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Will Israel den Iran überfallen? Hoffentlich macht diese Frage viele Leserinnen stutzig.
Denn wer oder was, bitte, ist mit Israel gemeint? Olmert der Korrupte? Oder Warschawski der Tapfere? Die sogenannte Sicherheitsindustrie Israels, die Unsicherheit produziert, um dann den Terrorregimen der Welt Sperranlagen mit allem elektronischen Drum und Dran zu verkaufen? Oder die jüdisch-israelischen Refuseniks, die Freiheit und berufliche Entfaltung riskieren, um nicht zu morden und zu quälen? Fest steht: Die israelische Herrschaftselite und das mit ihr verflochtene Rüstungskapital brauchen Spannung und immer wieder Krieg
Doch was meinen die Leute? Umfragen sind klassische Manipulationsinstrumente. Aber manchmal geben sie einen Hinweis auf die Stimmungslage.
Einer Meinungsumfrage zufolge sind zwei Drittel aller Israelis dagegen, daß die Nukleareinrichtungen des Iran im Alleingang angegriffen werden.
According to a poll conducted by Shivuk Panorama last December, two-thirds of the Israelis are opposed to attacking Iran. Asked “Should Israel alone attack the Iranian nuclear installations?”, 67.2 percent said “no,” 20.9 percent said “yes,” and 11.9 percent had no opinion. CounterPunch, Meldung von Agence France-Presse
Es könnte sein, daß mehr Israelis für Krieg sind, wenn die US-Regierung mitmacht. Nur: Die US-Amerikaner wollen ebenfalls den Iran nicht angegriffen sehen, ob mit oder ohne Alliierte; allen Umfragen unter US-Amerikanern, Deutschen, und anderen Völkern mit angriffslustiger Herschaftselite zufolge sind die Leute mehrheitlich gegen jeden Angriffskrieg. Die Antwort auf die rhetorische Eingangsfrage lautet daher:
Weder Israel, noch Deutschland, noch die USA wollen den Iran überfallen. Die jeweilige herrschende Klasse will es, wenn es ihrer Herrschaft dient.
Die von Deutschand reden, oder von Israel, und damit nicht eine Gegend meinen, stehen in dem Verdacht, sie wollten uns das giftige Amalgam aus nationaler herrschender und nationaler beherrschter Klasse in den Schädel schmieren. Zeigen wir ihnen die Zähne.
Je mehr der Zionismus sowohl auf dem militärischen Sektor als auch auf dem diplomatischen Sektor verliert, umso lauter ertönt die Propagandamaschinerie mit umso hässlicheren Lügen!
Heute – zum Geburtstag Imam Alis (a.) – fand zwischen Israel und dem Libanon ein Gefangenenaustausch statt, der es in sich hatte. Und die erneute Niederlage Israels ist für die Vertreter des Zionismus so schmerzhaft, dass sie in der gesamten Welt ihre Schreiber mobilisiert haben, um den erneuten Erfolg der Hizbullah zu denunzieren.
“Ist der Mörder eines kleinen Mädchens euer Held?” So lautet die Schlagzeile in einer seriösen deutschen Zeitung. Und wie es dann in den weniger seriösen Blättern klingen wird, kann sich jeder vorstellen. Aber ist es wirklich so, dass Israel heute einen Kindesmörder frei lässt und die muslimische Welt die Freilassung eines Kindermörders feiert?
Ist es überhaupt vorstellbar, dass irgendeine Gruppe von Menschen, unabhängig davon, welcher Ethnie sie angehört und welcher Religion einen Kindermörder feiert? Welchen Hass muss man verspüren, und wie sehr muss man rassistisch orientiert sein, um gleich einer ganzen Gruppe von Menschen so etwas vorzuwerfen? Ja, sicher kann es sein, dass eine Gruppe von Menschen durch eine Falschinformation oder Propaganda jemanden feiert, der in Wirklichkeit ein Verbrecher ist, aber dann würde sie es in Unkenntnis der Geschehnisse tun. Aber gleich einer gesamten Religionsgemeinschaft und dazu dem Volk im Libanon inklusive Drusen und Christen, die heute mitfeiern, vorzuwerfen, sie würden einen Kindesmördern feiern, ist der perfideste Beweis für den Niedergang des Zionismus, der das Gesicht seiner menschenverachtende Ideologie nur noch durch die Schreiberlinge der westlichen Welt derart überschminken kann, dass man das Gesicht selbst nicht mehr erkennt. Wer aber ist denn da heute frei gekommen, und warum ist der Mann so “gefährlich“ für den Zionismus, dass sie solch eine lautes Geschrei um ihn veranstalten, wie sonst nie bei einem Gefangenenaustausch?
Knapp zwei Jahre nach Ende des Überfalls Israels auf den Libanon hat die Hizbullah heute die Särge mit den sterblichen Überresten der zwei israelischen Soldaten übergeben, deren Festnahme auf libanesischem Boden Vorwand für den israelischen Überfall war, bei dem auf libanesischer Seite etwa 1200, zumeist Zivilisten, und in Israel 159 Menschen, zumeist Soldaten, ums Leben kamen. Im Gegenzug wurden fünf Libanesen aus israelischer Haft entlassenen. Unter ihnen Samir Quntar.
Wer aber ist Samir Quntar? Und warum hat die Hizbullah seine Freilassung zur obersten Bedingung gemacht obwohl er gar kein Muslim ist?
Samir Quntar ist inzwischen 46 Jahre alt und ein libanesischer Druse. Er war 1979 an einer Kommandoaktion der damals aktiven Palästinensischen Befreiungsfront (PLF) als Anführer eines vierköpfigen Trupps beteiligt. Der Angriff erfolgte am 22. April 1979 nahe der Küstenstadt Naharija. Ziel der Operation war eine Militärbasis bei einer jüdischen Siedlung. U.a. wollte man nach eigenen Angaben eine hohe israelische Persönlichkeit gefangen nehmen und ihn dann gegen in Israel einsitzende Widerstandskämpfer gegen die Besetzung Palästinas austauschen. Der Trupp ist mittels eines Schlauchboots von Tyros im Südlibanon aus gestartet, um eine der größten israelischen Militärbasen in Naharija anzugreifen. Die Besonderheit der Aktion lag u.a. darin, dass es Quntar gelang, sämtliche Abwehrmaßnahmen und den Radar der Israelis zu durchbrechen. Bei der Ankunft in Naharija kam es dann zum ersten Schusswechseln mit israelischen Sicherheitskräften. Dabei wurde ein israelischer Korporal getötet. Daraufhin ist man in ein Hochhaus eingedrungen, in dem Quntar den israelischen Atomwissenschaftler Dany Haran gefangen nahm. Im Anschluss beim Versuch, wieder das Boot zu erreichen, gerieten sie in ein Feuergefecht, dass ihre Rückkehr verhinderte. Insgesamt wurden dabei sechs israelische Soldaten getötet und zwölf weitere verwundet, darunter auch der kommandierende General des Nordsektors, Jossef Zahur, welchen Samir Quntar mit drei Kugeln in die Brust getroffen hat. Zahur selbst hatte seine schweren Verletzungen überlebt und die Ereignisse zehn Jahre später in einem Interview mit einer israelischen Zeitung bestätigt. Quntar wurde von fünf Kugeln getroffen und zusammen mit einem zweiten Mitkämpfer von Israelis gefangen genommen. Die beiden anderen des Trupps wurden getötet.
Der enorme militärische Erfolg der Kommandoaktion – selbst wenn sie letztendlich vereitelt wurde – war ein Schock für Israel. Denn sie waren offenbar nicht in der Lage ihre eigenen Atomwissenschaftler, die wohl am Bau von Atomwaffen beteiligt waren, hinreichend zu schützen und zudem konnte ein Schlauchboot in Israel eindringen und so viel Schaden anrichten.
Um diesen Misserfolg zu kaschieren, wurde eine Geschichte von zwei getöteten israelischen Mädchen in die Medien gesetzt. Dabei soll eines sogar von der eigenen Mutter erstickt worden sein, die das angeblich schreiende Kind mit einem Kissen zur Ruhe bringen wollte, um nicht selbst in das Visier der “Terroristen“ – wie es bei den Israelis heißt – zu geraten. Wenn aber Palästinenser, die ihr besetztes Gebiet im Kampf gegen Besatzungssoldaten befreien wollen, Schuld daran sind, dass eine Mutter ihr Baby aus Todesangst erstickt, welche Schuld tragen dann israelische Mütter, die ihre Babys auf besetztes Gebiet bringen, von dem Tausende einheimische Babys gewaltsam vertrieben wurden?
Dennoch, das alles ist noch nicht Erklärung genug, um die heutigen Reaktionen zu verstehen. Schließlich war die damalige Aktion von der damaligen PLF geleitet, die kaum islamische Ziele verfolgte, sondern aus einer rein nationalistischen Motivation heraus agierte. Und immerhin liegt die Aktion nunmehr fast 30 Jahre zurück! Was ist so anders an diesem Fall und dieser Person, dass Israel ihn nicht frei geben wollte und er zum mit Abstand langjährigsten Gefangenen Israels wurde?
Quntar wurde damals schwer verletzt festgenommen, nach seinen Angaben ohne Narkose operiert und nach seiner Genesung wegen Mordes zu vierfacher lebenslänglicher Freiheitsstrafe in Israel verurteilt. Anders als bei schiitischen Gefangenen hatte man bei diesem jungen Drusen in Israel die Hoffnung, dass man ihn “umerziehen“ und für die Belange Israels hätte einsetzen können, wie es bereits vorher bei einigen Drusen gelungen war. Daher durfte Quntar im israelischen Gefängnis Englisch und Hebräisch lernen. An der Open University von Tel Aviv erwarb er einen Abschluss in Soziologie. Der englische Titel seiner auf hebräisch geschriebenen Diplomararbeit lautet: “The Contradiction of Democracy and Security in Israel.” Selbst heiraten durfte er im Gefängnis.
Aber all jene Behandlungen halfen nicht. Quntar entwickelte sich im Gefängnis immer mehr zu einem Sympathisanten der Hisbollah und der islamischen Befreiungstheologie. Als der Drusenanführer Dschumblatt sich zuletzt gegen die Hizbullah stellte, schmuggelte Quntar Botschaften aus dem Gefängnis heraus, dass sich die Drusen mit Hizbullah-Anführer Nasrullah verbinden sollen. Während sein Mitgefangener Truppengefährte bereits 1986 ausgetauscht wurde, stellte Quntar eine Gefahr für Israel dar und wurde daher nicht frei gelassen.
Für die Hizbullah ist der heutige Austausch ein mehrfacher Erfolg. Der Austausch erfolgte genau zum Geburtstag Imam Alis (a.). Zwar hat die westliche Propagandapresse so die Gelegenheit zu behaupten, dass außergewöhnliche Feierlichkeiten anlässlich der Freilassung im ganzen Land stattfinden, aber in der muslimischen Welt ist man sich des Symbolcharakters dieser Freilassung durchaus bewusst. Denn dadurch steigt auch das Ansehen der Hizbullah bei den Drusen, nachdem sich schon die Christen im Land mehrheitlich hinter die Hizbullah gestellt haben. Dabei gehen viele davon aus, dass Israel sich selbst eliminieren wird, wie einstmals die UdSSR oder das Apartheidsregime von Südafrika. Zwar sind heute noch viele Israelis betäubt von der Propaganda, dass ein angeblicher Kindermörder frei gekommen sei, aber irgendwann wird sich auch die eigene Bevölkerung fragen, wer letztendlich die Schuld daran trägt, dass so viele Kinder auf beiden Seiten sterben.
Kein Muslim wird wissentlich die Freilassung eines Kindesmörders feiern! Und kein seine eigene Religion kennender und gebildeter Muslim wird annehmen, dass Juden im Allgemeinen so etwas tun würden oder Christen! Umso erstaunlicher ist es, dass es offenbar möglich ist, jenes Märchen einer breiten Leserschaft in der westlichen Welt zu verkaufen. So lange man aber Muslime als Monster verkauft, ist niemandem gedient außer jenen, die die Freiheit aller Menschen beschneiden wollen, um sie zu beherrschen.
Frieden in der Region wird es – völlig unabhängig vom heutigen Fall – erst dann geben, wenn der Zionismus überwunden wird. Und das können Juden, Christen und Muslime gemeinsam schaffen. Danach wird keine Mutter mehr um den Verlust des eigenen Babys durch Besatzung oder Widerstand gegen die Besatzung weinen müssen. Und inschaallah – so Gott will – wird das schon bald sein.
