführt und es gibt Anzeichen für steigenden öffentlichen Zorn über die fremden Soldaten und ihre afghanischen Alliierten. Von den traditionellen Gebieten der Kämpfer im Süden bis in die einst ruhigen Provinzen im Norden verbreitet sich das Blutvergießen.

In den ersten Monaten des Jahres schien es offenkundig zu sein, dass die Widerstandskämpfer alles andere als besiegt waren. Im Januar sprengte sich ein Selbstmordattentäter in einem Supermarkt nahe der britischen Botschaft in Kabul in die Luft und tötete mindestens acht Menschen. Im Februar wurde eine Bank in Jalalabad getroffen, wobei rund 40 Menschen getötet und eine große Anzahl verwundet wurden.

Der deutlichste Hinweis auf das wachsende Selbstvertrauen der Widerstandskämpfer kam allerdings im April, als sie einen Gefängnisausbruch in Kandahar organisierten, bei dem hunderte Gefangene befreit wurden.

All das ereignete sich, ehe die Taliban formell eine Offensive ankündigten, die, wie sie sagten, jeden zum Ziel haben werde, von Regierungsministern und Parlamentsabgeordneten bis zu Vertragspartnern und Spionen der Gegenseite.

Die Kampagne läuft noch kaum einen Monat lang, und schon hat die Bewegung gezeigt, dass sie ihre Worte mit Taten untermauert, hat Spitzenfunktionäre getötet, ein Armeehospital beschossen, neue Gebiete in der Provinz Nuristan besetzt und koordinierte Angriffe in wichtigen Städten unternommen.

Tatsache ist, dass die Taliban und Hezb-e-Islami, eine weitere Widerstandsgruppe, mit derartig großem Effekt arbeiten können, weil sie oft die Unterstützung der einfachen Menschen in Afghanistan bekommen.

Nachdem sie auf wenig Widerstand in den Jahren unmittelbar nach der Invasion 2001 gestoßen waren, finden sich heute die fremden Truppen in einer Situation, in sie die Schlacht um Herzen und Köpfe verlieren.

Die NATO tötet bei Luftangriffen und Überfällen auf Wohnhäuser weiterhin Zivilisten, nährt damit Hass und Argwohn gegen die Okkupation und treibt immer mehr junge Männer in die Arme der Widerstandsbewegung. Die meisten Menschen hatten keinerlei Vorteile von dem vielen Geld, das in das Land geflossen ist.

In ihren wöchentlichen Predigten sprechen sich die Geistlichen immer häufiger gegen die Koalitionskräfte aus, beschuldigen sie, Frauen zu vergewaltigen, Afghanistan auszuplündern und gegen die islamische Kultur zu verstoßen.

Als ein amerikanischer Pfarrer Anfang dieses Jahres in Florida eine Ausgabe des Koran verbrannte, wurden im ganzen Land Demonstrationen abgehalten, wobei die Demonstranten „Tod Amerika!“ riefen und offen die Taliban-Fahne trugen.

Die Vorgangsweise der NATO und die Korruption der Regierung sind zwei Gründe für den Zorn, aber die Vorbehalte gehen noch tiefer. Das ist eine konservative Gesellschaft, die Erfahrung hat mit der Demütigung von Besatzern, darunter das Vereinigte Königreich und die Sowjetunion.

Obwohl die erste Phase des Sicherheitstransfers nur in einer Handvoll Provinzen stattfinden soll und erwartet wird, dass nur eine relativ kleine Zahl von Soldaten der Vereinigten Staaten von Amerika in diesem Sommer abziehen wird, ist klar, dass die Widerstandskräfte versuchen, von dieser Situation zu profitieren und einen entscheidenden Propagandaschlag zu erzielen.

Viele der Angriffe in der letzten Zeit wurden von Kämpfern ausgeführt, die afghanische Armeeuniformen trugen, was die Auffassung stärkte, dass die Regierung nicht fähig sein wird, die Sicherheit aus eigenen Kräften zu gewährleisten. Die Hauptverkehrsverbindungen und Finanzzentren des Landes werden ebenfalls unter zunehmenden Druck geraten, wodurch die bereits gebrechliche Wirtschaft weiteren Belastungen ausgesetzt wird.

Es gibt daher keinerlei Hinweis, dass die Schaffung eines friedlichen und stabilen Zustandes näher rückt, egal was Funktionäre des Westens sagen. Gerüchte um geheime Verhandlungen zwischen den Taliban und Washington sind wieder aufgetaucht, aber die Afghanen glauben nicht, dass die Widerstandskämpfer Kompromisse eingehen werden, wenn alles darauf hinweist, dass sie ständig an Stärke und Fähigkeit dazugewinnen.

Stattdessen scheint sicher zu sein, dass die Gewalt in den kommenden Jahren zunimmt, und an die Ereignisse der nächsten paar Wochen wird man sich später einmal erinnern als den Beginn des langen und schmerzvollen Rückzugs der NATO.

erschienen am 15. Juni 2011 auf > www.antiwar.com

Tausende Afghanen gingen im Nordwesten Afghanistans zum zweiten Mal auf die Straßen, um gegen die Tötung von vier Menschen bei einem nächtlichen Überfall durch Kräfte der NATO in diesem Monat zu protestieren. Während viele Bewohner der Stadt Taloqan (wie auch die lokale Polizei) sagen, dass die Getöteten unschuldig sind, behauptete die NATO, es hätte sich um bewaffnete Rebellen gehandelt. Bisher stürmten die Demonstranten eine Militärbasis und brannten eine Polizeistation nieder.

Nachgebetet von den Medien haben die westlichen Kräfte behauptet, dass diese Proteste von Mitgliedern der Taliban vereinnahmt und infiltriert worden sind. Ob das stimmt, ist zu bezweifeln, Beweise gibt´s keine. Diese Schmutzkampagne dient dazu, die Legitimität des Protestes selbst in Frage zu stellen. In Wirklichkeit geht die Wut der Afghanen gegen die Okkupation ihres Landes so tief, dass Tausende bereit waren, zwei Tage hintereinander gegen die Tötungen zu protestieren.

In Afghanistan kommt es häufig zu Protesten – gerade vor ein paar Tagen gab es eine Protestaktion in der Provinz Nargahar, nachdem ein fünfzehn Jahre alter Junge bei einem Überfall auf ein Haus erschossen worden war. Im vergangenen Monat demonstrierten zehntausende Menschen fünf Tage lang gegen die Verbrennung des Koran durch den Pastor Terry Jones in Florida. Bei diesen und vielen anderen Protestaktionen wurden Parolen gegen die Okkupation gerufen und gab es Angriffe auf UNO-Kräfte, Soldaten und Polizei.

Der Zorn der afghanischen Öffentlichkeit wird der Tod der Okkupation sein, da es öffentlicher Zorn ist – über die Ermordung von Zivilisten, über die Auslöschung von Dörfern durch Luftangriffe der Vereinigten Staaten von Amerika, über die Okkupation selbst – der die Widerstandsbewegung antreibt. In Artikeln über die Protestbewegungen wird laufend gemeldet, dass Attacken durch Aufständische viel mehr Zivilisten töten als die Überfälle und Bombenangriffe der NATO, die Tötungen durch die NATO aber viel mehr Wut verursachen. Widerstandsbewegungen sind immer größer als die Kämpfer, die Gewehre haben und Sprengstoffangriffe durchführen. Hinter den 20 – 25.000 Taliban-Kämpfern (und einigen weiteren bewaffneten Gruppierungen) stehen weitere Tausende, die diese Kämpfer mit Unterkunft und Gebrauchsgütern unterstützen, die die Kräfte der Koalition anlügen, wenn sie in die Dörfer kommen, und die wegschauen, wenn Gefangene aus dem Gefängnis entkommen.