Eine Schlussbemerkung sei der deutschen Vermittlung des Gefangenenaustausches gewidmet. Sie hat sich geschichtlich entwickelt und noch vertrauen beide Seiten der deutschen Gründlichkeit. In wieweit Deutschland aber diese Rolle auch in Zukunft angesichts der zunehmenden Islamfeindlichkeit im Inneren wie im Äußeren spielen kann, wird sich zeigen.
Wie ein Damoklesschwert schweben die Gerüchte über dem Nahen Osten - es existierten „neue“ Pläne der USA oder Israels, einen Militärschlag gegen Irans Nuklearanlagen durchzuführen. Gefüttert wird diese Befürchtung durch die außenpolitische Berichterstattung im politischen Internet und in den Mainstreammedien. Während die meisten Experten die Wahrscheinlichkeit eines amerikanischen Angriffs sehr niedrig einschätzen, ist die Frage, ob und wann Israel einen solchen Militärschlag alleine oder mit Unterstützung der USA unternehmen wird, strittig. In diesen Wochen finden mehrere hochkarätige Besuche israelischer Falken in den USA statt. Verteidigungsminister Ehud Barak, IDF-Stabschef Ashkenazy und Geheimdienstchef Dagan treffen sich dort mit Vertretern der US-Regierung. Über die Inhalte dieser Gespräche ist natürlich nichts bekannt, aber es ist sehr wahrscheinlich, dass es um das Thema „Iran“ gehen wird. Aber geht es hierbei eher um Meinungsverschiedenheiten, die hauptsächlich auf unterschiedlichen Expertisen der nationalen Geheimdienste über die zeitliche Komponente eines vermeintlichen iranischen Atomwaffenprogramms beruhen, oder gar um einen konkreten Aktionsplan?
…….WEITERLESEN.
Von Uri Avnery, 12.07.2008
WENN du die Politik eines Landes verstehen willst, schau dir die Landkarte an, empfahl Napoleon. Jeder, der wissen möchte, ob Israel und/oder die USA im Begriff sind, den Iran anzugreifen, sollte sich auf der Karte die Straße von Hormus ansehen, die den Iran von der arabischen Halbinsel trennt.
Durch diese enge Wasserstraße - nur 34 Kilometer breit - fahren die Schiffe, die 1/5 bis 1/3 der Menge des Weltöls transportieren, einschließlich des Öls aus dem Iran, dem Irak, aus Saudi-Arabien, Kuwait, Katar und Bahrein.
DIE MEISTEN Kommentatoren, die über den unvermeidlichen amerikanischen und israelischen Angriff auf den Iran reden, nehmen keine Kenntnis von dieser Karte.
Es wird über einen “sterilen”, “chirurgischen” Luftschlag gesprochen. Die mächtige Luftflotte der USA wird von den Flugzeugträgern abfliegen, die schon im Persischen Golf stationiert sind und von amerikanischen Luftbasen, die in der Region verteilt sind und alle nuklearen Stätten des Iran bombardieren - und bei dieser guten Gelegenheit auch die Regierungsinstitutionen, militärischen Einrichtungen, Industriezentren und alles andere, was ihnen gefällt. Sie werden Bomben einsetzen, die tief in die Erde dringen.
Einfach, schnell und elegant - ein Schlag und bye-bye Iran, bye-bye die Ayatullahs, bye-bye Ahmadinejad!
Wenn Israel alleine angreifen würde, dann würde der Schlag bescheidener ausfallen. Die Angreifer können auf die Zerstörung der wichtigsten Nuklearanlagen hoffen, und dass die meisten heil zurückkehren.
Ich habe eine bescheidene Bitte: bevor ihr startet, schaut bitte noch einmal auf die Landkarte, auf die Wasserstraße, die (wahrscheinlich) nach Zarathustras Gott genannt wurde.
DIE ZWANGSLÄUFIGE Reaktion auf das Bombardement des Iran würde die Sperrung der Meeresstraße sein. Das würde selbstverständlich sein, auch ohne die ausdrückliche Erklärung durch einen von Irans höchstrangigen Generälen vor ein paar Tagen.
Der Iran beherrscht die ganze Länge der Meerenge. Sie kann durch Raketen und Artillerie vom Land und von der See aus hermetisch abgesperrt werden.
Wenn dies geschieht, wird der Ölpreis hochschnellen - weit über 200 Dollar pro Barrel, wie Pessimisten jetzt fürchten. Das wird eine Kettenreaktion auslösen: eine weltweite Depression, der Kollaps ganzer Industrien und ein katastrophaler Anstieg der Arbeitslosigkeit in Amerika, Europa und in Japan.
Um diese Gefahr abzuwenden, müssten die Amerikaner große Teile des Iran, und vielleicht sogar das ganze große Land erobern. Die USA haben aber nicht einmal einen kleinen Teil der benötigten Militärkräfte zur Verfügung. Alle ihre Landtruppen sind praktisch im Irak und in Afghanistan gebunden.
Die mächtige amerikanische Flotte bedroht den Iran - aber in dem Augenblick, in dem die Meerenge gesperrt ist, ähnelt sie einem der Modellschiffe in der Flasche. Vielleicht ist es diese Gefahr, die die Flottenchefs veranlasst hat, den mit Atomkraft angetriebenen Flugzeugträger Abraham Lincoln in dieser Woche aus dem Persischen Golf herauszuziehen - angeblich wegen der Situation in Pakistan.
Dies lässt die Möglichkeit zu, dass die USA durch einen Vertreter handeln werden. Israel wird angreifen, und dies wird offiziell die USA nicht mit hineinziehen, die alle Verantwortung ablehnen werden.
Tatsächlich? Der Iran hat schon angekündigt, dass er einen israelischen Angriff als amerikanische Operation ansehen wird und entsprechend handeln würde, als ob er von den USA angegriffen worden wäre. Das ist logisch.
KEINE ISRAELISCHE Regierung würde jemals daran denken, solch eine Operation ohne die explizite und uneingeschränkte Einwilligung der USA zu beginnen. Solch eine Bestätigung wird nicht zu haben sein.
Was sollen also diese Übungen, die solche dramatischen Schlagzeilen in den internationalen Medien liefern?
Die israelische Luftflotte hat in einer Entfernung von 1.500 Kilometer von unsrer Küste entfernt Übungen abgehalten. Die Iraner haben mit großen Testabschüssen ihrer Shihab-Raketen geantwortet, die eine ähnliche Reichweite haben. Solche Übungen wurden einmal “Säbelrasseln” genannt; heute benützt man lieber den Ausdruck “psychologische Kriegsführung”. Sie sind gut für gescheiterte Politiker zum internen Gebrauch, um die Aufmerksamkeit abzulenken und um die Bürger in Angst zu versetzen. Sie machen sich auch ausgezeichnet für das Fernsehen. Aber ein gesunder Menschenverstand sagt uns, wenn jemand einen Überraschungsschlag plant, wird er dies nicht im Voraus von den Dächern posaunen. Menahem Begin führte keine öffentlichen Manöver durch, bevor er die Bomber sandte, um den irakischen Reaktor zu zerstören, und sogar Ehud Olmert hielt keine Rede über seine Absicht, ein mysteriöses Gebäude in Syrien zu bombardieren.
SEIT KÖNIG Cyrus der Große, der Gründer des persischen Reiches vor etwa 2500 Jahren, der den israelitischen Exilanten in Babylon die Rückkehr nach Jerusalem und einen Tempel dort zu bauen erlaubte, kennen die israelisch-persischen Beziehungen Höhe- und Tiefpunkte.
Bis zur Khomeini-Revolution gab es eine enge Verbindung zwischen ihnen. Israel hatte die gefürchtete Geheimpolizei (“Shavak”) des Schah trainiert. Der Schah war ein Partner bei der Eilat-Ashkalon-Pipeline, die dafür gedacht war, den Suez-Kanal zu umgehen. (Der Iran versucht noch immer, eine Zahlung für das damals gelieferte Öl zu bekommen)
Der Schah half der israelischen Armee, Offiziere in den kurdischen Teil des Irak zu infiltrieren, wo sie dem verstorbenen Mustafa Barzani in seiner Revolte gegen Saddam Hussein beistanden. Diese Operation endete, als der Schah die irakischen Kurden verriet und einen Deal mit Saddam machte. Aber die israelisch-iranische Zusammenarbeit war fast wieder hergestellt, als Saddam den Iran angriff. Im Laufe dieses langen und grausamen Krieges (1980 - 198 
unterstützte Israel insgeheim den Iran der Ayatollahs. Die Irangate-Affäre war nur ein kleiner Teil dieser Geschichte.
Das hinderte Ariel Sharon nicht, einen Plan zur Eroberung des Iran zu machen, wie ich schon einmal in der Vergangenheit andeutete. Als ich 1981, nach seiner Ernennung zum Verteidigungsminister, einen ausführlichen Artikel über ihn schrieb, sprach er im Vertrauen mit mir über diese waghalsige Idee: nach dem Tod von Khomeini würde Israel beim Wettrennen um den Iran der Sowjetunion zuvorkommen. Die israelische Armee würde den Iran in wenigen Tagen besetzen und das Land den viel langsameren Amerikanern übergeben, die schon im voraus in Israel eine Menge raffinierter Waffen extra für diesen Zweck lagern würden.
Er zeigte mir auch die Karten, die er zu den jährlichen Strategiekonsultationen in Washington mitzunehmen beabsichtigte. Sie waren sehr eindrucksvoll. Es schien aber, dass die Amerikaner nicht so beeindruckt waren.
All dies zeigt, dass die Idee einer israelischen Militärintervention in den Iran gar nicht so revolutionär ist. Aber die Vorbedingung ist eine enge Zusammenarbeit mit den USA. Diese wird ausbleiben, weil die USA das Hauptopfer der Folgen sein würden.
DER IRAN ist nun eine Regionalmacht. Es ist sinnlos, dies zu leugnen.
Die Ironie der Sache liegt darin, dass sie ihrem hauptsächlichen Wohltäter aus jüngster Zeit danken müssten: George W. Bush. Wenn sie nur ein Quäntchen Dankbarkeit hätten, dann würden sie ein Standbild von ihm auf Teherans Zentralplatz errichten.
Viele Generationen lang war der Irak der Torwächter der arabischen Welt. Es war die Mauer der arabischen Welt gegen die persischen Schiiten. Es sollte daran erinnert werden, dass während des irakisch-iranischen Krieges die arabisch-schiitischen Irakis mit großem Enthusiasmus gegen die persisch-schiitischen Iraner kämpften.
Als Präsident Bush den Irak überfiel und ihn zerstörte, öffnete er vor der wachsenden Macht des Iran die ganze Region. Zukünftige Generationen von Historikern werden sich über diese Aktion wundern, die ein Extrakapitel beim “Marsch der Torheit” verdient.
Es ist schon heute klar, dass das wirkliche amerikanische Ziel war (wie ich in dieser Kolumne von Anfang an behauptete), das Öl der Region (des Kaspischen Meeres und des Persischen Golfes) in Besitz zu nehmen und mitten in ihr Zentrum eine amerikanische Garnison zu stationieren. Dieses Ziel wurde tatsächlich erreicht - die Amerikaner reden jetzt darüber, dass ihr Militär “hundert Jahre lang” im Irak bleibt. Und eben jetzt sind sie eifrig damit beschäftigt, Iraks große Ölreserven unter den vier oder fünf riesigen amerikanischen Ölgesellschaften aufzuteilen.
Aber dieser Krieg wurde ohne umfassendes strategisches Konzept angefangen und ohne auf die geopolitische Karte zu schauen. Es war nicht entschieden worden, wer der Hauptfeind der USA in der Region ist, noch war klar, wo das Hauptziel sein sollte. Der Vorteil, den Irak zu beherrschen, mag weniger Gewicht haben als der Aufstieg des Iran als nukleare militärische und politische Macht, die Amerikas Verbündete in der arabischen Welt überschatten wird.
WO STEHEN wir, die Israelis, bei diesem Spiel?
Seit Jahren sind wir mit einer Propagandakampagne bombardiert worden, die die iranischen Nuklearbemühungen als existentielle Bedrohung Israels beschreiben. Vergesst die Palästinenser, vergesst die Hamas und die Hisbollah, vergesst Syrien - die einzige Gefahr, die die bloße Existenz des Staates Israel bedroht, ist die iranische Atombombe.
Ich wiederhole, was ich schon vorher gesagt habe. Ich bin kein Opfer dieser existentiellen Angst. Das Leben wäre zwar ohne eine iranische Bombe angenehmer, und Ahmadinejad ist auch keine erfreuliche Gestalt. Aber wenn es zum Schlimmsten kommen sollte, werden wir “ein Gleichgewicht der Abschreckung” zwischen den beiden Nationen haben, etwa wie die des amerikanisch-sowjetischen Gleichgewichts der Abschreckung, das die Menschheit vor einem 3. Weltkrieg gerettet hat, und das indisch-pakistanische Gleichgewicht der Abschreckung, das zum ersten Mal einen Rahmen für eine Annäherung zwischen diesen beiden Ländern, die sich nicht ausstehen können, geschaffen hat.
AUF GRUND all dieser Überlegungen wage ich vorauszusagen, dass es keine Militärattacke auf den Iran geben wird - weder von den Amerikanern noch von den Israelis.
Während ich diese Zeilen schreibe, geht ein kleines rotes Licht in meinem Gedächtnis an. Es hängt mit einer Erinnerung zusammen: in meiner Jugend war ich eifriger Leser on Vladimir Jabotinkys wöchentlichen Artikeln, die mich durch ihre kühle Logik und ihren klaren Stil beeindruckten. Im August 1939 schrieb Jabotinsky einen Artikel, in dem er kategorisch behauptete, dass kein Krieg ausbrechen würde - trotz all der gegenteiligen Gerüchte. Seine Argumentation: die modernen Waffen sind so schrecklich, dass kein Land es wagen würde, einen Krieg zu beginnen.
Ein paar Tage später überfiel Deutschland Polen und begann den (bis jetzt) schrecklichsten Krieg in der menschlichen Geschichte, die mit dem Abwurf von Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki durch die Amerikaner endete. Seit damals - seit 63 Jahren - hat keiner atomare Waffen in einem Krieg angewendet.
Präsident Bush ist im Begriff, seine Karriere mit Schimpf und Schande zu beenden. Dasselbe Los wartet ungeduldig auf Ehud Olmert. Für derartige Politiker besteht die Versuchung eines letzten Abenteuers - eine letzte Chance für einen anständigen Platz in der Geschichte.
Trotz alledem bleibe ich bei meiner Prognose: es wird nicht geschehen.
Das französische Außenministerium verurteilte in einer gestrigen Stellungnahme die israelischen Siedlungspläne. Der außenpolitische Sprecher des Ministeriums, Eric Chevallier, forderte die israelische Regierung auf, ihre Entscheidungen zu revidieren. Alle unilateralen Schritte wirken sich negativ auf die Friedensverhandlungen und den Endstatus, und insbesondere auf den Status Jerusalem, aus, erklärte Chevallier.
Am Mittwoch verkündete die Jerusalemer Stadtverwaltung den Ausbau von zwei illegalen Siedlungen in Ost-Jerusalem um jeweils 900 Wohnungen.
Armageddon im Nahen Osten
Die Vereinigten Staaten, Israel und die Militaristen im Iran auf dem Kriegspfad …..WEITERLESEN
Kommentar:
Dass am Ende des Artikels den Iranern selbst die Schuld für einen
möglicherweise kommenden militärischen Angriff auf ihr Land gegeben
wird ist absurd. Es zeigt, wie weit die seit 2001 ständig anhaltende
Propaganda im Westen wirkt. Auch hier im Forum wächst das
Kriegsgeheul gegen den Iran.
Dabei ist es ganz offensichtlich, dass die Kriegsgefahr nicht vom
Iran ausgeht. Der Iran wird niemanden angreifen. Selbst wenn er
irgendwann mal ein paar Atomsprengköpfe haben sollte. Denn dies wäre
sein Todesurteil. Die Abschreckung hat im kalten Krieg funktioniert.
Die Tatsache dass die UDSSR Atomwaffen entwickelte hat sehr
wahrscheinlich den Einsatz weiterer US-Atombomben z.B. im Korea-Krieg
oder im Vietnam-Krieg verhindert. Es war übrigens ein jüdisches
Ehepaar, das entscheidende Kernwaffen-Geheimnisse aus den USA aus
Überzeugung an die UDSSR weitergab, wofür es von der US-Justiz auf
dem elektrischen Stuhl umgebracht wurde. Die Abschreckung würde
selbst im hypotetischen Fall eines Iran mit ein paar Atomwaffen
funktionieren.
Was dagegen offensichtlich immer weniger funktioniert ist, die USA
vom Einsatz von Atomwaffen abzuhalten.
Das Problem ist, dass die westlichen Gesellschaften, vorneweg die
USA, ihren aggressiven Kapitalismus nicht mehr im Griff haben. Die
Bevölkerungen der sogenannten westlichen Demokratien besitzen
keinerlei Kontrolle mehr über das, was die westlichen Regierungen,
getrieben von den Interessen grosser Öl- und Rüstungskonzerne machen.
Wer aus dem Anfang des Jahres 2001 direkt ins Hier und Jetzt versetzt
würde, der könnte sich nur verwundert die Augen reiben, was sich in
diesem kurzen Jahrhundert bereits im Westen verändert hat:
- Die soziale Marktwirtschaft ist einem gnadenlosen Kapitalismus
gewichen. Die Politik wird durch die Lobbyisten der Wirtschaft
gemacht, die in vielen Ministerien selbst die Gesetzesentwürfe
schreiben. Arbeit jeder Form wird entwertet. Wer nicht durch
Kapitalerträge sondern durch Arbeit sein Einkommen verdienen muss,
der verarmt.
- Die grossen Medien kommen ihrem politischen Auftrag der
unabhängigen Berichterstattung und öffentlichen Kontrolle der
Regierungen nicht mehr nach. Sie sind in der Hand grosser
Wirtschaftsunternehmen. Journalisten besitzen keine unabhängigen
Positionen mehr. Wer unbequem schreibt, bekommt keine Aufträge mehr.
Dies führt zwangsläufig zu einer Gleichschaltung der
Berichterstattung im Sinne der von den Mächtigen gemachten Politik.
- Der Zusammenbruch der Supermacht UDSSR führte auf Seiten des
Westens, angeführt durch die USA, zum wiederholten hemmungslosen
Gebrauch der ”militärischen Option”:
Zur ”Lösung” des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern,
sowie arabischen Nachbarstaaten.
Zur Eroberung wichtiger Rohstoff-Regionen im Nahen Osten.
Zur globalen Ausdehnung des eigenen militärischen Einflussbereichs.
Die USA besitzen derzeit über 700 Militärbasen, verteilt über den
ganzen Globus.
Wenn man sich die Chronologie der wichtigsten Ereignisse vor Augen
hält:
- Die Anschläge des 11. Sept. 2001. Bis heute nicht wirklich
aufgeklärt. Keine öffentlichen Gerichtsverfahren, in welchen Personen
der Tat oder ihrer Vorbereitung überführt wurden. Die grossen
westlichen Medien haben nichts zur Aufklärung der Anschläge
beigetragen. (Das unkritische Abdrucken von Erklärungen verschiedener
Behörden ist keine journalistische Aufklärungsarbeit). Diese
Anschläge und das Unvermögen sie aufzuklären paralysieren die
kritischen Stimmen im westen bis heute.
Statt dessen:
- Militärischer Angriff und Besetzung von Afghanistan durch die USA
und Nato-Länder. Installation einer dem Westen genehmen afghanischen
Regierung.
- Massiver Aufbau von Kriegspropaganda gegen den früheren
US-Verbündeten im Nahen Osten, den Irak, mit gefälschten Dokumenten,
die schamlos vor den UN präsentiert wurden.
- Militärischer Angriff und Besetzung des Irak durch die USA, UK,
sowie einige kleinere bezahlte Hilfsländer. Dies, obwohl der Irak der
Forderung einer Dokumentation seiner Waffensysteme nachkam, aus der
hervorging, dass er keine Massenvernichtungswaffen besitzt. Es hat
ihm nichts genützt.
- Der Krieg der Besatzer gegen den anhaltenden Widerstand im Irak hat
zu einer Eskaltion bewaffneter Gewalt geführt durch die seit 2003
vermutlich mehr als eine Million Iraker umgekommen sind (ORB-Studie).
http://www.opinion.co.uk/Newsroom_details.aspx?NewsId=78
Ca. die Hälfte dieser Toten dürfte direkt auf das Konto der
Besatzungsarmeen gehen.
Nun der Iran:
Wie der Irak steht er für Bush auf der ”Achse des Bösen”. Hier lagern
riesige Erdöl und Gas-Vorkommen. Von Anfang an war auch hier die
“militärische Option” auf dem Tisch.
Wie im Falle des Irak wird auch hier die Bedrohung durch die
angebliche Entwicklung von Massenvernichtungswaffen aufgebaut.
Die Anreicherung von Uran bis zu 3% für die Nutzung in
Kernkraftwerken ist allerdings Irans international verbrieftes Recht.
Und irgendwas darüber hinaus kann man dem Iran nicht nachweisen.
Ja, der iranische Präsident ist kein Freund Israels. Er hat aber
Israel nie direkt mit einem militärischen Angriff gedroht. Dies haben
vielmehr Israel sowie die USA dem Iran angedroht.
Sollen also blosse Verdächtigungen ausreichen, um den Iran womöglich
mit Nuklearwaffen anzugreifen? Dies wird allen Ernstes von Einigen im
Westen propagiert.
Man fragt sich: Sind wir im Westen eigentlich noch ganz bei Trost?
Im Irak eben eine Million Menschen ermordet, und Teile der westlichen
Medien propagieren den Atomschlag gegen den Iran?
Ein Atomschlag gegen den Iran hätte ungeahnte Auswirkungen:
- Hunderttausende Menschen im Iran würden dabei umgebracht.
- Niemand kann die Vergeltungsaktionen des Iran voraussagen. Diese
werden auf jeden Fall international stattfinden.
- Iran ist nicht wie der überfallene Irak ein entwaffnetes weitgehend
wehrloses Land, das durch ein Jahrzehnt Sanktionen ausgeblutet war.
Der Iran besitzt eine gute miltärische Ausrüstung. Darunter modernste
Flugabwehr und Anti-Schiffs-Waffen.
- Israel wird auf jeden Fall Ziel eines Vergeltungsschlages sein, da
seine Politiker wiederholt die USA öffentlich zu einem Angriff auf
den Iran aufgefordert haben, andernfalls würde Israel selbst
angreifen.
- Wie werden sich Russland und China verhalten?
- In jedem Fall würde ein solches Verbrechen gegen die iranischen
Zvilbevölkerung den Zorn von Generationen von Muslimen weltweit
heraufbeschwören.
Sind wir bereits reif für den nächsten Weltkrieg?
Es wird höchste Zeit, dass alle beteiligten Regierungen zur Vernunft
kommen.
Die westlichen Bevökerungen wollen keinen Krieg.
Im Falle des Kriegs gegen den Irak haben die westlichen
Gesellschaften gegen ihre Regierungen versagt. Der Krieg wurde
dennoch geführt. Deutschland unterstützt den Irak-Krieg nach wie vor
mit Logistik, auch gegen den Widerstand des grössten Teils der
Bevölkerung.
Wenn die westlichen Gesellschaften einen Angriff ihrer Regierungen
gegen den Iran zulassen, dann sind sie wieder dort angekommen, wo
Europa in den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts war
… dann in der sicheren Annahme, dass die USA nicht zögern werden, ebenfalls in den Krieg zu ziehen
Von Mohssen Massarrat
Israel hat am Wochenende bestätigt, dass die eigene Luftwaffe jüngst bei Manövern im Mittelmeer Bombenabwürfe auf iranische Atomanlagen geprobt hat. Gleichzeitig meldeten sich israelische Militärs zu Wort, die einen baldigen Militärschlag gegen Teheran nicht ausschließen. Aus diesem Grund dokumentierte die Wochenzeitung FREITAG die aktualisierte Version eines Kapitels aus dem neuen Buch des Osnabrücker Sozial- und Regionalwissenschaftlers Mohssen Massarrat Kapitalismus - Machtungleichheit - Nachhaltigkeit. (VSA-Verlag, Hamburg), das sich mit den Beziehungen zwischen den USA und Israel beschäftigt.
Kein Zweifel - die Eliten beider Staaten sitzen im stürmischen Ozean unserer Welt im gleichen Boot. Während der US-Vorwahlen beteuerten nicht nur John McCain und Hillary Clinton vor der versammelten Lobby des American Israel Public Affairs Committee (AIPAC) ihre Ergebenheit - in erstaunlich unterwürfiger Form tat das auch Barack Obama. Die Thesen der Politologen John Mearsheimer und Stephen Walt über den Einfluss der Israel-Lobby auf die US-Außenpolitik bewahrheiten sich offenkundig auf ganzer Linie. Umgekehrt gilt, dass amerikanische Regierungen die israelische Politik auch ohne amerikanische Lobby maßgeblich bestimmen.