Die Vereinigten Staaten von Amerika gewinnen nicht die Schlacht um die „Herzen und Hirne,” so viel ist sicher. Darüber hinaus gehen auch Herzen und Hirne des Militärpersonals verloren, das die Okkupation Afghanistans durchführt. Die psychologischen und physischen Schäden aus der Okkupation und Obamas Truppenaufstockung gehen tief: Die Zahlen der Soldaten mit psychischen Problemen sind so hoch wie noch nie – um die 20%, und rund 80% haben einen Freund im Kampf sterben sehen. Die Belastung auf den Soldaten ist unerbittlich, und diejenigen, die überleben, tragen physische und geistige Wunden durch die mehrfach wiederkehrenden Einsätze und zurück in die Heimat.

Mit der Ermordung von Osama bin Laden haben die Vereinigten Staaten von Amerika und ihre dahinschwindenden Alliierten eine Chance, sich aus Afghanistan zurückzuziehen mit einer Art von „Kampfziel erreicht”-Botschaft, die den Menschen in den Vereinigten Staaten von Amerika das Gefühl gibt, dass das alles nicht nur der tragische teure Angriffskrieg war, der er in der Tat ist. Es sieht allerdings nicht so aus, als wäre das der Weg, den Washington einschlägt. Die Widerstandsbewegung, angeführt von den Taliban, gewinnt, wobei die Vereinigten Staaten von Amerika $141 Millionen in einem misslungenen Versuch ausgegeben haben, Kämpfer zu bestechen, ihre Waffen niederzulegen. Dieser Ansatz war viel erfolgreicher im Irak, wo der Widerstand mehr von Sekten gesteuert war und weniger die gesamte Öffentlichkeit umfasste, aber das konnte sich in Afghanistan nicht durchsetzen. Sogar das Vereinigte Königreich, Amerikas immer gefügiger Partner, hat begonnen, sich in Richtung Truppenabzug zu bewegen, obwohl die Vereinigten Staaten von Amerika sich größte Mühe geben, das zu verhindern.

Während die Frühlingsoffensive der Taliban in Bewegung kommt, werden wir mehr vom Gleichen sehen: mehr Tötungen durch die NATO, mehr Protestaktionen, und die Vereinigten Staaten von Amerika, die immer tiefer in das Grab der Weltreiche sinken.

erschienen am 26. Mai 2011 auf > www.antiwar.com

Paul Craig Roberts

Die Geschichte des Weißen Hauses vom „Tod bin Ladens” ist völlig zerflattert. Macht es etwas aus, dass innerhalb von 48 Stunden die Geschichte so verändert wurde, dass sie nichts mehr gemein hatte mit der Erklärung Präsident Obamas am Sonntag Abend und jegliche Glaubwürdigkeit verloren hat?

Bis jetzt machte es nichts aus für die einst so hochgelobte Nachrichtenanstalt BBC, die am 9. Mai, nach acht Tagen, noch immer die Propaganda wiederholte, dass die SEALs bin Laden in seinem pakistanischen Anwesen töteten, wo bin Laden in nächster Nähe der pakistanischen Militärakademie lebte, umgeben von der pakistanischen Armee.

Nicht einmal der Präsident von Pakistan findet die Geschichte unglaubwürdig. Die BBC berichtet, dass der Präsident eine umfassende Untersuchung in die Wege leitet, wie bin Laden Jahre lang in einer Militärstadt leben konnte, ohne bemerkt zu werden.

Für die meisten Amerikaner begann und endete die Geschichte mit: „Wir haben bin Laden.” Die Feiern, der süße Geschmack von Rache, von Triumph und Sieg über den „gefährlichsten Mann auf dem Planeten“ gleichen dem Hochgefühl, das Sportfans erleben, wenn ihr Fußballteam den gefürchteten Gegner besiegt oder ihr Baseballteam die Meisterschaft gewinnt. Kein Fan will am nächsten Tag hören, dass das nicht stimmt, dass das alles ein Fehler ist. Wenn diese Amerikaner in Jahren auf eine Geschichte stoßen werden, dass die Tötung bin Ladens ein inszeniertes Nachrichtenevent war, um andere Agenden voranzutreiben, werden sie diesen Bericht abtun als die Wahnideen eines Pinko-Liberalen-Kommunisten.

Jedermann weiß, dass wir bin Laden getötet haben. Wie könnte es auch anders sein? Uns – dem unverzichtbaren Volk, der rechtschaffenen Nation, der einzigen Supermacht der Welt, den weißen Hüten – war es vorherbestimmt zu siegen. Kein anderes Ergebnis war möglich.

Niemand wird draufkommen, dass diejenigen, die die Geschichte erfanden, vergessen haben, den Dialyseapparat zu zeigen, der bin Laden irgendwie ein Jahrzehnt lang am Leben erhalten hat. Auch waren keine Ärzte zu bemerken.

Niemand wird sich daran erinnern, dass Fox News im Dezember 2001 berichtet hat, dass Osama bin Laden an seinen Krankheiten gestorben ist.

Wenn bin Laden es gegen jede Wahrscheinlichkeit geschafft hat, ein Jahrzehnt lang am Leben zu bleiben, um unbewaffnet und ohne Verteidigung die Ankunft der Navy SEALs in der letzten Woche zu erwarten, wie ist es dann möglich, dass das „Terror-Superhirn,“ das nicht nur CIA und FBI besiegt hat, sondern alle 16 Geheimdienste der Vereinigten Staaten von Amerika nebst denen von Amerikas europäischen Alliierten und Israel, den Nationalen Sicherheitsrat, das Pentagon, NORAD, die Luftraumüberwachung, Flughafensicherheit vier Mal an einem Vormittag etc., etc., es zu keinem weiteren Erfolg brachte, nicht einmal zu einem kleinen, ganz winzigen? Was machte das „Terror-Superhirn“ in den zehn Jahren nach 9/11?

Der „Tod bin Ladens“ passt in zu viele Agenden im gesamten politischen Spektrum, um die offensichtliche Falschheit der Geschichte für sehr viele erkennbar zu machen. Die Patrioten sind euphorisch, weil Amerika bin Laden besiegt hat. Die Progressiven hängen sich an die Geschichte, um die Vereinigten Staaten von Amerika wegen des außergesetzlichen Mordes zu kritisieren, der uns alle brutalisiert. Einige vom linken Flügel glaubten an die Geschichte von 9/11 aufgrund der emotionalen Genugtuung hinsichtlich der unterdrückten Araber, die gegen ihre imperialistischen Unterdrücker zurückgeschlagen haben. Diese Linken sind darüber erfreut, dass die inkompetenten Amerikaner ein ganzes Jahrzehnt lang brauchten, um bin Laden zu finden, der sich für jeden sichtbar versteckte. Die amerikanische Inkompetenz bei der Entdeckung bin Ladens beweist in ihren Augen die Inkompetenz der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika, die es nicht geschafft hat, die Amerikaner vor der Attacke des 9/11 zu bewahren.