Wie nie zuvor ist in den letzten Jahren aus dieser Verflechtung eine Art Schicksalsgemeinschaft geworden. Im Libanon-Krieg 2006 formulierte Condoleezza Rice die Bedingungen für einen israelischen Waffenstillstand, als wäre sie auch Außenministerin von Israel: “Wenn die Hisbollah entwaffnet, die Waffenlieferungen unterbunden sind und eine internationale Stabilisierungstruppe im Südlibanon stationiert ist, dann wird Israel einer Waffenruhe zustimmen.”
Prekäre Pioniergesellschaften
Doch standen US-Präsidenten nicht immer so bedingungslos hinter Israel. Während des Suez-Krieges 1956 zwischen Frankreich, Großbritannien und Israel auf der einen und Ägypten auf der anderen Seite setzte Präsident Eisenhower die Regierung in Tel Aviv massiv unter Druck, den Waffengang zu beenden.
Israel baute sein Atomprogramm zunächst mit Unterstützung Frankreichs auf, während sich die Begeisterung eines John F. Kennedy für ein Israel mit Atombomben in Grenzen hielt. Gleichwohl erklärte mit Kennedy erstmals ein US-Präsident die Sicherheit Israels zu einem unmittelbaren Anliegen der USA und sprach von “special relationship” wie bei Großbritannien.
In den achtziger Jahren entwickelte sich das Verhältnis von “special” zu “strategic relationship” weiter. Es ist offensichtlich: Israels Beziehung zu den USA wurde in dem Maße intensiviert, wie sich immer klarer herausstellte, dass der Mittlere Osten eine unersetzbare Säule der US-Hegemonie war und bleiben würde. Fortan wurde Israel zu einem genauso unersetzbaren Verbündeten und zum strategischen Brückenkopf der Vereinigten Staaten für den Mittleren Osten und die gesamte arabische Welt.
Doch erst im Januar 2001, mit der Regierungsübernahme der Neokonservativen in Washington, wurde immer klarer erkennbar, wie stark - neben den gemeinsamen Sicherheitsinteressen - Israel und die USA auch durch tiefe kulturelle Verwandtschaften und Parallelen bei ihrer Entstehung miteinander verbunden waren: In der israelischen Vorgeschichte und in der zionistischen Programmatik spiegeln sich, wie der Friedensforscher Gerd Krell meint, “einige zentrale Aspekte des amerikanischen Selbstverständnisses wider. Beide Gesellschaften sind vordergründig säkular, aber in beiden spielt die Religion eine zentrale Rolle. Der Bezug zum Heiligen Land ist nicht nur für viele Israelis, sondern auch für viele US-Amerikaner von hoher Symbolik. Beide Länder sind aus zunächst durchaus prekären Pioniergesellschaften hervorgegangen, die sich in schwierigen Unabhängigkeitskriegen als Staaten etablierten. Beide Gesellschaften sind hochgradig, wenn auch hierarchisiert multikulturell.”
Hinzu kommt, dass beide Staaten durch die Vertreibung anderer Völker - indianische Ureinwohner in den USA und Palästinenser in Palästina - gegründet wurden, und die jeweiligen Regierungen ihre innenpolitische Legitimität vorzugsweise der äußeren Bedrohung und den geltenden Feindbildern zu verdanken hatten.
Für Amerika war es ursprünglich die Bedrohung durch die indianischen Ureinwohner, dann durch den Kommunismus während des Kalten Krieges, schließlich durch den Islam und den internationalen Terrorismus. Und für Israel waren zunächst die Araber und die Fatah, nach der islamischen Revolution von 1979 der Iran und seine Revolutionsgarden, schließlich islamische Fundamentalisten wie die Hamas und die Hisbollah sowie der internationale Terrorismus die Hauptquellen dauerhafter Gefährdung. Uri Avnery brachte es vor kurzem auf den Punkt, als er schrieb: “Israel ist ein kleines Amerika - und die USA sind ein großes Israel”.
Auch kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass dank der Selbstpropaganda und dem Gerede vom “Kampf der Kulturen” die Bedrohungsängste in beiden Staaten inzwischen nahezu pathologische Züge annehmen. Der israelische Psychologe Dan Bar-On verweist in diesem Zusammenhang auf das “grundlegende Opfergefühl der jüdischen Bevölkerung” in Israel, um das Verhaltensmuster Israels zu deuten: “Die Opfer haben gegenüber den Tätern einen entscheidenden Vorteil: Sie müssen keine Verantwortung für ihre eigenen Taten übernehmen, da diese nur die Reaktion auf die bösen Taten anderer sind.” Der britische Philosoph Oren Ben-Dor behauptet sogar, dass “der israelische Staat … eine Opfermentalität unter israelischen Juden pflegt”, um das Kernproblem Israels zu verbergen. Dies bestehe darin, so Ben-Dor, dass “Israel mit Hilfe von Terror geschaffen worden” und immer noch mit einem moralisch durch nichts zu rechtfertigenden Makel “ethnischer Säuberung” behaftet sei.
Für Israels Verhaltensmuster spielt auch das Schuldgefühl, das andere Völker angesichts des Holocausts empfinden, eine wichtige Rolle. Viele Amerikaner fühlen sich gerade deshalb moralisch verpflichtet, Israels Existenz zu schützen, was dazu führt, jegliche Kritik der israelischen Kriegs- und Besatzungspolitik als “antisemitisch” zu diskreditieren. Doch wird diese Politik selbst von jüdischen Intellektuellen inzwischen immer offener als neue Quelle des Antisemitismus kritisiert. “Wenn Israel die Bevölkerung in den besetzten Gebieten ausraubt und demütigt”, schreibt Tony Judt, der Direktor des Remarque-Instituts an der New Yorker Universität, “zugleich aber jedem Kritiker mit lauter Stimme ›Antisemit‹ entgegengeschleudert wird, heißt das in Wirklichkeit: Was im Libanon, in der Westbank und in Gaza geschieht, das sind keine israelischen, sondern jüdische Akte. Und wenn Du das nicht magst, dann nur, weil Dir Juden unsympathisch sind. In vielen Teilen der Welt läuft diese Position Gefahr, eine sich selbst erfüllende Prophezeiung zu werden.”
40 mal ein Veto eingelegt
Außer diesen einmaligen historischen, kulturellen und politischen Gemeinsamkeiten, die sich nicht zufällig auch in den gemeinsamen neuen Feinden (Islam und Terrorismus) widerspiegeln, verbindet die USA mit Israel im Mittleren und Nahen Osten ein dem Wesen nach unfriedliches Politikmuster: die USA verfolgen eine Politik, die die Region destabilisiert, da ansonsten die Grundlage ihrer Hegemonie entfiele. Und Israel hat Angst vor dem Frieden, da es sich dazu auf einen Prozess einlassen müsste, an dessen Ende die Rückgabe der besetzten Gebiete stehen würde. Letztlich auch eine kulturelle wie mentale Umorientierung hin zur Koexistenz mit seinen arabisch-islamischen Nachbarn.
Die USA sind aus hegemonialpolitischen Interessen auf einen total verlässlichen regionalen Verbündeten angewiesen - und Israel ist davon überzeugt, dass allein die USA die notwendige Gewähr für seine Existenz gegen die äußeren Bedrohungen liefern können. Damit erweist es sich als der natürliche Verbündete der USA in dieser Region - und das unabhängig von jedwedem Regierungswechsel, während alle anderen US-Verbündeten in der gleichen Region wie Ägypten oder Saudi-Arabien nicht zuletzt wegen der US-Hegemonial- und Israel-Politik bestens dafür prädestiniert sind, nach einem Regimewechsel - wie es im Iran 1979 der Fall war - von Verbündeten zu Feinden der USA zu werden. Auf dieser Basis wurde Israel zum unverzichtbaren Brückenkopf.
Dies erklärt, warum Israel bei der Wirtschafts- und Militärhilfe seit den siebziger Jahren an der Spitze der US-Auslandshilfe liegt und nahezu alle Rüstungsgüter erhält, die es wünscht. Dies erklärt auch, weshalb die USA seit Gründung der Vereinten Nationen im Sicherheitsrat bisher 40 mal ihr Veto eingelegt haben, um Israels Verurteilung wegen der Verletzung internationaler Normen oder völkerrechtlich verbindlicher UN-Resolutionen zu verhindern.
Die Geschichte zeigt freilich auch, dass diese Schicksalsgemeinschaft zu einer der größten Gefahren für den Weltfrieden geworden ist und am wenigsten für die Sicherheit Israels bürgt. Es wäre in dessen Interesse, sich dem Kulturkreis zuzuwenden, aus dem es seine Existenz historisch ableitet: den jüdischen Wurzeln mitten im alten Orient, der Geburtsstätte der drei großen Weltreligionen. Es wäre im Interesse des Weltfriedens, dass auch die USA ihre Beziehungen zu den Staaten im Mittleren Osten normalisieren, will sagen, sowohl die Feindseligkeit gegen Iran wie die Dominanz gegenüber unterwürfigen arabischen Staaten beenden. Vielleicht gelingt Barack Obama ein erster Schritt in diese Richtung.
Der israelische Historiker Haggai Ram kritisiert die Iran-Politik seines Landes. Und erklärt, woher die «Iranophobie» rührt.
Der Iran steht in Israel als politisches Thema zuvorderst. Zu Recht?
Es macht den Anschein, dass der Iran alle anderen Themen wie den eigentlichen Nahostkonflikt in den Hintergrund drängt. Stimmt diese Wahrnehmung?
Nicht nur den Nahostkonflikt, sondern vor allem auch die Probleme von Regierungschef Ehud Olmert, seine schlechte Regierungsführung generell, unsere sozialen und ökonomischen Schwierigkeiten. Alle Bemerkungen zum Iran muss man in diesem Kontext sehen.
In Israel wird in Zusammenhang mit dem Iran ein endzeitliches Bedrohungsszenarium aufgebaut. Sie sehen hier einen neuerlichen Missbrauch des Holocaust für politische Zwecke.
Der Holocaust wird uns jeden Tag in die Köpfe gehämmert, schon seit langem. Und jetzt beim Thema Iran. So hat schon Benjamin Netanyahu einst den Iran mit Hitler-Deutschland gleichgesetzt., was absurd ist. Der Iran ist gewiss nicht das grosse Frieden suchende und demokratische Land, aber auch wirklich nicht das wiedererwachte NS-Deutschland und Ahmadinejad nicht Hitler. Israel verliert mit solchen Argumenten an moralischer Kraft. Der Holocaust wird trivialisiert.
Und er wird zu einer politischen Waffe.
Das ist nun genau, was Ahmadinejad tut, und wir spielen nach seinen Vorgaben mit. Bemerkenswert finde ich auch, dass man ihm stets vorwirft, er habe vom Westen keine Ahnung. Mit seinen Drohungen gegen Israel zeigt er, dass er die Wirkung im Westen sehr genau einschätzen kann.
Sie sagen auch, dass Ahmadinejad nicht am «Abzug» sitzt, und beziehen sich damit auf die inneriranischen Spannungen.
Man muss zunächst einfach festhalten, dass sich alle im Iran einig sind, dass das Land Atomkraft braucht, und zwar für die friedliche Nutzung. Selbst wenn viele Iraner von Ahmadinejad enttäuscht sind, stehen sie in diesem Punkt völlig hinter ihm. Und das ist auch ihr gutes Recht. Seit dem frühen 19. Jahrhundert war es das Bestreben der grossen Mächte wie England, Russland oder den USA, den Iran unterentwickelt zu lassen. Dann darf man sich heute nicht wundern über Nuklearpläne. Wir können aber bis heute nicht mit Sicherheit sagen, ob der Iran tatsächlich auch ein Atomwaffenprogramm verfolgt.
Sie weisen in Ihren Forschungen zum israelisch-iranischen Verhältnis auf die einstigen Gemeinsamkeiten hin. Für die Frage, weshalb es nach der iranischen Revolution 1979 zu einem radikalen Bruch kam, haben Sie einen ungewöhnlichen Ansatz gefunden.
Ich betone besonders soziokulturelle Zusammenhänge, die sonst immer vernachlässigt werden. Vereinfacht gesagt, sahen sich die beiden Staaten bis zum Ende des Schah-Regimes als «Europa im Nahen Osten», vor allem im arabischen Nahen Osten, in den auch noch die Sowjetunion vordrang. Darin bestärkte man sich gegenseitig und arbeitete eng zusammen.