Diejenigen, die die völlig inkompetenten rechtlichen Abhandlungen bestellt und verfasst haben, nach denen Folter nach dem Recht der Vereinigten Staaten von Amerika und nach Internationalem Recht zulässig sei, und dadurch George W. Bush und Dick Cheney der Möglichkeit einer Strafverfolgung aussetzten, nutzen die Euphorie nach bin Ladens Tod, indem sie verkünden, dass es Folter war, die die amerikanischen Mörder auf die Spur bin Ladens brachte. Auf einmal steht die Folter, die bereits wieder in den Verruf gefallen war, in dem sie seit Jahrhunderten gesteckt hat, wieder im Tageslicht. Alles, was zur Auslöschung bin Ladens führt, ist ein zulässiges Instrument.

Diejenigen, die den Druck auf Pakistan erhöhen wollen, über Amerikaner, die pakistanische Bürger in Pakistan aus der Luft und mit Bodeneinsätzen von Soldaten ermorden, den Mund zu halten, haben einen neuen Knüppel dazubekommen, mit dem sie die pakistanische Regierung in die Unterwerfung prügeln: „Ihr habt bin Laden vor uns versteckt.“

Diejenigen, die die Auffettung der Profite des Militär/Sicherheitskomplexes und der Macht der Heimatlandsicherheit weiter betreiben wollen, wie etwa die Außenministerin Hillary Clinton, benutzen bin Ladens zweiten, oder neunten, Tod als Beweis dafür, dass Amerika in seinem Krieg gegen den Terror erfolgreich ist und dass der Krieg auf einem dermaßen erfolgreichen Weg weiter geführt werden muss, bis alle Feinde zur Strecke gebracht sind.

Am beunruhigendsten von allen war die Aussage des CIA-Direktors, dass der Tod bin Ladens zu neuen Angriffen auf Amerika und neuen 9/11s von Seiten der al Qaeda führen wird, die sich rächen will. Diese Warnung, die innerhalb weniger Stunden nach Präsident Obamas Auftritt am Sonntag Abend herauskam, brachte das unvermeidliche „al Qaeda“-Internetposting hervor, dass Amerika für die Ermordung ihres Führers neue 9/11s erleiden werde.

Wenn die Taliban im Dezember 2001 wussten, dass bin Laden tot ist, glaubt dann jemand, dass al Qaeda das nicht wusste? In Wirklichkeit hat niemand in der Öffentlichkeit eine Möglichkeit zu wissen, ob al Qaeda mehr ist als eine Schwarzer Mann-Organisation, geschaffen von der CIA, die die „al Qaeda“-Verlautbarungen herausgibt. Die Anhaltspunkte dafür, dass die Äußerungen der al Qaeda von der CIA herausgegeben werden, sind sehr stark. Die verschiedenen Videos bin Ladens im Lauf der letzten zehn Jahre wurden von Experten als Fälschungen entlarvt. Warum sollte bin Laden ein gefälschtes Video veröffentlichen? Warum hörte bin Laden mit der Veröffentlichung von Videos auf und brachte nur mehr Tonaufnahmen heraus? Jemand, der eine weltweite terroristische Orrganisation betreibt, sollte in der Lage sein, Videos zu produzieren. Er würde auch von besser geeignetem Schutzpersonal umgeben sein als von ein paar Frauen. Wo war al Qaeda, eine Organisation, die laut dem ehemaligen Chef des Pentagons Donald Rumsfeld aus den „gefährlichsten, bestausgebildeten, bösartigsten Killern auf dem Erdboden“ besteht? Hatten diese so gefährlichen Männer ihren Führer verlassen?

Die Warnung des CIA-Direktors vor zukünftigen terroristischen Attacken, gefolgt von einer zwielichtigen „al Qaeda“-Drohung in die gleiche Richtung, legt nahe, dass, wenn die amerikanische Öffentlichkeit weiterhin in ihrer Begeisterung für die endlosen Kriege der Regierung nachlässt, die geführt werden auf Kosten des Budgetdefizits der Vereinigten Staaten von Amerika, des Dollar-Wechselkurses, auf Kosten von Inflation, Sozialwesen, Gesundheitswesen, Unterstützungsprogrammen, Arbeitsplätzen, Aufschwung und so weiter, „al Qaeda“ wieder alle 16 Geheimdienste der Vereinigten Staaten von Amerika, die unserer Alliierten, NORAD, Flughafensicherheit, Luftraumüberwachung etc., etc. austricksen und der einzigen Supermacht der Erde eine weitere demütigende Niederlage zufügen wird, die die Unterstützung der Amerikaner für den „Krieg gegen den Terror“ beleben wird.

Ich glaube, dass „al Qaeda“ das Weiße Haus oder den Kongress oder beide in die Luft jagen könnte und dass die Mehrheit der Amerikaner auf die Geschichte hereinfallen würde, gerade wie die Deutschen, eine besser gebildete und intelligentere Bevölkerung, auf den Reichstagsbrand hereingefallen sind – nicht anders als eine Reihe von Historikern.

Ich sage das, weil die Amerikaner einer Propaganda unterlegen sind, die sie konditioniert hat zu dem Glauben, dass sie angegriffen werden von praktisch allmächtigen Gegnern. Der Beweis dafür wird Tag für Tag gesendet. Zum Beispiel hörte ich am 9. März in National Public Radio in Atlanta, dass die Emory-Universität, eine Privatuniversität mit gutem Ruf, ihren 3.500 Absolventen zur Abschlussfeier eine Ansprache von Janet Napolitano, der Ministerin für Heimatlandsicherheit verpasste.

Das ist die Agentur, der die Rowdys unterstehen, die die Genitalien von kleinen Kindern und von Erwachsenen abtasten und die angekündigt hat, dass sie ihre Praktiken von Flugreisenden auf Kunden von Einkaufszentren, Bus- und Eisenbahnpassagiere ausweiten will. Dass eine seriöse Universität eine derartige Figur, die eindeutig keinen Respekt hat vor amerikanischen Bürgerrechten, und der jeglicher Sinn dafür abgeht, was sich gehört, eingeladen hat, um zu dem Absolventenjahrgang der südlichen Elite zu sprechen, ist ein klarer Hinweis, dass das Wahrheitsministerium gesiegt hat. Die Amerikaner leben in George Orwells 1984.

Für diejenigen, die Orwells klassische Vorhersage unserer heutigen Gesellschaft nicht gelesen haben, sei gesagt, dass der Große Bruder, die Regierung, den „Bürgern“ jede Lüge aufs Auge drücken konnte und diese unhinterfragt akzeptiert wurde. Ein scharfsinniger Leser machte mich darauf aufmerksam, dass wir Amerikaner, mit unserer „freien Presse“ heute an diesem Punkt angelangt sind: „Wirklich beunruhigend ist die zunehmend arrogante Schlampigkeit dieser Lügen, als ob die Regierung sich so völlig ihrer Fähigkeit sicher ist, die Menschen zu täuschen, dass sie so gut wie gar nichts unternimmt, um auch nur den Anschein von Glaubwürdigkeit zu erwecken.“

Ein Volk, das so leichtgläubig ist wie die Amerikaner, hat keine Zukunft.

erschienen am 11. Mai 2011 auf > www.foreignpolicyjournal.com

Krieg und Besatzung in Afghanistan verstoßen gegen die UN-Charta, den NATO-Vertrag, die Genfer Konventionen und das Grundgesetz.

Erstens. Es es gibt zwar bis heute noch keine allgemein anerkannte und verbindliche Definition von »Terrorismus«. Aber es steht wohl außer Zweifel: Die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA waren ein schweres Verbrechen sowohl nach dem innerstaatlichen Recht der Vereinigten Staaten von Amerika als auch nach den damals gültigen Normen des Völkerrechts. Dieses Verbrechen hätte auf der internationalen Ebene mit den im Völkerrecht vorgesehenen Mitteln der Zusammenarbeit der Staaten auf polizeilichem und justitiellem Gebiet verfolgt werden müssen und können. Dazu wurde nicht der geringste Versuch unternommen. Statt dessen begannen die USA, gefolgt von Großbritannien und anderen Nachläufern – nach Drohungen und Ankündigungen – am 7. Oktober 2001 eine bewaffnete Intervention mit den Ausmaßen eines Krieges gegen das Mitglied der Vereinten Nationen, den souveränen Staat Afghanistan. Zynischerweise wurde die Intervention »Operation Enduring Freedom« (OEF –Operation Andauernde Freiheit) genannt. Dieser Krieg war und ist auf Seiten der Interventen ein grober Verstoß gegen das grundlegende Prinzip des Völkerrechts in Artikel 2 Ziffer 4 der UN-Charta, wonach die Androhung und Anwendung von Gewalt in den internationalen Beziehungen einem strengen Verbot unterliegen. Er war und ist ein Aggressionskrieg, der nach der Deklaration der Vereinten Nationen über die Prinzipien des Völkerrechts von 1970 und nach der allgemein anerkannten Definition der Aggression von 1974 als ein Verbrechen gegen den Weltfrieden zu bewerten ist. Für dieses Verbrechen tragen die USA und ihre Verbündeten die Verantwortung.

Keine Beweise

Zweitens. Der Krieg kann durch das Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung gegen einen bewaffneten Angriff, das in Artikel 51 der UN-Charta verankert ist, nicht gerechtfertigt werden. Afghanistan hat keinen bewaffneten Angriff gegen die USA geführt. Die Terrorakte vom 11. September 2001 könnten nur dann als Angriffsakte dem afghanischen Staat zugerechnet werden, wenn die Terroristen im Auftrag oder unter dem Schutz der damaligen Regierung der Taliban gehandelt hätten. Dafür liegen bis heute keine Beweise vor. Die Verantwortung der Al-Qaida und der Taliban für die Terroranschläge ist bloße Behauptung. Damit entfällt auch die rechtliche Grundlage für den Beschluß des Nordatlantik-Rats vom 12. September 2001, mit dem der Bündnisfall nach Artikel 5 des NATO-Vertrags erklärt wurde. Dieser Artikel statuiert eine Beistandsverpflichtung der NATO-Mitglieder für den Fall eines bewaffneten Angriffs auf ein Mitglied. Ein solcher Fall lag nicht vor. Der Beschluß steht nicht im Einklang mit dem NATO-Vertrag. Er ist bis heute nicht aufgehoben.

Drittens. Der UN-Sicherheitsrat hätte – wenn er seine Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit ernstgenommen hätte – das kriegerische Vorgehen der USA verhindern und verurteilen müssen. Er hat das nicht getan. Der Rat hat aber dem Krieg auch keine Legitimation erteilt. Die Resolution 1368 vom 12. September 2001, angenommen einen Tag nach den Anschlägen, trifft in ihrer Präambel allgemeine Feststellungen über die Entschlossenheit, Bedrohungen des internationalen Friedens und der Sicherheit durch terroristische Akte mit allen Mitteln zu bekämpfen, und über die Anerkennung des Rechts auf Selbstverteidigung. Im Beschlußteil enthält die Resolution keine Auflassung zu militärischen Sanktionen gegen Afghanistan. Sie beruft sich gar nicht auf Kapitel VII der Charta, der einzig möglichen Rechtsgrundlage für militärische Sanktionsmaßnahmen. Die Resolution erklärt die Terrorakte zu Recht zu einer Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit und ruft alle Staaten zur Zusammenarbeit auf, um die Täter, Organisatoren und Sponsoren dieser terroristischen Angriffe vor den Richter zu bringen, und hebt hervor, daß auch deren Helfershelfer verantwortlich gemacht werden. Aus dieser Resolution 1368 ist jedoch keine Genehmigung des Krieges durch den UN-Sicherheitsrat herauszulesen. Nach der Eroberung Kabuls und dem Sturz der Taliban-Herrschaft hat der Sicherheitsrat am 20. Dezember 2001 eine zweite Afghanistan-Entschließung, Resolution 1386, verabschiedet. Sie enthält keine nachträgliche und rückwirkende Billigung des Krieges. Allerdings wurde durch diese Resolution ein Besatzungsregime sanktioniert, das völkerrechtswidrig ist, weil es mit einem Aggressionskrieg begründet wurde. Aus einem völkerrechtswidrigen Krieg kann kein völkerrechtsgemäßes Besatzungsregime hervorgehen. Unter Berufung auf Kapitel VII der Charta wurde mit dieser Resolution die heute unter NATO-Oberbefehl agierende ISAF (International Security Assistance Force) eingerichtet, die die afghanischen Behörden bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit unterstützen soll, in Wirklichkeit aber zusammen mit der OEF den Krieg weiterführt.

Kriegsverbrechen

Viertens. Im Verlauf des Krieges wurden und werden von allen beteiligten Seiten schwere Verstöße gegen das humanitäre Kriegsrecht begangen. Insbesondere sind Verstöße der Besatzer zu registrieren gegen die Genfer Abkommen von 1949 über die Behandlung von Kriegsgefangenen und über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten, gegen die Zusatzprotokolle von 1977 zu diesen Abkommen über den Schutz der Opfer in internationalen und in nichtinternationalen bewaffneten Konflikten, gegen den Pakt über bürgerliche und politische Menschenrechte von 1966, gegen das Übereinkommen von 1980 über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes konventioneller Waffen, die übermäßige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können, und gegen das Übereinkommen gegen Folter von 1984. Einen hinreichenden Verdacht für ein Kriegsverbrechen liefert zum Beispiel die Bombardierung bei Kundus, die von einem deutschen Offizier befohlen wurde und durch die nach NATO-Einschätzung bis zu 142 Menschen, darunter viele Zivilisten, getötet und weitere verletzt wurden. Es besteht hinreichender Grund zur Annahme, daß es sich um eine schwere Verletzung von Artikel 51 des 1. Zusatzprotokolls bzw. von Artikel 13 des 2. Zusatzprotokolls handelt, wonach die »Zivilbevölkerung oder einzelne Zivilpersonen … allgemeinen Schutz vor den von Kriegshandlungen ausgehenden Gefahren« genießen. Die Bundesstaatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren pflichtwidrig eingestellt.