Was änderte sich nach 1979?
Die Machtübernahme der Religiösen im Iran hat die Wahrnehmung Israels von den beiden «westlichen» Staaten als schiere Fantasie entlarvt. Israel wurde sich, gewollt oder nicht, seiner nun ebenfalls immer sichtbarer werdenden eigenen ethnischen und religiösen Spannungen bewusst. Und die enthüllten, dass auch Israel nicht «Europa im Nahen Osten» ist.
Sie sprechen heute von einer «Iranophobie».
Ja. Sie ist Folge einer Art moralischer Panik im eigenen Land gegenüber den «Aussenseitern im Innern»: die orientalischen Juden und die Ultraorthodoxie. Es geht um den «jüdischen» Staat, der bisher aber auch als säkular gesehen werden wollte. Der Iran verweist Israel gewissermassen auf seine eigenen Widersprüche zwischen Nation und Religion. Daher dieser Drang, den Iran zu «verbannen». Vieles daran ist irrational und exzentrisch, und man kann das auch nicht heranziehen als Erklärung für alles. Aber das sind wichtige Aspekte dieser Iranophobie.
* Haggai Ram, 1960 geboren, lehrt Geschichte an der Universität von Beer Sheva. Im Herbst erscheint sein Buch «Iranophobia: The Cultural Logic of an Israeli Obsession» bei Stanford University Press.
Israel nimmt die Drohungen sehr ernst. Aber darüber sollte die Frage nicht vergessen gehen, wie ernst Israels Drohungen gegen den Iran zu nehmen sind. Man muss sich zum Beispiel fragen, inwieweit der Libanonkrieg von 2006 die Hauptprobe für einen Schlag gegen den Iran gewesen ist. Damals wurde das verneint. Ich aber halte für wahrscheinlich, dass Israel Angriffspläne ausgearbeitet hat. Neulich hat die Armee ja entsprechende Manöver über dem Mittelmeer durchgeführt, die man als Probe angesehen hat. Selbst wenn dem nicht so wäre, ist meine Sorge aber, dass solche Aktionen und selbst Worte bekanntermassen eine Eigendynamik entwickeln können. Das zeigt auch die Geschichte.
In der gesamten westlichen Welt wird darüber spekuliert, wann der Angriff gegen die Islamische Republik Iran erfolgt. Aber ist der Iran wirklich bedroht?
Eine Spiegel-Meldung könnte stellvertretenden für tausende und abertausende Meldungen stehen, die tagtäglich über die Ticker laufen: „Europäische Union hat Iran eindringlich vor dem Bau von Atomwaffen gewarnt. Dies werde die EU nicht tolerieren … “Wir müssen weiter alles auf Gespräche und Dialog setzen. Sollten wir scheitern, müssen wir auf andere Mechanismen zurückgreifen, die wir eigentlich nicht bevorzugen”, sagte EU-Soundso Solana … bla, bla, bla usw. usf.“
Das beachtenswerte an obiger Meldung ist: Sie stammt vom 22.9.2004! Und wenn man weiter zurück sucht, findet man das Gleiche in grün. Seit nunmehr einem halben Jahrzehnt drohen die USA, Israel und die EU der Islamischen Republik Iran mit einem militärischen Angriff. Aber ist der Iran deshalb wirklich bedroht?
Seit einer Woche geben die USA mehr oder weniger offen zu, dass Sie aus dem Irak heraus “Geheimdienstaktionen“ im Iran ausüben und bestimmte Kräfte eliminieren bzw. entführen wollen. Würde es sich bei den USA nicht um den Vorzeigeanführer der Westlichen Welt handeln, würde man das auch hier als staatlichen Terrorismus bezeichnen, was im Rest der Welt ohnehin als Verbrechen verstanden wird. Zudem befinden sich 150.000 US-Soldaten rechtswidrig auf irakischem Boden. Die USA werfen dem Iran vor, im Irak zu intervenieren und geben offen zu, aus dem Irak heraus im Iran zu intervenieren. Deutschland wirft dem Iran vor Atomwaffen anzustreben und geben offen zu, dass sie US-Atomwaffen auf eigenem Boden stationiert haben. Israel wirft dem Iran vor, die Region zu destabilisieren und überzieht die Region mit Unterdrückung, Krieg und unaufhörlicher Besatzung. Gleichzeitig werfen sie dem Iran vor, die Forderungen des Atomwaffensperrvertrages nicht einzuhalten, haben selbst aber jenen Vertrag nie unterschrieben. Und alle zusammen drohen dem Iran jetzt Krieg an. “Jetzt“ heißt allerdings seit über fünf Jahren tagtäglich! Alle zusammen behaupten seit gleich drei Jahrzehnten, dass die iranische Wirtschaft kurz vor dem Zusammenbruch stehe, während inzwischen die Spatzen von den Dächern pfeifen, dass das westlich-kapitalistische Wirtschaftssystem vor dem Kollaps steht.
Diese Art der Weltpolitik hat letztendlich dazu geführt, dass die westlichen Herrscher von ihren eigenen Bevölkerungen verachtet werden! Sie haben das, was sie Demokratie nennen, zugrunde gerichtet. Aber ist deshalb der Iran bedroht?
Aus der Geschichte ist bekannt, dass untergehende Weltreiche teilweise still und leise, oft aber auch mit einem großen Krach untergegangen sind, wobei sie viele andere Länder in Mitleidenschaft gezogen haben. Verglichen mit der aktuellen Zerstörungskraft und Fähigkeit der Menschheit war die historische aber harmlos. Heute kann das herrschende Imperium die gesamte Menschheit einige hundert Male zerstören und die Erde unbewohnbar machen. Ist also der Iran bedroht?
Jedes Land der Erde ist bedroht; nicht nur der Iran! Jede Bevölkerung dieser unserer Erde ist bedroht, seine eigenen Werte zu verlieren, nicht zu wissen wofür man lebt, woher man kommt, wohin man geht, welchen Sinn das Leben hat und vieles andere mehr. Viele Menschen sind bedroht von Schamlosigkeit, auf den Kopf gestellter Ethik, Morallosigkeit, den Verlust der Menschlichkeit und den Verlust des Glaubens und der Hoffnung!
Die Welt war zum Ende der 70er Jahre des letzten Jahrhunderts genau in jener Situation! Die weltbeherrschenden Mächte hatten die Welt zwischen Kapitalismus und Kommunismus in den zwei Schneiden der Schere Materialismus aufgeschnitten und die Schere wurde größer, mächtiger und gefährlicher. Der Zionismus, eine merkwürdige Symbiose beider materialistischer Systeme, erschien unschlagbar und Muslime galten als Abschaum der Menschheit. Den allermeisten Muslimen der Welt war es peinlich, offen zuzugeben, Muslim zu sein.
Nach der Islamischen Revolution im Iran hat sich die Welt drastisch – aus Sicht der westlichen Welt dramatisch – verändert! Während den Bürgern der westlichen Welt durch ihre eigenen Medien lediglich die politische Dimension der Islamischen Revolution aufgezeigt wurde, wurde ihnen die unvergleichbar größere ethisch-moralische Dimension, die spirituelle Dimension vorenthalten!
Die Islamische Revolution hat die Islamische Welt revolutioniert und zu einem Umdenken in vielen Lebensbereichen geführt. Unterdrückerische Herrschaftssysteme der eigenen Vergangenheit wurden in Frage gestellt, unsinnige und teilweise unterdrückerische Traditionen, die zwar mit dem Islam begründet wurden aber mit dem Islam nichts zu tun haben, wurden Stück für Stück überwunden. Um diese positive Entwicklung zu übertünchen, werden jene falschen Traditionen heute in der Westlichen Welt aufgebauscht! Die Muslime kehrten immer mehr zu einem ethischen, moralischen, spirituellen und menschenwürdigen Leben zurück. Diese Werte durchdringen immer mehr auch das Wirtschaftsleben, das sich von dem materialistischen Kapitalismus abwendet und einem ethisch-moralischen Wirtschaftssystem zuwendet. Die eigene Nachahmungswirtschaft entwickelt sich zu einer Innovationswirtschaft. Die Islamische Revolution durchdringt immer mehr alle Bereiche des Lebens, die Medizin, die Kunst, das Nachrichtenwesen, das Familienleben; alles orientiert sich immer mehr zum Prinzip: „Unterdrückt nicht und lasst euch nicht unterdrücken!“ Das alles hat auch Auswirkungen auf Muslime in der ganzen Welt, auch in Deutschland. Die Jugend, die gestern bestenfalls einen Hauptschulabschluss schaffen konnte, drängt immer mehr an die Universitäten. Die Muslimas, die bestenfalls als Putzfrau Kopftuch tragen konnte, drängt in akademische Berufe!
Zugegeben, vieles von dem, was hier sehr kurz angedeutet wurde, befindet sich in historischer Dimension betrachtet noch in den Kinderschuhen. Aber seit der Islamischen Revolution im Iran hat sich dieser Geist unaufhaltbar in der gesamten islamischen Welt und darüber hinaus ausgebreitet. Auch Christen sind in diesem Zuge “christlicher“ geworden und wenden sich ihren Werten zu und lehnen ihre unchristlich handelnden Regierungen ab. Und auch viele Juden wenden sich gegen die Unmenschlichkeit des Zionistischen Regimes.
Das alles haben die Eltern und Großeltern der heutigen Generation der jungen Bevölkerung der Islamischen Republik Iran bewirkt. Die heutige Generation folgt nicht nur den Fußstapfen, sondern übertrifft die Elterngeneration teilweise in ihrem Streben, jene moralischen Werte und die spirituelle Orientierung umzusetzen und zu leben.
Der Bevölkerung der Islamischen Republik Iran wird heute von der Westlichen Welt gedroht, weil sie die Wertelosigkeit, auf der die Herrschaft des Westlichen Welt beruht, durchbrochen hat. Aber es sind auch die Bevölkerungen der Westlichen Welt, die von diesem Durchbruch profitieren!
Ja, dem Iran wird gedroht, aber nein, die Islamische Republik Iran ist nicht bedroht! Man kann möglicherweise eine Atombombe auf den Iran werfen und die gesamte Bevölkerung des Iran auslöschen; dazu wähnt sich die Westliche Welt in der Lage. Aber die westliche Welt ist nicht in der Lage den Geist zu vernichten, der eine konstruktiv-aktive Gestaltung der Welt als Vorbereitung für die Hoffnung auf den Erlöser aller Religionen beflügelt anstelle einer passiven fatalistischen Wartehaltung des geistlosen Materialismus
Man kann möglicherweise alle Iraner ermorden. Aber man kann ihnen keinen Schaden zufügen! Diese letzte Aussage kann aber nur der verstehen, der sich in den Geist der Islamischen Revolution eingelesen hat. Die Islamische Republik Iran ist nicht bedroht, so lange sie an den Werten der Wahrheit festhält und die Umsetzung immer mehr anstrebt.
Wirklich bedroht sind die Bevölkerungen der westlichen Welt. Denn mit jedem Mord im Irak, in Guantanamo, in Afghanistan, in Afrika, mit jedem Verbrecher in der Welt, der von der Westlichen Welt an der Macht gehalten wird, mit jedem Tag der Besatzung in Palästina, mit jeder neuen Drohung gegen die Islamische Republik Iran zerstören sie ihre eigene Seelen. Die Bevölkerungen der Westlichen Welt sind mehr denn je vom Westlichen Welt- und Wertelosigkeitssystem bedroht! Und jene Bedrohung können nur die Menschen in der westlichen Welt selbst abwenden. Die bewussten und praktizierenden Muslime überall in der Welt sind gerne bereit, jedem Volk und den Angehörigen jeder Religion dabei zu helfen, sich zu befreien von dieser Bedrohung, auch die Muslime im Iran, denn von jener Bedrohung kann man sich nur durch Selbsterziehung befreien. Während die Westliche Welt den Iran bedroht, bietet der Iran an, den Bevölkerungen der Westlichen Welt dabei zu helfen, sich aus der Sackgasse zu befreien, in die sie sich selbst manövriert haben und von dem Abgrund zu retten, auf den sie zusteuern.