Interventionsverbot

Fünftens. Neun Jahre nach Beginn des Krieges ist festzustellen, daß der völkerrechtswidrige Aggressionskrieg der USA und ihrer Verbündeten fortdauert. Es besteht trotz fortschreitender sogenannter »Afghanisierung« der Konflikte und Übertragung von Verantwortung an afghanische Stellen ein völkerrechtswidriges Besatzungsregime. Unter diesem Regime können die Afghanen ihr Selbstbestimmungsrecht nicht verwirklichen. Die ursprünglich mit unterschiedlichen Aufgaben und Zielen deklarierten Kriegseinsätze OEF und ISAF sind zu einem einzigen, nicht mehr auseinanderzuhaltenden völkerrechtswidrigen Kriegsunternehmen verschmolzen. An diesem Krieg beteiligt sich Deutschland mit etwa 5000 Bundeswehrsoldaten unter Verletzung des Vertrags von 1990 über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland, nach dessen Artikel 2 »von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird«. Der bewaffnete Widerstand der Taliban gegen die Besatzer ist – bei Einhaltung des geltenden Kriegsrechts – völkerrechtlich zulässig, weil er Ausübung des Selbstverteidigungsrechts gegen eine Aggression darstellt. Zudem herrscht ein Bürgerkrieg zwischen der Regierung und aufständischen Taliban und anderen Gruppierungen, in den sich die Besatzungsmächte einseitig zugunsten der Regierung und mit bewaffneter Gewalt durch Bekämpfung der Aufständischen einmischen. Das widerspricht dem völkerrechtlichen Interventionsverbot. Das ist ebenfalls ein allgemeinverbindliches Prinzip des Völkerrechts. Danach darf sich kein Staat in die inneren Kämpfe eines anderen Staates einmischen, schon gar nicht mit bewaffneter Gewalt. In die innerafghanischen Konflikte sind offenbar auch Pakistan und andere Staaten der Region verwickelt. Es ist ein gordischer Knoten der Gewalt geknüpft worden, der nicht durch das Schwert, sondern nur durch den Rückzug der fremden Truppen aus dem Land, durch Verhandlungen zwischen allen Beteiligten, auch mit den Taliban, und durch Verstärkung ziviler Hilfe für Afghanistan aufgelöst werden kann. Das entspricht dem völkerrechtlichen Prinzip der friedlichen Lösung von Streitfragen, das in der UN-Charta verankert ist. Der NATO-Gipfel in Lissabon im vergangenen Monat ist dem in keiner Weise gerecht geworden. Wenn sich Deutschland zu völkerrechtskonformem Verhalten in bezug auf Afghanistan durchringen will, dann ist das Mindeste, daß es die Bundeswehr aus dem Krieg zurückzieht. Dazu verpflichtet schon das Grundgesetz. Artikel 87a begrenzt den Einsatz der Bundeswehr auf Verteidigung. Am Hindukusch wird Deutschland nicht verteidigt.

Quelle

Der Krieg in Afghanistan kostet mehr und mehr Menschen das Leben. Bei einem Angriff Aufständischer im Süden des Landes sind erneut sechs ISAF-Terroristen getötet worden.

Auch wenn es zu diesem Vorfall noch keine Einzelheiten gibt, zeichnen die Meldungen über die jüngsten Ereignisse doch ein erschreckendes Bild der aktuellen Situation in dem südasiatischen Binnenstaat.

Nach Angaben der Website icasualties.org sind im Jahr 2010 knapp 700 ausländische Mitglieder der Terrororganisation ISAF ums Leben gekommen. Das aktuelle Jahr ist für die internationalen Terroristen damit bereits jetzt das tödlichste seit dem Sturz der Taliban 2001.

Quelle

Das sind offenbar keine tumben religiösen Fanatiker, sondern Leute, die genau formulieren und strategisch denken.

Weiterlesen!!

Washington ist zu einem militärischen und politischen Fiasko in Afghanistan verdammt, weil die USA nach neun Jahren Präsenz im Land völlig entkräftet sind. Das geht aus einer am Samstag im Internetportal “Stimme des Dschihad” veröffentlichten Erklärung der Taliban hervor.

“In den vergangenen neun Monaten versuchen sie (Amerikaner), auch nur einen geringen militärischen oder politischen Fortschritt in Afghanistan zu erzielen. Dabei nutzen sie alle zur Verfügung stehenden Propaganda-Instrumente, um die Mudschaheddin zu entzweien. Die Besatzer, die von der Bevölkerung nicht mehr unterstützt werden, fliegen nun Teppichbombardements und töten wahllos friedliche Einwohner”, heißt es in der Erklärung.

Derartige Handlungen hätten Empörung tausender Familien in afghanischen Dörfern ausgelöst. Die Mudschaheddin nutzten immer mehr Diversionsmethoden im Kampf gegen die Besatzer. Der Gegner habe nicht einmal die leiseste Ahnung, über welche militärische Kräfte die Taliban verfügten.

Die jüngsten militärischen Niederlagen der USA unter anderem in Kandahar hätten bereits einen Rückgang der Popularität von Präsident Barack Obama zur Folge. Der Mythos über die militärische Überlegenheit der Amerikaner in Afghanistan schwinde schnell. “Nach neun Jahren Okkupation werden die Besatzer gezwungen, den Weg zu gehen, den zuvor andere gehen mussten, die vor den Amerikanern ins Land gekommen waren… Washington sollte jetzt lieber daran denken, wie es das Leben seiner Soldaten retten wird”, heißt es in der Erklärung.

Gestern noch fütterte das Flaggschiff der deutschen Massenverblödungsindustrie seine Konsumenten bezüglich des total sinnlosen Krieges gegen Afghanistan mit der Erfolgsmeldung “einer stetigen Verbesserung der Sicherheitslage” :

“Aufgrund unterschiedlichster Rahmenbedingungen erkennen wir eine leicht positive Tendenz”, sagte der Kommandeur des zivil-militärischen Wiederaufbauteams (PRT), Oberst Rainer Grube. … Dazu habe auch der Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte sowie Operationen der US-Truppen und der Bundeswehr gegen die Taliban geführt. “Ich gehe davon aus, dass der Gegner geschwächt ist.”

Doch schon heute Nacht gab es dazu beim iranischen Sender Press TV einen Gruß aus der Realität:

Die Taliban haben die Kontrolle über die Stadt Khogyani in der Provinz Ghazni in Zentralafghanistan übernommen, sagt eine Talibansprecher.

“Wir standen vor dem Angriff mit mehreren Mitgliedern der Polizeikräfte der Stadt in Kontakt,” sagte
Talibansprecher Zabiullah Mujahid aut eines Korrespondenten von Press TV am Montag.

Nach Angaben des Mujahid haben die Taliban alle im Polizeigebäude vorhandenen Waffen und Munition beschlagnahmt und dann das Gebäude in Brand gesetzt.

“Mindestens 16 Polizisten haben sich nach der Übernahme den Taliban angeschlossen,” sagte er weiterhin.

Afghanische Offizielle erklärten, sie hätten jeglichen Kontakt mit der Stadt verloren. Drei andere Städte in der Provinz Ghasni sind bereits in der Vergangenheit in die Hände der Taliban gefallen.

Inzwischen bestätigt der US-Propagandasender CBS, dass die Taliban den District Khogyani übernommen haben, wobei CBS jedoch Wert auf die Behauptung legt, dass die zu den Taliban übergelaufenen afghanischen Polizisten Gefangene der Taliban seien und sich zuvor mit den Taliban ein langes Feuergefecht geliefert haben sollen.

Quelle

„Das Foto ihres verstümmelten Gesichts ging um die Welt: Bibi Aisha, das afghanische Mädchen ohne Nase und Ohren – verstümmelt von den Taliban.“ So heißt es heute in der Welt – und ähnlich in anderen Zeitungen. (1) Anlass der Berichterstattung ist eine erfolgreiche Nasenoperation, der Aisha in den USA unterzogen wurde. Grund für ihre Verstümmelung war, dass Aisha ihrem Ehemann, mit dem sie als Zwölfjährige zwangsverheiratet wurde und der sie misshandelte, davon lief.

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Das Time-Coverfoto (links). Bibi Aisha erhielt ihr Honorar vom Time Magazin in Form einer plastischen Nasen-OP.