Weder eine EU, noch eine USA noch das radikalzionistische Israel ist jemals in der Lage, den Imam der Wahrheit zu bedrohen. Sobald die Vertreter der Drohgebärdenfratzen diesen letzten Satz verstehen können, werden sie sich von jenen inneren Feinden befreien, die sie zu solch einer Unmenschlichkeit drängen, wie es die Westliche Welt heute vorlebt. Und dann ist die Umsetzung der Hoffnung auf Frieden und Freiheit in Gerechtigkeit ein entscheidendes Stück näher gerückt. Und dann gibt es nicht mehr die Westliche Welt und den Rest der Welt, sondern eine gemeinsame Welt für die wir alle gemeinsam verantwortlich sind. Vieles deutet darauf hin, dass einige Leser dieses Textes jene Zeit miterleben können – Inschaallah; so Gott will.
Israel verhandelt an drei Fronten
Die Welt staunt: Israels Premier lässt mit Syrien und dem Libanon verhandeln, er billigt sogar eine dank ägyptischer Hilfe ausgehandelte Waffenruhe mit der Hamas. Jeder Außenstehende, der noch vor 14 Tagen Derartiges gefordert hätte, wäre der Unterstützung des Terrorismus oder schlimmstenfalls des Antisemitismus bezichtigt worden.
Israelische Führer können offenbar nur als unnachgiebige Falken an die Macht kommen, wollen aber als Tauben abtreten. So war es schon bei den im Sechs-Tage-Krieg von 1967 reüssierenden Supermilitärs Moshe Dayan und Yitzhak Rabin. Als sie in die Politik gingen, behandelten sie Gaza-Streifen und Westbank nicht als dauerhafte Eroberung, sondern als Tauschgut für einen dauerhaften Frieden mit den Muslimen. Wer Mitte der neunziger Jahre die Region bereiste, konnte sehen, dass die unter Rabin ausgehandelten Osloer Verträge - ungeachtet ihrer Mängel - eine für beide Seiten hoffnungsvolle Zeit der Koexistenz eingeleitet hatten. Nie vergesse ich den ärmlichen, aber von großer Zuversicht erfüllten Club in Ramallah, in dem aus westlichen Ländern heimgekehrte palästinensische Intellektuelle verkehrten, die mit UN-Geldern Projekte der Kultur, Archäologie und Wassererschließung aufbauen wollten. Ob solche Leute noch einmal bereit sind, zurück zu kommen?
Rabin bezahlte seinen Kurs 1995 mit dem Leben, sein Tod offenbarte die tiefe Spaltung der israelischen Gesellschaft, seither wurden die Friedenskräfte zusehends schwächer. Benjamin Netanjahu und Ariel Sharon schickten immer mehr Siedler in die Westbank und ersetzten palästinensische Arbeitskräfte in Israel durch Einwanderer aus dem ehemaligen Ostblock - die Utopie einer wirtschaftlichen Verflechtung rückte in weite Ferne. Durch systematische Provokation der Regierung Arafat und die Errichtung einer Mauer verschrieb sich Sharon einem Diktatfrieden, der Israel die Filetstücke im Westjordanland inklusive der Wasserressourcen sichern sollte. Doch erwies sich auch dieser Politiker als wandlungsfähig: Er räumte den Südlibanon und beorderte Siedler und Armee aus dem Gaza-Streifen zurück. Ein Schritt, der sich bald als diabolisches Manöver entpuppte, um den israelische Staat aus der Verantwortung für die Menschen in einem lange besetzten Gebiet zu lösen, zu der er völkerrechtlich verpflichtet war. Ehe die Palästinenser in Gaza bescheidene Früchte ihrer Souveränität - etwa die internationale Anerkennung freier Wahlen - ernten konnten, wurde Sharon durch Krankheit an weiterem Regieren gehindert. Offenkundig ermuntert durch die USA setzte Nachfolger Olmert wieder auf totale Konfrontation. Mit und ohne Anlass bombardierte er den Gaza-Streifen, brach mit seinen Panzern dort ein und ließ “Extremisten” gezielt töten, darunter den im Rollstuhl lebenden religiösen Führer Scheich Yasin. Olmerts erneuter Einmarsch im Libanon, der Israels Sicherheitsinteressen diametral entgegenstand, markierte im Sommer 2006 den Tiefpunkt einer wie auch immer verstandenen nationalen Politik. Der wahnwitzige Feldzug war nur zu verstehen, sah man die Operation als Ausdruck einer Strategie der USA, denen es darum ging, Syrien und Iran zu treffen.
Die jetzige vorsichtige Wendung darf sich nicht zuletzt Condoleezza Rice zugute halten, die bemüht ist, ihrem Präsidenten ganz zum Schluss ein paar Taubenfedern wachsen zu lassen. Zweifel an Olmerts plötzlichem Verhandlungsdrang sind angebracht - mit Diplomatie lässt sich auch das Terrain bereiten, um einen blitzschnellen Schlag gegen den Iran vorzubereiten.
Überdies liegt der Verdacht nahe, dass Israels Premier nur deshalb zur Taube wird, weil Korruptionsvorwürfe einen baldigen Rücktritt nahe legen, so dass es sich anbietet, kurz vor dem Abgang dem Friedensbedürfnis vieler Israelis entgegen zu kommen. Das löst in Jerusalem das alte Spiel aus: Minister Ramon nennt die faktische Anerkennung der Hamas als Verhandlungspartner einen “Sieg für den radikalen Islam”. Zugleich spielt die friedensfeindliche Front den Korruptionsverdacht gegen Olmert hoch, um ihn möglichst schnell gegen einen Falken austauschen zu können.
In Gaza und den palästinensischen Flüchtlingscamps ist eine neue Generation herangewachsen, deren Erfahrungen und Zukunftsaussichten düsterer sind als alles, was frühere Generationen nach der Vertreibung von 1948 erlebt haben. Unter der Besatzung haben sich die Palästinenser von einer der gebildetsten Nationen der arabischen Welt zu einer Gemeinschaft entwickelt, in der Fatalismus und Obskurantismus eine gefährliche Mischung eingehen und der Ruf nach dem Märtyrer nicht verstummt. Hochtechnisierte Gewalt kann dem nichts anhaben, im Gegenteil. Frieden erhält nur durch Frieden eine Chance, durch ein geduldiges Friedensangebot, bei dem Rückschläge nicht entmutigen.
Ein israelischer Militärschlag gegen den Iran ist laut dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel keine Frage des Ob, sondern des Wann. In der letzten Ausgabe der Wochenzeitschrift erschien ein vierseitiger Artikel mit dem Titel “Israels Minister wälzen Pläne für einen Schlag gegen Teheran”, der sich mit den Vorbereitungen beschäftigt, die gegenwärtig in Israel für Luftangriffe gegen den Iran getroffen werden.
Der Artikel beginnt mit der Feststellung, dass die israelische Regierung wirtschaftliche Sanktionen als unzureichend ablehnt, um den Iran daran zu hindern, Nuklearwaffen zu entwickeln. Er stellt fest: “Ein breiter Konsens für einen Militärschlag gegen Teherans Atomanlagen zeichnet sich (in Israel) ab - im Zweifel auch ohne die Amerikaner.”
Der wichtigste Befürworter eines Militärschlags gegen den Iran ist der gegenwärtige israelische Verkehrsminister und ehemalige Verteidigungsminister Shaul Mofaz, der oft mit der Bemerkung zitiert wird, ein militärisches Vorgehen gegen den Iran sei “unvermeidbar”. Mofaz äußerte sich nach seinen jüngsten Gesprächen mit US-Regierungsvertretern in Washington zum ersten Mal in diese Richtung.
Er wiederholte seine Äußerungen zuletzt in einem Interview mit dem Massenblatt Yedioth Ahronoth am letzten Freitag. Mofaz bezieht sich dabei auf Drohungen, die der iranische Präsident Mahmoud Achmadinedschad gegen Israel ausgestoßen hat, und erklärt, eher werde der Iran verschwinden “als Israel”.
Mofaz fährt fort: “Wenn der Iran sein Programm zur Entwicklung von Atomwaffen fortsetzt, werden wir ihn angreifen. Sanktionen sind wirkungslos … Den Iran anzugreifen, um seine nuklearen Pläne zu stoppen, wird unvermeidlich sein.”
Wegen seiner engen Beziehungen zu Militärkreisen gilt Mofaz in der Iranfrage als Hardliner. Um den “breiten Konsens” zu verdeutlichen, der in Israel für einen Militärschlag gegen den Iran existiert, zitiert der Spiegel aber auch die Meinung von Dani Yatom, einem pensionierten Generalmajor und Labour-Abgeordneten im israelischen Parlament. Yatom erklärt: “Wir glauben nicht mehr an die Wirksamkeit von Sanktionen. Wenn die Welt Iran stoppen will, muss es eine Militäraktion geben.”
Der Artikel zitiert dann den israelischen Historiker Benny Morris, der ebenfalls eine militärische Lösung befürwortet: “Wenn es darum geht, ob Israel untergehen soll oder der Iran, dann sollte der Iran untergehen.”
Der Spiegel folgert daraus: “In Wahrheit herrscht in der israelischen Regierung mittlerweile Konsens, dass ein Luftangriff gegen die iranischen Atomanlagen unausweichlich geworden ist.”
Das Einvernehmen über einen Militärschlag gegen den Iran ist im israelischen Kabinett so gut wie einhellig, argumentiert der Artikel. Die einzig offen stehende Frage sei die nach dem Zeitplan des Angriffs: “Lediglich über den richtigen Zeitpunkt eines Militärschlags sind die politischen Lager Israels noch uneins.”
“Die Tauben plädieren dafür, den diplomatischen Bemühungen der Vereinten Nationen so lange Zeit zu geben, bis Iran kurz vor Vollendung der Bombe steht. So könnte Israel immerhin überzeugend argumentieren, dass alle nichtmilitärischen Möglichkeiten ausgeschöpft seien”, schreibt der Spiegel
“Die Falken dagegen drängen zur Eile. Sie sprechen von einem,günstigen Zeitfenster’, das sich mit der US-Präsidentschaftswahl im November schließt. Nur solange George W. Bush noch in Washington das Sagen habe, sei Israel die Unterstützung Amerikas sicher.”
Der Artikel beschäftigt sich dann mit der Realisierbarkeit eines israelischen Luftangriffs und zeigt eine Karte des Iran mit möglichen Angriffszielen für israelische Flugzeuge. Der Artikel erinnert daran, dass die israelische Luftwaffe schon 1981 einen erfolgreichen Bombenangriff gegen den irakischen Atomreaktor Osirak geführt und in jüngerer Zeit, im September 2007, ein Ziel zerstört hat, dass der israelischen Geheimdienst als verdächtige Atomanlage in Ostsyrien bezeichnete.
Israel hat kürzlich mit Washington ein Abkommen über den Kauf von F22-Tarnkappenbombern unterschrieben, die ideal für die Art von gezielten Bombenangriffen sind, die das israelische Luftwaffenkommando plant. Auch Israels bestehende Flotte von F15-Kampfjets könnte eingesetzt werden, um einen Mehrfach-Angriff auf iranische Urananreicherungs-Anlagen zu starten.
Am Ende des Artikels gibt der Nahost-Experte und frühere CIA-Agent Bruce Riedel folgende Einschätzung. Wenn ein amerikanischer Präsident einen Schlag führen würde, müsste er mit Widerstand rechnen, allerdings “stellt sich die Lage aus Sicht der Israelis anders dar … Das Risiko besteht darin, dass die Israelis denken, sie hätten nur noch begrenzt Zeit und hätten jetzt noch die Zustimmung der US-Regierung.”
Nach den Folgen eines solchen israelischen Angriffs gefragt, betont Riedel, dass er als Angriff der USA gesehen würde, und die iranischen Vergeltungsaktionen würden sich “sowohl gegen Israel als auch gegen die USA” richten. Die Konsequenzen, sagt Riedel, wären verhängnisvoll. “Dann wird der ganze Nahe Osten in Flammen stehen.”
Israelische Kriegspläne und eine Welle von diplomatischen Aktivitäten im Nahen Osten
Es vergeht kaum ein Tag ohne Berichte über neue diplomatische Initiativen im Nahen Osten - entweder mit direkter oder indirekter Beteiligung der israelischen Regierung. Am selben Tag, dem 19. Juni, an dem die Regierung in Jerusalem einen Waffenstillstand mit der Hamas im Gazastreifen verkündete, erklärte Israels Premierminister Olmert die Bereitschaft seiner Regierung, direkte Friedensverhandlungen mit dem Libanon aufzunehmen. Israel hat seit langem regelmäßig Militäroperationen gegen die Palästinenser im Gazastreifen durchgeführt und 2006 einen erbitterten Grenzkrieg mit den Hisbollah-Milizen im Libanon geführt.
Andere Länder, insbesondere Frankreich, Deutschland und die Türkei, haben sich bemüht, die internationalen Beziehungen zum syrischen Regime zu verbessern, das lange Zeit sowohl von Israel als auch den USA als “Schurkenstaat” gebrandmarkt und zur “Achse des Bösen” gezählt wurde. Der französische Präsident Nicholas Sarkozy besuchte vor kurzem Damaskus an der Spitze einer französischen Delegation und lud den syrischen Präsidenten Bashar Assad nach Paris ein zu den Feierlichkeiten zum französischen Nationalfeiertag ein. Sarkozy hat auch den israelischen Premierminister eingeladen und hofft, die beiden Todfeinde dazu bringen zu können, sich in Paris die Hände zu reichen und sich zu versöhnen.
Eine nähere Untersuchung der miteinander rivalisierenden Friedensinitiativen zeigt, dass von der israelischen und den europäischen Regierungen verschiedene Strategien verfolgt werden. Israel benutzt die von Washington geführte Propagandakampagne, mit der das Regime in Teheran verteufelt wird, um seinen eigenen Militärschlag gegen den Iran vorzubereiten. Gleichzeitig versucht Jerusalem, mehrere traditionelle Verbündete der iranischen Regierung politisch zu neutralisieren - die Hamas im Gazastreifen, die Hisbollah im Libanon und die syrische Assad-Regierung -, um das Risiko von Vergeltungsschlägen dieser Kräfte nach einem Militärschlag gegen den Iran gering zu halten.
Die europäischen Regierungen wie Frankreich und Deutschland sind sich natürlich sehr wohl bewusst über die Gefahr eines Militärschlags der USA oder Israels gegen den Iran, der ihre eigenen, beträchtlichen wirtschaftlichen und politischen Interessen im Nahen Osten gefährden würde. Eindringliche Warnungen vor den Folgen eines israelischen Angriffs auf Iran kamen im November 2007 von Ruprecht Polenz (CDU), dem Vorsitzenden des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des deutschen Bundestags, und vor zwei Wochen von Joschka Fischer, dem ehemaligen Außenminister.
Obwohl sie energisch ihre eigene Diplomatie im Nahen Osten verfolgen, sind die europäischen Regierungen aber nicht bereit, öffentlich die kriegerische Propagandakampagne Israels und der USA gegen den Iran zu kritisieren.
Das zeigte die jüngste Reise des US-Präsidenten durch mehrere europäische Länder. In einem Land nach dem anderen konnte Bush seine Drohungen gegen den Iran wiederholen, ohne dass ein einziger europäischer Führer widersprochen hätte.
Der Artikel im Spiegel argumentiert genauso und stellt fest, dass die Position der israelischen Falken, die ein schnelles militärisches Vorgehen gegen den Iran fordern, durch die jüngste Bush-Reise gestärkt wurde.
“Präsident Bush sendet allerdings in letzter Zeit manche Signale aus, die verdächtig an den Vorlauf zum Irak-Krieg erinnern. Damals wie heute betonte er, dass,alle Optionen auf dem Tisch liegen’, damals wie heute beruhigte er aber die Europäer, zunächst würden alle diplomatischen Wege ausgeschöpft. Er habe jedoch, warnte der Präsident bei seinem jüngsten Besuch in Jerusalem,,die Dringlichkeit in den Stimmen israelischer Politiker wahrgenommen’, sobald die Rede auf Teheran kam.”
Die Parallele, die der Spiegel zu der Zeit vor dem Irakkrieg zieht, ist zutreffend. Vor dem Beginn der militärischen Invasion 2003 unterstützten die rückgratlosen europäischen Führer treu und brav die Sanktionen gegen das Regime von Saddam Hussein, die Hunderttausenden Irakern das Leben kosteten. Sie hüllten sich dann entweder in Schweigen (Frankreich und Deutschland) oder beteiligten sich (Großbritannien), als die Bush-Regierung jede Menge Lügen auftischte, um ihren verheerenden Angriff auf den Irak zu rechtfertigen.
Auf ähnliche Weise ist das gegenwärtige Schweigen der europäischen Regierungen (und eines Großteils der europäischen Medien) über die Gefahr eines von den USA unterstützten israelischen Militärschlags gegen den Iran sehr beredt. Nach den Erfahrungen des Irakkriegs kann kein politisch bewusster Mensch behaupten, die Folgen eines ähnlichen unilateralen “Präventivschlags” gegen den Iran seien nicht klar. Ein weiteres katastrophales Kriegsverbrechen wird im Nahen Osten unter den Augen der europäischen herrschenden Eliten vorbereitet, und nicht eine einzige Regierung des Kontinents ist bereit, sich den Regierungen in Jerusalem und Washington in den Weg zu stellen.
Ganz im Gegenteil, sie senden bereits Signale aus, dass sie im Fall eines Kriegs mit dem Iran für Israel Partei ergreifen werden. Derselbe deutsche Politiker, der im letzten November so dramatisch vor den Folgen eines israelischen Vorgehens gegen den Iran gewarnt hat, macht im letzten Bericht des Spiegels klar, dass Deutschland sich im Falle offener Feindseligkeiten zweifellos auf die Seite Israels stellen werde.
Ruprecht Polenz bringt die europäische Politik auf denPunkt, die härtere Sanktionen gegen den Iran unterstützt, um ein militärisches Vorgehen abzuwenden - eine Strategie, die gleichzeitig die europäischen Nationen enger an Israel bindet: “Mit dieser Warnung übernehmen wir um so mehr Verantwortung dafür, dass der von uns bevorzugte Verhandlungsweg Ergebnisse bringt”, sagte Polenz. Mit anderen Worten, wenn Iran sein Atomprogramm trotzdem weiterführt, müsse der Westen sich Jerusalem gegenüber solidarisch zeigen. “Der Eindruck, dass Israel mit der Möglichkeit einer iranischen Atombombe alleingelassen wird, darf auf keinen Fall entstehen.”
Zwischen Israel und der im Gaza-Streifen regierenden Hamas könnte es bis zum Ende dieser Woche zu einem Waffenstillstand kommen. Das schreibt die „Jerusalem Post“ unter Verweis auf nicht näher erleuterte Quellen.
Bewegung ist demnach angeblich in die von Ägypten vermittelten Gespräche zwischen beiden Seiten gekommen, deren Existenz inzwischen nicht mehr geleugnet werden. So könnte Amos Gilad, Chef einer diplomatischen Unterabteilung des israelischen Verteidigungsministeriums und offenbar entsprechend befugt, noch in den kommenden Tagen nach Kairo reisen. Dies hätten telefonische Kontakte zwischen ägyptischen Stellen und den Israelis ergeben.
Zuvor hatte der ägyptische Geheimdienstchef Omar Suleiman offenbar Vertreter der Hamas getroffen und sie über die aktuellen Bedingungen Israels für einen Waffenstillstand in Kenntnis gesetzt. Sofern der Bericht zutrifft, ergibt sich aus einer möglicherweise bevorstehenden Reise Gilads, daß die Hamas nicht grundsätzlich abgelehnt hat.
Der Zeitung zu Folge könnten die Gespräche bereits bis zum kommenden Freitag zu einer Vereinbarung führen, die sowohl ein Ende der Raketenangriffe auf Israel, als auch der Operationen der israelischen Armee (IDF) im Streifen vor sieht. Wie lange eine solche Übereinkunft, die keinesfalls die erste ihrer Art ist, halten würde, steht wohl auf einem anderen Blatt.
Israelische Stimmen fordern den Einsatz der Atombombe gegen den Iran. Die Folgen wären fürchterlich: für den Iran, für Israel und die Welt.
Die gegenwärtige Diskussion über das Nuklearprogramm der Islamischen Republik ist um eine beunruhigende Facette reicher, nachdem israelische Stimmen wie etwa der Historiker Benny Morris einen nuklearen Schlag zur Zerstörung iranischer Nukleareinrichtungen fordern. Abgesehen von der Unverhältnismäßigkeit eines solchen Angriffs gegen ein Programm, das noch weit von einer einsatzfähigen und transportierbaren Nuklearwaffe entfernt ist, zeugt diese Forderung von fahrlässiger Kurzsichtigkeit und fundamentalem Unverständnis der fürchterlichen Konsequenzen eines nuklearen Angriffs, die nicht zuletzt auch Israel treffen würden.
Ein nuklearer Angriff gegen die verschiedenen Komponenten des iranischen Nuklearprogramms müsste eine Vielzahl von Zielen umfassen, die über das gesamte Territorium der Islamischen Republik verteilt sind. Nachdem sich diese Einrichtungen – wie etwa die Urankonvertierungsanlage in Isfahan oder die nuklearen Forschungseinrichtungen in Teheran – zum Teil in der Nähe oder inmitten von Ballungszentren befinden, würde ein Nuklearangriff katastrophale Folgen für die Zivilbevölkerung in den betroffenen Regionen nach sich ziehen. Ein Nuklearangriff ist zudem kein Garant für einen Erfolg im Sinne der endgültigen Zerstörung des iranischen Nuklearprogrammes – das Wissen wäre weiterhin vorhanden, versteckte Anlagen könnten den Angriff überdauern, und die Führung Irans wäre nach der Erfahrung eines Nuklearschlags entschlossener denn je, eine Abschreckungskapazität zu entwickeln, auch wenn das Programm um Jahre oder Jahrzehnte zurückgeworfen wäre.
Anschläge gegen Israels Atomrreaktoren
Wie im Fall eines konventionellen Militärschlages sähe man sich mit einer Bevölkerung konfrontiert, deren vorherige Affinität für den Westen durch einen auf Generationen festgesetzten Hass gegen die westliche Welt ersetzt werden würde. Sollte die Führung der Islamischen Republik eliminiert werden, würde das Land in chaotische Zustände abgleiten. In jedem Fall wäre Irans Förderung fossiler Brennstoffe betroffen, deren Drosselung oder Aussetzen den Weltmarkt weiter belasten würde.
Mögliche Schäden, die Israel nach einem nuklearen Erstschlag gegen Iran erleiden könnte, wären derart beträchtlich, dass sie jeglichen Nutzen in Frage stellen. Hierbei sei etwa auf die Möglichkeit asymmetrischer Vergeltungsschläge durch Iran oder nicht-staatliche Akteure wie die Hisbollah verwiesen. Diese könnten sich etwa gegen israelische Nuklearanlagen wie den Schwerwasserreaktor in Dimona richten, dessen Zerstörung sich nachhaltig negativ auf den Lebens- und Wirtschaftsraum Israel auswirken würde.
Die Reaktionen der muslimischen Welt sind in ihrer Dimension nicht abschätzbar, jedoch würden mit höchster Wahrscheinlichkeit alle zaghaften Versuche der Annäherung und Entspannung gekappt werden. Selbst wenn sich die herrschenden Eliten zu pragmatischem Verhalten gegenüber Israel durchringen sollten, wäre der Druck der Straße enorm.
Für die nukleare Nichtverbreitung wäre ein präventiver Nuklearschlag gegen Iran katastrophal. Die Botschaft eines solchen Schlages wäre klar und würde jene des Regimewechsels im Irak unterfüttern: Ein Staat kann sich nur mit einer robusten Nuklearbewaffnung gegen externe Interventionen zu Wehr setzen. Der Bruch des mehr als 60 Jahre anhaltenden Tabus gegen den Einsatz von Nuklearwaffen würde – insbesondere in der konfliktreichen Nachbarschaft Israels – eine Proliferationskaskade in Bewegung setzen, die wiederum israelische Sicherheitsinteressen beeinträchtigen könnte. Eine weitere Lehre, die Staaten aus einem Nuklearangriff gegen den Iran ziehen würden, wäre die Notwendigkeit noch größerer Mühen, um (militärische) Nuklearanlagen vor Entdeckung zu schützen.
Ein Iran nach dem Einsatz der Bombe
Das Nuklearprogramm der islamischen Republik Iran ist in einem Stadium, das keinen konventionellen, schon gar nicht einen nuklearen Schlag rechtfertigt. Nicht eskalierende Drohungen, die eine unmittelbare Gefährdung suggerieren (sollen), sind das Gebot der Stunde, sondern das Ausschöpfen diplomatischer, nicht-militärischer Möglichkeiten zur Lösung des Atomkonfliktes. Jedenfalls wäre ein Iran nach dem Einsatz einer Atombombe schlimmer als ein Iran im Besitz einer solchen.
In Beirut wird noch immer geschossen, und Amerika denkt, alles läuft gut
Von Robert Fisk, 07.06.2008 - Independent.co.uk
Wieder einmal schmeicheln die Großen und Guten der US-Demokratie den Israellobbyisten des AIPAC (Israeli Public Affairs Committee) und katzbuckeln vor ihnen. Wiederholt machen sie sich gemein mit der Sache eines Landes, das weiterhin arabisches Land stiehlt.