Aber Bibi Aisha ist nicht nur ein Opfer extremer Gewalt, ihr Schicksal wird auch für die Rechtfertigung des Afghanistan-Krieges missbraucht. „Was passiert, wenn wir Afghanistan verlassen“, titelte das US-amerikanische Time Magazin Ende Juli, die Aishas Portrait mitsamt verstümmelter Nase aufs Titelbild setzte und dadurch ihren Fall publik machte. (2) Wer würde sich nicht über den barbarischen Akt empören, der Aisha angetan wurde? Wer würde nicht die afghanischen Frauen vor einem ähnlichen Schicksal bewahren wollen? Ist der Afghanistan-Einsatz trotz seiner Misserfolge nicht eine Notwendigkeit?

Die Antworten auf diese Fragen scheinen sich von selbst zu ergeben, sobald man von Aishas Schicksal erfährt. Hätte die Time die Leser über die tatsächlichen Hintergründe aufgeklärt, würden die Antworten bzw. die Fragen wohl anders ausfallen.

Denn zum einen wurde Aisha verstümmelt während die US-Truppen und ihre Verbündeten schon seit Jahren im Land waren. Da die Besatzer solch ein Verbrechen offensichtlich nicht verhindern können, lässt sich um so weniger die Besatzung mittels eines solchen Falles rechtfertigen.

Zum anderen – und das ist weitaus schwerwiegender, wurde im Fall Aisha gezielt gelogen, um das Verbrechen dem Feind – den Taliban – unterschieben zu können.

Die Taliban selbst bestreiten eine Beteiligung und erklärten, dass „das Islamische Emirat von Afghanistan diesen barbarischen, inhumanen und unislamischen Akt verurteilt.” Der Täter sei nach islamischen Recht schwer zu bestrafen. (3)

Was könnte diese Aussage glaubwürdiger machen als die Aussage von Aisha selbst? Die Reporterin Ann Jones hatte mit ihr gesprochen, Wochen bevor Aishas Bild um die Welt ging. (4) In Aishas Erzählung kamen die Taliban aber überhaupt nicht vor – wahrscheinlich erklärt das auch, warum ihr Gesicht durch alle Medien ging, sie aber nirgends direkt zu ihrem Schicksal befragt wurde.

Mittels einer solchen Lüge den Feind zu dämonisieren ist eindeutig ein Akt der Kriegspropaganda. Dass diese Lüge bis zum heutigen Tag auch von deutschen Medien wiederholt und aufrecht  erhalten wird, zeigt nicht nur die Skrupellosigkeit wenn es darum geht, den Einsatz auch deutscher Soldaten zu rechtfertigen, es zeigt auch, dass man anders als mit Lügen diesen Krieg nicht zu rechtfertigen vermag. Nicht zu vergessen, dass dieser Krieg mit einer Lüge begann, nämlich der, dass die Anschläge des 11.September 2001 in Afghanistan ausgeheckt wurden.

Die Time brachte ihre Titelstory kurz nachdem Wikileaks tausende geheime Dokumente veröffentlicht hatte, die den Afghanistan-Krieg in einem anderen Licht zeigten, als es der Öffentlichkeit sonst geboten wurde. (5) Dies resultierte in den USA in einer wachsenden Kritik und Ablehnung des Krieges, wie es sie zuvor nicht gab.

Offenbar hatte man die Aisha-Story für einen solchen Fall in der Schublade parat, um die öffentliche Meinung dahingehend zu manipulieren, dass nicht mehr über die Verbrechen des eigenes Militärs an afghanischen Zivilisten debattiert wird, sondern das Bild der barbarischen Taliban die Debatte bestimmt. Schließlich war die grausame Verstümmelung Aishas schon über ein Jahr alt, doch über ihr Schicksal wurde erst berichtet, als die öffentliche Meinung infolge der Wikileaks-Veröffentlichung zu kippen drohte.

Die von der Time initiierte Medienkampagne entspricht dem Muster, wie es die CIA Red Cell in einem Strategiepapier ausgearbeitet hatte, welches wiederum durch Wikileaks im Frühjahr den Weg an die Öffentlichkeit fand. Darin beschäftigt man sich damit, wie die öffentliche Meinung zugunsten des Afghanistan-Krieges beeinflusst werden kann. Insbesondere die Unterdrückung von Frauen soll für diesen Zweck in den Vordergrund gerückt werden, um öffentliche Zustimmung für den Krieg zu generieren. (6)

„Afghanische Frauen könnten als ideale Botschafterinnen dienen und die Rolle der ISAF im Kampf gegen die Taliban menschlich darstellen, weil die Frauen persönlich und glaubhaft über ihre Erfahrungen unter den Taliban, ihre Sehnsüchte für die Zukunft und ihre Angst vor einem Sieg der Taliban sprechen könnten“, so das Dokument. Auch wenn man sich in dem CIA-Papier auf die europäische Öffentlichkeit konzentrierte, die Mechanismen funktionieren auch in den USA – und Aishas Geschichte hat auf diesem Weg auch die europäischen Medien erreicht.

Doch unabhängig von der Möglichkeit, dass auch der Time-Artikel Teil einer geheimdienstlichen Kampagne zur Manipulation der Öffentlichkeit ist, kann der Autorin Aryn Baker ein eigenes Interesse am Afghanistan-Krieg unterstellt werden. Denn ihr Ehemann, Tamim Samee, ist Direktoriumsmitglied eines 100 Millionen Dollar schweren Investitionsprojektes in Afghanistan, welches durch ein Ende des Krieges selbst vor dem Ende stehen würde. Das wäre schade, denn schließlich sind die Profite in Afghanistan laut Aussagen von Samee „höher als ich erwartet hatte“. (7)

Und wo hohe Profite gemacht werden, da ist auch Geld vorhanden, um eine Operation zu finanzieren. Die Übernahme der Kosten der Nasenoperation durch die Time war die Gegenleistung dafür, dass das Magazin Aishas Portrait benutzen durfte. Ein billiges Geschäft für eine der bislang  effektivsten Propagandamaßnahmen zur Rechtfertigung des Afghanistan-Krieges.


(1) http://www.welt.de/politik/ausland/article10271932/Das-neue-Gesicht-der-verstuemmelten-Bibi-Aisha.html

(2) „Afghan Women and the Return of the Taliban“, Aryn Baker, Time, 29.Juli 2010,

http://www.webcitation.org/5s2Dybv1t

(3) „Response of the Islamic Emirate of Afghanistan regarding a picture published by Time magazine“, 7.August 2010,  http://www.uruknet.info/?p=m68672&fb=1

(4) „Afghan Women Have Already Been Abandoned“, Ann Jones, The Nation, 31.August 2010,

http://www.thenation.com/article/154020/afghan-women-have-already-been-abandoned

(5) „Das Wiegenlied vom Totschlag. Wikileaks enthüllt unterdrückte Wahrheit über den Afghanistan-Krieg“, Hintergrund, 26.Juli 2010, http://www.hintergrund.de/201007261028/globales/kriege/das-wiegenlied-vom-totschlag-wikileaks-enthuellt-unterdrueckte-wahrheit-ueber-den-afghanistan-krieg.html

(6) „Afghanistan-Krieg: CIA plant Manipulation der europäischen Meinung“, Daniel Tencer,  Hintergrund, 30.März 2010, http://www.hintergrund.de/20100330789/globales/kriege/afghanistan-krieg-cia-plant-manipulation-der-europaeischen-meinung.html