Wird es je enden? Selbst Barack Obama - “Mr. Baracka”, wie ihn ein irischer Freund kürzlich so naiv wie treffend nannte -, fand Zeit, seinem jüdischen Publikum zu verkünden, Jerusalem sei die ungeteilte Hauptstadt Israels. Die übrige Welt denkt anders. Sie hält die Annexion des arabischen Ost-Jerusalem für illegal. Die Sicherheit Israels. Sagen wir es tausend Mal: die Sicherheit Israels. Drohen wir dem Iran. Schließlich gibt es einen guten Grund.
Natürlich verdienen die Israelis Sicherheit. Aber auch die Palästinenser verdienen Sicherheit. Die Libanesen verdienen Sicherheit und die Menschen in der muslimischen Welt allgemein. Doch selbst Condoleezza Rice gibt mittlerweile zu - in ihrer Rede vor dem AIPAC, wo sie selbstverständlich sprach -, dass es bis Ende 2008 keinen Palästinenserstaat geben wird. George Bushs Versprechen - an das ohnehin niemand glaubte -, ist passé. Um es mit Rices pathetischen Worten zu sagen: “Das Ziel selbst wird weiter bestehen, - auch nach (dem Ende) der jetzigen US-Führung”.
Natürlich. Auch die Belagerung Gazas wird nach dem Regierungswechsel in den USA weitergehen - und die israelische Mauer und der Ausbau der illegalen israelischen Siedlungen. Auch das Sterben im Irak wird die “jetzige US-Führung” überdauern (im Falle des rückgratlosen George Bush wird die Definition des Begriffes “Führung” allerdings etwas überdehnt). Das Sterben in Afghanistan wird weitergehen und ich befürchte auch das Sterben im Libanon.
Erstaunlich, wie weit Selbstbetrug gehen kann. Die Bush-Jungs und -Mädels glauben immer noch, sie würden im Libanon die “US-gestützte Regierung” Fouad Siniora unterstützen. Dabei ist Siniora nicht einmal in der Lage, eine Übergangsregierung zu bilden, die eine Reihe neuer Regeln einführen soll. Dies führt dazu, dass die Hisbollah und andere Oppositionsgruppen Vetomacht über Kabinettsbeschlüsse haben.
Aus diesem Grund wird es keine Entwaffnung der Hisbollah geben, und ich fürchte, es wird einen weiteren Stellvertreterkrieg zwischen Hisbollah und Israel geben, in dem sich die Glut des lange angestauten amerikanischen Hasses gegen den Iran entlädt. Es verwundert nicht, dass der syrische Präsident Bashar Assad mit einer triumphalen Reise in den Libanon droht, schließlich hat er gewonnen. Hieß es nicht einmal, die Verantwortlichen für den Mord an dem libanesischen Ex-Premier Rafiq Hariri würden 2005 vor ein UNO-Tribunal gestellt? Es handelt sich wohl um die längste gerichtliche Untersuchung in der Geschichte der Welt. Ich nehme an, sie wird nie zu ihrem Ziel kommen (nicht unter “der jetzigen US-Führung” jedenfalls).
Nachts kommt es in Beirut zu Feuergefechten. Die Truppen des Libanesischen Innenministeriums - in ihren dunklen Uniformen und ihren nicht minder dunklen Fahrzeugen - patrouillieren nachts die Corniche vor meinem Haus.
Zumindest hat der Libanon wieder einen neuen Präsidenten. Es ist Michel Sleiman, der ehemalige Armeechef. Er ist ein intelligenter Mann. Auf den ursprünglichen Plakaten war er mit einem nach links schielenden Blick auf den Libanon abgebildet. Es war der Blick eines Kreditgebers. Sleiman war klug genug, die Plakate alle wieder abreißen zu lassen. Es war sein Versuch, die sektiererischen Gruppen zu motivieren, ihre eigenen Plakate - die Märtyrer und Warlords zeigten -, auch abzuhängen. Die Amerikaner denken, alles läuft gut im Libanon.
Bush und seine Kohorten behaupten weiter, niemals mit “Terroristen” zu reden. Und was passiert derweil? Ihre israelischen Freunde - Mr. Barackas israelische Freunde - tun es. Sie sprechen mit der Hamas - via Ägypten. Sie verhandeln mit Syrien - via Türkei. Gerade haben sie - via Deutschland - Verhandlungen mit der Hisbollah abgeschlossen und einen Topspion der Hisbollah gegen Leichenteile (von im Krieg 2006 getöteten Israelis) ausgetauscht. Bush redet nicht mit “Terroristen”, stimmt das wirklich? Ich wette, er hat über dieses Thema nicht mit dem gleichfalls glücklosen Ehud Olmert gesprochen, als Olmert diese Woche in Washington war.
Unsere geistige Demenz schreitet voran. Diese Woche hörten wir den zunehmend wirr blickenden Blair über Glauben, Gott und Religion schwadronieren. Ich musste an einen exzellenten Artikel eines Kollegen denken, der vor einigen Wochen schrieb, Gott scheine nie ein Berater Blairs gewesen zu sein. Hätte Gott Blair vor dem April 2003 nicht einfach sagen sollen, hey, Tony, dieser Einmarsch in den Irak ist keine so gute Idee?
Blairs Beziehung zu Gott ist insgesamt sehr seltsam. Ich glaube, ich durchschaue die Sache: Blair teilt Gott mit, wovon er absolut und völlig überzeugt ist, und Gott stimmt ihm zu. Wie viele andere gestörte Politiker spielt Blair selbst Gott. Es gibt quasi zwei Götter: Der eine ist Blair, der andere ein undefiniertes Etwas, das jedes Wort aus Blairs Mund segnet. ER (Gott) ist so dienstbeflissen, dass er IHM (Blair) nicht einmal rät, nach Gaza zu reisen.
Ich bin verzweifelt. Die Tate-Galerie hat mir gerade ein extrem gutes Begleitbuch zu ihrer jüngsten Ausstellung orientalischer Gemälde geschickt (‘The Lure of the East: British Orientalist Painting’). Ich bin überwältigt von der unglaublichen Schönheit der Arbeiten. Im 19. Jahrhundert wussten unsere großen Maler noch das Glorreiche am Orient zu schätzen.
Heute ist es vorbei mit dem Malen. Wir schicken unsere Fotografen, und sie bringen Fotos, auf denen Autobomben, Blut und Leichenteile zu sehen sind. Die Fotos zeigen zerstörte Heime und Palästinenser, die um etwas zu essen und Treibstoff betteln, vermummte Gewehrschützen in den Straßen Beiruts und ja, manchmal auch tote Israelis. Die Orientalisten sahen die majestätische Schönheit der Region, heute sehen wir auf ein Ödland, zu dessen Entstehung wir beigetragen haben.
Aber keine Angst, die Sicherheit Israels steht an oberster Stelle. Mr. Baracka will ganz Jerusalem behalten - soviel zum Thema Palästinenserstaat. Condee sagt, das “Ziel selbst wird weiter bestehen, - auch nach (dem Ende) der jetzigen US-Führung”. Auf der Palme vor meinem Fenster in Beirut sitzt ein Vogel, der jeden Morgen eine Stunde lang “jeep-jeep-jeep” macht. Der Vermieter wirft mit Steinen nach ihm.
Ich habe einen guten Freund. Er glaubt, dieser Vogel sei ursprünglich nicht alleine gewesen. Vor meinem Haus habe es ein ganzes Vogelkonzert gegeben. Eines Tages seien die Vögel - Trompeten und Violinen - des Krieges überdrüssig geworden und fast alle davon geflogen. Wenn sie klug waren, flogen sie nach Zypern oder nach Irland. Nur die Sperlinge - die dissonanten Flöten - sind anscheinend geblieben, um mich an die Stagnation im Mittleren Osten zu erinnern und an unsere feigen, gemeinen Politiker. ‘Cheap-cheap-cheap’ sangen die Sperlinge gestern Morgen. ‘Billig-billig-billig’ - ich glaube, sie haben recht.
Liebe Mutter, lieber Vater, Ich hab Neuigkeiten für Euch. Die Zeiten ändern sich! Erinnert Ihr euch an das letzte Pessach-Fest? Erinnert Ihr Euch daran, als wir alle am Sederabend um unseren Tisch herum saßen, und Euren Tiraden über Israels Opferrolle zuhörten? Eure Tiraden darüber, dass ethnische Säuberungen doch nicht so schlimm seien? Und dass wenn sie nochmal die Juden töten wollen, dass wir sie dieses mal wenigstens alle mit in den Tod reißen werden? Erinnert Ihr Euch daran, dass meine Cousins alle die Augen verdrehten und wir und alle Blicke zuwarfen und dachten ihr spinnt doch?
Weiterlesen auf Politblog.
„Es wird keinen Iran mehr geben“. Laue Distanzierung der israelischen Regierung.
Nach Transportminister Schaul Mofas hat sich mit Benjamin Ben-Elieser ein weiteres Mitglied der israelischen Regierung für einen baldigen militärischen Angriff gegen Iran ausgesprochen. Im israelischen Rundfunk beklagte der Infrastrukturminister am Sonnabend, dass die westliche Welt sich mit der Entwicklung einer iranischen Atombombe abgefunden habe, und behauptete, Iran verstehe „nur die Sprache der Gewalt“. „Wir müssen ihnen sagen: ‚Wenn ihr so sehr davon träumt, Israel anzugreifen, dann wird es, bevor ihr noch zu Ende geträumt haben, keinen Iran mehr geben.’“
Ben-Eliezer gilt innerhalb der sozialdemokratischen Arbeitspartei als aggressiver Rechtsaußen. Als Kommandeur der Besatzungstruppen im Westjordanland, als Chef der Militärverwaltung in den besetzten Gebieten und als Wohnungsbauminister mit Zuständigkeit für die Siedlungspolitik hat er sich durch seine harte Linie gegen die palästinensische Bevölkerung einen Namen gemacht.
Vor Ben-Eliezer hatte Schaul Mofas am Freitag in der auflagenstärksten israelischen Tageszeitung Jediot Aharonot gedroht, Israel werde den Iran angreifen, wenn dieser sein „Programm zur Entwicklung von Atomwaffen“ – für dessen Existenz es keine Anhaltspunkte, geschweige denn Beweise gibt – fortsetzt. „Die Sanktionen sind unwirksam. Es wird unvermeidlich sein, den Iran anzugreifen, um seine Atompläne zu stoppen.“
Mofas war Generalstabschef von 1998 bis 2002 und damit verantwortlich für das brutale militärische Vorgehen gegen die Zweite Intifada. Anschließend wurde er unter Ariel Scharon Verteidigungsminister bis zum März 2006. Als Scharon im Herbst 2005 die Gründung einer neuen Partei, der Kadima, aus Teilen seines rechtsgerichteten Likud und der Arbeitspartei vorantrieb, schloss sich Mofas ihm zunächst nicht an. Stattdessen kämpfte er gegen den rechtsextremen ehemaligen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu um die Führung des Likud. Erst als sich seine Niederlage abzeichnete, wechselte er doch noch zur Kadima. Mofas gilt als einer der führenden Rivalen von Ehud Olmert, die den durch Korruptionsvorwürfe schwer angeschlagenen Ministerpräsidenten und Parteichef beerben wollen. In Israel kursieren sogar Vermutungen, dass Mofas die Kadima spalten und ihren rechten Flügel wieder mit dem Likud zusammenführen wolle. Seine Äußerungen werden in diesem Zusammenhang als Werbung um rechtsextreme Parteiaktivisten und Bevölkerungsteile interpretiert.
Olmerts Sprecher Mark Regev deutete am Sonntag Distanz zu Mofas’ Äußerungen an: Der Regierungschef habe seine Position während seines USA-Besuchs Anfang voriger Woche deutlich gemacht. Tatsächlich hatte Olmert in Washington aber nur härteres Vorgehen gegen Iran gefordert, ohne öffentlich zu sagen, was er darunter versteht. Klarer als Regev drückte sich der Stellvertretende Verteidigungsminister Matan Wilnai von der Arbeitspartei aus, der Mofas vorwarf, „eines der wichtigsten strategischen Sicherheitsthemen“ als Spielmaterial für den Machtkampf in der Kadima zu missbrauchen.
Die US-Regierung vermied es, Mofas Kriegsankündigung kritisch zu kommentieren. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Dana Perino, sagte am Freitag auf Journalistenfragen lediglich, die USA wo