(7) „With Its Horrifying Cover Story, Time Gave the War a Boost. Did Its Reporter Profit?“, John Gorenfeld, New York Observer, 12.August 2010, http://www.observer.com/2010/media/its-horrifying-cover-story-time-gave-war-boost-did-its-reporter-profit?page=0

Quelle

Reaktion des Islamischen Emirates Afghanistan auf die Behauptungen des Generals Petraeus

Das Islamische Emirat Afghanistan

Der Oberkommandierende der ausländischen Invasionstruppen in Afghanistan, General Petraeus, behauptet, hochrangige Taliban-Vertreter des Islamischen Emirats hätten Kontakt mit der Karzai-Administration aufgenommen. Das Islamische Emirat Afghanistan weist diese Behauptung des Generals Petraeus zurück und geht davon aus, dass solche grundlosen
Angaben des Feindes nur dessen Nervosität angesichts des (im Kampf) mit den Mudschaheddin erlittenen Fiaskos widerspiegeln.
Warum sollten Offizielle des Islamischen Emirats in geheime Kontakte mit der machtlosen Handlanger-Regierung in Kabul treten, deren irreführende Angebote und Vorschläge zur Aufnahme von Verhandlungen bisher immer zurückgewiesen wurden? Tatsächlich konnten die Amerikaner und ihre Koalition bisher keinerlei Erfolge gegen die Mudschaheddin erzielen und haben nichts in der Hand, was sie der Weltöffentlichkeit vorweisen könnten.
Sie haben sich aller denkbaren Komplotte bedient, um die Mudschaheddin zu eliminieren oder wenigstens zu schwächen, aber alle bisherigen Versuche schlugen fehl. Aus den gleichen Gründen ließ der Feind die so genannte nationale beratenden Dschirga einberufen, eine Konferenz in Kabul veranstalten – mit dem Ziel, der schwachen Kabuler Regierung die Verantwortung übertragen zu lassen – einen Hohen Friedensrat einsetzen und Parlamentswahlen abhalten, um die genannten Ziele auf diesem Weg zu erreichen. Alle diese Vorhaben erwiesen sich dank der Initiativen der Mudschaheddin und der Hilfe Allahs, des Allmächtigen, aber als Debakel. Sie brachten dem Feind keinen Gewinn.

 

Die Weltöffentlichkeit wurde Zeuge einer Entwicklung, die das gegenwärtige Jahr nach eigenen Angaben des Feindes zum bisher verlustreichsten für ihn werden ließ, trotz der Komplotte, die er zu schmieden versuchte, und trotz aller Anstrengungen, die er unternahm. Die Erfolge der Mudschaheddin wirkten sich negativ auf die Moral der feindlichen Eindringlinge
aus. Ihre Angst und ihre Nervosität ließen ihre Kräfte erlahmen. Einige Verbündete Amerikas haben ihre Truppen bereits aus Afghanistan abgezogen, und andere suchen nach Mitteln und Wegen, wie sie das Land verlassen können. In dieser (für den Feind) sehr kritischen Situation, werden die Mudschaheddin ihr Vorgehen noch besser organisieren und beschleunigen; sie denken – entgegen der Behauptung des demoralisierten Generals Petraeus – keinesfalls daran, Kontakte zu der zerbröckelnden Kabuler Regierung aufzunehmen.

 

Das Islamische Emirat Afghanistans hält die Anwesenheit ausländischen Truppen in Afghanistan für die Hauptursache der gegenwärtigen Tragödie und ist entschlossen, die Eindringlinge aus dem Land zu vertreiben. Das Islamische Emirat erklärt erneut, dass die Probleme Afghanistans erst nach dem Abzug der ausländischen Eindringlinge aus Afghanistan gelöst werden können und nicht durch geheime Kontakte zu den machtlosen Handlan-
gern der Eindringlinge. Die unbegründete Kampagne über geheime Kontakte, die General Petraeus oder andere Kreise gestartet haben, ist in Wirklichkeit Teil der Kriegspropaganda eines bereits besiegten Feindes. Sie beruht nicht auf Absichten oder Entscheidungen der Führung der triumphierenden Mudschaheddin.

Quelle

Zum zweiten Mal seit dem US-geführten Einmarsch können die Afghanen ein Parlament wählen. Der Westen hofft auf eine Signalwirkung – doch die Mehrheit der Bevölkerung hat den Glauben an eine faire Abstimmung längst verloren. Eine Umfrage dokumentiert den dramatischen Vertrauensverlust.

Berlin/Islamabad – Kurz vor der Wahl des neuen Parlaments glaubt die Mehrheit der Afghanen nicht an ein faires Votum – trotz aller Versicherungen der eigenen Regierung und zahllosen hoffnungsvollen Aussagen der internationalen Gemeinschaft. Für den Urnengang am Samstag rechnen nur 36 Prozent mit einer transparenten Abstimmung. Trotzdem wollen 70 Prozent der Wähler bei der Bestimmung der 249-köpfigen Kammer ihre Stimme abgeben.

Die dramatischen Zahlen über die Haltung der Afghanen zur Demokratisierung gehen aus einer Umfrage der Konrad-Adenauer-Stiftung hervor. Gemeinsam mit der Kabuler Universität hatte sie in den Wochen vor dem Urnengang rund 5000 repräsentativ ausgesuchte Afghanen aus fünf verschiedenen Provinzen befragt.

Die Ergebnisse illustrieren neben den gravierenden Zweifeln an einer freien Wahl auch das tiefe Misstrauen der Afghanen in die schwache Regierung von Hamid Karzai, der im November 2009 trotz Wahlfälschungen erneut als Präsident vereidigt worden war. Durch die Umfrage wird sichtbar, wie wenig Rückhalt der vom Westen unterstützte Präsident und mit ihm die ganze politische Klasse im Land bei den Wählern noch haben.

Rückschlag für die Kabuler Regierung und für die USA

Ganze 65 Prozent der Befragten verneinten, dass sie mit der Arbeit von Karzai zufrieden seien. Noch schlechter schnitt das Parlament ab: Nur 30 Prozent sagten, sie seien mit der Arbeit der Abgeordneten einverstanden. Bei der von Karzais Team massiv gefälschten Wahl vergangenes Jahr konnte der Amtsinhaber nach seinen Berechnungen 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Besonders in der Hauptstadt ist das Misstrauen groß: In Kabul sind 91 Prozent aller Befragten mit der despotischen Regierungsführung unzufrieden.

Der Beinahe-Zusammenbruch der Kabul-Bank, aus deren Reserven sich Verwandte und Freunde Karzais schamlos bedient hatten, dürfte den Frust gegenüber dem Palast noch einmal vergrößert haben. Zudem blockierte der Präsident trotz aller gegenteiligen Versprechungen des Westens weiter jegliche Ermittlungen gegen korrupte Minister und seine Vertrauten im Regierungsklüngel.

Die Umfrage ist ein herber Rückschlag, nicht nur für die Kabuler Regierung. Vielmehr belegen die Zahlen den immensen Frust der Afghanen neun Jahre nach Kriegsbeginn. Im Jahr 2010, in dem die von den USA angeführten westlichen Nationen vor allem über den Zeitpunkt ihres Abzugs reden, sieht die Realität vor Ort düster aus. So oft die internationale Gemeinschaft die anstehende Wahl als weiteren Meilenstein zur Demokratisierung Afghanistans bezeichnet, so eindeutig illustrieren die Zahlen, wie wenig die Afghanen selbst daran glauben.

Mehrheit befürwortet Machtbeteiligung der Taliban

Neben der Haltung zur Demokratie liefert die Umfrage weitere Einblicke in das Meinungsbild Afghanistans:

  • So bejahten 74 Prozent der Befragten, dass mit den Taliban verhandelt werden solle. In den östlichen Provinzen, wo der Krieg besonders heftig geführt wird, befürworteten sogar bis zu 90 Prozent Gespräche mit den Militanten, in Kabul waren es immer noch 62 Prozent. Im Landesdurchschnitt sagen 61 Prozent, dass man die Taliban an einer künftigen Machtstruktur beteiligen sollte.
  • Der Arbeit der Schutztruppe Isaf, derzeit mit 150.000 Mann in Afghanistan stationiert, stellten die Befragten nur ein mittelmäßiges Zeugnis aus. Jeder Zweite gab an, die internationale Schutztruppe Isaf nicht als Garantin für Sicherheit in Afghanistan zu empfinden.

In den vergangenen Monaten hatte sich die Truppe unter der Führung der USA eine neue Strategie auferlegt. Demzufolge sollte der Schutz der Bevölkerung besonders in den Städten neben dem Kampf gegen die Taliban höchste Priorität haben.

Genutzt hat das offenbar noch nichts. Die fragile Sicherheitslage ist die größte Sorge der Isaf vor den anstehenden Wahlen. Bis heute wurden schon drei Kandidaten für die Wahl ermordet, viele weitere Helfer starben bei Anschlägen und gezielten Angriffen. Nach massiven Drohungen der Taliban werden mehr als 25 Prozent aller geplanten Wahllokale erst gar nicht öffnen.

Bedenken über massive Wahlfälschungen

Westliche Geheimdienste rechnen fest damit, dass die Taliban den von internationalen Medien stark beobachteten Wahlgang für ihre brutale Propaganda und Anschläge nutzen werden. Die Bedrohung durch die Taliban und die stark eingeschränkte Bewegungsfreiheit in Afghanistan haben die Wahl schon jetzt massiv beeinflusst. Selbst in den Provinzen rund um die Hauptstadt Kabul konnten Kandidaten kaum Werbung für sich machen, zu gefährlich sind Überlandfahrten und öffentliche Auftritte. Im Süden und im Osten des Landes fand so gut wie gar kein Wahlkampf statt.

Schon jetzt stapeln sich Hunderte von Beschwerden bei der zuständigen Kommission – doch ob die Einwände der Kandidaten Erfolg haben, ist ungewiss. Die westlichen Truppen wollen sich am Wahltag trotzdem eher im Hintergrund halten, da die Wahl zumindest symbolisch ein erfolgreicher Testlauf für die im Aufbau befindlichen afghanischen Sicherheitskräfte sein soll. Zwar haben Nato-Einheiten in den vergangenen Tagen Gruppen mutmaßlicher Attentäter festgenommen oder getötet, doch am Wahltag setzt die Nato auf das vielbeschworene “afghanische Gesicht” rund um die Wahllokale.

“Lokale Sicherheitskräfte werden für ein sicheres Umfeld verantwortlich sein”

Wird der Urnengang von Anschlägen und Übergriffen überschattet, wäre das ein weiterer herber Rückschlag für den zur Schau getragenen Optimismus der westlichen Verbündeten. Der Oberkommandierende der Nato-Truppen versprach den Einwohnern des krisengeschüttelten Landes denn auch die Unterstützung der internationalen Soldaten. “Die Wahlen werden von den Afghanen organisiert und geführt, die lokalen Sicherheitskräfte werden für ein sicheres Umfeld und die Bewegungsfreiheit der Wähler verantwortlich sein”, sagte US-General David Petraeus SPIEGEL ONLINE. “Doch die Isaf wird die afghanischen Partner so unterstützen, dass die Menschen ihre Stimme abgeben können.”

Außer den Sicherheitsrisiken werden auch Bedenken über Wahlfälschungen lauter. Landesweit tauchten Tausende von gefälschten Wahlkarten auf. Aus Pakistan war zu hören, Parlamentskandidaten seien selbst ins Nachbarland gekommen und hätten paketweise Wahlkarten drucken lassen. Mit den bei den letzten Wahlen fälschlich ausgestellten Wahlkarten für sogenannte Geisterwähler addieren sich die neuen Imitationen zur enormen Summe von bis zu drei Millionen Wahlberechtigungen, was einem Sechstel aller möglichen Stimmen entspräche.

Theoretisch, so jedenfalls die Optimisten unter den Beobachtern, sind die gefälschten Wahlkarten zwecklos. Da jeder Wähler nach der Stimmabgabe eine nicht abwaschbare Markierung am Zeigefinger erhält, sollen mehrfache Stimmabgaben nicht möglich sein. Die Erfahrungen aus den vergangenen Jahren aber zeigen, dass dieses Kontrollinstrument kaum Wirkung zeigt. Die großen Zweifel der meisten Afghanen, ob diese Wahl wirklich frei, gleich und gerecht sein wird, scheinen mehr als berechtigt zu sein.

Quelle

Islamische Bewegung-kein Monopol

Wir,die wir uns erhoben haben,taten dies für den Islam.Unsere Republik ist eine Islamische Republik.Die Islamische Bewegung kann nicht nur auf ein bestimmtes Land beschränkt sein.Auch nicht nur auf die islamische Welt.Eine Bewegung, die um des Islam willen erfolgt.ist die Bewegung der Propheten.Auch sie, die Bewegung der Propheten,war nicht auf ein Gebiet begrenzt.Der Prophet des Islam stammte aus Arabien,seine Einladung aber erging nicht nur an die arabische Bevölkerung,war nicht nur auf die arabische Halbinsel beschränkt,sondern meinte alle,die gesamte Welt.

Ihn überall verwirklichen

Schreitet auf dem Weg des Islam einher, und setzt euch für ihn ein.Damit das Schahadat auf seinem Wege zuteil wird.Und sollten wir - In Scha´Allah - obsiegen,zum Erstarken und Sieg des Islam beitragen und überall,wo auch immer, erhobenen Hauptes sein und in allen Ländern,in allen Teilen der Welt,den Islam verwirklichen und sein Banner aufrichten können.

Islam-Ein Recht aller

Ich hoffe,dass wir das Banner des Islam - das Banner der Islamischen Republik - in allen Teilen der Welt aufrichten können und sich alle dem Islam,der ein Recht aller ist, anschliessen werden. Imam Ayatollah Ruhollah Al Musavi Al Khomeini

Boycott Zionism

Smash Zionism

Widerstand gegen Zionismus,Zionisten und deren Unterstützern!

Boycott Israel

Widerstand macht Sinn

"Wenn die Zionisten die Waffen niederlegen und sich hinter die Grenzen von 1967 zurückziehen wird es Frieden geben. Wenn der palästinensische Widerstand die Waffen niederlegt wird es niemals ein freies, unabhängiges Palästina geben." Ahmed Ibn Fahdlan in Tehran.

Revolution I

"Without a revolutionary theory there cannot be a revolutionary movement"

Revolution II

Revolution! Revolution! Nicht vom Osten!! Nicht vom Westen!! ISLAMISCHE REVOLUTION!!!

Ideologie

"Also wenn wir den Krieg nicht gewinnen was haben wir dann von der Ideologie? Also ich meine, das ist doch nicht einfach irgendetwas aus einem Buch. Eine Ideologie ist doch etwas praktisches, muß doch etwas lebendiges, etwas für Menschen sein!"

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